Neueste Nachrichten zum Thema 'SVP'. [ Schweiz ]
12.06.2025 04:09
Weiterschauen?
Den ganzen Artikel lesen: Fraktionsausflug der SVP SchweizDie Finanzdirektoren befürchten, dass die Individualbesteuerung in den Kantonen Begehrlichkeiten nach tieferen Steuern weckt.
Den ganzen Artikel lesen: Individualbesteuerung: Die Kantone streben ein [...]Schweizweit nimmt die Waldfläche zu. Weil die Grenzen im Kanton Luzern dynamisch sind, befürchtet die SVP Nachteile für die Landwirtschaft und Raumplanung. Ein [...]
Den ganzen Artikel lesen: Wildwuchs soll ein Ende haben: SVP fordert im K [...]Wer Bussen nicht bezahlt, muss die Strafe in überfüllten Gefängnissen absitzen. Berner Parteien von SP bis SVP wollen das ändern. Doch die Sache hat einen Hake [...]
Den ganzen Artikel lesen: AboWegen Platznot in Haftanstalten – Taugt geme [...]Taktikstunde im Stöckli: Sollte es keinen Kompromiss um den raschen Zubau der Erneuerbaren geben, kommt es wohl zur unheiligen Allianz. Für Energieminister Rös [...]
Den ganzen Artikel lesen: Erneuerbare Das Parlament sucht den Strom-Deal [...]Nationalrat Nicolas Kolly (SVP/FR) wollte die Bauern mit seinem Vorstoss vor Digiflux bewahren. Der Ständerat wollte davon nichts wissen und beliess die Meldep [...]
Den ganzen Artikel lesen: Parlament will Digiflux nicht kippenPassieren wird keines von beidem. Der Bundesrat dürfte am Freitag realistische Vorschläge präsentieren.
Den ganzen Artikel lesen: Die Katastrophe als Vorwand: Nach Blatten will [...]Mit einer am 28. Mai eingereichten Motion fordert die SVP Schwyz, dass alle Kinderbetreuungsformen steuerlich gleich behandelt werden.
Den ganzen Artikel lesen: SVP-Motion fordert Gleichbehandlung aller Betre [...]Gegen eine kantonale Notunterkunft für Asylsuchende hat die SVP Triengen bereits im Juli 2024 eine Initiative eingereicht. Nun ist klar: Die Vorlage ist gültig [...]
Den ganzen Artikel lesen: Initiative gegen Asylzentrum kommt nach Antrag [...]Weil die Operation Libero am selben Tag wie die SVP aufs Rütli reisen wollte, schreibt ein Aargauer Politiker deren Co-Präsidentin ein geharnischtes Mail. Die [...]
Den ganzen Artikel lesen: Europa-Debatte eskaliert – «Ich hoffe, du verre [...]Tanja Steiger (FDP) und Andrea Meppiel (SVP) decken sich mit Vorwürfen ein. Die Vorstellungen, wer sich für das Wohl der Gemeinde einsetzt, gehen auseinander.
Den ganzen Artikel lesen: Gemeindepräsidentin und Vize von Hofstetten-Flü [...]Die Individualbesteuerung soll mehr Gleichstellung schaffen. Die «Arena» verkommt zur Grundsatzdiskussion: traditionelles gegen modernes Familienmodell.
Den ganzen Artikel lesen: SP zur SVP in der SRF Arena: «Sie wollen ein Mo [...]Die Schwyzer SVP will mit einer Standesinitiative, dass das geplante Rahmenabkommen mit der EU von Volk und Ständen genehmigt werden muss. Die Regierung lehnt [...]
Den ganzen Artikel lesen: Regierung lehnt Standesinitiative zum EU-Rahmen [...]Die neu gewählte Gemeinderätin Gabriella Coronelli (SVP) hat im Seniorenzentrum im Reiat (SiR) innerhalb zweier Monate diverse Massnahmen angestossen oder bere [...]
Den ganzen Artikel lesen: Neues Beschwerdemanagement eingeführt: Im Senio [...]Im Einwohnerrat monierte die SVP einen «drastischen» Leistungsabbau. Der Gemeinderat konterte – und überzeugte die restlichen Fraktionen.
Den ganzen Artikel lesen: Gemeinde Ebikon reduziert Schalter-Öffnungszeit [...]Die Kantonsratsfraktionen von FDP, Mitte, EVP und SVP sind unzufrieden mit der Verkehrspolitik der Stadt St.Gallen und verlangen, dass der Kanton sich stärker [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stadt St.Gallen soll nicht mehr über Tempo 30 e [...]«Nachhaltig, lebendig und zukunftsorientiert» – so will der Stadtrat Stein am Rhein die kommenden vier Jahre gestalten. Im Interview gibt Stadtpräsidentin Cori [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stadtpräsidentin Corinne Ullmann (SVP) über die [...]Die Suche nach einer Schulärztin oder einem Schularzt wird immer schwieriger. Die SVP schlägt deshalb ein neues Modell vor.
Den ganzen Artikel lesen: Luzerner SVP will Reihenuntersuchungen für Schu [...]Probt die städtische SVP, nachdem die Kantonalpartei ihren Parteisekretär Mariano Fioretti abgesägt hat, nun den Aufstand? Es liegen drei Optionen auf dem Tisc [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP-Bürgerkrieg: Städtische Sektion prüft ihre [...]Mittlere und kleinere Budgets werden steuerlich entlastet. Familien profitieren.
Den ganzen Artikel lesen: SVP wollte Kita-Abzüge nicht erhöhenAn der kommenden Kantonsratssitzung werden Marcel Durrer und Gregor Rohrer zum letztes Mal für die SVP in den politischen Ring steigen. Nachrücken werden [...]
Den ganzen Artikel lesen: Zwei Neue vertreten fortan die SVP im Kantonsra [...]Fussball. Heute Freitag und morgen Samstag trägt der FC Rheineck auf dem Sportplatz Stapfenwis das zehnte Nacht- und Schülerturnier aus. Morgen findet im Ansch [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rhynegger Grümpelturnier mit SVP-MatchEs hat nicht gereicht: Am Sonntag schaffte weder Markus Zumbach (SP) noch Jean Frey (SVP) die Wahl zum neuen Gemeindepräsidenten von Kaiseraugst. Beide wollen [...]
Den ganzen Artikel lesen: Zumbach und Frey verpassen die Wahl als Gemeind [...]Im Wägital wurde ein Wolf mehrmals in Siedlungsnähe gesichtet. Jetzt ist das Tier zum Abschuss freigegeben. Tierschützer fechten den Entscheid an.
Den ganzen Artikel lesen: AboNaturschützer protestieren – Die SVP fordert [...]Der Kanton St.Gallen sagt Nein zum neuen Finanzausgleich: Die SVP kommt mit ihrem Referendum durch. Während sie jubelt, zeigt sich Regierungsrätin Laura Bucher [...]
Den ganzen Artikel lesen: Abstimmung zum Finanzausgleich im Kanton St.Gal [...]Am Sonntag hat der Kanton St.Gallen erneut über die Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten abgestimmt. Während die SVP, FDP und GLP die Vorlage befürworteten, [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stimmvolk lehnt Liberalisierung der Ladenöffnun [...]Im Juni sollen die Details des neuen EU-Vertragspakets öffentlich zugänglich sein. Doch in der SRF-«Arena» wird bereits jetzt heftig gestritten – und viel den [...]
Den ganzen Artikel lesen: «Das stimmt nicht!»: SVP-Aeschi sorgt mit falsc [...]Lisa Mazzone äussert sich zu Reservekraftwerken, Atom-Comeback und erklärt, warum sie bei der Strommarktliberalisierung ihre Meinung geändert hat.
Den ganzen Artikel lesen: «Die SVP flüchtet ins Strom-Réduit», sagt Grüne [...]Die SRG will sich einschränken im journalistischen Online-Angebot; ausserdem plant sie, den privaten Medienhäusern bei der Vergabe von Sportrechten entgegenzuk [...]
Den ganzen Artikel lesen: Deal zwischen der SRG und den privaten Medien g [...]Dank der neuen Verträge mit der EU kann der Bundesrat die Zuwanderung eigenmächtig einschränken. Damit setzt er die Masseneinwanderungsinitiative mit elfjährig [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP wettert gegen die Schutzklausel, obwohl sie [...]Die Verhandlung am Bezirksgericht Uster ist von einer Kundgebung von Eritreern und einem Polizeiaufgebot begleitet worden.
Den ganzen Artikel lesen: SVP und Rassismus: Der Fall Patrick Walder spal [...]Die SVP hat eine Busse wegen einer nicht bewilligten Hellebarden-Aktion auf dem Bundesplatz bezahlt. Die Berner Kantonspolizei hatte die Partei angezeigt.
Den ganzen Artikel lesen: SVP bezahlt Busse für Hellebarden-ProtestGrossrätin Désirée Stutz (SVP) wirft der Stadt Rheinfelden vor, bewusst mit der Rekrutierungsoffensive bei der Regionalpolizei unteres Fricktal zugewartet zu h [...]
Den ganzen Artikel lesen: Désirée Stutz kritisiert zu späte Rekrutierungs [...]Mitglieder des Berner Stadtparlaments fordern vegane Mensen. Die SVP spricht hingegen von einem Eingriff in die Privatsphäre der Konsumenten.
Den ganzen Artikel lesen: In der Stadt Bern soll veganes Essen gefördert [...]Mariano Fioretti hat von der Parteileitung ein Kündigungsschreiben erhalten. Der heiss umstrittene Ex-Parteisekretär der SVP will trotzdem nicht klein beigeben [...]
Den ganzen Artikel lesen: Jetzt verliert er auch noch seinen Lohn: Fioret [...]Christoph Hanselmann, ehemals FDP, tritt für die SVP zur Kreisrichterwahl an. Er betont seine Erfahrung, seine Wertehaltung und seine Motivation zur Rückkehr i [...]
Den ganzen Artikel lesen: Christoph Hanselmann kandidiert fürs Kreisgeric [...]Parlamentarier aus Mitte, FDP und SVP wollen die Ausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial in viele Länder massiv vereinfachen. Die Linke droht mit dem Referendum.
Den ganzen Artikel lesen: AboWende bei Rüstungsexporten – Ständeräte öffn [...]Die Finanzlage Gossaus ist angespannt. Die SVP schreibt in einer einfachen Anfrage von einem «finanziellen Fiasko». Jetzt antwortet der Stadtrat und zeigt auf, [...]
Den ganzen Artikel lesen: Gossau plant Steuererhöhung gegen FinanzmisereDie SVP zeigt sich zutiefst besorgt über das inkonsequente Vorgehen des Umweltdepartementes bei der Umsetzung von Abschussbewilligungen für Problemwölfe. Trotz [...]
Den ganzen Artikel lesen: Schwyzer SVP lanciert per sofort einen eigenen [...]Noch ist der zum Abschuss freigegebene Wolf in Ausserschwyz nicht erlegt worden. Nun schiesst die SVP scharf.
Den ganzen Artikel lesen: Vogelfreier Wolf reisst in Ausserschwyz mehrere [...]Der Diplomatie-Superstar Gabriel Lüchinger führte diese Woche direkte Gespräche mit russischen Regierungsvertretern. Lüchinger gilt als das personifizierte Pri [...]
Den ganzen Artikel lesen: Ein Erfolgsdiplomat und seine Reise nach Moskau [...]Soll der Aargauer Regierungsrat ein Signal zu neuen Atomkraftwerken nach Bundesbern schicken? Diese Frage spaltet den Grossen Rat. Bei der Abstimmung gab es ei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Grosser Rat - SVP und FDP setzen ein Zeichen fü [...]Wenige Tage nach dem Felssturz liegen schon Vorschläge auf dem Tisch, woher die Mittel künftig für den Wiederaufbau von Blatten im Lötschental und zur Finanzie [...]
Den ganzen Artikel lesen: Felssturz in Blatten: Die SVP schlägt vor, Geld [...]Ein Vorstoss aus den Reihen der SVP möchte, dass die Urner Regierung finanzpolitische Reserven bildet. Nun liegt die Antwort des Regierungsrates vor.
Den ganzen Artikel lesen: Gefordert: Mehr Planungssicherheit dank finanzp [...]Während die SVP Erstfeld die positive Jahresrechnung erfreut zur Kenntnis nimmt, bereitet ihr die stagnierende Steuerkraft der Gemeinde Sorgen.
Den ganzen Artikel lesen: SVP Erstfeld sagt Ja zu allen VorlagenDie Mitte lanciert eine Initiative für die Belüftung des Zugersees, trotz klarer Ablehnung im Kantonsrat. Wie kommt das Engagement der Mitte für den Zugersee a [...]
Den ganzen Artikel lesen: Zugersee-Sanierung: Was ein Fischer, die FDP un [...]Die 13. AHV, die BVG-Reform, nun die Zürcher Steuervorlage: Das bürgerliche Lager verliert zunehmend, weil die SVP ihre Basis nicht überzeugen kann. Warum?
Den ganzen Artikel lesen: Die SVP und ihre Basis sind sich nicht immer ei [...]Der Zusatzaufwand, den die Aargauische Gebäudeversicherung für den Logowechsel bei den neuen Mietuniformen für die Feuerwehren betreibt, stösst bei der Volkspa [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP Aargau ärgert sich über Geldverschwendung d [...]Christoph Hanselmann tritt für die SVP zur Ersatzwahl als Kreisrichter im Kreisgericht Rheintal an. Der erste Wahlgang findet am 28. September statt.
Den ganzen Artikel lesen: Partei gewechselt und zur Wahl gestellt: Hansel [...]Wie jedes Jahr finden in der Sommersession die Fraktionsausflüge der Parteien statt. Die SVP-Ratsmitglieder und ihre Gäste machen sich dieses Jahr auf den Weg [...]
Den ganzen Artikel lesen: Die SVP plant einen Ausflug aufs Rütli. Die Ope [...]Ein überparteilicher Auftrag der SVP, der FDP und der Mitte hatte den Stadtrat aufgefordert, Massnahmen für mehr Sicherheit aufzuzeigen. Damit war eine Mehrhei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Olten erhält keinen Massnahmenkatalog für mehr [...]Die Suche nach einer Schulärztin oder einem Schularzt wird immer schwieriger. Die SVP schlägt deshalb ein neues Modell vor.
Den ganzen Artikel lesen: Schularztbesuche sollen abgeschafft werdenIn der zweiten Lesung bekräftigte die SVP ihre Kritik an dem Erlass.
Den ganzen Artikel lesen: Kantonsrat genehmigt das revidierte Bildungsges [...]Mit rund 130 Gästen feierte die SVP Wollerau ihr 25-jähriges Bestehen im Restaurant Erlenmoos. Mit Charme und Überblick führte Aktuar Roman Bürki durchs Progra [...]
Den ganzen Artikel lesen: Geburtstagsfeier mit prominenten Gästen und kla [...]Der ehemalige Präsident der Zürcher SVP hat nicht gegen die Rassismus-Strafnorm verstossen, urteilt ein Gericht.
Den ganzen Artikel lesen: Rassendiskriminierung: SVP-Politiker Patrick Wa [...]Mittlerweile sind es 13 Kandidatinnen und Kandidaten, die in den Aarauer Stadtrat gewählt werden wollen.
Den ganzen Artikel lesen: Aarau - Kandidatenfeld wird immer grösser: Auch [...]Die St.Galler SVP hat die Kantonshauptstadt frontal attackiert - und an der Urne gewonnen. Die Solidarität der Regionen wird damit auf die Probe gestellt. Das [...]
Den ganzen Artikel lesen: Abfuhr für die Stadt St.Gallen, aber Millionen [...]Bern, Kloten und Zürich haben es bereits: Ein Label, das die Stadtverwaltung als LGBTIQ-freundlich auszeichnet. St.Gallen sollte sich in den Augen des SVP-Stad [...]
Den ganzen Artikel lesen: St.Galler Stadtrat will nichts von LGBTI-Label [...]Die Wahlbevölkerung hat entschieden: Die Mitte hat in Gunzgen neu fünf Sitze, die FDP nur noch einen und die SVP zieht erstmals in den Gemeinderat ein.
Den ganzen Artikel lesen: Gunzgen: Die Mitte schnappt der FDP bei den Gem [...]Wie fair ist der kantonale Finanzausgleich? Der Kantonsrat wollte an den Stellschrauben drehen, vor allem zugunsten der Stadt St.Gallen – doch die SVP wehrte s [...]
Den ganzen Artikel lesen: Abstimmung zum Finanzausgleich im Kanton St.Gal [...]Die Mitte schert aus. Im Streit um die Volksinitiative gegen die «10-Millionen-Schweiz» hat sie mit der SVP den Plan der anderen Parteien durchkreuzt. Diese re [...]
Den ganzen Artikel lesen: Streit um die Zuwanderung in der Schweiz: Die M [...]Mit drei Kandidierenden steigt die SVP Wohlen in den Gemeinderatswahlkampf: Neben dem Bisherigen Roland Vogt treten Claudia Hauri und Manfred Breitschmid, der [...]
Den ganzen Artikel lesen: Wohlen SVP will ein Trio in den Gemeinderat sch [...]Die SRG will sich einschränken im journalistischen Online-Angebot; ausserdem plant sie, den privaten Medienhäusern bei der Vergabe von Sportrechten entgegenzuk [...]
Den ganzen Artikel lesen: MEDIEN Deal zwischen der SRG und den privaten M [...]Dank der neuen Verträge mit der EU kann der Bundesrat die Zuwanderung eigenmächtig einschränken. Damit setzt er die Masseneinwanderungsinitiative mit elfjährig [...]
Den ganzen Artikel lesen: Personenfreizügigkeit mit EU: SVP wettert gegen [...]Eine 24-jährige Zürcherin aus Eritrea hat am Mittwoch beim Gerichtsprozess in Uster die Zürcher SVP für ihre Medienmitteilu[...]
Den ganzen Artikel lesen: Eritreerin kritisiert Zürcher SVP vor Bezirksge [...]Unter der Oberfläche schwelt der Preisig-Konflikt in der SVP weiter, der nächste Showdown steht am Montag an, wenn über das Schicksal des Parteisekretärs Maria [...]
Den ganzen Artikel lesen: Showdown im Stübli: Am 19. Mai entscheidet die [...]Der Einwohnerrat hat einen Vorstoss der SP überwiesen. Die SVP war als einzige Partei dagegen.
Den ganzen Artikel lesen: Einwohnerrat Ferienhort: Emmen prüft Ausbau und [...]Einige Armutsbetroffene beziehen keine Sozialleistungen, obwohl sie eigentlich Anspruch darauf hätten. Für die SP ein Unding, für die SVP ganz normal.
Den ganzen Artikel lesen: AboBrisante Forderung in Baselland – Rentner so [...]Wie soll die Politik die AHV sichern? FDP-Ständerat Damian Müller fordert eine schrittweise Erhöhung des Rentenalters, sagt aber, das werde nicht genügen. Und [...]
Den ganzen Artikel lesen: AHV: FDP-Ständerat Damian Müller fordert höhere [...]Taktikstunde im Stöckli: Sollte es keinen Kompromiss um den raschen Zubau der Erneuerbaren geben, kommt es wohl zur unheiligen Allianz.
Den ganzen Artikel lesen: Parlament sucht den Strom-Deal, doch in der SVP [...]Taktikstunde im Stöckli: Sollte es keinen Kompromiss um den raschen Zubau der Erneuerbaren geben, kommt es wohl zur unheiligen Allianz. Für Energieminister Rös [...]
Den ganzen Artikel lesen: Das Parlament sucht den Strom-Deal – aber in de [...]Baden erhält eine neue Bau- und Nutzungsordnung. Die SVP kritisiert die «totalitären Vorschriften». Stadtrat und Bauvorsteher Benjamin Steiner vom linksliberal [...]
Den ganzen Artikel lesen: Baden SVP schäumt wegen «linker Utopien» bei ne [...]SVP und Mitte-EVP setzen sich durch: Kanton St.Gallen schafft rechtlich fragwürdige «Lex Bazenheid» zur gerechteren Verteilung von Geflüchteten in den Gemeinde [...]
Den ganzen Artikel lesen: Kanton St.Gallen schafft umstrittenes Gesetz zu [...]Der ehemalige Politiker lässt sich in kein Schema pressen. Als Regierungsrat rettete er das Sagimülitäli vor dem Autobahnbau.
Den ganzen Artikel lesen: Lenzburg Ulrich Siegrist: Die frühere Reizfigur [...]Gegen eine kantonale Notunterkunft für Asylsuchende hat die SVP Triengen bereits im Juli 2024 eine Initiative eingereicht. Nun ist klar: Die Vorlage ist gültig [...]
Den ganzen Artikel lesen: Initiative gegen Trienger Asylzentrum kommt nac [...]Die Grossratsmitglieder Nicole Burger (SVP) und Martin Bossert (EDU) griffen die Fachstelle Seges in Vorstössen an. Jetzt äussert sich der Regierungsrat.
Den ganzen Artikel lesen: Regierungsrat verteidigt Sexualkunde-Unterricht [...]Eine umstrittene Vorlage von SVP und Mitte verlangt, dass anerkannte Flüchtlinge unter Umständen nicht frei wählen können, in welcher Gemeinde sie sich im Kant [...]
Den ganzen Artikel lesen: St. Galler Wohnsitzpflicht für Flüchtlinge: Das [...]Heimspiel für SVP Schweiz Präsident Marcel Dettling an der SVP-Maitagung im Bremgarter Casino: 230 Personen folgten seinem Plädoyer für eine unabhängige Schwei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Bremgarten - «Bei uns ist das Volk der Chef»: S [...]Im Rahmen der Teilrevision des Schwyzer Steuergesetzes 2026 wurde laut der SVP Kanton Schwyz eine zentrale Anpassung verpasst: die Gleichstellung aller Betreuu [...]
Den ganzen Artikel lesen: Abzüge allen Betreuenden ermöglichenDie SVP Alpnach hat in kurzer Zeit 125 Unterschriften zusammen bekommen. Damit muss die Alpnacher Bevölkerung an der Urne über den Erwerb einer Parzelle entsch [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP verweist Landkauf der Gemeinde an die UrneIm Einwohnerrat monierte die SVP einen «drastischen» Leistungsabbau. Der Gemeinderat konterte – und überzeugte die restlichen Fraktionen.
Den ganzen Artikel lesen: Einwohnerrat Ebikon: Reduzierte Schalter-Öffnun [...]Mitte-Politiker haben einen Gegenvorschlag zur Neutralitätsinitiative der SVP formuliert. Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats lehnte diesen jedoch n [...]
Den ganzen Artikel lesen: Die Mitte scheitert im ersten Anlauf mit einem [...]Die SVP Schweiz wird sich am 11. Juni auf dem Rütli treffen.
Den ganzen Artikel lesen: Rütli erneut PolitbühneNach der Abstimmungsniederlage vom Sonntag droht der Stadt St.Gallen neues Ungemach: Im Kantonsparlament erhöhen FDP, Mitte-EVP und SVP den Druck gegen Tempo 3 [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stadt St.Gallen soll nicht mehr selber über Tem [...]Probt die städtische SVP, nachdem die Kantonalpartei ihren Parteisekretär Mariano Fioretti abgesägt hat, nun den Aufstand? Es liegen drei Optionen auf dem Tisc [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP-Bürgerkrieg: Städtische Sektion prüft ihre [...]Die Wohnungen sollen innerhalb der nächsten fünf bis acht Jahre entstehen. Die Motionäre sind sich sicher: Nicht nur betagte Menschen würden profitieren, sonde [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP Cham fordert den Bau von 40 AlterswohnungenEs ist nicht einfach nur rechte Hetze, wenn Schwierigkeiten mit Eritreern angesprochen werden. Doch auch die SVP hat ein Problem.
Den ganzen Artikel lesen: Alles Rassisten bei der SVP? Die Gegner der Rec [...]In einer Medienmitteilung soll die SVP Eritreer pauschal als Gewalttäter verunglimpft und erniedrigt haben. Nun hat das Bezirksgericht in Uster sein Urteil gef [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rassendiskriminierungs-Prozess gegen SVP: Geric [...]Nach der Delegiertenversammlung der kantonalen SVP Schaffhausen hat Mariano Fioretti sein Amt als Parteisekretär offiziell verloren, kann sich aber noch einmal [...]
Den ganzen Artikel lesen: Showdown bei der SVP: Parteisekretär Fioretti v [...]Die Abfuhr für den Lastenausgleich ruft im Internet heftige Reaktionen hervor. Die einen werfen der Stadt Verschwendung vor, andere der SVP Populismus.
Den ganzen Artikel lesen: Reaktionen Die dümmste Region der Schweiz, Puti [...]Der Rickenbacher Gemeinderat besteht weiterhin aus zwei Mitte- und drei FDP-Mitgliedern.
Den ganzen Artikel lesen: Gemeinderatswahlen Rickenbach: SVP schafft es n [...]Der Kantonsrat wollte an den Stellschrauben drehen, vor allem zugunsten der Stadt St. Gallen – doch die SVP wehrte sich dagegen. Nun hat am Sonntag das Stimmvo [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stadt St. Gallen erhält nicht mehr Geld – Vorla [...]Seit zwei Monaten ist bekannt, dass SVP und die Mitte-Partei je einen Kandidaten ins Rennen für die Möhliner Gemeinderatswahlen schicken. Die anderen Parteien [...]
Den ganzen Artikel lesen: Es dreht sich erst langsamDie SVP-Fraktion sorgt sich um die Finanzlage der Stadt Gossau. Und hinterfragt Aussagen von Stadtpräsident Wolfgang Giella. Diese stünden im «eklatanten Unter [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP kritisiert Gossauer Stadtpräsident: «Hat Er [...]Eine Einbindung der Schweiz in den europäischen Strommarkt stärkt die Versorgungssicherheit. Und mit der damit verbundenen Liberalisierung könnten sich Endkund [...]
Den ganzen Artikel lesen: Die SVP und die Gewerkschaften irren: Die Grund [...]Ich bin vor kurzem aus Kaiseraugst weggezogen – könnte ich noch abstimmen, würde meine Stimme klar an Jean Frey von der SVP gehen. Ich war an beiden Gemeindeve [...]
Den ganzen Artikel lesen: Ich würde Jean Frey wählenAn der Generalversammlung der SVP Sarnen wurden neben den ordentlichen Traktanden und dem Wechsel des Präsidiums auch die aktuellen Themen der Gemeinde Sarnen [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP Sarnen findet keinen neuen PräsidentenSP-Politiker löst Verbandspräsidentin Rosmarie Widmer Gysel (SVP) ab. Sie hatte bereits vor einem Jahr ihren Rückzug angekündigt. Vertreterinnen von Stadt und [...]
Den ganzen Artikel lesen: Simon Stocker ist neuer Leiter von Spitex Schaf [...]SVP Lenzburg und die Stadt Lenzburg erheben Einsprache gegen die geplante Verkehrsbeschränkung auf der Staufbergstrasse.
Den ganzen Artikel lesen: Lenzburg/Niederlenz: Lastwagen-Fahrverbot stöss [...]Der Schübelbacher Kantonsrat Ralf Schmid (SVP) will den Wohnungsbau beleben und stellt Fragen und Forderungen an die Regierung.
Den ganzen Artikel lesen: Wohnungsnot: SVP-Kantonsrat fordert unkomplizie [...]Weiterschauen?
Den ganzen Artikel lesen: Fraktionsausflug der SVP SchweizEinige Armutsbetroffene beziehen keine Sozialleistungen, obwohl sie eigentlich Anspruch darauf hätten. Für die SP ein Unding, für die SVP ganz normal.
Den ganzen Artikel lesen: AboBrisante Forderung in Baselland – Rentner so [...]Christoph Hanselmann, ehemals FDP, tritt für die SVP zur Kreisrichterwahl an. Er betont seine Erfahrung, seine Wertehaltung und seine Motivation zur Rückkehr i [...]
Den ganzen Artikel lesen: Christoph Hanselmann kandidiert fürs Kreisgeric [...]Schweizweit nimmt die Waldfläche zu. Weil die Grenzen im Kanton Luzern dynamisch sind, befürchtet die SVP Nachteile für die Landwirtschaft und Raumplanung. Ein [...]
Den ganzen Artikel lesen: Wildwuchs soll ein Ende haben: SVP fordert im K [...]Taktikstunde im Stöckli: Sollte es keinen Kompromiss um den raschen Zubau der Erneuerbaren geben, kommt es wohl zur unheiligen Allianz.
Den ganzen Artikel lesen: Parlament sucht den Strom-Deal, doch in der SVP [...]Die Finanzlage Gossaus ist angespannt. Die SVP schreibt in einer einfachen Anfrage von einem «finanziellen Fiasko». Jetzt antwortet der Stadtrat und zeigt auf, [...]
Den ganzen Artikel lesen: Gossau plant Steuererhöhung gegen FinanzmisereTaktikstunde im Stöckli: Sollte es keinen Kompromiss um den raschen Zubau der Erneuerbaren geben, kommt es wohl zur unheiligen Allianz. Für Energieminister Rös [...]
Den ganzen Artikel lesen: Erneuerbare Das Parlament sucht den Strom-Deal [...]Baden erhält eine neue Bau- und Nutzungsordnung. Die SVP kritisiert die «totalitären Vorschriften». Stadtrat und Bauvorsteher Benjamin Steiner vom linksliberal [...]
Den ganzen Artikel lesen: Baden SVP schäumt wegen «linker Utopien» bei ne [...]Noch ist der zum Abschuss freigegebene Wolf in Ausserschwyz nicht erlegt worden. Nun schiesst die SVP scharf.
Den ganzen Artikel lesen: Vogelfreier Wolf reisst in Ausserschwyz mehrere [...]Passieren wird keines von beidem. Der Bundesrat dürfte am Freitag realistische Vorschläge präsentieren.
Den ganzen Artikel lesen: Die Katastrophe als Vorwand: Nach Blatten will [...]Der ehemalige Politiker lässt sich in kein Schema pressen. Als Regierungsrat rettete er das Sagimülitäli vor dem Autobahnbau.
Den ganzen Artikel lesen: Lenzburg Ulrich Siegrist: Die frühere Reizfigur [...]Soll der Aargauer Regierungsrat ein Signal zu neuen Atomkraftwerken nach Bundesbern schicken? Diese Frage spaltet den Grossen Rat. Bei der Abstimmung gab es ei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Grosser Rat - SVP und FDP setzen ein Zeichen fü [...]Gegen eine kantonale Notunterkunft für Asylsuchende hat die SVP Triengen bereits im Juli 2024 eine Initiative eingereicht. Nun ist klar: Die Vorlage ist gültig [...]
Den ganzen Artikel lesen: Initiative gegen Asylzentrum kommt nach Antrag [...]Die Grossratsmitglieder Nicole Burger (SVP) und Martin Bossert (EDU) griffen die Fachstelle Seges in Vorstössen an. Jetzt äussert sich der Regierungsrat.
Den ganzen Artikel lesen: Regierungsrat verteidigt Sexualkunde-Unterricht [...]Ein Vorstoss aus den Reihen der SVP möchte, dass die Urner Regierung finanzpolitische Reserven bildet. Nun liegt die Antwort des Regierungsrates vor.
Den ganzen Artikel lesen: Gefordert: Mehr Planungssicherheit dank finanzp [...]Tanja Steiger (FDP) und Andrea Meppiel (SVP) decken sich mit Vorwürfen ein. Die Vorstellungen, wer sich für das Wohl der Gemeinde einsetzt, gehen auseinander.
Den ganzen Artikel lesen: Gemeindepräsidentin und Vize von Hofstetten-Flü [...]Heimspiel für SVP Schweiz Präsident Marcel Dettling an der SVP-Maitagung im Bremgarter Casino: 230 Personen folgten seinem Plädoyer für eine unabhängige Schwei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Bremgarten - «Bei uns ist das Volk der Chef»: S [...]Die Mitte lanciert eine Initiative für die Belüftung des Zugersees, trotz klarer Ablehnung im Kantonsrat. Wie kommt das Engagement der Mitte für den Zugersee a [...]
Den ganzen Artikel lesen: Zugersee-Sanierung: Was ein Fischer, die FDP un [...]Die Schwyzer SVP will mit einer Standesinitiative, dass das geplante Rahmenabkommen mit der EU von Volk und Ständen genehmigt werden muss. Die Regierung lehnt [...]
Den ganzen Artikel lesen: Regierung lehnt Standesinitiative zum EU-Rahmen [...]Die SVP Alpnach hat in kurzer Zeit 125 Unterschriften zusammen bekommen. Damit muss die Alpnacher Bevölkerung an der Urne über den Erwerb einer Parzelle entsch [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP verweist Landkauf der Gemeinde an die UrneDer Zusatzaufwand, den die Aargauische Gebäudeversicherung für den Logowechsel bei den neuen Mietuniformen für die Feuerwehren betreibt, stösst bei der Volkspa [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP Aargau ärgert sich über Geldverschwendung d [...]Im Einwohnerrat monierte die SVP einen «drastischen» Leistungsabbau. Der Gemeinderat konterte – und überzeugte die restlichen Fraktionen.
Den ganzen Artikel lesen: Gemeinde Ebikon reduziert Schalter-Öffnungszeit [...]Mitte-Politiker haben einen Gegenvorschlag zur Neutralitätsinitiative der SVP formuliert. Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats lehnte diesen jedoch n [...]
Den ganzen Artikel lesen: Die Mitte scheitert im ersten Anlauf mit einem [...]Wie jedes Jahr finden in der Sommersession die Fraktionsausflüge der Parteien statt. Die SVP-Ratsmitglieder und ihre Gäste machen sich dieses Jahr auf den Weg [...]
Den ganzen Artikel lesen: Die SVP plant einen Ausflug aufs Rütli. Die Ope [...]«Nachhaltig, lebendig und zukunftsorientiert» – so will der Stadtrat Stein am Rhein die kommenden vier Jahre gestalten. Im Interview gibt Stadtpräsidentin Cori [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stadtpräsidentin Corinne Ullmann (SVP) über die [...]Nach der Abstimmungsniederlage vom Sonntag droht der Stadt St.Gallen neues Ungemach: Im Kantonsparlament erhöhen FDP, Mitte-EVP und SVP den Druck gegen Tempo 3 [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stadt St.Gallen soll nicht mehr selber über Tem [...]Die Suche nach einer Schulärztin oder einem Schularzt wird immer schwieriger. Die SVP schlägt deshalb ein neues Modell vor.
Den ganzen Artikel lesen: Schularztbesuche sollen abgeschafft werdenProbt die städtische SVP, nachdem die Kantonalpartei ihren Parteisekretär Mariano Fioretti abgesägt hat, nun den Aufstand? Es liegen drei Optionen auf dem Tisc [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP-Bürgerkrieg: Städtische Sektion prüft ihre [...]Die Wohnungen sollen innerhalb der nächsten fünf bis acht Jahre entstehen. Die Motionäre sind sich sicher: Nicht nur betagte Menschen würden profitieren, sonde [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP Cham fordert den Bau von 40 AlterswohnungenMit rund 130 Gästen feierte die SVP Wollerau ihr 25-jähriges Bestehen im Restaurant Erlenmoos. Mit Charme und Überblick führte Aktuar Roman Bürki durchs Progra [...]
Den ganzen Artikel lesen: Geburtstagsfeier mit prominenten Gästen und kla [...]An der kommenden Kantonsratssitzung werden Marcel Durrer und Gregor Rohrer zum letztes Mal für die SVP in den politischen Ring steigen. Nachrücken werden [...]
Den ganzen Artikel lesen: Zwei Neue vertreten fortan die SVP im Kantonsra [...]In einer Medienmitteilung soll die SVP Eritreer pauschal als Gewalttäter verunglimpft und erniedrigt haben. Nun hat das Bezirksgericht in Uster sein Urteil gef [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rassendiskriminierungs-Prozess gegen SVP: Geric [...]Mittlerweile sind es 13 Kandidatinnen und Kandidaten, die in den Aarauer Stadtrat gewählt werden wollen.
Den ganzen Artikel lesen: Aarau - Kandidatenfeld wird immer grösser: Auch [...]Es hat nicht gereicht: Am Sonntag schaffte weder Markus Zumbach (SP) noch Jean Frey (SVP) die Wahl zum neuen Gemeindepräsidenten von Kaiseraugst. Beide wollen [...]
Den ganzen Artikel lesen: Zumbach und Frey verpassen die Wahl als Gemeind [...]Die Abfuhr für den Lastenausgleich ruft im Internet heftige Reaktionen hervor. Die einen werfen der Stadt Verschwendung vor, andere der SVP Populismus.
Den ganzen Artikel lesen: Reaktionen Die dümmste Region der Schweiz, Puti [...]Bern, Kloten und Zürich haben es bereits: Ein Label, das die Stadtverwaltung als LGBTIQ-freundlich auszeichnet. St.Gallen sollte sich in den Augen des SVP-Stad [...]
Den ganzen Artikel lesen: St.Galler Stadtrat will nichts von LGBTI-Label [...]Der Kanton St.Gallen sagt Nein zum neuen Finanzausgleich: Die SVP kommt mit ihrem Referendum durch. Während sie jubelt, zeigt sich Regierungsrätin Laura Bucher [...]
Den ganzen Artikel lesen: Abstimmung zum Finanzausgleich im Kanton St.Gal [...]Der Kantonsrat wollte an den Stellschrauben drehen, vor allem zugunsten der Stadt St. Gallen – doch die SVP wehrte sich dagegen. Nun hat am Sonntag das Stimmvo [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stadt St. Gallen erhält nicht mehr Geld – Vorla [...]Wie fair ist der kantonale Finanzausgleich? Der Kantonsrat wollte an den Stellschrauben drehen, vor allem zugunsten der Stadt St.Gallen – doch die SVP wehrte s [...]
Den ganzen Artikel lesen: Abstimmung zum Finanzausgleich im Kanton St.Gal [...]Im Juni sollen die Details des neuen EU-Vertragspakets öffentlich zugänglich sein. Doch in der SRF-«Arena» wird bereits jetzt heftig gestritten – und viel den [...]
Den ganzen Artikel lesen: «Das stimmt nicht!»: SVP-Aeschi sorgt mit falsc [...]Die SVP-Fraktion sorgt sich um die Finanzlage der Stadt Gossau. Und hinterfragt Aussagen von Stadtpräsident Wolfgang Giella. Diese stünden im «eklatanten Unter [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP kritisiert Gossauer Stadtpräsident: «Hat Er [...]Mit drei Kandidierenden steigt die SVP Wohlen in den Gemeinderatswahlkampf: Neben dem Bisherigen Roland Vogt treten Claudia Hauri und Manfred Breitschmid, der [...]
Den ganzen Artikel lesen: Wohlen SVP will ein Trio in den Gemeinderat sch [...]Die SRG will sich einschränken im journalistischen Online-Angebot; ausserdem plant sie, den privaten Medienhäusern bei der Vergabe von Sportrechten entgegenzuk [...]
Den ganzen Artikel lesen: Deal zwischen der SRG und den privaten Medien g [...]Ich bin vor kurzem aus Kaiseraugst weggezogen – könnte ich noch abstimmen, würde meine Stimme klar an Jean Frey von der SVP gehen. Ich war an beiden Gemeindeve [...]
Den ganzen Artikel lesen: Ich würde Jean Frey wählenDank der neuen Verträge mit der EU kann der Bundesrat die Zuwanderung eigenmächtig einschränken. Damit setzt er die Masseneinwanderungsinitiative mit elfjährig [...]
Den ganzen Artikel lesen: Personenfreizügigkeit mit EU: SVP wettert gegen [...]Die Verhandlung am Bezirksgericht Uster ist von einer Kundgebung von Eritreern und einem Polizeiaufgebot begleitet worden.
Den ganzen Artikel lesen: SVP und Rassismus: Der Fall Patrick Walder spal [...]SP-Politiker löst Verbandspräsidentin Rosmarie Widmer Gysel (SVP) ab. Sie hatte bereits vor einem Jahr ihren Rückzug angekündigt. Vertreterinnen von Stadt und [...]
Den ganzen Artikel lesen: Simon Stocker ist neuer Leiter von Spitex Schaf [...]Unter der Oberfläche schwelt der Preisig-Konflikt in der SVP weiter, der nächste Showdown steht am Montag an, wenn über das Schicksal des Parteisekretärs Maria [...]
Den ganzen Artikel lesen: Showdown im Stübli: Am 19. Mai entscheidet die [...]Grossrätin Désirée Stutz (SVP) wirft der Stadt Rheinfelden vor, bewusst mit der Rekrutierungsoffensive bei der Regionalpolizei unteres Fricktal zugewartet zu h [...]
Den ganzen Artikel lesen: Désirée Stutz kritisiert zu späte Rekrutierungs [...]Der Schübelbacher Kantonsrat Ralf Schmid (SVP) will den Wohnungsbau beleben und stellt Fragen und Forderungen an die Regierung.
Den ganzen Artikel lesen: Wohnungsnot: SVP-Kantonsrat fordert unkomplizie [...]Mariano Fioretti hat von der Parteileitung ein Kündigungsschreiben erhalten. Der heiss umstrittene Ex-Parteisekretär der SVP will trotzdem nicht klein beigeben [...]
Den ganzen Artikel lesen: Jetzt verliert er auch noch seinen Lohn: Fioret [...]Die Finanzdirektoren befürchten, dass die Individualbesteuerung in den Kantonen Begehrlichkeiten nach tieferen Steuern weckt.
Den ganzen Artikel lesen: Individualbesteuerung: Die Kantone streben ein [...]Wie soll die Politik die AHV sichern? FDP-Ständerat Damian Müller fordert eine schrittweise Erhöhung des Rentenalters, sagt aber, das werde nicht genügen. Und [...]
Den ganzen Artikel lesen: AHV: FDP-Ständerat Damian Müller fordert höhere [...]Parlamentarier aus Mitte, FDP und SVP wollen die Ausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial in viele Länder massiv vereinfachen. Die Linke droht mit dem Referendum.
Den ganzen Artikel lesen: AboWende bei Rüstungsexporten – Ständeräte öffn [...]Wer Bussen nicht bezahlt, muss die Strafe in überfüllten Gefängnissen absitzen. Berner Parteien von SP bis SVP wollen das ändern. Doch die Sache hat einen Hake [...]
Den ganzen Artikel lesen: AboWegen Platznot in Haftanstalten – Taugt geme [...]Taktikstunde im Stöckli: Sollte es keinen Kompromiss um den raschen Zubau der Erneuerbaren geben, kommt es wohl zur unheiligen Allianz. Für Energieminister Rös [...]
Den ganzen Artikel lesen: Das Parlament sucht den Strom-Deal – aber in de [...]Die SVP zeigt sich zutiefst besorgt über das inkonsequente Vorgehen des Umweltdepartementes bei der Umsetzung von Abschussbewilligungen für Problemwölfe. Trotz [...]
Den ganzen Artikel lesen: Schwyzer SVP lanciert per sofort einen eigenen [...]Nationalrat Nicolas Kolly (SVP/FR) wollte die Bauern mit seinem Vorstoss vor Digiflux bewahren. Der Ständerat wollte davon nichts wissen und beliess die Meldep [...]
Den ganzen Artikel lesen: Parlament will Digiflux nicht kippenSVP und Mitte-EVP setzen sich durch: Kanton St.Gallen schafft rechtlich fragwürdige «Lex Bazenheid» zur gerechteren Verteilung von Geflüchteten in den Gemeinde [...]
Den ganzen Artikel lesen: Kanton St.Gallen schafft umstrittenes Gesetz zu [...]Der Diplomatie-Superstar Gabriel Lüchinger führte diese Woche direkte Gespräche mit russischen Regierungsvertretern. Lüchinger gilt als das personifizierte Pri [...]
Den ganzen Artikel lesen: Ein Erfolgsdiplomat und seine Reise nach Moskau [...]Mit einer am 28. Mai eingereichten Motion fordert die SVP Schwyz, dass alle Kinderbetreuungsformen steuerlich gleich behandelt werden.
Den ganzen Artikel lesen: SVP-Motion fordert Gleichbehandlung aller Betre [...]Gegen eine kantonale Notunterkunft für Asylsuchende hat die SVP Triengen bereits im Juli 2024 eine Initiative eingereicht. Nun ist klar: Die Vorlage ist gültig [...]
Den ganzen Artikel lesen: Initiative gegen Trienger Asylzentrum kommt nac [...]Wenige Tage nach dem Felssturz liegen schon Vorschläge auf dem Tisch, woher die Mittel künftig für den Wiederaufbau von Blatten im Lötschental und zur Finanzie [...]
Den ganzen Artikel lesen: Felssturz in Blatten: Die SVP schlägt vor, Geld [...]Weil die Operation Libero am selben Tag wie die SVP aufs Rütli reisen wollte, schreibt ein Aargauer Politiker deren Co-Präsidentin ein geharnischtes Mail. Die [...]
Den ganzen Artikel lesen: Europa-Debatte eskaliert – «Ich hoffe, du verre [...]Eine umstrittene Vorlage von SVP und Mitte verlangt, dass anerkannte Flüchtlinge unter Umständen nicht frei wählen können, in welcher Gemeinde sie sich im Kant [...]
Den ganzen Artikel lesen: St. Galler Wohnsitzpflicht für Flüchtlinge: Das [...]Während die SVP Erstfeld die positive Jahresrechnung erfreut zur Kenntnis nimmt, bereitet ihr die stagnierende Steuerkraft der Gemeinde Sorgen.
Den ganzen Artikel lesen: SVP Erstfeld sagt Ja zu allen VorlagenDie Individualbesteuerung soll mehr Gleichstellung schaffen. Die «Arena» verkommt zur Grundsatzdiskussion: traditionelles gegen modernes Familienmodell.
Den ganzen Artikel lesen: SP zur SVP in der SRF Arena: «Sie wollen ein Mo [...]Im Rahmen der Teilrevision des Schwyzer Steuergesetzes 2026 wurde laut der SVP Kanton Schwyz eine zentrale Anpassung verpasst: die Gleichstellung aller Betreuu [...]
Den ganzen Artikel lesen: Abzüge allen Betreuenden ermöglichenDie 13. AHV, die BVG-Reform, nun die Zürcher Steuervorlage: Das bürgerliche Lager verliert zunehmend, weil die SVP ihre Basis nicht überzeugen kann. Warum?
Den ganzen Artikel lesen: Die SVP und ihre Basis sind sich nicht immer ei [...]Die neu gewählte Gemeinderätin Gabriella Coronelli (SVP) hat im Seniorenzentrum im Reiat (SiR) innerhalb zweier Monate diverse Massnahmen angestossen oder bere [...]
Den ganzen Artikel lesen: Neues Beschwerdemanagement eingeführt: Im Senio [...]Im Einwohnerrat monierte die SVP einen «drastischen» Leistungsabbau. Der Gemeinderat konterte – und überzeugte die restlichen Fraktionen.
Den ganzen Artikel lesen: Einwohnerrat Ebikon: Reduzierte Schalter-Öffnun [...]Christoph Hanselmann tritt für die SVP zur Ersatzwahl als Kreisrichter im Kreisgericht Rheintal an. Der erste Wahlgang findet am 28. September statt.
Den ganzen Artikel lesen: Partei gewechselt und zur Wahl gestellt: Hansel [...]Die Kantonsratsfraktionen von FDP, Mitte, EVP und SVP sind unzufrieden mit der Verkehrspolitik der Stadt St.Gallen und verlangen, dass der Kanton sich stärker [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stadt St.Gallen soll nicht mehr über Tempo 30 e [...]Die SVP Schweiz wird sich am 11. Juni auf dem Rütli treffen.
Den ganzen Artikel lesen: Rütli erneut PolitbühneEin überparteilicher Auftrag der SVP, der FDP und der Mitte hatte den Stadtrat aufgefordert, Massnahmen für mehr Sicherheit aufzuzeigen. Damit war eine Mehrhei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Olten erhält keinen Massnahmenkatalog für mehr [...]Die Suche nach einer Schulärztin oder einem Schularzt wird immer schwieriger. Die SVP schlägt deshalb ein neues Modell vor.
Den ganzen Artikel lesen: Luzerner SVP will Reihenuntersuchungen für Schu [...]Probt die städtische SVP, nachdem die Kantonalpartei ihren Parteisekretär Mariano Fioretti abgesägt hat, nun den Aufstand? Es liegen drei Optionen auf dem Tisc [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP-Bürgerkrieg: Städtische Sektion prüft ihre [...]In der zweiten Lesung bekräftigte die SVP ihre Kritik an dem Erlass.
Den ganzen Artikel lesen: Kantonsrat genehmigt das revidierte Bildungsges [...]Mittlere und kleinere Budgets werden steuerlich entlastet. Familien profitieren.
Den ganzen Artikel lesen: SVP wollte Kita-Abzüge nicht erhöhenEs ist nicht einfach nur rechte Hetze, wenn Schwierigkeiten mit Eritreern angesprochen werden. Doch auch die SVP hat ein Problem.
Den ganzen Artikel lesen: Alles Rassisten bei der SVP? Die Gegner der Rec [...]Der ehemalige Präsident der Zürcher SVP hat nicht gegen die Rassismus-Strafnorm verstossen, urteilt ein Gericht.
Den ganzen Artikel lesen: Rassendiskriminierung: SVP-Politiker Patrick Wa [...]Fussball. Heute Freitag und morgen Samstag trägt der FC Rheineck auf dem Sportplatz Stapfenwis das zehnte Nacht- und Schülerturnier aus. Morgen findet im Ansch [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rhynegger Grümpelturnier mit SVP-MatchNach der Delegiertenversammlung der kantonalen SVP Schaffhausen hat Mariano Fioretti sein Amt als Parteisekretär offiziell verloren, kann sich aber noch einmal [...]
Den ganzen Artikel lesen: Showdown bei der SVP: Parteisekretär Fioretti v [...]Die St.Galler SVP hat die Kantonshauptstadt frontal attackiert - und an der Urne gewonnen. Die Solidarität der Regionen wird damit auf die Probe gestellt. Das [...]
Den ganzen Artikel lesen: Abfuhr für die Stadt St.Gallen, aber Millionen [...]Im Wägital wurde ein Wolf mehrmals in Siedlungsnähe gesichtet. Jetzt ist das Tier zum Abschuss freigegeben. Tierschützer fechten den Entscheid an.
Den ganzen Artikel lesen: AboNaturschützer protestieren – Die SVP fordert [...]Der Rickenbacher Gemeinderat besteht weiterhin aus zwei Mitte- und drei FDP-Mitgliedern.
Den ganzen Artikel lesen: Gemeinderatswahlen Rickenbach: SVP schafft es n [...]Die Wahlbevölkerung hat entschieden: Die Mitte hat in Gunzgen neu fünf Sitze, die FDP nur noch einen und die SVP zieht erstmals in den Gemeinderat ein.
Den ganzen Artikel lesen: Gunzgen: Die Mitte schnappt der FDP bei den Gem [...]Am Sonntag hat der Kanton St.Gallen erneut über die Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten abgestimmt. Während die SVP, FDP und GLP die Vorlage befürworteten, [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stimmvolk lehnt Liberalisierung der Ladenöffnun [...]Seit zwei Monaten ist bekannt, dass SVP und die Mitte-Partei je einen Kandidaten ins Rennen für die Möhliner Gemeinderatswahlen schicken. Die anderen Parteien [...]
Den ganzen Artikel lesen: Es dreht sich erst langsamDie Mitte schert aus. Im Streit um die Volksinitiative gegen die «10-Millionen-Schweiz» hat sie mit der SVP den Plan der anderen Parteien durchkreuzt. Diese re [...]
Den ganzen Artikel lesen: Streit um die Zuwanderung in der Schweiz: Die M [...]Lisa Mazzone äussert sich zu Reservekraftwerken, Atom-Comeback und erklärt, warum sie bei der Strommarktliberalisierung ihre Meinung geändert hat.
Den ganzen Artikel lesen: «Die SVP flüchtet ins Strom-Réduit», sagt Grüne [...]Eine Einbindung der Schweiz in den europäischen Strommarkt stärkt die Versorgungssicherheit. Und mit der damit verbundenen Liberalisierung könnten sich Endkund [...]
Den ganzen Artikel lesen: Die SVP und die Gewerkschaften irren: Die Grund [...]Die SRG will sich einschränken im journalistischen Online-Angebot; ausserdem plant sie, den privaten Medienhäusern bei der Vergabe von Sportrechten entgegenzuk [...]
Den ganzen Artikel lesen: MEDIEN Deal zwischen der SRG und den privaten M [...]Dank der neuen Verträge mit der EU kann der Bundesrat die Zuwanderung eigenmächtig einschränken. Damit setzt er die Masseneinwanderungsinitiative mit elfjährig [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP wettert gegen die Schutzklausel, obwohl sie [...]An der Generalversammlung der SVP Sarnen wurden neben den ordentlichen Traktanden und dem Wechsel des Präsidiums auch die aktuellen Themen der Gemeinde Sarnen [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP Sarnen findet keinen neuen PräsidentenEine 24-jährige Zürcherin aus Eritrea hat am Mittwoch beim Gerichtsprozess in Uster die Zürcher SVP für ihre Medienmitteilu[...]
Den ganzen Artikel lesen: Eritreerin kritisiert Zürcher SVP vor Bezirksge [...]Die SVP hat eine Busse wegen einer nicht bewilligten Hellebarden-Aktion auf dem Bundesplatz bezahlt. Die Berner Kantonspolizei hatte die Partei angezeigt.
Den ganzen Artikel lesen: SVP bezahlt Busse für Hellebarden-ProtestSVP Lenzburg und die Stadt Lenzburg erheben Einsprache gegen die geplante Verkehrsbeschränkung auf der Staufbergstrasse.
Den ganzen Artikel lesen: Lenzburg/Niederlenz: Lastwagen-Fahrverbot stöss [...]Der Einwohnerrat hat einen Vorstoss der SP überwiesen. Die SVP war als einzige Partei dagegen.
Den ganzen Artikel lesen: Einwohnerrat Ferienhort: Emmen prüft Ausbau und [...]Mitglieder des Berner Stadtparlaments fordern vegane Mensen. Die SVP spricht hingegen von einem Eingriff in die Privatsphäre der Konsumenten.
Den ganzen Artikel lesen: In der Stadt Bern soll veganes Essen gefördert [...]Weiterschauen?
Den ganzen Artikel lesen: Fraktionsausflug der SVP SchweizMariano Fioretti hat von der Parteileitung ein Kündigungsschreiben erhalten. Der heiss umstrittene Ex-Parteisekretär der SVP will trotzdem nicht klein beigeben [...]
Den ganzen Artikel lesen: Jetzt verliert er auch noch seinen Lohn: Fioret [...]Einige Armutsbetroffene beziehen keine Sozialleistungen, obwohl sie eigentlich Anspruch darauf hätten. Für die SP ein Unding, für die SVP ganz normal.
Den ganzen Artikel lesen: AboBrisante Forderung in Baselland – Rentner so [...]Die Finanzdirektoren befürchten, dass die Individualbesteuerung in den Kantonen Begehrlichkeiten nach tieferen Steuern weckt.
Den ganzen Artikel lesen: Individualbesteuerung: Die Kantone streben ein [...]Christoph Hanselmann, ehemals FDP, tritt für die SVP zur Kreisrichterwahl an. Er betont seine Erfahrung, seine Wertehaltung und seine Motivation zur Rückkehr i [...]
Den ganzen Artikel lesen: Christoph Hanselmann kandidiert fürs Kreisgeric [...]Wie soll die Politik die AHV sichern? FDP-Ständerat Damian Müller fordert eine schrittweise Erhöhung des Rentenalters, sagt aber, das werde nicht genügen. Und [...]
Den ganzen Artikel lesen: AHV: FDP-Ständerat Damian Müller fordert höhere [...]Schweizweit nimmt die Waldfläche zu. Weil die Grenzen im Kanton Luzern dynamisch sind, befürchtet die SVP Nachteile für die Landwirtschaft und Raumplanung. Ein [...]
Den ganzen Artikel lesen: Wildwuchs soll ein Ende haben: SVP fordert im K [...]Parlamentarier aus Mitte, FDP und SVP wollen die Ausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial in viele Länder massiv vereinfachen. Die Linke droht mit dem Referendum.
Den ganzen Artikel lesen: AboWende bei Rüstungsexporten – Ständeräte öffn [...]Taktikstunde im Stöckli: Sollte es keinen Kompromiss um den raschen Zubau der Erneuerbaren geben, kommt es wohl zur unheiligen Allianz.
Den ganzen Artikel lesen: Parlament sucht den Strom-Deal, doch in der SVP [...]Wer Bussen nicht bezahlt, muss die Strafe in überfüllten Gefängnissen absitzen. Berner Parteien von SP bis SVP wollen das ändern. Doch die Sache hat einen Hake [...]
Den ganzen Artikel lesen: AboWegen Platznot in Haftanstalten – Taugt geme [...]Die Finanzlage Gossaus ist angespannt. Die SVP schreibt in einer einfachen Anfrage von einem «finanziellen Fiasko». Jetzt antwortet der Stadtrat und zeigt auf, [...]
Den ganzen Artikel lesen: Gossau plant Steuererhöhung gegen FinanzmisereTaktikstunde im Stöckli: Sollte es keinen Kompromiss um den raschen Zubau der Erneuerbaren geben, kommt es wohl zur unheiligen Allianz. Für Energieminister Rös [...]
Den ganzen Artikel lesen: Das Parlament sucht den Strom-Deal – aber in de [...]Taktikstunde im Stöckli: Sollte es keinen Kompromiss um den raschen Zubau der Erneuerbaren geben, kommt es wohl zur unheiligen Allianz. Für Energieminister Rös [...]
Den ganzen Artikel lesen: Erneuerbare Das Parlament sucht den Strom-Deal [...]Die SVP zeigt sich zutiefst besorgt über das inkonsequente Vorgehen des Umweltdepartementes bei der Umsetzung von Abschussbewilligungen für Problemwölfe. Trotz [...]
Den ganzen Artikel lesen: Schwyzer SVP lanciert per sofort einen eigenen [...]Baden erhält eine neue Bau- und Nutzungsordnung. Die SVP kritisiert die «totalitären Vorschriften». Stadtrat und Bauvorsteher Benjamin Steiner vom linksliberal [...]
Den ganzen Artikel lesen: Baden SVP schäumt wegen «linker Utopien» bei ne [...]Nationalrat Nicolas Kolly (SVP/FR) wollte die Bauern mit seinem Vorstoss vor Digiflux bewahren. Der Ständerat wollte davon nichts wissen und beliess die Meldep [...]
Den ganzen Artikel lesen: Parlament will Digiflux nicht kippenNoch ist der zum Abschuss freigegebene Wolf in Ausserschwyz nicht erlegt worden. Nun schiesst die SVP scharf.
Den ganzen Artikel lesen: Vogelfreier Wolf reisst in Ausserschwyz mehrere [...]SVP und Mitte-EVP setzen sich durch: Kanton St.Gallen schafft rechtlich fragwürdige «Lex Bazenheid» zur gerechteren Verteilung von Geflüchteten in den Gemeinde [...]
Den ganzen Artikel lesen: Kanton St.Gallen schafft umstrittenes Gesetz zu [...]Passieren wird keines von beidem. Der Bundesrat dürfte am Freitag realistische Vorschläge präsentieren.
Den ganzen Artikel lesen: Die Katastrophe als Vorwand: Nach Blatten will [...]Der Diplomatie-Superstar Gabriel Lüchinger führte diese Woche direkte Gespräche mit russischen Regierungsvertretern. Lüchinger gilt als das personifizierte Pri [...]
Den ganzen Artikel lesen: Ein Erfolgsdiplomat und seine Reise nach Moskau [...]Der ehemalige Politiker lässt sich in kein Schema pressen. Als Regierungsrat rettete er das Sagimülitäli vor dem Autobahnbau.
Den ganzen Artikel lesen: Lenzburg Ulrich Siegrist: Die frühere Reizfigur [...]Mit einer am 28. Mai eingereichten Motion fordert die SVP Schwyz, dass alle Kinderbetreuungsformen steuerlich gleich behandelt werden.
Den ganzen Artikel lesen: SVP-Motion fordert Gleichbehandlung aller Betre [...]Soll der Aargauer Regierungsrat ein Signal zu neuen Atomkraftwerken nach Bundesbern schicken? Diese Frage spaltet den Grossen Rat. Bei der Abstimmung gab es ei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Grosser Rat - SVP und FDP setzen ein Zeichen fü [...]Gegen eine kantonale Notunterkunft für Asylsuchende hat die SVP Triengen bereits im Juli 2024 eine Initiative eingereicht. Nun ist klar: Die Vorlage ist gültig [...]
Den ganzen Artikel lesen: Initiative gegen Trienger Asylzentrum kommt nac [...]Gegen eine kantonale Notunterkunft für Asylsuchende hat die SVP Triengen bereits im Juli 2024 eine Initiative eingereicht. Nun ist klar: Die Vorlage ist gültig [...]
Den ganzen Artikel lesen: Initiative gegen Asylzentrum kommt nach Antrag [...]Wenige Tage nach dem Felssturz liegen schon Vorschläge auf dem Tisch, woher die Mittel künftig für den Wiederaufbau von Blatten im Lötschental und zur Finanzie [...]
Den ganzen Artikel lesen: Felssturz in Blatten: Die SVP schlägt vor, Geld [...]Die Grossratsmitglieder Nicole Burger (SVP) und Martin Bossert (EDU) griffen die Fachstelle Seges in Vorstössen an. Jetzt äussert sich der Regierungsrat.
Den ganzen Artikel lesen: Regierungsrat verteidigt Sexualkunde-Unterricht [...]Weil die Operation Libero am selben Tag wie die SVP aufs Rütli reisen wollte, schreibt ein Aargauer Politiker deren Co-Präsidentin ein geharnischtes Mail. Die [...]
Den ganzen Artikel lesen: Europa-Debatte eskaliert – «Ich hoffe, du verre [...]Ein Vorstoss aus den Reihen der SVP möchte, dass die Urner Regierung finanzpolitische Reserven bildet. Nun liegt die Antwort des Regierungsrates vor.
Den ganzen Artikel lesen: Gefordert: Mehr Planungssicherheit dank finanzp [...]Eine umstrittene Vorlage von SVP und Mitte verlangt, dass anerkannte Flüchtlinge unter Umständen nicht frei wählen können, in welcher Gemeinde sie sich im Kant [...]
Den ganzen Artikel lesen: St. Galler Wohnsitzpflicht für Flüchtlinge: Das [...]Tanja Steiger (FDP) und Andrea Meppiel (SVP) decken sich mit Vorwürfen ein. Die Vorstellungen, wer sich für das Wohl der Gemeinde einsetzt, gehen auseinander.
Den ganzen Artikel lesen: Gemeindepräsidentin und Vize von Hofstetten-Flü [...]Während die SVP Erstfeld die positive Jahresrechnung erfreut zur Kenntnis nimmt, bereitet ihr die stagnierende Steuerkraft der Gemeinde Sorgen.
Den ganzen Artikel lesen: SVP Erstfeld sagt Ja zu allen VorlagenHeimspiel für SVP Schweiz Präsident Marcel Dettling an der SVP-Maitagung im Bremgarter Casino: 230 Personen folgten seinem Plädoyer für eine unabhängige Schwei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Bremgarten - «Bei uns ist das Volk der Chef»: S [...]Die Individualbesteuerung soll mehr Gleichstellung schaffen. Die «Arena» verkommt zur Grundsatzdiskussion: traditionelles gegen modernes Familienmodell.
Den ganzen Artikel lesen: SP zur SVP in der SRF Arena: «Sie wollen ein Mo [...]Die Mitte lanciert eine Initiative für die Belüftung des Zugersees, trotz klarer Ablehnung im Kantonsrat. Wie kommt das Engagement der Mitte für den Zugersee a [...]
Den ganzen Artikel lesen: Zugersee-Sanierung: Was ein Fischer, die FDP un [...]Im Rahmen der Teilrevision des Schwyzer Steuergesetzes 2026 wurde laut der SVP Kanton Schwyz eine zentrale Anpassung verpasst: die Gleichstellung aller Betreuu [...]
Den ganzen Artikel lesen: Abzüge allen Betreuenden ermöglichenDie Schwyzer SVP will mit einer Standesinitiative, dass das geplante Rahmenabkommen mit der EU von Volk und Ständen genehmigt werden muss. Die Regierung lehnt [...]
Den ganzen Artikel lesen: Regierung lehnt Standesinitiative zum EU-Rahmen [...]Die 13. AHV, die BVG-Reform, nun die Zürcher Steuervorlage: Das bürgerliche Lager verliert zunehmend, weil die SVP ihre Basis nicht überzeugen kann. Warum?
Den ganzen Artikel lesen: Die SVP und ihre Basis sind sich nicht immer ei [...]Die SVP Alpnach hat in kurzer Zeit 125 Unterschriften zusammen bekommen. Damit muss die Alpnacher Bevölkerung an der Urne über den Erwerb einer Parzelle entsch [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP verweist Landkauf der Gemeinde an die UrneDie neu gewählte Gemeinderätin Gabriella Coronelli (SVP) hat im Seniorenzentrum im Reiat (SiR) innerhalb zweier Monate diverse Massnahmen angestossen oder bere [...]
Den ganzen Artikel lesen: Neues Beschwerdemanagement eingeführt: Im Senio [...]Der Zusatzaufwand, den die Aargauische Gebäudeversicherung für den Logowechsel bei den neuen Mietuniformen für die Feuerwehren betreibt, stösst bei der Volkspa [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP Aargau ärgert sich über Geldverschwendung d [...]Im Einwohnerrat monierte die SVP einen «drastischen» Leistungsabbau. Der Gemeinderat konterte – und überzeugte die restlichen Fraktionen.
Den ganzen Artikel lesen: Einwohnerrat Ebikon: Reduzierte Schalter-Öffnun [...]Im Einwohnerrat monierte die SVP einen «drastischen» Leistungsabbau. Der Gemeinderat konterte – und überzeugte die restlichen Fraktionen.
Den ganzen Artikel lesen: Gemeinde Ebikon reduziert Schalter-Öffnungszeit [...]Christoph Hanselmann tritt für die SVP zur Ersatzwahl als Kreisrichter im Kreisgericht Rheintal an. Der erste Wahlgang findet am 28. September statt.
Den ganzen Artikel lesen: Partei gewechselt und zur Wahl gestellt: Hansel [...]Mitte-Politiker haben einen Gegenvorschlag zur Neutralitätsinitiative der SVP formuliert. Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats lehnte diesen jedoch n [...]
Den ganzen Artikel lesen: Die Mitte scheitert im ersten Anlauf mit einem [...]Die Kantonsratsfraktionen von FDP, Mitte, EVP und SVP sind unzufrieden mit der Verkehrspolitik der Stadt St.Gallen und verlangen, dass der Kanton sich stärker [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stadt St.Gallen soll nicht mehr über Tempo 30 e [...]Wie jedes Jahr finden in der Sommersession die Fraktionsausflüge der Parteien statt. Die SVP-Ratsmitglieder und ihre Gäste machen sich dieses Jahr auf den Weg [...]
Den ganzen Artikel lesen: Die SVP plant einen Ausflug aufs Rütli. Die Ope [...]Die SVP Schweiz wird sich am 11. Juni auf dem Rütli treffen.
Den ganzen Artikel lesen: Rütli erneut Politbühne«Nachhaltig, lebendig und zukunftsorientiert» – so will der Stadtrat Stein am Rhein die kommenden vier Jahre gestalten. Im Interview gibt Stadtpräsidentin Cori [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stadtpräsidentin Corinne Ullmann (SVP) über die [...]Ein überparteilicher Auftrag der SVP, der FDP und der Mitte hatte den Stadtrat aufgefordert, Massnahmen für mehr Sicherheit aufzuzeigen. Damit war eine Mehrhei [...]
Den ganzen Artikel lesen: Olten erhält keinen Massnahmenkatalog für mehr [...]Nach der Abstimmungsniederlage vom Sonntag droht der Stadt St.Gallen neues Ungemach: Im Kantonsparlament erhöhen FDP, Mitte-EVP und SVP den Druck gegen Tempo 3 [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stadt St.Gallen soll nicht mehr selber über Tem [...]Die Suche nach einer Schulärztin oder einem Schularzt wird immer schwieriger. Die SVP schlägt deshalb ein neues Modell vor.
Den ganzen Artikel lesen: Luzerner SVP will Reihenuntersuchungen für Schu [...]Die Suche nach einer Schulärztin oder einem Schularzt wird immer schwieriger. Die SVP schlägt deshalb ein neues Modell vor.
Den ganzen Artikel lesen: Schularztbesuche sollen abgeschafft werdenProbt die städtische SVP, nachdem die Kantonalpartei ihren Parteisekretär Mariano Fioretti abgesägt hat, nun den Aufstand? Es liegen drei Optionen auf dem Tisc [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP-Bürgerkrieg: Städtische Sektion prüft ihre [...]Probt die städtische SVP, nachdem die Kantonalpartei ihren Parteisekretär Mariano Fioretti abgesägt hat, nun den Aufstand? Es liegen drei Optionen auf dem Tisc [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP-Bürgerkrieg: Städtische Sektion prüft ihre [...]In der zweiten Lesung bekräftigte die SVP ihre Kritik an dem Erlass.
Den ganzen Artikel lesen: Kantonsrat genehmigt das revidierte Bildungsges [...]Die Wohnungen sollen innerhalb der nächsten fünf bis acht Jahre entstehen. Die Motionäre sind sich sicher: Nicht nur betagte Menschen würden profitieren, sonde [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP Cham fordert den Bau von 40 AlterswohnungenMittlere und kleinere Budgets werden steuerlich entlastet. Familien profitieren.
Den ganzen Artikel lesen: SVP wollte Kita-Abzüge nicht erhöhenMit rund 130 Gästen feierte die SVP Wollerau ihr 25-jähriges Bestehen im Restaurant Erlenmoos. Mit Charme und Überblick führte Aktuar Roman Bürki durchs Progra [...]
Den ganzen Artikel lesen: Geburtstagsfeier mit prominenten Gästen und kla [...]Es ist nicht einfach nur rechte Hetze, wenn Schwierigkeiten mit Eritreern angesprochen werden. Doch auch die SVP hat ein Problem.
Den ganzen Artikel lesen: Alles Rassisten bei der SVP? Die Gegner der Rec [...]An der kommenden Kantonsratssitzung werden Marcel Durrer und Gregor Rohrer zum letztes Mal für die SVP in den politischen Ring steigen. Nachrücken werden [...]
Den ganzen Artikel lesen: Zwei Neue vertreten fortan die SVP im Kantonsra [...]Der ehemalige Präsident der Zürcher SVP hat nicht gegen die Rassismus-Strafnorm verstossen, urteilt ein Gericht.
Den ganzen Artikel lesen: Rassendiskriminierung: SVP-Politiker Patrick Wa [...]In einer Medienmitteilung soll die SVP Eritreer pauschal als Gewalttäter verunglimpft und erniedrigt haben. Nun hat das Bezirksgericht in Uster sein Urteil gef [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rassendiskriminierungs-Prozess gegen SVP: Geric [...]Fussball. Heute Freitag und morgen Samstag trägt der FC Rheineck auf dem Sportplatz Stapfenwis das zehnte Nacht- und Schülerturnier aus. Morgen findet im Ansch [...]
Den ganzen Artikel lesen: Rhynegger Grümpelturnier mit SVP-MatchMittlerweile sind es 13 Kandidatinnen und Kandidaten, die in den Aarauer Stadtrat gewählt werden wollen.
Den ganzen Artikel lesen: Aarau - Kandidatenfeld wird immer grösser: Auch [...]Nach der Delegiertenversammlung der kantonalen SVP Schaffhausen hat Mariano Fioretti sein Amt als Parteisekretär offiziell verloren, kann sich aber noch einmal [...]
Den ganzen Artikel lesen: Showdown bei der SVP: Parteisekretär Fioretti v [...]Es hat nicht gereicht: Am Sonntag schaffte weder Markus Zumbach (SP) noch Jean Frey (SVP) die Wahl zum neuen Gemeindepräsidenten von Kaiseraugst. Beide wollen [...]
Den ganzen Artikel lesen: Zumbach und Frey verpassen die Wahl als Gemeind [...]Die St.Galler SVP hat die Kantonshauptstadt frontal attackiert - und an der Urne gewonnen. Die Solidarität der Regionen wird damit auf die Probe gestellt. Das [...]
Den ganzen Artikel lesen: Abfuhr für die Stadt St.Gallen, aber Millionen [...]Die Abfuhr für den Lastenausgleich ruft im Internet heftige Reaktionen hervor. Die einen werfen der Stadt Verschwendung vor, andere der SVP Populismus.
Den ganzen Artikel lesen: Reaktionen Die dümmste Region der Schweiz, Puti [...]Im Wägital wurde ein Wolf mehrmals in Siedlungsnähe gesichtet. Jetzt ist das Tier zum Abschuss freigegeben. Tierschützer fechten den Entscheid an.
Den ganzen Artikel lesen: AboNaturschützer protestieren – Die SVP fordert [...]Bern, Kloten und Zürich haben es bereits: Ein Label, das die Stadtverwaltung als LGBTIQ-freundlich auszeichnet. St.Gallen sollte sich in den Augen des SVP-Stad [...]
Den ganzen Artikel lesen: St.Galler Stadtrat will nichts von LGBTI-Label [...]Der Rickenbacher Gemeinderat besteht weiterhin aus zwei Mitte- und drei FDP-Mitgliedern.
Den ganzen Artikel lesen: Gemeinderatswahlen Rickenbach: SVP schafft es n [...]Der Kanton St.Gallen sagt Nein zum neuen Finanzausgleich: Die SVP kommt mit ihrem Referendum durch. Während sie jubelt, zeigt sich Regierungsrätin Laura Bucher [...]
Den ganzen Artikel lesen: Abstimmung zum Finanzausgleich im Kanton St.Gal [...]Die Wahlbevölkerung hat entschieden: Die Mitte hat in Gunzgen neu fünf Sitze, die FDP nur noch einen und die SVP zieht erstmals in den Gemeinderat ein.
Den ganzen Artikel lesen: Gunzgen: Die Mitte schnappt der FDP bei den Gem [...]Der Kantonsrat wollte an den Stellschrauben drehen, vor allem zugunsten der Stadt St. Gallen – doch die SVP wehrte sich dagegen. Nun hat am Sonntag das Stimmvo [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stadt St. Gallen erhält nicht mehr Geld – Vorla [...]Am Sonntag hat der Kanton St.Gallen erneut über die Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten abgestimmt. Während die SVP, FDP und GLP die Vorlage befürworteten, [...]
Den ganzen Artikel lesen: Stimmvolk lehnt Liberalisierung der Ladenöffnun [...]Wie fair ist der kantonale Finanzausgleich? Der Kantonsrat wollte an den Stellschrauben drehen, vor allem zugunsten der Stadt St.Gallen – doch die SVP wehrte s [...]
Den ganzen Artikel lesen: Abstimmung zum Finanzausgleich im Kanton St.Gal [...]Seit zwei Monaten ist bekannt, dass SVP und die Mitte-Partei je einen Kandidaten ins Rennen für die Möhliner Gemeinderatswahlen schicken. Die anderen Parteien [...]
Den ganzen Artikel lesen: Es dreht sich erst langsamIm Juni sollen die Details des neuen EU-Vertragspakets öffentlich zugänglich sein. Doch in der SRF-«Arena» wird bereits jetzt heftig gestritten – und viel den [...]
Den ganzen Artikel lesen: «Das stimmt nicht!»: SVP-Aeschi sorgt mit falsc [...]Die Mitte schert aus. Im Streit um die Volksinitiative gegen die «10-Millionen-Schweiz» hat sie mit der SVP den Plan der anderen Parteien durchkreuzt. Diese re [...]
Den ganzen Artikel lesen: Streit um die Zuwanderung in der Schweiz: Die M [...]Die SVP-Fraktion sorgt sich um die Finanzlage der Stadt Gossau. Und hinterfragt Aussagen von Stadtpräsident Wolfgang Giella. Diese stünden im «eklatanten Unter [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP kritisiert Gossauer Stadtpräsident: «Hat Er [...]Lisa Mazzone äussert sich zu Reservekraftwerken, Atom-Comeback und erklärt, warum sie bei der Strommarktliberalisierung ihre Meinung geändert hat.
Den ganzen Artikel lesen: «Die SVP flüchtet ins Strom-Réduit», sagt Grüne [...]Mit drei Kandidierenden steigt die SVP Wohlen in den Gemeinderatswahlkampf: Neben dem Bisherigen Roland Vogt treten Claudia Hauri und Manfred Breitschmid, der [...]
Den ganzen Artikel lesen: Wohlen SVP will ein Trio in den Gemeinderat sch [...]Eine Einbindung der Schweiz in den europäischen Strommarkt stärkt die Versorgungssicherheit. Und mit der damit verbundenen Liberalisierung könnten sich Endkund [...]
Den ganzen Artikel lesen: Die SVP und die Gewerkschaften irren: Die Grund [...]Die SRG will sich einschränken im journalistischen Online-Angebot; ausserdem plant sie, den privaten Medienhäusern bei der Vergabe von Sportrechten entgegenzuk [...]
Den ganzen Artikel lesen: Deal zwischen der SRG und den privaten Medien g [...]Die SRG will sich einschränken im journalistischen Online-Angebot; ausserdem plant sie, den privaten Medienhäusern bei der Vergabe von Sportrechten entgegenzuk [...]
Den ganzen Artikel lesen: MEDIEN Deal zwischen der SRG und den privaten M [...]Ich bin vor kurzem aus Kaiseraugst weggezogen – könnte ich noch abstimmen, würde meine Stimme klar an Jean Frey von der SVP gehen. Ich war an beiden Gemeindeve [...]
Den ganzen Artikel lesen: Ich würde Jean Frey wählenDank der neuen Verträge mit der EU kann der Bundesrat die Zuwanderung eigenmächtig einschränken. Damit setzt er die Masseneinwanderungsinitiative mit elfjährig [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP wettert gegen die Schutzklausel, obwohl sie [...]Dank der neuen Verträge mit der EU kann der Bundesrat die Zuwanderung eigenmächtig einschränken. Damit setzt er die Masseneinwanderungsinitiative mit elfjährig [...]
Den ganzen Artikel lesen: Personenfreizügigkeit mit EU: SVP wettert gegen [...]An der Generalversammlung der SVP Sarnen wurden neben den ordentlichen Traktanden und dem Wechsel des Präsidiums auch die aktuellen Themen der Gemeinde Sarnen [...]
Den ganzen Artikel lesen: SVP Sarnen findet keinen neuen PräsidentenDie Verhandlung am Bezirksgericht Uster ist von einer Kundgebung von Eritreern und einem Polizeiaufgebot begleitet worden.
Den ganzen Artikel lesen: SVP und Rassismus: Der Fall Patrick Walder spal [...]Eine 24-jährige Zürcherin aus Eritrea hat am Mittwoch beim Gerichtsprozess in Uster die Zürcher SVP für ihre Medienmitteilu[...]
Den ganzen Artikel lesen: Eritreerin kritisiert Zürcher SVP vor Bezirksge [...]SP-Politiker löst Verbandspräsidentin Rosmarie Widmer Gysel (SVP) ab. Sie hatte bereits vor einem Jahr ihren Rückzug angekündigt. Vertreterinnen von Stadt und [...]
Den ganzen Artikel lesen: Simon Stocker ist neuer Leiter von Spitex Schaf [...]Die SVP hat eine Busse wegen einer nicht bewilligten Hellebarden-Aktion auf dem Bundesplatz bezahlt. Die Berner Kantonspolizei hatte die Partei angezeigt.
Den ganzen Artikel lesen: SVP bezahlt Busse für Hellebarden-ProtestUnter der Oberfläche schwelt der Preisig-Konflikt in der SVP weiter, der nächste Showdown steht am Montag an, wenn über das Schicksal des Parteisekretärs Maria [...]
Den ganzen Artikel lesen: Showdown im Stübli: Am 19. Mai entscheidet die [...]SVP Lenzburg und die Stadt Lenzburg erheben Einsprache gegen die geplante Verkehrsbeschränkung auf der Staufbergstrasse.
Den ganzen Artikel lesen: Lenzburg/Niederlenz: Lastwagen-Fahrverbot stöss [...]Grossrätin Désirée Stutz (SVP) wirft der Stadt Rheinfelden vor, bewusst mit der Rekrutierungsoffensive bei der Regionalpolizei unteres Fricktal zugewartet zu h [...]
Den ganzen Artikel lesen: Désirée Stutz kritisiert zu späte Rekrutierungs [...]Der Einwohnerrat hat einen Vorstoss der SP überwiesen. Die SVP war als einzige Partei dagegen.
Den ganzen Artikel lesen: Einwohnerrat Ferienhort: Emmen prüft Ausbau und [...]Der Schübelbacher Kantonsrat Ralf Schmid (SVP) will den Wohnungsbau beleben und stellt Fragen und Forderungen an die Regierung.
Den ganzen Artikel lesen: Wohnungsnot: SVP-Kantonsrat fordert unkomplizie [...]Mitglieder des Berner Stadtparlaments fordern vegane Mensen. Die SVP spricht hingegen von einem Eingriff in die Privatsphäre der Konsumenten.
Den ganzen Artikel lesen: In der Stadt Bern soll veganes Essen gefördert [...]
