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Neueste Nachrichten zum Thema 'BSW'. [ Deutschland ]

12.06.2025 11:31

vor 25 Minuten
Wagenknecht bietet SPD-Linken Zusammenarbeit an – und kritisiert „Kriegskurs von Klingbeil“

Wagenknecht bietet SPD-Linken Zusammenarbeit an – und kritisiert „Kriegskurs von Klingbeil“

Nach Bekanntwerden des „Manifests“ prominenter SPD-Politiker für eine außenpolitische Wende melden sich die Linken und das BSW zu Wort. Wagenknecht plädiert fü [...]

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Wagenknecht BSW Klingbeil
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 19 Stunden
Russland-Vorstoß von SPD-Linken: Kritik aus CDU, Grünen und SPD, Applaus von AfD und BSW

Russland-Vorstoß von SPD-Linken: Kritik aus CDU, Grünen und SPD, Applaus von AfD und BSW

Grüne nennen die Forderung prominenter SPD-Mitglieder nach einem Kurswandel in der Außenpolitik »Wunschdenken«, Verteidigungsminister Pistorius spricht von »Re [...]

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BSW AfD Pistorius CDU Re
Quelle:
spiegel.de
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vor 1 Tagen
Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Ein neues Papier im Auftrag der CDU-Opposition, wirft der Landesregierung vor, eine Krise herbeizurechnen, um Rekordschulden zu rechtfertigen. SPD und BSW gehe [...]

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CDU BSW SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

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BSW SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
Zeitstempel:
vor 1 Tagen
Ermittlungen gegen Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden prüft Verleumdungsvorwürfe des BSW

Ermittlungen gegen Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden prüft Verleumdungsvorwürfe des BSW

Das Bündnis Sahra Wagenknecht wirft Habeck vor, bei einer Wahlkampfveranstaltung inhaltlich falsche Aussagen gemacht zu haben. Die Partei hat die Aufhebung sei [...]

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BSW Dresden Sahra Wagenknecht Habeck Robert Habeck
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 1 Tagen
Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Grünen-Politiker wegen Wahlkampfrede

Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Grünen-Politiker wegen Wahlkampfrede

Das BSW hatte Strafanzeige gestellt: Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt wegen des Anfangsverdachts auf Verleumdung gegen den früheren Wirtschaftsminister [...]

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BSW Dresden Robert Habeck
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Berliner Tageszeitung - BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Nach einer Strafanzeige des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Verleumdung gegen [...]

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Sahra Wagenknecht BSW Dresden Habeck
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen
Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Ein Gesetzentwurf der Landesregierung schränkt das Klagerecht von Naturschutzverbänden massiv ein. Nabu und Grüne üben scharfe Kritik.

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Brandenburg Nabu BSW SPD
Quelle:
taz.de
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vor 5 Tagen
Verkehrsminister lobt Bad Salzungen

Verkehrsminister lobt Bad Salzungen

Thüringens Verkehrsminister Steffen Schütz (BSW) begrüßt den Beschluss der Stadt Bad Salzungen zur besseren Ausleuchtung des Hämbacher mit lobenden Worten.

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BSW Thüringen Steffen Schütz Bad
Quelle:
insuedthueringen.de
Zeitstempel:
vor 7 Tagen
Ganztag, Inklusion, Vertretungen, Integration: Brandenburgs Schulen vor heftigen Einschnitten

Ganztag, Inklusion, Vertretungen, Integration: Brandenburgs Schulen vor heftigen Einschnitten

Der Sparkurs von SPD und BSW bringt die Planungen der Schulen kurz vor den Ferien durcheinander. Sie müssen mit weniger Personal auskommen und Angebote kürzen. [...]

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Brandenburg BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
Zeitstempel:
vor 7 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: Bund will allein sichere Herkunftsstaaten bestimmen | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: Bund will allein sichere Herkunftsstaaten bestimmen | FAZ

Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassungsgericht +++ Merz: Werden Zurückweisungen fortsetzen +++ alle Entwicklun [...]

Den ganzen Artikel lesen: Liveticker zur Merz-Regierung: Bund will allein [...]
Bundesverfassungsgericht FAZ BSW Entwicklun
Quelle:
faz.net
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vor 8 Tagen
SPD und BSW wollen Bauordnung vereinfachen

SPD und BSW wollen Bauordnung vereinfachen

Wenn es nach SPD und BSW geht, dann wird die Brandenburger Bauordnung verschlankt. Sie soll den Wohnungsbau und die Sanierung von Schulen erleichtern.

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BSW SPD
Quelle:
nordkurier.de
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vor 9 Tagen
Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch ...

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Karlsruhe BSW
Quelle:
pz-news.de
Zeitstempel:
vor 9 Tagen
Jetzt geht es für das BSW um das Überleben

Jetzt geht es für das BSW um das Überleben

Das BSW hat beim Kampf um den Einzug in den Bundestag einen Dämpfer erlitten. Es droht das Versinken in der Bedeutungslosigkeit, kommentiert Christian Gottscha [...]

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Christian Gottscha BSW
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 9 Tagen
Bundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Bundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten Rechtsgrundlag [...]

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Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
Quelle:
pnp.de
Zeitstempel:
vor 9 Tagen
BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten Rechtsgrundlag [...]

Den ganzen Artikel lesen: BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlr [...]
Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
Quelle:
welt.de
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vor 9 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Partei beklagte Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit nach Scheitern an Fünfprozenthürde +++ Klöckner fordert Frau als nächste Bundespräsi [...]

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Klöckner FAZ BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
faz.net
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vor 9 Tagen
Niederlage für Wagenknecht: BSW scheitert beim Bundesverfassungsgericht mit Klage gegen Wahlgesetz

Niederlage für Wagenknecht: BSW scheitert beim Bundesverfassungsgericht mit Klage gegen Wahlgesetz

Bei der Klage ging es unter anderem um die bestehende Regelung der Reihenfolge der politischen Parteien auf dem Wahlzettel. Karlsruhe folgt der Argumentation d [...]

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Karlsruhe BSW Wagenknecht Bundesverfassungsgericht
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 10 Tagen
Für Autofahrer und Radler: Verkehrsminister Tabbert (BSW) will Null-Promille-Grenze

Für Autofahrer und Radler: Verkehrsminister Tabbert (BSW) will Null-Promille-Grenze

Alkohol am Steuer war 2024 der dritthäufigste Grund für Verkehrsunfälle in Brandenburg. Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) spricht sich gegenüber der MAZ fü [...]

Den ganzen Artikel lesen: Für Autofahrer und Radler: Verkehrsminister Ta [...]
MAZ BSW Tabbert Brandenburg Detlef Tabbert
Quelle:
maz-online.de
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vor 12 Tagen
Schüleraustausch des BSW nach Südafrika

Schüleraustausch des BSW nach Südafrika

Viele tolle neue Eindrücke

Den ganzen Artikel lesen: Schüleraustausch des BSW nach Südafrika
Südafrika BSW
Quelle:
schwaebische.de
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vor 12 Tagen
Soforthilfen in Pandemie - BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

Soforthilfen in Pandemie - BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

Soforthilfen in Pandemie BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

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BSW
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 13 Tagen
Corona-Aufarbeitung für Berlin: Das waren die Fakten und das wurde erzählt

Corona-Aufarbeitung für Berlin: Das waren die Fakten und das wurde erzählt

Die Narrative des Senats passten oft nicht zum Pandemie-Geschehen, dokumentieren Wolfgang Albers (Ex-Linke) und Alexander King (BSW) in einem Online-Schwarzbuc [...]

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BSW Corona-Aufarbeitung Wolfgang Albers Alexander King Berlin
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 14 Tagen
„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

In Brandenburgs Wagenknecht-Partei gibt Finanzminister Robert Crumbach den Vorsitz ab. Nachfolgerin wird Bundesvize Friederike Benda. Wie richtet Benda die Par [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ [...]
Robert Crumbach Friederike Benda BSW Benda Crumbach Brandenburg Wagenknecht-Partei Brandenburg SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 15 Tagen
Politik : Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke: Ein Ex-Linker, dem BSW nah, und doch fern

Politik : Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke: Ein Ex-Linker, dem BSW nah, und doch fern

Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke hat den Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) zum Innenminister gemacht: René Wilke ist bekannt für seine Mi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik : Brandenburgs neuer Innenminister René [...]
René Wilke BSW Frankfurt Dietmar Woidke Brandenburg
Quelle:
freitag.de
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vor 16 Tagen
SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

Brandenburgs Koalition lenkt im Haushaltsstreit mit den Kommunen ein. Finanzminister Robert Crumbach (BSW) erklärt, dass man auf die Verrechnung des Familienla [...]

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Robert Crumbach BSW Familienla Brandenburg SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 19 Tagen
Rhein-Erft: Freie Wähler, Piraten und BSW in Rhein-Erft eint Gerichtsurteil zum Wahlrecht

Rhein-Erft: Freie Wähler, Piraten und BSW in Rhein-Erft eint Gerichtsurteil zum Wahlrecht

CDU, Grüne und SPD sind mit ihrer Reform gescheitert. Kleine Parteien sehen darin einen Sieg für die Demokratie.

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CDU Rhein-Erft BSW SPD
Quelle:
ksta.de
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vor 21 Tagen
Leipziger Stadtrat verschiebt Entscheidung zum künftigen Technischen Rathaus

Leipziger Stadtrat verschiebt Entscheidung zum künftigen Technischen Rathaus

Vor allem die Fraktionen von CDU und BSW zeigen sich skeptisch gegenüber einer 180-Grad-Wende der Verwaltung. Die streicht das Thema von der Tagesordnung.

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CDU BSW
Quelle:
lvz.de
Zeitstempel:
vor 22 Tagen
Ortsbesuch beim BSW in Mecklenburg-Vorpommern: „Wir warten hier auf Sahra Wagenknecht!“

Ortsbesuch beim BSW in Mecklenburg-Vorpommern: „Wir warten hier auf Sahra Wagenknecht!“

Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte, die Stadt Neubrandenburg und deren Umgebung sind die BSW-Hochburgen der Republik. Ein Ortsbesuch.

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Sahra Wagenknecht BSW Mecklenburg-Vorpommern Neubrandenburg
Quelle:
berliner-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 22 Tagen
Streit um BSW-Abgeordneten Hornauf kommt nicht zur Ruhe

Streit um BSW-Abgeordneten Hornauf kommt nicht zur Ruhe

Immer wieder der Abgeordnete Hornauf: Die Personalie ist Dauerthema bei Pressekonferenzen des BSW in Brandenburg. Nun kündigt sich der nächste Querschuss an.

Den ganzen Artikel lesen: Streit um BSW-Abgeordneten Hornauf kommt nicht [...]
Hornauf Brandenburg BSW Querschuss
Quelle:
welt.de
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vor 23 Tagen
Wagenknecht drohen 250.000 Euro Zwangsgeld und ein Maulkorb

Wagenknecht drohen 250.000 Euro Zwangsgeld und ein Maulkorb

Den Einzug in den Bundestag hat das BSW nur knapp verpasst - doch das juristische Nachspiel ist noch nicht beendet. Dabei hat Sahra Wagenknecht einen ungewöhnl [...]

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht
Quelle:
nordkurier.de
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
Ludwigshafen Vierte IGS: BSW kritisiert durchsichtiges Manöver der SPD vier Monate vor der OB-Wahl

Ludwigshafen Vierte IGS: BSW kritisiert durchsichtiges Manöver der SPD vier Monate vor der OB-Wahl

Vierte IGS: BSW kritisiert durchsichtiges Manöver der SPD vier Monate vor der OB-Wahl - Ludwigshafen - DIE RHEINPFALZ

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BSW IGS Ludwigshafen RHEINPFALZ SPD
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 26 Tagen
Kreispolitik: SPD und BSW in Rhein-Erft kritisieren Bilanz von CDU und Rock

Kreispolitik: SPD und BSW in Rhein-Erft kritisieren Bilanz von CDU und Rock

Die SPD beklagt einen andauernden Stillstand im Kreis, nicht zuletzt beim Strukturwandel. Das BSW sieht die Mehrheit von Jamaika schwinden.

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Jamaika BSW Rhein-Erft CDU SPD
Quelle:
rundschau-online.de
Zeitstempel:
vor 26 Tagen
BSW nach der Wahlniederlage im Bund: Wer zieht künftig den Wagenknecht-Wagen?

BSW nach der Wahlniederlage im Bund: Wer zieht künftig den Wagenknecht-Wagen?

Nach anfänglichen Erfolgen ist die Zukunft des Wagenknecht-Bündnisses ungewiss. Stimmungsbilder aus dem sächsischen Landesverband zeigen: Das Profil fehlt.

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Wagenknecht-Bündniss BSW Wagenknecht-Wag
Quelle:
taz.de
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vor 27 Tagen
Corona-Untersuchungsausschuss - BSW will von Drosten Klarheit zu Corona-Entscheidungen

Corona-Untersuchungsausschuss - BSW will von Drosten Klarheit zu Corona-Entscheidungen

Corona-Untersuchungsausschuss BSW will von Drosten Klarheit zu Corona-Entscheidungen

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BSW Corona-Untersuchungsausschuss
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 16 Stunden
Wagenknecht gibt Details zum neuen Namen der BSW-Partei preis

Wagenknecht gibt Details zum neuen Namen der BSW-Partei preis

Sahra Wagenknecht sucht einen neuen Parteinamen - und mit diesem will das BSW neue Erfolge feiern. Nun äußerte sie sich zu Details.

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht
Quelle:
derwesten.de
Zeitstempel:
vor 19 Stunden
Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Mehrere SPD-Politiker wollen ihre Partei aufrütteln und fordern eine Kehrtwende in der Außenpolitik. Eine Steilvorlage für BSW und AfD.

Den ganzen Artikel lesen: Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusam [...]
BSW Wagenknecht AfD.
Quelle:
ksta.de
Zeitstempel:
vor 1 Tagen
Sahra Wagenknecht und BSW Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Robert Habeck wegen Verleumdung

Sahra Wagenknecht und BSW Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Robert Habeck wegen Verleumdung

Gegen Robert Habeck laufen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden. Der Ex-Wirtschaftsminister soll Falsches über Sahra Wagenknecht und BSW gesagt haben.

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht und BSW Staatsanwaltschaft er [...]
Sahra Wagenknecht BSW Dresden Robert Habeck
Quelle:
stern.de
Zeitstempel:
vor 1 Tagen
SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

In der kommenden Woche entscheidet der Brandenburger Landtag über viele Milliarden im neuen Landeshaushalt. Die Koalition hat zwei Stimmen Mehrheit, allerdings [...]

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BSW SPD
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen

Vorwurf der Käuflichkeit: BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an - Aufhebung der Immunität beantragt

Bei einer Wahlkampfveranstaltung kritisierte Habeck das BSW. Für die Vorwürfe hat das BSW nun Anzeige wegen Verleumdung erstattet, es soll Ermittlungen geben.

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BSW Habeck
Quelle:
focus.de
Zeitstempel:
vor 1 Tagen

Robert Habeck News: BSW-Anzeige - Ermittlungen wegen Verleumdung gegen Habeck

Sahra Wagenknecht und das BSW haben den Ex-Wirtschaftsminister angezeigt. Er soll falsche Tatsachen über die Partei und ihre Vorsitzende verbreitet haben.

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Robert Habeck News Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
news.de
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vor 2 Tagen
BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Nach einer Strafanzeige des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Verleumdung gegen

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Sahra Wagenknecht BSW Dresden Habeck
Quelle:
stern.de
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vor 5 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

Trotz des knappen Scheiterns an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl im Februar hat das BSW seit Jahresbeginn ihre Mitgliederzahlen nach eigenen Angaben [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - BSW hat Mitgliederzahle [...]
BSW
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 6 Tagen
Podiumsdiskussion des DGBIn Troisdorf trafen vier Kandidaten für das Landratsamt aufeinander

Podiumsdiskussion des DGBIn Troisdorf trafen vier Kandidaten für das Landratsamt aufeinander

Sebastian Schuster (CDU), Sara Zorlu (SPD), Jörn Freynick (FDP) und Michael Otter (BSW) stellten sich den Fragen der Gewerkschafter.

Den ganzen Artikel lesen: Podiumsdiskussion des DGBIn Troisdorf trafen vi [...]
Troisdorf BSW Jörn Freynick FDP Michael Otter Sebastian Schuster CDU SPD Sara Zorlu
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 7 Tagen

Liveticker zur Merz-Regierung: Julia Klöckner wirft Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk wegen „Palestine“-Shirt aus Plenarsaal | FAZ

Bund will im Alleingang Länder als sichere Herkunftsstaaten einstufen – Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassung [...]

Den ganzen Artikel lesen: Liveticker zur Merz-Regierung: Julia Klöckner w [...]
FAZ Julia Klöckner BSW Köktürk
Quelle:
faz.net
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vor 8 Tagen
Rückschlag für BSW: Wagenknecht-Partei scheitert schon wieder vor Gericht

Rückschlag für BSW: Wagenknecht-Partei scheitert schon wieder vor Gericht

Mit ihrer Klage gegen das Bundeswahlrecht ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nun zum zweiten Mal gescheitert.

Den ganzen Artikel lesen: Rückschlag für BSW: Wagenknecht-Partei scheiter [...]
Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
derwesten.de
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vor 8 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW fordert Bundestag nach Urteil in Karlsruhe zum Handeln

Nach der Zurückweisung zweier Verfassungsklagen im Zusammenhang mit dem deutschen Wahlrecht durch das Bundesverfassungsgericht hat das Bündnis Sahra Wagenknech [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - BSW fordert Bundestag n [...]
Karlsruhe BSW Sahra Wagenknech Bundesverfassungsgericht
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 9 Tagen
Politik Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Politik Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch ...

Den ganzen Artikel lesen: Politik Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlr [...]
Karlsruhe BSW
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 9 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit zwei Verfassungsklagen gegen den Bundestag wegen der Ausgestaltung des Bundeswahlrechts gescheitert. Das Bundesverf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - BSW scheitert mit Verfa [...]
Bundesverf Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 9 Tagen
Schlappe für Wagenknecht BSW scheitert mit Verfassungsklagen

Schlappe für Wagenknecht BSW scheitert mit Verfassungsklagen

Das Bundesverfassungsgericht hat Klagen des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurückgewiesen. Inhalt war die Ausgestaltung des Bundeswahlrechts.

Den ganzen Artikel lesen: Schlappe für Wagenknecht BSW scheitert mit Verf [...]
Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht Bundesverfassungsgericht
Quelle:
stern.de
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vor 9 Tagen
Bündnis Sarah Wagenknecht: BSW scheitert mit Verfassungsklage gegen Bundeswahlgesetz

Bündnis Sarah Wagenknecht: BSW scheitert mit Verfassungsklage gegen Bundeswahlgesetz

Den Einzug in den Bundestag verpasste das BSW mit rund 9.500 Stimmen. Die Partei klagte zweifach gegen das Bundeswahlgesetz. Das Verfassungsgericht wies beide [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bündnis Sarah Wagenknecht: BSW scheitert mit Ve [...]
BSW Sarah Wagenknecht
Quelle:
zeit.de
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vor 9 Tagen

Sahra Wagenknecht scheitert: BSW scheitert mit Wahl-Klage vor Bundesverfassungsgericht

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist mit einer Klage wegen der Bundestagswahl beim Bundesverfassungsgericht gescheitert.

Den ganzen Artikel lesen: Sahra Wagenknecht scheitert: BSW scheitert mit [...]
Sahra Wagenknecht BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
focus.de
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vor 9 Tagen
Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidaturen gegen Wagenknecht-Vertraute Friederike Benda um Parteivorsitz

Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidaturen gegen Wagenknecht-Vertraute Friederike Benda um Parteivorsitz

Kein geordneter Führungswechsel bei der Wagenknecht-Partei in Brandenburg. Der Vorstand nominierte Friederike Benda für die Nachfolge von Parteichef Robert Cru [...]

Den ganzen Artikel lesen: Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidatur [...]
Brandenburg Robert Cru BSW Friederike Benda
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 10 Tagen
Minister Tabbert erklärt seine Verkehrsstrategie – vor allem drei Dinge müssen sich ändern

Minister Tabbert erklärt seine Verkehrsstrategie – vor allem drei Dinge müssen sich ändern

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) fährt selbst gerne Bahn und ärgert sich über unpünktliche Züge. Ein Interview über seine Pläne für den Nahve [...]

Den ganzen Artikel lesen: Minister Tabbert erklärt seine Verkehrsstrateg [...]
Brandenburg Tabbert BSW Detlef Tabbert
Quelle:
maz-online.de
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vor 12 Tagen
Mehr als 31.000 Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide

Mehr als 31.000 Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide

Bei den Jobcentern gehen jedes Jahr mehrere Zehntausend Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide ein. Das BSW in Sachsen fordert Reformen.

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Sachsen BSW
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welt.de
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vor 12 Tagen
Handball Dana Gruner kehrt zurück zu Bayer 04 Leverkusen

Handball Dana Gruner kehrt zurück zu Bayer 04 Leverkusen

Die Linksaußen-Spielerin wechselt vom BSW Sachsen Zwickau zum Team von Trainer Michael Biegler.

Den ganzen Artikel lesen: Handball Dana Gruner kehrt zurück zu Bayer 04 L [...]
Dana Gruner Bayer Leverkusen BSW Sachsen Zwickau Michael Biegler
Quelle:
ksta.de
Zeitstempel:
vor 13 Tagen
CDU zweifelt, dass neuer Haushaltsentwurf korrekt zustande gekommen ist

CDU zweifelt, dass neuer Haushaltsentwurf korrekt zustande gekommen ist

Neue Schulden trotz steigender Steuereinnahmen und ein unabhängiger Experte, der aber ein Gutachten für das Land geschrieben hat: Die CDU wirft SPD und BSW gle [...]

Den ganzen Artikel lesen: CDU zweifelt, dass neuer Haushaltsentwurf korre [...]
CDU BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
Zeitstempel:
vor 14 Tagen
Wohnungsmarkt: Minister Tabbert begrüßt Verlängerung der Mietpreisbremse

Wohnungsmarkt: Minister Tabbert begrüßt Verlängerung der Mietpreisbremse

Potsdam (bb) - Brandenburgs Minister für Landesplanung, Detlef Tabbert (BSW), begrüßt die Pläne der Bundesregierung, die Mietpreisbremse zu verlängern.

Den ganzen Artikel lesen: Wohnungsmarkt: Minister Tabbert begrüßt Verläng [...]
Potsdam BSW Tabbert Brandenburg Detlef Tabbert
Quelle:
stern.de
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vor 15 Tagen
„Die Fahrzeiten sind viel zu lang”: Minister warnt vor Chaos bei Streckensperrung Berlin-Hamburg

„Die Fahrzeiten sind viel zu lang”: Minister warnt vor Chaos bei Streckensperrung Berlin-Hamburg

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) kritisiert die neunmonatige Generalsanierung als schlecht geplant. Er fordert mit seinem Amtskollegen einen [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Die Fahrzeiten sind viel zu lang”: Minister wa [...]
Brandenburg BSW Detlef Tabbert Berlin-Hamburg
Quelle:
maz-online.de
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vor 16 Tagen
Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Die von Finanzminister Robert Crumbach (BSW) vorgeschlagenen neuen Verschuldungsregeln sorgten für Kritik. Nun will die Koalition aus SPD und BSW sie im Doppel [...]

Den ganzen Artikel lesen: Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldun [...]
Robert Crumbach BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen
Verfassungsschutzkontrolle ohne AfD-Vertreter – SPD-Kandidat braucht zwei Anläufe

Verfassungsschutzkontrolle ohne AfD-Vertreter – SPD-Kandidat braucht zwei Anläufe

Der Landtag hat eine neue Parlamentarische Kontrollkommission gewählt. In der wachen künftig Vertreter von SPD, BSW und CDU über den Verfassungsschutz. Die AfD [...]

Den ganzen Artikel lesen: Verfassungsschutzkontrolle ohne AfD-Vertreter – [...]
CDU AfD BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 22 Tagen

Donald Trump gescheitert: US-Präsident entlarvt versehentlich Putin-Lüge von AfD und BSW

Der Versuch von Donald Trump, mit Wladimir Putin einen Waffenstillstand auszuhandeln, ist kläglich gescheitert. Trotz massiver Zugeständnisse lehnte der russis [...]

Den ganzen Artikel lesen: Donald Trump gescheitert: US-Präsident entlarvt [...]
Wladimir Putin BSW AfD Donald Trump
Quelle:
news.de
Zeitstempel:
vor 22 Tagen
Umstrittene Reform: Brandenburg will Bauen in Schutzgebieten erleichtern

Umstrittene Reform: Brandenburg will Bauen in Schutzgebieten erleichtern

SPD und BSW wollen das Bauen in Landschaftsschutzgebieten vereinfachen. Das ist Teil eines Pakets zur Entbürokratisierung. Umweltverbände laufen dagegen Sturm. [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umstrittene Reform: Brandenburg will Bauen in [...]
Brandenburg BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
Zeitstempel:
vor 22 Tagen
BSW Sachsen-Anhalt will Strukturen aufbauen

BSW Sachsen-Anhalt will Strukturen aufbauen

Parteien BSW Sachsen-Anhalt will Strukturen aufbauen

Den ganzen Artikel lesen: BSW Sachsen-Anhalt will Strukturen aufbauen
Sachsen-Anhalt BSW
Quelle:
sueddeutsche.de
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
BSW-Politiker über Kurs ihrer Partei: „Wo Wagenknecht draufsteht, muss auch Wagenknecht drin sein“

BSW-Politiker über Kurs ihrer Partei: „Wo Wagenknecht draufsteht, muss auch Wagenknecht drin sein“

Im Osten müsse das BSW die Verhältnisse besonders deutlich infrage stellen, schreiben drei Parteimitglieder. Ein Gastbeitrag über Migration, Corona und die Mei [...]

Den ganzen Artikel lesen: BSW-Politiker über Kurs ihrer Partei: „Wo Wagen [...]
Corona Wagenknecht BSW Mei
Quelle:
berliner-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Stefan Roth (BSW): Wir sind in eine Koalition auch mit Katrin Lange gegangen

Stefan Roth (BSW): "Wir sind in eine Koalition auch mit Katrin Lange gegangen"

Innenministerin Katrin Lange (SPD) ist zurückgetreten. Aber wie steht eigentlich der Koalitionspartner BSW dazu? Benjamin Lassiwe sprach mit Landesgeschäftsfüh [...]

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Landesgeschäftsfüh BSW Stefan Roth Katrin Lange SPD Benjamin Lassiwe
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nordkurier.de
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vor 26 Tagen
Fraktionsaus nach zwei Wochen: Rostocker Bund/Freie Wähler trennen sich von Lajos Orban

Fraktionsaus nach zwei Wochen: Rostocker Bund/Freie Wähler trennen sich von Lajos Orban

Nach nur wenigen Wochen als neue Bürgerschaftsfraktion in Rostock trennen sich der Rostocker Bund und die Freien Wähler von Lajos Orban (BSW). Es soll Streit u [...]

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Lajos Orban BSW Rostock
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ostsee-zeitung.de
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vor 27 Tagen
BSW tritt in Dortmund erstmals zu einer Wahl an

BSW tritt in Dortmund erstmals zu einer Wahl an

Das BSW befindet sich in Dortmund noch in der Findungsphase. Zur Kommunalwahl will die Partei nun erstmals mit eigenen Kandidaten antreten.

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Dortmund BSW
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ruhrnachrichten.de
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vor 17 Stunden
SPD-Linke erntet Kritik und Zustimmung für Manifest

SPD-Linke erntet Kritik und Zustimmung für Manifest

Die Grüne stufen die Forderung nach Annäherung an Russland als weltfremd ein. Positiv reagieren BSW und AfD.

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BSW AfD. Russland
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fr.de
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vor 20 Stunden
Sahra Wagenknecht: Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Sahra Wagenknecht: Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Mehrere SPD-Politiker wollen ihre Partei aufrütteln und fordern eine Kehrtwende in der Außenpolitik. Eine Steilvorlage für BSW und AfD.

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Sahra Wagenknecht BSW AfD.
Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen
Diäten in Brandenburg: BSW kann sich Nullrunde bei Lohnerhöhung vorstellen

Diäten in Brandenburg: BSW kann sich Nullrunde bei Lohnerhöhung vorstellen

Der brandenburgische Landtag will eine Neufassung des Abgeordnetengesetzes. Darin soll künftig festgeschrieben werden, wie hoch die Abgeordnetenentschädigungen [...]

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brandenburgisch Brandenburg BSW
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
BSW kann sich Nullrunde bei Diäten für Abgeordnete vorstellen

BSW kann sich Nullrunde bei Diäten für Abgeordnete vorstellen

Das Thema Diäten für Abgeordnete ist auch in Brandenburg ein heißes Eisen. Nun prescht ein BSW-Politiker vor.

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Brandenburg BSW
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nordkurier.de
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vor 1 Tagen
BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Das BSW wirft Robert Habeck Verleumdung vor. Der frühere Wirtschaftsminister soll bei einer Wahlveranstaltung »inhaltlich unzutreffende Tatsachen« geäußert hab [...]

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BSW Dresden Robert Habeck
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spiegel.de
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vor 1 Tagen
Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habeck

Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habeck

Infolge einer Strafanzeige des BSW ermittelt die Staatsanwaltschaft Dresden gegen Robert Habeck. Um welche Äußerungen es genau geht, macht das BSW allerdings n [...]

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BSW Dresden Robert Habeck Habeck
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faz.net
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vor 3 Tagen
BSW-Gruppe will 1000 Stimmen für den Frieden sammeln

BSW-Gruppe will 1000 Stimmen für den Frieden sammeln

Die Unterstützergruppe des BSW Malchin hat sich die Initiatoren der deutschlandweiten Aktion „Eine Million Friedensstimmen“ eingeladen.

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BSW Malchin
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nordkurier.de
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vor 5 Tagen
BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

Trotz des knappen Scheiterns an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl im Februar hat das BSW seit Jahresbeginn ihre Mitgliederzahlen nach eigenen Angaben

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BSW
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stern.de
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vor 7 Tagen
Berliner BSW vor radikaler Kehrtwende: Kann jetzt plötzlich jeder in die Partei eintreten?

Berliner BSW vor radikaler Kehrtwende: Kann jetzt plötzlich jeder in die Partei eintreten?

Bislang durften nur Handverlesene Sahra Wagenknechts Klüngel-Bündnis beitreten. Das soll sich jetzt ändern – jedenfalls in Berlin.

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Sahra Wagenknecht BSW Berlin
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berliner-zeitung.de
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vor 7 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk mit „Palestine“-Shirt im Plenarsaal | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk mit „Palestine“-Shirt im Plenarsaal | FAZ

Bund will im Alleingang Länder als sichere Herkunftsstaaten einstufen – Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassung [...]

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FAZ Köktürk BSW
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faz.net
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vor 8 Tagen

Karlsruhe Court Dismisses BSW Complaints Regarding Electoral Law

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

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Complaints Regarding Karlsruhe Munich Dismisses BSW The Eye Newspapers covers daily services for foreigners
Quelle:
themunicheye.com
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vor 9 Tagen
Bundestagswahl Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Bundestagswahl Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch nicht auf [...]

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Karlsruhe BSW
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pnp.de
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vor 9 Tagen
Doppel-Urteil in Karlsruhe: Keine Neuauszählung: BSW scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Doppel-Urteil in Karlsruhe: Keine Neuauszählung: BSW scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Bitterer Tag für das BSW: Das Bundesverfassungsgericht lehnt zwei Klagen der Partei ab, mit denen sie sich Resthoffnung auf einen Wiedereinzug in den Bundestag [...]

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Karlsruhe BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
jungefreiheit.de
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vor 9 Tagen
BSW scheitert mit Klagen zum Wahlrecht – Gericht bezeichnet Argumentation als „unverständlich“

BSW scheitert mit Klagen zum Wahlrecht – Gericht bezeichnet Argumentation als „unverständlich“

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Klagen des Bündnisses Sahra Wagenknecht zum Wahlrecht abgewiesen. Das BSW scheiterte mit dem Versuch, eine Neuauszählung [...]

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Sahra Wagenknecht BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
welt.de
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vor 9 Tagen
Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten ...

Den ganzen Artikel lesen: Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen z [...]
Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
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rheinpfalz.de
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vor 9 Tagen

Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Partei beklagte Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit nach Scheitern an Fünfprozenthürde +++ Klöckner fordert Frau als nächste Bundespräsi [...]

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Klöckner FAZ BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
faz.net
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vor 9 Tagen
BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

Das BSW hatte gleich zweimal gegen die Ausgestaltung des Bundeswahlrechts geklagt. Beide Klagen sind nun gescheitert.

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BSW
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merkur.de
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vor 10 Tagen

Tabberts nüchterne Verkehrsstrategie und Plattners Geschenk für Potsdam

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (64, BSW) fährt selbst gerne Bahn und ärgert sich über unpünktliche Züge. Sein Haus lässt sich wöchentlich über di [...]

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BSW Di Tabbert Plattner Detlef Tabbert Brandenburg Potsdam
Quelle:
maz-online.de
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vor 10 Tagen
Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Opposition fordert „Augenhöhe“

Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Opposition fordert „Augenhöhe“

Platzt die Finanzplanung? Die CDU/SPD-Minderheitsregierung braucht Stimmen der Opposition - doch BSW, Grüne und Linke fühlen sich nicht ernst genommen. Eine Ei [...]

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BSW CDU Sachsen
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lvz.de
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vor 12 Tagen
BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

In der Corona-Pandemie gewährte der Staat Unternehmen Soforthilfen. Die Betriebe müssen einen Nachweis über den Bedarf erbringen. Andernfalls stehen Rückzahlun [...]

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Corona-Pandemie Rückzahlun BSW
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welt.de
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vor 12 Tagen
Neue Fraktion mit BSW in Greifswalder Bürgerschaft: „Wir arbeiten mit der linken und der rechten Seite zusammen“

Neue Fraktion mit BSW in Greifswalder Bürgerschaft: „Wir arbeiten mit der linken und der rechten Seite zusammen“

Das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Bürgerliste Greifswald schließen sich zur Fraktion zusammen. Dadurch steht ihnen mehr Geld zur Verfügung. Was sie damit m [...]

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Greifswald Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 13 Tagen
Vierte Kommune im Kreis: Auch Frechen verbietet den Verkauf von Lachgas an Minderjährige

Vierte Kommune im Kreis: Auch Frechen verbietet den Verkauf von Lachgas an Minderjährige

Auf Antrag des BSW wurde die Verordnung einstimmig im Rat beschlossen. Ein Präventionsprogramm soll an den Start gehen.

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BSW
Quelle:
ksta.de
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vor 15 Tagen
Bundeswehr sucht Nachwuchs - BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

Bundeswehr sucht Nachwuchs - BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

Bundeswehr sucht Nachwuchs BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

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BSW
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 15 Tagen
Mehr Forschung für Betroffene von Corona-Impfschäden: Brandenburgs Gesundheitsministerin verspricht

Mehr Forschung für Betroffene von Corona-Impfschäden: Brandenburgs Gesundheitsministerin verspricht

Betroffene des „Post-Vac-Syndroms“ sprechen mit Brandenburgs neuer Gesundheitsministerin Britta Müller (parteilos, für BSW). Sie verspricht ihnen mehr Forschun [...]

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Britta Müller Brandenburg BSW
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tagesspiegel.de
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vor 16 Tagen
KommunalpolitikDie Zeit als Parteiloser ist für Thomas Bell aus Bad Münstereifel vorbei

KommunalpolitikDie Zeit als Parteiloser ist für Thomas Bell aus Bad Münstereifel vorbei

Der 58-Jährige ist seit Anfang Mai Mitglied des BSW. Unklar ist noch, ob es für ihn in der Kurstadt als Politiker weitergeht.

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Thomas Bell BSW Bad Münstereifel
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 21 Tagen
„BSW wird weiterhin dringend gebraucht“ : Wagenknecht will Jugendverband gründen

„BSW wird weiterhin dringend gebraucht“ : Wagenknecht will Jugendverband gründen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat den Einzug in den Bundestag verpasst. Trotzdem werde die Partei gebraucht, meint die Gründerin. Sie kündigt einige Neuerungen [...]

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 22 Tagen
„Mieten müssen gedeckelt werden“: Jeder Neunte in Deutschland lebt in einer überbelegten Wohnung

„Mieten müssen gedeckelt werden“: Jeder Neunte in Deutschland lebt in einer überbelegten Wohnung

Die Zahl derer, die in beengten Verhältnissen wohnen, nimmt bundesweit zu. Besonders armutsgefährdete und jüngere Menschen sind betrofffen. Das BSW fordert des [...]

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BSW Deutschland
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 22 Tagen
Machtprobe zwischen BSW und AfD

Machtprobe zwischen BSW und AfD

Die mühsamen Versuche, den Richter- und den Staatsanwältewahlausschuss neu zu besetzen, werden um eine weitere Facette reicher.

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BSW AfD
Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 23 Tagen
Die Wagenknecht-Partei steht am Scheideweg: Regierungswille oder radikale Opposition?

Die Wagenknecht-Partei steht am Scheideweg: Regierungswille oder radikale Opposition?

Nach dem knappen Scheitern bei der Wahl sortiert sich das BSW neu. Welchen Kurs schlägt die Partei ein? In einigen Ländern beklagen Mitglieder den Einfluss der [...]

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BSW
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 23 Tagen
Ludwigshafen Vierte IGS: BSW kritisiert SPD-Forderung als durchsichtiges Manöver vor der OB-Wahl

Ludwigshafen Vierte IGS: BSW kritisiert SPD-Forderung als durchsichtiges Manöver vor der OB-Wahl

Vierte IGS: BSW kritisiert SPD-Forderung als durchsichtiges Manöver vor der OB-Wahl - Ludwigshafen - DIE RHEINPFALZ

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BSW RHEINPFALZ Ludwigshafen IGS
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rheinpfalz.de
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vor 26 Tagen
BSW Saarland wählt neue Doppelspitze

BSW Saarland wählt neue Doppelspitze

Es ist der erste Landesparteitag des BSW im Saarland. Nun hat die Partei wieder zwei Landesvorsitzende.

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BSW Saarland
Quelle:
welt.de
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vor 26 Tagen
BSW lässt AfD auflaufen

BSW lässt AfD auflaufen

Im seit Monaten schwelenden Streit um die Besetzung von zwei für die Justiz wichtigen Ausschüssen hat die AfD-Landtagsfraktion versucht, einen Keil in die Brom [...]

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BSW AfD
Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 27 Tagen
Ludwigshafen BSW stellt sich hinter OB Steinruck und kritisiert das Land: Finanzkrise ist nicht hausgemacht

Ludwigshafen BSW stellt sich hinter OB Steinruck und kritisiert das Land: Finanzkrise ist nicht hausgemacht

BSW stellt sich hinter OB Steinruck und kritisiert das Land: Finanzkrise ist nicht hausgemacht - Ludwigshafen - DIE RHEINPFALZ

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Steinruck Ludwigshafen RHEINPFALZ BSW
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rheinpfalz.de
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vor 25 Minuten
Wagenknecht bietet SPD-Linken Zusammenarbeit an – und kritisiert „Kriegskurs von Klingbeil“

Wagenknecht bietet SPD-Linken Zusammenarbeit an – und kritisiert „Kriegskurs von Klingbeil“

Nach Bekanntwerden des „Manifests“ prominenter SPD-Politiker für eine außenpolitische Wende melden sich die Linken und das BSW zu Wort. Wagenknecht plädiert fü [...]

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Wagenknecht BSW Klingbeil
Quelle:
welt.de
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vor 17 Stunden
SPD-Linke erntet Kritik und Zustimmung für Manifest

SPD-Linke erntet Kritik und Zustimmung für Manifest

Die Grüne stufen die Forderung nach Annäherung an Russland als weltfremd ein. Positiv reagieren BSW und AfD.

Den ganzen Artikel lesen: SPD-Linke erntet Kritik und Zustimmung für Mani [...]
BSW AfD. Russland
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fr.de
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vor 19 Stunden
Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Mehrere SPD-Politiker wollen ihre Partei aufrütteln und fordern eine Kehrtwende in der Außenpolitik. Eine Steilvorlage für BSW und AfD.

Den ganzen Artikel lesen: Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusam [...]
BSW Wagenknecht AfD.
Quelle:
ksta.de
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vor 1 Tagen
Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Ein neues Papier im Auftrag der CDU-Opposition, wirft der Landesregierung vor, eine Krise herbeizurechnen, um Rekordschulden zu rechtfertigen. SPD und BSW gehe [...]

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CDU BSW SPD
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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Diäten in Brandenburg: BSW kann sich Nullrunde bei Lohnerhöhung vorstellen

Diäten in Brandenburg: BSW kann sich Nullrunde bei Lohnerhöhung vorstellen

Der brandenburgische Landtag will eine Neufassung des Abgeordnetengesetzes. Darin soll künftig festgeschrieben werden, wie hoch die Abgeordnetenentschädigungen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Diäten in Brandenburg: BSW kann sich Nullrunde [...]
brandenburgisch Brandenburg BSW
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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

In der kommenden Woche entscheidet der Brandenburger Landtag über viele Milliarden im neuen Landeshaushalt. Die Koalition hat zwei Stimmen Mehrheit, allerdings [...]

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BSW SPD
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welt.de
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vor 1 Tagen
Ermittlungen gegen Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden prüft Verleumdungsvorwürfe des BSW

Ermittlungen gegen Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden prüft Verleumdungsvorwürfe des BSW

Das Bündnis Sahra Wagenknecht wirft Habeck vor, bei einer Wahlkampfveranstaltung inhaltlich falsche Aussagen gemacht zu haben. Die Partei hat die Aufhebung sei [...]

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BSW Dresden Sahra Wagenknecht Habeck Robert Habeck
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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Das BSW wirft Robert Habeck Verleumdung vor. Der frühere Wirtschaftsminister soll bei einer Wahlveranstaltung »inhaltlich unzutreffende Tatsachen« geäußert hab [...]

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BSW Dresden Robert Habeck
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spiegel.de
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vor 1 Tagen

Robert Habeck News: BSW-Anzeige - Ermittlungen wegen Verleumdung gegen Habeck

Sahra Wagenknecht und das BSW haben den Ex-Wirtschaftsminister angezeigt. Er soll falsche Tatsachen über die Partei und ihre Vorsitzende verbreitet haben.

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Robert Habeck News Sahra Wagenknecht BSW
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news.de
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Berliner Tageszeitung - BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Nach einer Strafanzeige des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Verleumdung gegen [...]

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Sahra Wagenknecht BSW Dresden Habeck
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berlinertageszeitung.de
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vor 3 Tagen
BSW-Gruppe will 1000 Stimmen für den Frieden sammeln

BSW-Gruppe will 1000 Stimmen für den Frieden sammeln

Die Unterstützergruppe des BSW Malchin hat sich die Initiatoren der deutschlandweiten Aktion „Eine Million Friedensstimmen“ eingeladen.

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BSW Malchin
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nordkurier.de
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vor 5 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

Trotz des knappen Scheiterns an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl im Februar hat das BSW seit Jahresbeginn ihre Mitgliederzahlen nach eigenen Angaben [...]

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BSW
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berlinertageszeitung.de
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vor 5 Tagen
Verkehrsminister lobt Bad Salzungen

Verkehrsminister lobt Bad Salzungen

Thüringens Verkehrsminister Steffen Schütz (BSW) begrüßt den Beschluss der Stadt Bad Salzungen zur besseren Ausleuchtung des Hämbacher mit lobenden Worten.

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BSW Thüringen Steffen Schütz Bad
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insuedthueringen.de
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vor 7 Tagen
Berliner BSW vor radikaler Kehrtwende: Kann jetzt plötzlich jeder in die Partei eintreten?

Berliner BSW vor radikaler Kehrtwende: Kann jetzt plötzlich jeder in die Partei eintreten?

Bislang durften nur Handverlesene Sahra Wagenknechts Klüngel-Bündnis beitreten. Das soll sich jetzt ändern – jedenfalls in Berlin.

Den ganzen Artikel lesen: Berliner BSW vor radikaler Kehrtwende: Kann jet [...]
Sahra Wagenknecht BSW Berlin
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berliner-zeitung.de
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vor 7 Tagen

Liveticker zur Merz-Regierung: Julia Klöckner wirft Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk wegen „Palestine“-Shirt aus Plenarsaal | FAZ

Bund will im Alleingang Länder als sichere Herkunftsstaaten einstufen – Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassung [...]

Den ganzen Artikel lesen: Liveticker zur Merz-Regierung: Julia Klöckner w [...]
FAZ Julia Klöckner BSW Köktürk
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faz.net
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vor 7 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: Bund will allein sichere Herkunftsstaaten bestimmen | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: Bund will allein sichere Herkunftsstaaten bestimmen | FAZ

Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassungsgericht +++ Merz: Werden Zurückweisungen fortsetzen +++ alle Entwicklun [...]

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Bundesverfassungsgericht FAZ BSW Entwicklun
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faz.net
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vor 8 Tagen

Karlsruhe Court Dismisses BSW Complaints Regarding Electoral Law

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

Den ganzen Artikel lesen: Karlsruhe Court Dismisses BSW Complaints Regard [...]
Complaints Regarding Karlsruhe Munich Dismisses BSW The Eye Newspapers covers daily services for foreigners
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themunicheye.com
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vor 8 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW fordert Bundestag nach Urteil in Karlsruhe zum Handeln

Nach der Zurückweisung zweier Verfassungsklagen im Zusammenhang mit dem deutschen Wahlrecht durch das Bundesverfassungsgericht hat das Bündnis Sahra Wagenknech [...]

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Karlsruhe BSW Sahra Wagenknech Bundesverfassungsgericht
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berlinertageszeitung.de
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vor 9 Tagen
Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch ...

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Karlsruhe BSW
Quelle:
pz-news.de
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vor 9 Tagen
Doppel-Urteil in Karlsruhe: Keine Neuauszählung: BSW scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Doppel-Urteil in Karlsruhe: Keine Neuauszählung: BSW scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Bitterer Tag für das BSW: Das Bundesverfassungsgericht lehnt zwei Klagen der Partei ab, mit denen sie sich Resthoffnung auf einen Wiedereinzug in den Bundestag [...]

Den ganzen Artikel lesen: Doppel-Urteil in Karlsruhe: Keine Neuauszählung [...]
Karlsruhe BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
jungefreiheit.de
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vor 9 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit zwei Verfassungsklagen gegen den Bundestag wegen der Ausgestaltung des Bundeswahlrechts gescheitert. Das Bundesverf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - BSW scheitert mit Verfa [...]
Bundesverf Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 9 Tagen
Bundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Bundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten Rechtsgrundlag [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit K [...]
Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
Quelle:
pnp.de
Zeitstempel:
vor 9 Tagen
Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten ...

Den ganzen Artikel lesen: Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen z [...]
Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
Quelle:
rheinpfalz.de
Zeitstempel:
vor 9 Tagen
Bündnis Sarah Wagenknecht: BSW scheitert mit Verfassungsklage gegen Bundeswahlgesetz

Bündnis Sarah Wagenknecht: BSW scheitert mit Verfassungsklage gegen Bundeswahlgesetz

Den Einzug in den Bundestag verpasste das BSW mit rund 9.500 Stimmen. Die Partei klagte zweifach gegen das Bundeswahlgesetz. Das Verfassungsgericht wies beide [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bündnis Sarah Wagenknecht: BSW scheitert mit Ve [...]
BSW Sarah Wagenknecht
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zeit.de
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vor 9 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Partei beklagte Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit nach Scheitern an Fünfprozenthürde +++ Klöckner fordert Frau als nächste Bundespräsi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mi [...]
Klöckner FAZ BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
faz.net
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vor 9 Tagen
BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

Das BSW hatte gleich zweimal gegen die Ausgestaltung des Bundeswahlrechts geklagt. Beide Klagen sind nun gescheitert.

Den ganzen Artikel lesen: BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgesta [...]
BSW
Quelle:
merkur.de
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vor 9 Tagen
Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidaturen gegen Wagenknecht-Vertraute Friederike Benda um Parteivorsitz

Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidaturen gegen Wagenknecht-Vertraute Friederike Benda um Parteivorsitz

Kein geordneter Führungswechsel bei der Wagenknecht-Partei in Brandenburg. Der Vorstand nominierte Friederike Benda für die Nachfolge von Parteichef Robert Cru [...]

Den ganzen Artikel lesen: Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidatur [...]
Brandenburg Robert Cru BSW Friederike Benda
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tagesspiegel.de
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vor 10 Tagen
Für Autofahrer und Radler: Verkehrsminister Tabbert (BSW) will Null-Promille-Grenze

Für Autofahrer und Radler: Verkehrsminister Tabbert (BSW) will Null-Promille-Grenze

Alkohol am Steuer war 2024 der dritthäufigste Grund für Verkehrsunfälle in Brandenburg. Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) spricht sich gegenüber der MAZ fü [...]

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MAZ BSW Tabbert Brandenburg Detlef Tabbert
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maz-online.de
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vor 10 Tagen
Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Opposition fordert „Augenhöhe“

Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Opposition fordert „Augenhöhe“

Platzt die Finanzplanung? Die CDU/SPD-Minderheitsregierung braucht Stimmen der Opposition - doch BSW, Grüne und Linke fühlen sich nicht ernst genommen. Eine Ei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Oppo [...]
BSW CDU Sachsen
Quelle:
lvz.de
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vor 12 Tagen
Mehr als 31.000 Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide

Mehr als 31.000 Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide

Bei den Jobcentern gehen jedes Jahr mehrere Zehntausend Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide ein. Das BSW in Sachsen fordert Reformen.

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Sachsen BSW
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welt.de
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vor 12 Tagen
Soforthilfen in Pandemie - BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

Soforthilfen in Pandemie - BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

Soforthilfen in Pandemie BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

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BSW
Quelle:
sueddeutsche.de
Zeitstempel:
vor 12 Tagen
Neue Fraktion mit BSW in Greifswalder Bürgerschaft: „Wir arbeiten mit der linken und der rechten Seite zusammen“

Neue Fraktion mit BSW in Greifswalder Bürgerschaft: „Wir arbeiten mit der linken und der rechten Seite zusammen“

Das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Bürgerliste Greifswald schließen sich zur Fraktion zusammen. Dadurch steht ihnen mehr Geld zur Verfügung. Was sie damit m [...]

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Greifswald Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 13 Tagen
CDU zweifelt, dass neuer Haushaltsentwurf korrekt zustande gekommen ist

CDU zweifelt, dass neuer Haushaltsentwurf korrekt zustande gekommen ist

Neue Schulden trotz steigender Steuereinnahmen und ein unabhängiger Experte, der aber ein Gutachten für das Land geschrieben hat: Die CDU wirft SPD und BSW gle [...]

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CDU BSW SPD
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maz-online.de
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vor 14 Tagen
„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

In Brandenburgs Wagenknecht-Partei gibt Finanzminister Robert Crumbach den Vorsitz ab. Nachfolgerin wird Bundesvize Friederike Benda. Wie richtet Benda die Par [...]

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Robert Crumbach Friederike Benda BSW Benda Crumbach Brandenburg Wagenknecht-Partei Brandenburg SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 15 Tagen
Bundeswehr sucht Nachwuchs - BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

Bundeswehr sucht Nachwuchs - BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

Bundeswehr sucht Nachwuchs BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

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BSW
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sueddeutsche.de
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vor 15 Tagen
„Die Fahrzeiten sind viel zu lang”: Minister warnt vor Chaos bei Streckensperrung Berlin-Hamburg

„Die Fahrzeiten sind viel zu lang”: Minister warnt vor Chaos bei Streckensperrung Berlin-Hamburg

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) kritisiert die neunmonatige Generalsanierung als schlecht geplant. Er fordert mit seinem Amtskollegen einen [...]

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Brandenburg BSW Detlef Tabbert Berlin-Hamburg
Quelle:
maz-online.de
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vor 16 Tagen
SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

Brandenburgs Koalition lenkt im Haushaltsstreit mit den Kommunen ein. Finanzminister Robert Crumbach (BSW) erklärt, dass man auf die Verrechnung des Familienla [...]

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Robert Crumbach BSW Familienla Brandenburg SPD
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maz-online.de
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vor 16 Tagen
KommunalpolitikDie Zeit als Parteiloser ist für Thomas Bell aus Bad Münstereifel vorbei

KommunalpolitikDie Zeit als Parteiloser ist für Thomas Bell aus Bad Münstereifel vorbei

Der 58-Jährige ist seit Anfang Mai Mitglied des BSW. Unklar ist noch, ob es für ihn in der Kurstadt als Politiker weitergeht.

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Thomas Bell BSW Bad Münstereifel
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rundschau-online.de
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vor 20 Tagen
Verfassungsschutzkontrolle ohne AfD-Vertreter – SPD-Kandidat braucht zwei Anläufe

Verfassungsschutzkontrolle ohne AfD-Vertreter – SPD-Kandidat braucht zwei Anläufe

Der Landtag hat eine neue Parlamentarische Kontrollkommission gewählt. In der wachen künftig Vertreter von SPD, BSW und CDU über den Verfassungsschutz. Die AfD [...]

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CDU AfD BSW SPD
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maz-online.de
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vor 21 Tagen
Leipziger Stadtrat verschiebt Entscheidung zum künftigen Technischen Rathaus

Leipziger Stadtrat verschiebt Entscheidung zum künftigen Technischen Rathaus

Vor allem die Fraktionen von CDU und BSW zeigen sich skeptisch gegenüber einer 180-Grad-Wende der Verwaltung. Die streicht das Thema von der Tagesordnung.

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CDU BSW
Quelle:
lvz.de
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vor 22 Tagen
„Mieten müssen gedeckelt werden“: Jeder Neunte in Deutschland lebt in einer überbelegten Wohnung

„Mieten müssen gedeckelt werden“: Jeder Neunte in Deutschland lebt in einer überbelegten Wohnung

Die Zahl derer, die in beengten Verhältnissen wohnen, nimmt bundesweit zu. Besonders armutsgefährdete und jüngere Menschen sind betrofffen. Das BSW fordert des [...]

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BSW Deutschland
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 22 Tagen
Umstrittene Reform: Brandenburg will Bauen in Schutzgebieten erleichtern

Umstrittene Reform: Brandenburg will Bauen in Schutzgebieten erleichtern

SPD und BSW wollen das Bauen in Landschaftsschutzgebieten vereinfachen. Das ist Teil eines Pakets zur Entbürokratisierung. Umweltverbände laufen dagegen Sturm. [...]

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Brandenburg BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 22 Tagen
Streit um BSW-Abgeordneten Hornauf kommt nicht zur Ruhe

Streit um BSW-Abgeordneten Hornauf kommt nicht zur Ruhe

Immer wieder der Abgeordnete Hornauf: Die Personalie ist Dauerthema bei Pressekonferenzen des BSW in Brandenburg. Nun kündigt sich der nächste Querschuss an.

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Hornauf Brandenburg BSW Querschuss
Quelle:
welt.de
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vor 23 Tagen
Die Wagenknecht-Partei steht am Scheideweg: Regierungswille oder radikale Opposition?

Die Wagenknecht-Partei steht am Scheideweg: Regierungswille oder radikale Opposition?

Nach dem knappen Scheitern bei der Wahl sortiert sich das BSW neu. Welchen Kurs schlägt die Partei ein? In einigen Ländern beklagen Mitglieder den Einfluss der [...]

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BSW
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 23 Tagen
BSW-Politiker über Kurs ihrer Partei: „Wo Wagenknecht draufsteht, muss auch Wagenknecht drin sein“

BSW-Politiker über Kurs ihrer Partei: „Wo Wagenknecht draufsteht, muss auch Wagenknecht drin sein“

Im Osten müsse das BSW die Verhältnisse besonders deutlich infrage stellen, schreiben drei Parteimitglieder. Ein Gastbeitrag über Migration, Corona und die Mei [...]

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Corona Wagenknecht BSW Mei
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 23 Tagen
Ludwigshafen Vierte IGS: BSW kritisiert durchsichtiges Manöver der SPD vier Monate vor der OB-Wahl

Ludwigshafen Vierte IGS: BSW kritisiert durchsichtiges Manöver der SPD vier Monate vor der OB-Wahl

Vierte IGS: BSW kritisiert durchsichtiges Manöver der SPD vier Monate vor der OB-Wahl - Ludwigshafen - DIE RHEINPFALZ

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BSW IGS Ludwigshafen RHEINPFALZ SPD
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 26 Tagen
BSW Saarland wählt neue Doppelspitze

BSW Saarland wählt neue Doppelspitze

Es ist der erste Landesparteitag des BSW im Saarland. Nun hat die Partei wieder zwei Landesvorsitzende.

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BSW Saarland
Quelle:
welt.de
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vor 26 Tagen
Fraktionsaus nach zwei Wochen: Rostocker Bund/Freie Wähler trennen sich von Lajos Orban

Fraktionsaus nach zwei Wochen: Rostocker Bund/Freie Wähler trennen sich von Lajos Orban

Nach nur wenigen Wochen als neue Bürgerschaftsfraktion in Rostock trennen sich der Rostocker Bund und die Freien Wähler von Lajos Orban (BSW). Es soll Streit u [...]

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Lajos Orban BSW Rostock
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 26 Tagen
BSW nach der Wahlniederlage im Bund: Wer zieht künftig den Wagenknecht-Wagen?

BSW nach der Wahlniederlage im Bund: Wer zieht künftig den Wagenknecht-Wagen?

Nach anfänglichen Erfolgen ist die Zukunft des Wagenknecht-Bündnisses ungewiss. Stimmungsbilder aus dem sächsischen Landesverband zeigen: Das Profil fehlt.

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Wagenknecht-Bündniss BSW Wagenknecht-Wag
Quelle:
taz.de
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vor 27 Tagen
Ludwigshafen BSW stellt sich hinter OB Steinruck und kritisiert das Land: Finanzkrise ist nicht hausgemacht

Ludwigshafen BSW stellt sich hinter OB Steinruck und kritisiert das Land: Finanzkrise ist nicht hausgemacht

BSW stellt sich hinter OB Steinruck und kritisiert das Land: Finanzkrise ist nicht hausgemacht - Ludwigshafen - DIE RHEINPFALZ

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Steinruck Ludwigshafen RHEINPFALZ BSW
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 16 Stunden
Wagenknecht gibt Details zum neuen Namen der BSW-Partei preis

Wagenknecht gibt Details zum neuen Namen der BSW-Partei preis

Sahra Wagenknecht sucht einen neuen Parteinamen - und mit diesem will das BSW neue Erfolge feiern. Nun äußerte sie sich zu Details.

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht
Quelle:
derwesten.de
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vor 19 Stunden
Russland-Vorstoß von SPD-Linken: Kritik aus CDU, Grünen und SPD, Applaus von AfD und BSW

Russland-Vorstoß von SPD-Linken: Kritik aus CDU, Grünen und SPD, Applaus von AfD und BSW

Grüne nennen die Forderung prominenter SPD-Mitglieder nach einem Kurswandel in der Außenpolitik »Wunschdenken«, Verteidigungsminister Pistorius spricht von »Re [...]

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BSW AfD Pistorius CDU Re
Quelle:
spiegel.de
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vor 20 Stunden
Sahra Wagenknecht: Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Sahra Wagenknecht: Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Mehrere SPD-Politiker wollen ihre Partei aufrütteln und fordern eine Kehrtwende in der Außenpolitik. Eine Steilvorlage für BSW und AfD.

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Sahra Wagenknecht BSW AfD.
Quelle:
news.de
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vor 1 Tagen
Sahra Wagenknecht und BSW Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Robert Habeck wegen Verleumdung

Sahra Wagenknecht und BSW Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Robert Habeck wegen Verleumdung

Gegen Robert Habeck laufen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden. Der Ex-Wirtschaftsminister soll Falsches über Sahra Wagenknecht und BSW gesagt haben.

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Sahra Wagenknecht BSW Dresden Robert Habeck
Quelle:
stern.de
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vor 1 Tagen
Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

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BSW SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
BSW kann sich Nullrunde bei Diäten für Abgeordnete vorstellen

BSW kann sich Nullrunde bei Diäten für Abgeordnete vorstellen

Das Thema Diäten für Abgeordnete ist auch in Brandenburg ein heißes Eisen. Nun prescht ein BSW-Politiker vor.

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Brandenburg BSW
Quelle:
nordkurier.de
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vor 1 Tagen

Vorwurf der Käuflichkeit: BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an - Aufhebung der Immunität beantragt

Bei einer Wahlkampfveranstaltung kritisierte Habeck das BSW. Für die Vorwürfe hat das BSW nun Anzeige wegen Verleumdung erstattet, es soll Ermittlungen geben.

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BSW Habeck
Quelle:
focus.de
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vor 1 Tagen
Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Grünen-Politiker wegen Wahlkampfrede

Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Grünen-Politiker wegen Wahlkampfrede

Das BSW hatte Strafanzeige gestellt: Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt wegen des Anfangsverdachts auf Verleumdung gegen den früheren Wirtschaftsminister [...]

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BSW Dresden Robert Habeck
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habeck

Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habeck

Infolge einer Strafanzeige des BSW ermittelt die Staatsanwaltschaft Dresden gegen Robert Habeck. Um welche Äußerungen es genau geht, macht das BSW allerdings n [...]

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BSW Dresden Robert Habeck Habeck
Quelle:
faz.net
Zeitstempel:
vor 2 Tagen
BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Nach einer Strafanzeige des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Verleumdung gegen

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Sahra Wagenknecht BSW Dresden Habeck
Quelle:
stern.de
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vor 4 Tagen
Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Ein Gesetzentwurf der Landesregierung schränkt das Klagerecht von Naturschutzverbänden massiv ein. Nabu und Grüne üben scharfe Kritik.

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Brandenburg Nabu BSW SPD
Quelle:
taz.de
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vor 5 Tagen
BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

Trotz des knappen Scheiterns an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl im Februar hat das BSW seit Jahresbeginn ihre Mitgliederzahlen nach eigenen Angaben

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BSW
Quelle:
stern.de
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vor 6 Tagen
Podiumsdiskussion des DGBIn Troisdorf trafen vier Kandidaten für das Landratsamt aufeinander

Podiumsdiskussion des DGBIn Troisdorf trafen vier Kandidaten für das Landratsamt aufeinander

Sebastian Schuster (CDU), Sara Zorlu (SPD), Jörn Freynick (FDP) und Michael Otter (BSW) stellten sich den Fragen der Gewerkschafter.

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Troisdorf BSW Jörn Freynick FDP Michael Otter Sebastian Schuster CDU SPD Sara Zorlu
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 7 Tagen
Ganztag, Inklusion, Vertretungen, Integration: Brandenburgs Schulen vor heftigen Einschnitten

Ganztag, Inklusion, Vertretungen, Integration: Brandenburgs Schulen vor heftigen Einschnitten

Der Sparkurs von SPD und BSW bringt die Planungen der Schulen kurz vor den Ferien durcheinander. Sie müssen mit weniger Personal auskommen und Angebote kürzen. [...]

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Brandenburg BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 7 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk mit „Palestine“-Shirt im Plenarsaal | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk mit „Palestine“-Shirt im Plenarsaal | FAZ

Bund will im Alleingang Länder als sichere Herkunftsstaaten einstufen – Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassung [...]

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FAZ Köktürk BSW
Quelle:
faz.net
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vor 8 Tagen
Rückschlag für BSW: Wagenknecht-Partei scheitert schon wieder vor Gericht

Rückschlag für BSW: Wagenknecht-Partei scheitert schon wieder vor Gericht

Mit ihrer Klage gegen das Bundeswahlrecht ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nun zum zweiten Mal gescheitert.

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Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
derwesten.de
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vor 8 Tagen
SPD und BSW wollen Bauordnung vereinfachen

SPD und BSW wollen Bauordnung vereinfachen

Wenn es nach SPD und BSW geht, dann wird die Brandenburger Bauordnung verschlankt. Sie soll den Wohnungsbau und die Sanierung von Schulen erleichtern.

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BSW SPD
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nordkurier.de
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vor 9 Tagen
Bundestagswahl Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Bundestagswahl Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch nicht auf [...]

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Karlsruhe BSW
Quelle:
pnp.de
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vor 9 Tagen
Politik Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Politik Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch ...

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Karlsruhe BSW
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rheinpfalz.de
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vor 9 Tagen
Jetzt geht es für das BSW um das Überleben

Jetzt geht es für das BSW um das Überleben

Das BSW hat beim Kampf um den Einzug in den Bundestag einen Dämpfer erlitten. Es droht das Versinken in der Bedeutungslosigkeit, kommentiert Christian Gottscha [...]

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Christian Gottscha BSW
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 9 Tagen
BSW scheitert mit Klagen zum Wahlrecht – Gericht bezeichnet Argumentation als „unverständlich“

BSW scheitert mit Klagen zum Wahlrecht – Gericht bezeichnet Argumentation als „unverständlich“

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Klagen des Bündnisses Sahra Wagenknecht zum Wahlrecht abgewiesen. Das BSW scheiterte mit dem Versuch, eine Neuauszählung [...]

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Sahra Wagenknecht BSW Bundesverfassungsgericht
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welt.de
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vor 9 Tagen
Schlappe für Wagenknecht BSW scheitert mit Verfassungsklagen

Schlappe für Wagenknecht BSW scheitert mit Verfassungsklagen

Das Bundesverfassungsgericht hat Klagen des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurückgewiesen. Inhalt war die Ausgestaltung des Bundeswahlrechts.

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht Bundesverfassungsgericht
Quelle:
stern.de
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vor 9 Tagen
BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten Rechtsgrundlag [...]

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Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
Quelle:
welt.de
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vor 9 Tagen

Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Partei beklagte Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit nach Scheitern an Fünfprozenthürde +++ Klöckner fordert Frau als nächste Bundespräsi [...]

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Klöckner FAZ BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
faz.net
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vor 9 Tagen

Sahra Wagenknecht scheitert: BSW scheitert mit Wahl-Klage vor Bundesverfassungsgericht

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist mit einer Klage wegen der Bundestagswahl beim Bundesverfassungsgericht gescheitert.

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Sahra Wagenknecht BSW Bundesverfassungsgericht
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focus.de
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vor 9 Tagen
Niederlage für Wagenknecht: BSW scheitert beim Bundesverfassungsgericht mit Klage gegen Wahlgesetz

Niederlage für Wagenknecht: BSW scheitert beim Bundesverfassungsgericht mit Klage gegen Wahlgesetz

Bei der Klage ging es unter anderem um die bestehende Regelung der Reihenfolge der politischen Parteien auf dem Wahlzettel. Karlsruhe folgt der Argumentation d [...]

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Karlsruhe BSW Wagenknecht Bundesverfassungsgericht
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tagesspiegel.de
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vor 10 Tagen

Tabberts nüchterne Verkehrsstrategie und Plattners Geschenk für Potsdam

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (64, BSW) fährt selbst gerne Bahn und ärgert sich über unpünktliche Züge. Sein Haus lässt sich wöchentlich über di [...]

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BSW Di Tabbert Plattner Detlef Tabbert Brandenburg Potsdam
Quelle:
maz-online.de
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vor 10 Tagen
Minister Tabbert erklärt seine Verkehrsstrategie – vor allem drei Dinge müssen sich ändern

Minister Tabbert erklärt seine Verkehrsstrategie – vor allem drei Dinge müssen sich ändern

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) fährt selbst gerne Bahn und ärgert sich über unpünktliche Züge. Ein Interview über seine Pläne für den Nahve [...]

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Brandenburg Tabbert BSW Detlef Tabbert
Quelle:
maz-online.de
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vor 12 Tagen
Schüleraustausch des BSW nach Südafrika

Schüleraustausch des BSW nach Südafrika

Viele tolle neue Eindrücke

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Südafrika BSW
Quelle:
schwaebische.de
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vor 12 Tagen
BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

In der Corona-Pandemie gewährte der Staat Unternehmen Soforthilfen. Die Betriebe müssen einen Nachweis über den Bedarf erbringen. Andernfalls stehen Rückzahlun [...]

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Corona-Pandemie Rückzahlun BSW
Quelle:
welt.de
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vor 12 Tagen
Handball Dana Gruner kehrt zurück zu Bayer 04 Leverkusen

Handball Dana Gruner kehrt zurück zu Bayer 04 Leverkusen

Die Linksaußen-Spielerin wechselt vom BSW Sachsen Zwickau zum Team von Trainer Michael Biegler.

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Dana Gruner Bayer Leverkusen BSW Sachsen Zwickau Michael Biegler
Quelle:
ksta.de
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vor 13 Tagen
Corona-Aufarbeitung für Berlin: Das waren die Fakten und das wurde erzählt

Corona-Aufarbeitung für Berlin: Das waren die Fakten und das wurde erzählt

Die Narrative des Senats passten oft nicht zum Pandemie-Geschehen, dokumentieren Wolfgang Albers (Ex-Linke) und Alexander King (BSW) in einem Online-Schwarzbuc [...]

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BSW Corona-Aufarbeitung Wolfgang Albers Alexander King Berlin
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 13 Tagen
Vierte Kommune im Kreis: Auch Frechen verbietet den Verkauf von Lachgas an Minderjährige

Vierte Kommune im Kreis: Auch Frechen verbietet den Verkauf von Lachgas an Minderjährige

Auf Antrag des BSW wurde die Verordnung einstimmig im Rat beschlossen. Ein Präventionsprogramm soll an den Start gehen.

Den ganzen Artikel lesen: Vierte Kommune im Kreis: Auch Frechen verbietet [...]
BSW
Quelle:
ksta.de
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vor 14 Tagen
Wohnungsmarkt: Minister Tabbert begrüßt Verlängerung der Mietpreisbremse

Wohnungsmarkt: Minister Tabbert begrüßt Verlängerung der Mietpreisbremse

Potsdam (bb) - Brandenburgs Minister für Landesplanung, Detlef Tabbert (BSW), begrüßt die Pläne der Bundesregierung, die Mietpreisbremse zu verlängern.

Den ganzen Artikel lesen: Wohnungsmarkt: Minister Tabbert begrüßt Verläng [...]
Potsdam BSW Tabbert Brandenburg Detlef Tabbert
Quelle:
stern.de
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vor 15 Tagen
Politik : Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke: Ein Ex-Linker, dem BSW nah, und doch fern

Politik : Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke: Ein Ex-Linker, dem BSW nah, und doch fern

Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke hat den Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) zum Innenminister gemacht: René Wilke ist bekannt für seine Mi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik : Brandenburgs neuer Innenminister René [...]
René Wilke BSW Frankfurt Dietmar Woidke Brandenburg
Quelle:
freitag.de
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vor 15 Tagen
Mehr Forschung für Betroffene von Corona-Impfschäden: Brandenburgs Gesundheitsministerin verspricht

Mehr Forschung für Betroffene von Corona-Impfschäden: Brandenburgs Gesundheitsministerin verspricht

Betroffene des „Post-Vac-Syndroms“ sprechen mit Brandenburgs neuer Gesundheitsministerin Britta Müller (parteilos, für BSW). Sie verspricht ihnen mehr Forschun [...]

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Britta Müller Brandenburg BSW
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 16 Tagen
Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Die von Finanzminister Robert Crumbach (BSW) vorgeschlagenen neuen Verschuldungsregeln sorgten für Kritik. Nun will die Koalition aus SPD und BSW sie im Doppel [...]

Den ganzen Artikel lesen: Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldun [...]
Robert Crumbach BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 19 Tagen
Rhein-Erft: Freie Wähler, Piraten und BSW in Rhein-Erft eint Gerichtsurteil zum Wahlrecht

Rhein-Erft: Freie Wähler, Piraten und BSW in Rhein-Erft eint Gerichtsurteil zum Wahlrecht

CDU, Grüne und SPD sind mit ihrer Reform gescheitert. Kleine Parteien sehen darin einen Sieg für die Demokratie.

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CDU Rhein-Erft BSW SPD
Quelle:
ksta.de
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vor 21 Tagen
„BSW wird weiterhin dringend gebraucht“ : Wagenknecht will Jugendverband gründen

„BSW wird weiterhin dringend gebraucht“ : Wagenknecht will Jugendverband gründen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat den Einzug in den Bundestag verpasst. Trotzdem werde die Partei gebraucht, meint die Gründerin. Sie kündigt einige Neuerungen [...]

Den ganzen Artikel lesen: „BSW wird weiterhin dringend gebraucht“ : Wagen [...]
Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 22 Tagen

Donald Trump gescheitert: US-Präsident entlarvt versehentlich Putin-Lüge von AfD und BSW

Der Versuch von Donald Trump, mit Wladimir Putin einen Waffenstillstand auszuhandeln, ist kläglich gescheitert. Trotz massiver Zugeständnisse lehnte der russis [...]

Den ganzen Artikel lesen: Donald Trump gescheitert: US-Präsident entlarvt [...]
Wladimir Putin BSW AfD Donald Trump
Quelle:
news.de
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vor 22 Tagen
Ortsbesuch beim BSW in Mecklenburg-Vorpommern: „Wir warten hier auf Sahra Wagenknecht!“

Ortsbesuch beim BSW in Mecklenburg-Vorpommern: „Wir warten hier auf Sahra Wagenknecht!“

Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte, die Stadt Neubrandenburg und deren Umgebung sind die BSW-Hochburgen der Republik. Ein Ortsbesuch.

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Sahra Wagenknecht BSW Mecklenburg-Vorpommern Neubrandenburg
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 22 Tagen
Machtprobe zwischen BSW und AfD

Machtprobe zwischen BSW und AfD

Die mühsamen Versuche, den Richter- und den Staatsanwältewahlausschuss neu zu besetzen, werden um eine weitere Facette reicher.

Den ganzen Artikel lesen: Machtprobe zwischen BSW und AfD
BSW AfD
Quelle:
insuedthueringen.de
Zeitstempel:
vor 22 Tagen
BSW Sachsen-Anhalt will Strukturen aufbauen

BSW Sachsen-Anhalt will Strukturen aufbauen

Parteien BSW Sachsen-Anhalt will Strukturen aufbauen

Den ganzen Artikel lesen: BSW Sachsen-Anhalt will Strukturen aufbauen
Sachsen-Anhalt BSW
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 23 Tagen
Wagenknecht drohen 250.000 Euro Zwangsgeld und ein Maulkorb

Wagenknecht drohen 250.000 Euro Zwangsgeld und ein Maulkorb

Den Einzug in den Bundestag hat das BSW nur knapp verpasst - doch das juristische Nachspiel ist noch nicht beendet. Dabei hat Sahra Wagenknecht einen ungewöhnl [...]

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht
Quelle:
nordkurier.de
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vor 23 Tagen
Ludwigshafen Vierte IGS: BSW kritisiert SPD-Forderung als durchsichtiges Manöver vor der OB-Wahl

Ludwigshafen Vierte IGS: BSW kritisiert SPD-Forderung als durchsichtiges Manöver vor der OB-Wahl

Vierte IGS: BSW kritisiert SPD-Forderung als durchsichtiges Manöver vor der OB-Wahl - Ludwigshafen - DIE RHEINPFALZ

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BSW RHEINPFALZ Ludwigshafen IGS
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 24 Tagen
Stefan Roth (BSW): Wir sind in eine Koalition auch mit Katrin Lange gegangen

Stefan Roth (BSW): "Wir sind in eine Koalition auch mit Katrin Lange gegangen"

Innenministerin Katrin Lange (SPD) ist zurückgetreten. Aber wie steht eigentlich der Koalitionspartner BSW dazu? Benjamin Lassiwe sprach mit Landesgeschäftsfüh [...]

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Landesgeschäftsfüh BSW Stefan Roth Katrin Lange SPD Benjamin Lassiwe
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nordkurier.de
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vor 26 Tagen
Kreispolitik: SPD und BSW in Rhein-Erft kritisieren Bilanz von CDU und Rock

Kreispolitik: SPD und BSW in Rhein-Erft kritisieren Bilanz von CDU und Rock

Die SPD beklagt einen andauernden Stillstand im Kreis, nicht zuletzt beim Strukturwandel. Das BSW sieht die Mehrheit von Jamaika schwinden.

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Jamaika BSW Rhein-Erft CDU SPD
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rundschau-online.de
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vor 26 Tagen
BSW lässt AfD auflaufen

BSW lässt AfD auflaufen

Im seit Monaten schwelenden Streit um die Besetzung von zwei für die Justiz wichtigen Ausschüssen hat die AfD-Landtagsfraktion versucht, einen Keil in die Brom [...]

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BSW AfD
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insuedthueringen.de
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vor 27 Tagen
BSW tritt in Dortmund erstmals zu einer Wahl an

BSW tritt in Dortmund erstmals zu einer Wahl an

Das BSW befindet sich in Dortmund noch in der Findungsphase. Zur Kommunalwahl will die Partei nun erstmals mit eigenen Kandidaten antreten.

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Dortmund BSW
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ruhrnachrichten.de
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vor 27 Tagen
Corona-Untersuchungsausschuss - BSW will von Drosten Klarheit zu Corona-Entscheidungen

Corona-Untersuchungsausschuss - BSW will von Drosten Klarheit zu Corona-Entscheidungen

Corona-Untersuchungsausschuss BSW will von Drosten Klarheit zu Corona-Entscheidungen

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BSW Corona-Untersuchungsausschuss
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sueddeutsche.de
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vor 25 Minuten
Wagenknecht bietet SPD-Linken Zusammenarbeit an – und kritisiert „Kriegskurs von Klingbeil“

Wagenknecht bietet SPD-Linken Zusammenarbeit an – und kritisiert „Kriegskurs von Klingbeil“

Nach Bekanntwerden des „Manifests“ prominenter SPD-Politiker für eine außenpolitische Wende melden sich die Linken und das BSW zu Wort. Wagenknecht plädiert fü [...]

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Wagenknecht BSW Klingbeil
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welt.de
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vor 16 Stunden
Wagenknecht gibt Details zum neuen Namen der BSW-Partei preis

Wagenknecht gibt Details zum neuen Namen der BSW-Partei preis

Sahra Wagenknecht sucht einen neuen Parteinamen - und mit diesem will das BSW neue Erfolge feiern. Nun äußerte sie sich zu Details.

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht
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derwesten.de
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vor 17 Stunden
SPD-Linke erntet Kritik und Zustimmung für Manifest

SPD-Linke erntet Kritik und Zustimmung für Manifest

Die Grüne stufen die Forderung nach Annäherung an Russland als weltfremd ein. Positiv reagieren BSW und AfD.

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BSW AfD. Russland
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fr.de
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vor 19 Stunden
Russland-Vorstoß von SPD-Linken: Kritik aus CDU, Grünen und SPD, Applaus von AfD und BSW

Russland-Vorstoß von SPD-Linken: Kritik aus CDU, Grünen und SPD, Applaus von AfD und BSW

Grüne nennen die Forderung prominenter SPD-Mitglieder nach einem Kurswandel in der Außenpolitik »Wunschdenken«, Verteidigungsminister Pistorius spricht von »Re [...]

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BSW AfD Pistorius CDU Re
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spiegel.de
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vor 19 Stunden
Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Mehrere SPD-Politiker wollen ihre Partei aufrütteln und fordern eine Kehrtwende in der Außenpolitik. Eine Steilvorlage für BSW und AfD.

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BSW Wagenknecht AfD.
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ksta.de
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vor 20 Stunden
Sahra Wagenknecht: Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Sahra Wagenknecht: Wagenknecht bietet SPD-Aufrüstungsgegnern Zusammenarbeit an

Mehrere SPD-Politiker wollen ihre Partei aufrütteln und fordern eine Kehrtwende in der Außenpolitik. Eine Steilvorlage für BSW und AfD.

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Sahra Wagenknecht BSW AfD.
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news.de
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vor 1 Tagen
Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Ein neues Papier im Auftrag der CDU-Opposition, wirft der Landesregierung vor, eine Krise herbeizurechnen, um Rekordschulden zu rechtfertigen. SPD und BSW gehe [...]

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CDU BSW SPD
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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Sahra Wagenknecht und BSW Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Robert Habeck wegen Verleumdung

Sahra Wagenknecht und BSW Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Robert Habeck wegen Verleumdung

Gegen Robert Habeck laufen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Dresden. Der Ex-Wirtschaftsminister soll Falsches über Sahra Wagenknecht und BSW gesagt haben.

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Sahra Wagenknecht BSW Dresden Robert Habeck
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stern.de
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vor 1 Tagen
Diäten in Brandenburg: BSW kann sich Nullrunde bei Lohnerhöhung vorstellen

Diäten in Brandenburg: BSW kann sich Nullrunde bei Lohnerhöhung vorstellen

Der brandenburgische Landtag will eine Neufassung des Abgeordnetengesetzes. Darin soll künftig festgeschrieben werden, wie hoch die Abgeordnetenentschädigungen [...]

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brandenburgisch Brandenburg BSW
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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

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BSW SPD
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sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

In der kommenden Woche entscheidet der Brandenburger Landtag über viele Milliarden im neuen Landeshaushalt. Die Koalition hat zwei Stimmen Mehrheit, allerdings [...]

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BSW SPD
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welt.de
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vor 1 Tagen
BSW kann sich Nullrunde bei Diäten für Abgeordnete vorstellen

BSW kann sich Nullrunde bei Diäten für Abgeordnete vorstellen

Das Thema Diäten für Abgeordnete ist auch in Brandenburg ein heißes Eisen. Nun prescht ein BSW-Politiker vor.

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Brandenburg BSW
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nordkurier.de
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vor 1 Tagen
Ermittlungen gegen Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden prüft Verleumdungsvorwürfe des BSW

Ermittlungen gegen Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden prüft Verleumdungsvorwürfe des BSW

Das Bündnis Sahra Wagenknecht wirft Habeck vor, bei einer Wahlkampfveranstaltung inhaltlich falsche Aussagen gemacht zu haben. Die Partei hat die Aufhebung sei [...]

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BSW Dresden Sahra Wagenknecht Habeck Robert Habeck
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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen

Vorwurf der Käuflichkeit: BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an - Aufhebung der Immunität beantragt

Bei einer Wahlkampfveranstaltung kritisierte Habeck das BSW. Für die Vorwürfe hat das BSW nun Anzeige wegen Verleumdung erstattet, es soll Ermittlungen geben.

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BSW Habeck
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focus.de
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vor 1 Tagen
BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

BSW zeigt Robert Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Das BSW wirft Robert Habeck Verleumdung vor. Der frühere Wirtschaftsminister soll bei einer Wahlveranstaltung »inhaltlich unzutreffende Tatsachen« geäußert hab [...]

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BSW Dresden Robert Habeck
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spiegel.de
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vor 1 Tagen
Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Grünen-Politiker wegen Wahlkampfrede

Robert Habeck: Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Grünen-Politiker wegen Wahlkampfrede

Das BSW hatte Strafanzeige gestellt: Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt wegen des Anfangsverdachts auf Verleumdung gegen den früheren Wirtschaftsminister [...]

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BSW Dresden Robert Habeck
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen

Robert Habeck News: BSW-Anzeige - Ermittlungen wegen Verleumdung gegen Habeck

Sahra Wagenknecht und das BSW haben den Ex-Wirtschaftsminister angezeigt. Er soll falsche Tatsachen über die Partei und ihre Vorsitzende verbreitet haben.

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Robert Habeck News Sahra Wagenknecht BSW
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news.de
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vor 1 Tagen
Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habeck

Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen Habeck

Infolge einer Strafanzeige des BSW ermittelt die Staatsanwaltschaft Dresden gegen Robert Habeck. Um welche Äußerungen es genau geht, macht das BSW allerdings n [...]

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BSW Dresden Robert Habeck Habeck
Quelle:
faz.net
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vor 2 Tagen
Berliner Tageszeitung - BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Berliner Tageszeitung - BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Nach einer Strafanzeige des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Verleumdung gegen [...]

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Sahra Wagenknecht BSW Dresden Habeck
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsanwaltschaft Dresden leitet Verfahren ein

Nach einer Strafanzeige des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Staatsanwaltschaft Dresden Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Verleumdung gegen

Den ganzen Artikel lesen: BSW zeigt Habeck wegen Verleumdung an: Staatsan [...]
Sahra Wagenknecht BSW Dresden Habeck
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stern.de
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vor 3 Tagen
BSW-Gruppe will 1000 Stimmen für den Frieden sammeln

BSW-Gruppe will 1000 Stimmen für den Frieden sammeln

Die Unterstützergruppe des BSW Malchin hat sich die Initiatoren der deutschlandweiten Aktion „Eine Million Friedensstimmen“ eingeladen.

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BSW Malchin
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nordkurier.de
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vor 4 Tagen
Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Ein Gesetzentwurf der Landesregierung schränkt das Klagerecht von Naturschutzverbänden massiv ein. Nabu und Grüne üben scharfe Kritik.

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Brandenburg Nabu BSW SPD
Quelle:
taz.de
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vor 5 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

Trotz des knappen Scheiterns an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl im Februar hat das BSW seit Jahresbeginn ihre Mitgliederzahlen nach eigenen Angaben [...]

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BSW
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 5 Tagen
BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

BSW hat Mitgliederzahlen seit Jahresbeginn mehr als verdoppelt

Trotz des knappen Scheiterns an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl im Februar hat das BSW seit Jahresbeginn ihre Mitgliederzahlen nach eigenen Angaben

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BSW
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stern.de
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vor 5 Tagen
Verkehrsminister lobt Bad Salzungen

Verkehrsminister lobt Bad Salzungen

Thüringens Verkehrsminister Steffen Schütz (BSW) begrüßt den Beschluss der Stadt Bad Salzungen zur besseren Ausleuchtung des Hämbacher mit lobenden Worten.

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BSW Thüringen Steffen Schütz Bad
Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 6 Tagen
Podiumsdiskussion des DGBIn Troisdorf trafen vier Kandidaten für das Landratsamt aufeinander

Podiumsdiskussion des DGBIn Troisdorf trafen vier Kandidaten für das Landratsamt aufeinander

Sebastian Schuster (CDU), Sara Zorlu (SPD), Jörn Freynick (FDP) und Michael Otter (BSW) stellten sich den Fragen der Gewerkschafter.

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Troisdorf BSW Jörn Freynick FDP Michael Otter Sebastian Schuster CDU SPD Sara Zorlu
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 7 Tagen
Berliner BSW vor radikaler Kehrtwende: Kann jetzt plötzlich jeder in die Partei eintreten?

Berliner BSW vor radikaler Kehrtwende: Kann jetzt plötzlich jeder in die Partei eintreten?

Bislang durften nur Handverlesene Sahra Wagenknechts Klüngel-Bündnis beitreten. Das soll sich jetzt ändern – jedenfalls in Berlin.

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Sahra Wagenknecht BSW Berlin
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 7 Tagen
Ganztag, Inklusion, Vertretungen, Integration: Brandenburgs Schulen vor heftigen Einschnitten

Ganztag, Inklusion, Vertretungen, Integration: Brandenburgs Schulen vor heftigen Einschnitten

Der Sparkurs von SPD und BSW bringt die Planungen der Schulen kurz vor den Ferien durcheinander. Sie müssen mit weniger Personal auskommen und Angebote kürzen. [...]

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Brandenburg BSW SPD
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maz-online.de
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vor 7 Tagen

Liveticker zur Merz-Regierung: Julia Klöckner wirft Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk wegen „Palestine“-Shirt aus Plenarsaal | FAZ

Bund will im Alleingang Länder als sichere Herkunftsstaaten einstufen – Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassung [...]

Den ganzen Artikel lesen: Liveticker zur Merz-Regierung: Julia Klöckner w [...]
FAZ Julia Klöckner BSW Köktürk
Quelle:
faz.net
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vor 7 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk mit „Palestine“-Shirt im Plenarsaal | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: Linken-Abgeordnete Cansin Köktürk mit „Palestine“-Shirt im Plenarsaal | FAZ

Bund will im Alleingang Länder als sichere Herkunftsstaaten einstufen – Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassung [...]

Den ganzen Artikel lesen: Liveticker zur Merz-Regierung: Linken-Abgeordne [...]
FAZ Köktürk BSW
Quelle:
faz.net
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vor 7 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: Bund will allein sichere Herkunftsstaaten bestimmen | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: Bund will allein sichere Herkunftsstaaten bestimmen | FAZ

Gesetzentwurf im Kabinett beschlossen +++ BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassungsgericht +++ Merz: Werden Zurückweisungen fortsetzen +++ alle Entwicklun [...]

Den ganzen Artikel lesen: Liveticker zur Merz-Regierung: Bund will allein [...]
Bundesverfassungsgericht FAZ BSW Entwicklun
Quelle:
faz.net
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vor 8 Tagen
Rückschlag für BSW: Wagenknecht-Partei scheitert schon wieder vor Gericht

Rückschlag für BSW: Wagenknecht-Partei scheitert schon wieder vor Gericht

Mit ihrer Klage gegen das Bundeswahlrecht ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nun zum zweiten Mal gescheitert.

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Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
derwesten.de
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vor 8 Tagen

Karlsruhe Court Dismisses BSW Complaints Regarding Electoral Law

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

Den ganzen Artikel lesen: Karlsruhe Court Dismisses BSW Complaints Regard [...]
Complaints Regarding Karlsruhe Munich Dismisses BSW The Eye Newspapers covers daily services for foreigners
Quelle:
themunicheye.com
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vor 8 Tagen
SPD und BSW wollen Bauordnung vereinfachen

SPD und BSW wollen Bauordnung vereinfachen

Wenn es nach SPD und BSW geht, dann wird die Brandenburger Bauordnung verschlankt. Sie soll den Wohnungsbau und die Sanierung von Schulen erleichtern.

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BSW SPD
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nordkurier.de
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vor 8 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW fordert Bundestag nach Urteil in Karlsruhe zum Handeln

Nach der Zurückweisung zweier Verfassungsklagen im Zusammenhang mit dem deutschen Wahlrecht durch das Bundesverfassungsgericht hat das Bündnis Sahra Wagenknech [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - BSW fordert Bundestag n [...]
Karlsruhe BSW Sahra Wagenknech Bundesverfassungsgericht
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 9 Tagen
Bundestagswahl Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Bundestagswahl Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch nicht auf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahl Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zu [...]
Karlsruhe BSW
Quelle:
pnp.de
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vor 9 Tagen
Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch ...

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Karlsruhe BSW
Quelle:
pz-news.de
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vor 9 Tagen
Politik Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Politik Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Die Partei habe keinen Anspruch auf eine Neuauszählung gehabt und sei auch ...

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Karlsruhe BSW
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 9 Tagen
Doppel-Urteil in Karlsruhe: Keine Neuauszählung: BSW scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Doppel-Urteil in Karlsruhe: Keine Neuauszählung: BSW scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Bitterer Tag für das BSW: Das Bundesverfassungsgericht lehnt zwei Klagen der Partei ab, mit denen sie sich Resthoffnung auf einen Wiedereinzug in den Bundestag [...]

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Karlsruhe BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
jungefreiheit.de
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vor 9 Tagen
Jetzt geht es für das BSW um das Überleben

Jetzt geht es für das BSW um das Überleben

Das BSW hat beim Kampf um den Einzug in den Bundestag einen Dämpfer erlitten. Es droht das Versinken in der Bedeutungslosigkeit, kommentiert Christian Gottscha [...]

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Christian Gottscha BSW
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 9 Tagen

Berliner Tageszeitung - BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit zwei Verfassungsklagen gegen den Bundestag wegen der Ausgestaltung des Bundeswahlrechts gescheitert. Das Bundesverf [...]

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Bundesverf Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 9 Tagen
BSW scheitert mit Klagen zum Wahlrecht – Gericht bezeichnet Argumentation als „unverständlich“

BSW scheitert mit Klagen zum Wahlrecht – Gericht bezeichnet Argumentation als „unverständlich“

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Klagen des Bündnisses Sahra Wagenknecht zum Wahlrecht abgewiesen. Das BSW scheiterte mit dem Versuch, eine Neuauszählung [...]

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Sahra Wagenknecht BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
welt.de
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vor 9 Tagen
Bundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Bundestagswahl BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten Rechtsgrundlag [...]

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Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
Quelle:
pnp.de
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vor 9 Tagen
Schlappe für Wagenknecht BSW scheitert mit Verfassungsklagen

Schlappe für Wagenknecht BSW scheitert mit Verfassungsklagen

Das Bundesverfassungsgericht hat Klagen des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurückgewiesen. Inhalt war die Ausgestaltung des Bundeswahlrechts.

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht Bundesverfassungsgericht
Quelle:
stern.de
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vor 9 Tagen
Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten ...

Den ganzen Artikel lesen: Politik BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen z [...]
Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
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rheinpfalz.de
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vor 9 Tagen
BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlrecht

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Beim Verfassungsgericht bemängelte sie die vom Bundestag verantworteten Rechtsgrundlag [...]

Den ganzen Artikel lesen: BSW scheitert in Karlsruhe mit Klagen zum Wahlr [...]
Karlsruhe BSW Sahra Wagenknecht
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welt.de
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vor 9 Tagen
Bündnis Sarah Wagenknecht: BSW scheitert mit Verfassungsklage gegen Bundeswahlgesetz

Bündnis Sarah Wagenknecht: BSW scheitert mit Verfassungsklage gegen Bundeswahlgesetz

Den Einzug in den Bundestag verpasste das BSW mit rund 9.500 Stimmen. Die Partei klagte zweifach gegen das Bundeswahlgesetz. Das Verfassungsgericht wies beide [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bündnis Sarah Wagenknecht: BSW scheitert mit Ve [...]
BSW Sarah Wagenknecht
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zeit.de
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vor 9 Tagen

Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klagen vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Partei beklagte Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit nach Scheitern an Fünfprozenthürde +++ Klöckner fordert Frau als nächste Bundespräsi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mi [...]
Klöckner FAZ BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
faz.net
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vor 9 Tagen
Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mit Klage vor Bundesverfassungsgericht | FAZ

Partei beklagte Fehlen einer rechtlich abgesicherten Einspruchsmöglichkeit nach Scheitern an Fünfprozenthürde +++ Klöckner fordert Frau als nächste Bundespräsi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Liveticker zur Merz-Regierung: BSW scheitert mi [...]
Klöckner FAZ BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
faz.net
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vor 9 Tagen

Sahra Wagenknecht scheitert: BSW scheitert mit Wahl-Klage vor Bundesverfassungsgericht

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist mit einer Klage wegen der Bundestagswahl beim Bundesverfassungsgericht gescheitert.

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Sahra Wagenknecht BSW Bundesverfassungsgericht
Quelle:
focus.de
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vor 9 Tagen
BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgestaltung von Bundeswahlgesetz

Das BSW hatte gleich zweimal gegen die Ausgestaltung des Bundeswahlrechts geklagt. Beide Klagen sind nun gescheitert.

Den ganzen Artikel lesen: BSW scheitert mit Verfassungsklagen zu Ausgesta [...]
BSW
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merkur.de
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vor 9 Tagen
Niederlage für Wagenknecht: BSW scheitert beim Bundesverfassungsgericht mit Klage gegen Wahlgesetz

Niederlage für Wagenknecht: BSW scheitert beim Bundesverfassungsgericht mit Klage gegen Wahlgesetz

Bei der Klage ging es unter anderem um die bestehende Regelung der Reihenfolge der politischen Parteien auf dem Wahlzettel. Karlsruhe folgt der Argumentation d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Niederlage für Wagenknecht: BSW scheitert beim [...]
Karlsruhe BSW Wagenknecht Bundesverfassungsgericht
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tagesspiegel.de
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vor 9 Tagen
Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidaturen gegen Wagenknecht-Vertraute Friederike Benda um Parteivorsitz

Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidaturen gegen Wagenknecht-Vertraute Friederike Benda um Parteivorsitz

Kein geordneter Führungswechsel bei der Wagenknecht-Partei in Brandenburg. Der Vorstand nominierte Friederike Benda für die Nachfolge von Parteichef Robert Cru [...]

Den ganzen Artikel lesen: Querelen im Brandenburger BSW : Kampfkandidatur [...]
Brandenburg Robert Cru BSW Friederike Benda
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tagesspiegel.de
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vor 10 Tagen

Tabberts nüchterne Verkehrsstrategie und Plattners Geschenk für Potsdam

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (64, BSW) fährt selbst gerne Bahn und ärgert sich über unpünktliche Züge. Sein Haus lässt sich wöchentlich über di [...]

Den ganzen Artikel lesen: Tabberts nüchterne Verkehrsstrategie und Plattn [...]
BSW Di Tabbert Plattner Detlef Tabbert Brandenburg Potsdam
Quelle:
maz-online.de
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vor 10 Tagen
Für Autofahrer und Radler: Verkehrsminister Tabbert (BSW) will Null-Promille-Grenze

Für Autofahrer und Radler: Verkehrsminister Tabbert (BSW) will Null-Promille-Grenze

Alkohol am Steuer war 2024 der dritthäufigste Grund für Verkehrsunfälle in Brandenburg. Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) spricht sich gegenüber der MAZ fü [...]

Den ganzen Artikel lesen: Für Autofahrer und Radler: Verkehrsminister Ta [...]
MAZ BSW Tabbert Brandenburg Detlef Tabbert
Quelle:
maz-online.de
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vor 10 Tagen
Minister Tabbert erklärt seine Verkehrsstrategie – vor allem drei Dinge müssen sich ändern

Minister Tabbert erklärt seine Verkehrsstrategie – vor allem drei Dinge müssen sich ändern

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) fährt selbst gerne Bahn und ärgert sich über unpünktliche Züge. Ein Interview über seine Pläne für den Nahve [...]

Den ganzen Artikel lesen: Minister Tabbert erklärt seine Verkehrsstrateg [...]
Brandenburg Tabbert BSW Detlef Tabbert
Quelle:
maz-online.de
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vor 10 Tagen
Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Opposition fordert „Augenhöhe“

Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Opposition fordert „Augenhöhe“

Platzt die Finanzplanung? Die CDU/SPD-Minderheitsregierung braucht Stimmen der Opposition - doch BSW, Grüne und Linke fühlen sich nicht ernst genommen. Eine Ei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Haushaltsstreit in Sachsen spitzt sich zu: Oppo [...]
BSW CDU Sachsen
Quelle:
lvz.de
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vor 12 Tagen
Schüleraustausch des BSW nach Südafrika

Schüleraustausch des BSW nach Südafrika

Viele tolle neue Eindrücke

Den ganzen Artikel lesen: Schüleraustausch des BSW nach Südafrika
Südafrika BSW
Quelle:
schwaebische.de
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vor 12 Tagen
Mehr als 31.000 Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide

Mehr als 31.000 Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide

Bei den Jobcentern gehen jedes Jahr mehrere Zehntausend Widersprüche gegen Bürgergeldbescheide ein. Das BSW in Sachsen fordert Reformen.

Den ganzen Artikel lesen: Mehr als 31.000 Widersprüche gegen Bürgergeldbe [...]
Sachsen BSW
Quelle:
welt.de
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vor 12 Tagen
BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

In der Corona-Pandemie gewährte der Staat Unternehmen Soforthilfen. Die Betriebe müssen einen Nachweis über den Bedarf erbringen. Andernfalls stehen Rückzahlun [...]

Den ganzen Artikel lesen: BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von C [...]
Corona-Pandemie Rückzahlun BSW
Quelle:
welt.de
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vor 12 Tagen
Soforthilfen in Pandemie - BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

Soforthilfen in Pandemie - BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

Soforthilfen in Pandemie BSW kritisiert Umgang mit Rückforderungen von Corona-Hilfen

Den ganzen Artikel lesen: Soforthilfen in Pandemie - BSW kritisiert Umgan [...]
BSW
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 12 Tagen
Handball Dana Gruner kehrt zurück zu Bayer 04 Leverkusen

Handball Dana Gruner kehrt zurück zu Bayer 04 Leverkusen

Die Linksaußen-Spielerin wechselt vom BSW Sachsen Zwickau zum Team von Trainer Michael Biegler.

Den ganzen Artikel lesen: Handball Dana Gruner kehrt zurück zu Bayer 04 L [...]
Dana Gruner Bayer Leverkusen BSW Sachsen Zwickau Michael Biegler
Quelle:
ksta.de
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vor 12 Tagen
Neue Fraktion mit BSW in Greifswalder Bürgerschaft: „Wir arbeiten mit der linken und der rechten Seite zusammen“

Neue Fraktion mit BSW in Greifswalder Bürgerschaft: „Wir arbeiten mit der linken und der rechten Seite zusammen“

Das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Bürgerliste Greifswald schließen sich zur Fraktion zusammen. Dadurch steht ihnen mehr Geld zur Verfügung. Was sie damit m [...]

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Greifswald Sahra Wagenknecht BSW
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 13 Tagen
Corona-Aufarbeitung für Berlin: Das waren die Fakten und das wurde erzählt

Corona-Aufarbeitung für Berlin: Das waren die Fakten und das wurde erzählt

Die Narrative des Senats passten oft nicht zum Pandemie-Geschehen, dokumentieren Wolfgang Albers (Ex-Linke) und Alexander King (BSW) in einem Online-Schwarzbuc [...]

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BSW Corona-Aufarbeitung Wolfgang Albers Alexander King Berlin
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 13 Tagen
CDU zweifelt, dass neuer Haushaltsentwurf korrekt zustande gekommen ist

CDU zweifelt, dass neuer Haushaltsentwurf korrekt zustande gekommen ist

Neue Schulden trotz steigender Steuereinnahmen und ein unabhängiger Experte, der aber ein Gutachten für das Land geschrieben hat: Die CDU wirft SPD und BSW gle [...]

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CDU BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 13 Tagen
Vierte Kommune im Kreis: Auch Frechen verbietet den Verkauf von Lachgas an Minderjährige

Vierte Kommune im Kreis: Auch Frechen verbietet den Verkauf von Lachgas an Minderjährige

Auf Antrag des BSW wurde die Verordnung einstimmig im Rat beschlossen. Ein Präventionsprogramm soll an den Start gehen.

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BSW
Quelle:
ksta.de
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vor 14 Tagen
„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

„Wir lassen uns von der SPD nicht unterbuttern“ : Wagenknecht-Vertraute Benda beerbt Crumbach – Führungswechsel bei BSW in Brandenburg

In Brandenburgs Wagenknecht-Partei gibt Finanzminister Robert Crumbach den Vorsitz ab. Nachfolgerin wird Bundesvize Friederike Benda. Wie richtet Benda die Par [...]

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Robert Crumbach Friederike Benda BSW Benda Crumbach Brandenburg Wagenknecht-Partei Brandenburg SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 14 Tagen
Wohnungsmarkt: Minister Tabbert begrüßt Verlängerung der Mietpreisbremse

Wohnungsmarkt: Minister Tabbert begrüßt Verlängerung der Mietpreisbremse

Potsdam (bb) - Brandenburgs Minister für Landesplanung, Detlef Tabbert (BSW), begrüßt die Pläne der Bundesregierung, die Mietpreisbremse zu verlängern.

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Potsdam BSW Tabbert Brandenburg Detlef Tabbert
Quelle:
stern.de
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vor 15 Tagen
Bundeswehr sucht Nachwuchs - BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

Bundeswehr sucht Nachwuchs - BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

Bundeswehr sucht Nachwuchs BSW: Bundeswehr soll keine Minderjährigen anwerben

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BSW
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 15 Tagen
Politik : Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke: Ein Ex-Linker, dem BSW nah, und doch fern

Politik : Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke: Ein Ex-Linker, dem BSW nah, und doch fern

Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke hat den Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) zum Innenminister gemacht: René Wilke ist bekannt für seine Mi [...]

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René Wilke BSW Frankfurt Dietmar Woidke Brandenburg
Quelle:
freitag.de
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vor 15 Tagen
„Die Fahrzeiten sind viel zu lang”: Minister warnt vor Chaos bei Streckensperrung Berlin-Hamburg

„Die Fahrzeiten sind viel zu lang”: Minister warnt vor Chaos bei Streckensperrung Berlin-Hamburg

Brandenburgs Verkehrsminister Detlef Tabbert (BSW) kritisiert die neunmonatige Generalsanierung als schlecht geplant. Er fordert mit seinem Amtskollegen einen [...]

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Brandenburg BSW Detlef Tabbert Berlin-Hamburg
Quelle:
maz-online.de
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vor 15 Tagen
Mehr Forschung für Betroffene von Corona-Impfschäden: Brandenburgs Gesundheitsministerin verspricht

Mehr Forschung für Betroffene von Corona-Impfschäden: Brandenburgs Gesundheitsministerin verspricht

Betroffene des „Post-Vac-Syndroms“ sprechen mit Brandenburgs neuer Gesundheitsministerin Britta Müller (parteilos, für BSW). Sie verspricht ihnen mehr Forschun [...]

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Britta Müller Brandenburg BSW
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 16 Tagen
SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

SPD und BSW wollen harten Einschnitt bei Brandenburger Kommunen zurücknehmen

Brandenburgs Koalition lenkt im Haushaltsstreit mit den Kommunen ein. Finanzminister Robert Crumbach (BSW) erklärt, dass man auf die Verrechnung des Familienla [...]

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Robert Crumbach BSW Familienla Brandenburg SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 16 Tagen
Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Trotz fast einer Milliarde Euro Neuverschuldung: Koalition plant offenbar noch mehr Schulden

Die von Finanzminister Robert Crumbach (BSW) vorgeschlagenen neuen Verschuldungsregeln sorgten für Kritik. Nun will die Koalition aus SPD und BSW sie im Doppel [...]

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Robert Crumbach BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 16 Tagen
KommunalpolitikDie Zeit als Parteiloser ist für Thomas Bell aus Bad Münstereifel vorbei

KommunalpolitikDie Zeit als Parteiloser ist für Thomas Bell aus Bad Münstereifel vorbei

Der 58-Jährige ist seit Anfang Mai Mitglied des BSW. Unklar ist noch, ob es für ihn in der Kurstadt als Politiker weitergeht.

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Thomas Bell BSW Bad Münstereifel
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 19 Tagen
Rhein-Erft: Freie Wähler, Piraten und BSW in Rhein-Erft eint Gerichtsurteil zum Wahlrecht

Rhein-Erft: Freie Wähler, Piraten und BSW in Rhein-Erft eint Gerichtsurteil zum Wahlrecht

CDU, Grüne und SPD sind mit ihrer Reform gescheitert. Kleine Parteien sehen darin einen Sieg für die Demokratie.

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CDU Rhein-Erft BSW SPD
Quelle:
ksta.de
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vor 20 Tagen
Verfassungsschutzkontrolle ohne AfD-Vertreter – SPD-Kandidat braucht zwei Anläufe

Verfassungsschutzkontrolle ohne AfD-Vertreter – SPD-Kandidat braucht zwei Anläufe

Der Landtag hat eine neue Parlamentarische Kontrollkommission gewählt. In der wachen künftig Vertreter von SPD, BSW und CDU über den Verfassungsschutz. Die AfD [...]

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CDU AfD BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 21 Tagen
„BSW wird weiterhin dringend gebraucht“ : Wagenknecht will Jugendverband gründen

„BSW wird weiterhin dringend gebraucht“ : Wagenknecht will Jugendverband gründen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat den Einzug in den Bundestag verpasst. Trotzdem werde die Partei gebraucht, meint die Gründerin. Sie kündigt einige Neuerungen [...]

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 21 Tagen
Leipziger Stadtrat verschiebt Entscheidung zum künftigen Technischen Rathaus

Leipziger Stadtrat verschiebt Entscheidung zum künftigen Technischen Rathaus

Vor allem die Fraktionen von CDU und BSW zeigen sich skeptisch gegenüber einer 180-Grad-Wende der Verwaltung. Die streicht das Thema von der Tagesordnung.

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CDU BSW
Quelle:
lvz.de
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vor 22 Tagen

Donald Trump gescheitert: US-Präsident entlarvt versehentlich Putin-Lüge von AfD und BSW

Der Versuch von Donald Trump, mit Wladimir Putin einen Waffenstillstand auszuhandeln, ist kläglich gescheitert. Trotz massiver Zugeständnisse lehnte der russis [...]

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Wladimir Putin BSW AfD Donald Trump
Quelle:
news.de
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vor 22 Tagen
„Mieten müssen gedeckelt werden“: Jeder Neunte in Deutschland lebt in einer überbelegten Wohnung

„Mieten müssen gedeckelt werden“: Jeder Neunte in Deutschland lebt in einer überbelegten Wohnung

Die Zahl derer, die in beengten Verhältnissen wohnen, nimmt bundesweit zu. Besonders armutsgefährdete und jüngere Menschen sind betrofffen. Das BSW fordert des [...]

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BSW Deutschland
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 22 Tagen
Ortsbesuch beim BSW in Mecklenburg-Vorpommern: „Wir warten hier auf Sahra Wagenknecht!“

Ortsbesuch beim BSW in Mecklenburg-Vorpommern: „Wir warten hier auf Sahra Wagenknecht!“

Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte, die Stadt Neubrandenburg und deren Umgebung sind die BSW-Hochburgen der Republik. Ein Ortsbesuch.

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Sahra Wagenknecht BSW Mecklenburg-Vorpommern Neubrandenburg
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 22 Tagen
Umstrittene Reform: Brandenburg will Bauen in Schutzgebieten erleichtern

Umstrittene Reform: Brandenburg will Bauen in Schutzgebieten erleichtern

SPD und BSW wollen das Bauen in Landschaftsschutzgebieten vereinfachen. Das ist Teil eines Pakets zur Entbürokratisierung. Umweltverbände laufen dagegen Sturm. [...]

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Brandenburg BSW SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 22 Tagen
Machtprobe zwischen BSW und AfD

Machtprobe zwischen BSW und AfD

Die mühsamen Versuche, den Richter- und den Staatsanwältewahlausschuss neu zu besetzen, werden um eine weitere Facette reicher.

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BSW AfD
Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 22 Tagen
Streit um BSW-Abgeordneten Hornauf kommt nicht zur Ruhe

Streit um BSW-Abgeordneten Hornauf kommt nicht zur Ruhe

Immer wieder der Abgeordnete Hornauf: Die Personalie ist Dauerthema bei Pressekonferenzen des BSW in Brandenburg. Nun kündigt sich der nächste Querschuss an.

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Hornauf Brandenburg BSW Querschuss
Quelle:
welt.de
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vor 22 Tagen
BSW Sachsen-Anhalt will Strukturen aufbauen

BSW Sachsen-Anhalt will Strukturen aufbauen

Parteien BSW Sachsen-Anhalt will Strukturen aufbauen

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Sachsen-Anhalt BSW
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 23 Tagen
Die Wagenknecht-Partei steht am Scheideweg: Regierungswille oder radikale Opposition?

Die Wagenknecht-Partei steht am Scheideweg: Regierungswille oder radikale Opposition?

Nach dem knappen Scheitern bei der Wahl sortiert sich das BSW neu. Welchen Kurs schlägt die Partei ein? In einigen Ländern beklagen Mitglieder den Einfluss der [...]

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BSW
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 23 Tagen
Wagenknecht drohen 250.000 Euro Zwangsgeld und ein Maulkorb

Wagenknecht drohen 250.000 Euro Zwangsgeld und ein Maulkorb

Den Einzug in den Bundestag hat das BSW nur knapp verpasst - doch das juristische Nachspiel ist noch nicht beendet. Dabei hat Sahra Wagenknecht einen ungewöhnl [...]

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Sahra Wagenknecht BSW Wagenknecht
Quelle:
nordkurier.de
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vor 23 Tagen
BSW-Politiker über Kurs ihrer Partei: „Wo Wagenknecht draufsteht, muss auch Wagenknecht drin sein“

BSW-Politiker über Kurs ihrer Partei: „Wo Wagenknecht draufsteht, muss auch Wagenknecht drin sein“

Im Osten müsse das BSW die Verhältnisse besonders deutlich infrage stellen, schreiben drei Parteimitglieder. Ein Gastbeitrag über Migration, Corona und die Mei [...]

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Corona Wagenknecht BSW Mei
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 23 Tagen
Ludwigshafen Vierte IGS: BSW kritisiert SPD-Forderung als durchsichtiges Manöver vor der OB-Wahl

Ludwigshafen Vierte IGS: BSW kritisiert SPD-Forderung als durchsichtiges Manöver vor der OB-Wahl

Vierte IGS: BSW kritisiert SPD-Forderung als durchsichtiges Manöver vor der OB-Wahl - Ludwigshafen - DIE RHEINPFALZ

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BSW RHEINPFALZ Ludwigshafen IGS
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 23 Tagen
Ludwigshafen Vierte IGS: BSW kritisiert durchsichtiges Manöver der SPD vier Monate vor der OB-Wahl

Ludwigshafen Vierte IGS: BSW kritisiert durchsichtiges Manöver der SPD vier Monate vor der OB-Wahl

Vierte IGS: BSW kritisiert durchsichtiges Manöver der SPD vier Monate vor der OB-Wahl - Ludwigshafen - DIE RHEINPFALZ

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BSW IGS Ludwigshafen RHEINPFALZ SPD
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 24 Tagen
Stefan Roth (BSW): Wir sind in eine Koalition auch mit Katrin Lange gegangen

Stefan Roth (BSW): "Wir sind in eine Koalition auch mit Katrin Lange gegangen"

Innenministerin Katrin Lange (SPD) ist zurückgetreten. Aber wie steht eigentlich der Koalitionspartner BSW dazu? Benjamin Lassiwe sprach mit Landesgeschäftsfüh [...]

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Landesgeschäftsfüh BSW Stefan Roth Katrin Lange SPD Benjamin Lassiwe
Quelle:
nordkurier.de
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vor 26 Tagen
BSW Saarland wählt neue Doppelspitze

BSW Saarland wählt neue Doppelspitze

Es ist der erste Landesparteitag des BSW im Saarland. Nun hat die Partei wieder zwei Landesvorsitzende.

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BSW Saarland
Quelle:
welt.de
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vor 26 Tagen
Kreispolitik: SPD und BSW in Rhein-Erft kritisieren Bilanz von CDU und Rock

Kreispolitik: SPD und BSW in Rhein-Erft kritisieren Bilanz von CDU und Rock

Die SPD beklagt einen andauernden Stillstand im Kreis, nicht zuletzt beim Strukturwandel. Das BSW sieht die Mehrheit von Jamaika schwinden.

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Jamaika BSW Rhein-Erft CDU SPD
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 26 Tagen
Fraktionsaus nach zwei Wochen: Rostocker Bund/Freie Wähler trennen sich von Lajos Orban

Fraktionsaus nach zwei Wochen: Rostocker Bund/Freie Wähler trennen sich von Lajos Orban

Nach nur wenigen Wochen als neue Bürgerschaftsfraktion in Rostock trennen sich der Rostocker Bund und die Freien Wähler von Lajos Orban (BSW). Es soll Streit u [...]

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Lajos Orban BSW Rostock
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 26 Tagen
BSW lässt AfD auflaufen

BSW lässt AfD auflaufen

Im seit Monaten schwelenden Streit um die Besetzung von zwei für die Justiz wichtigen Ausschüssen hat die AfD-Landtagsfraktion versucht, einen Keil in die Brom [...]

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BSW AfD
Quelle:
insuedthueringen.de
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vor 26 Tagen
BSW nach der Wahlniederlage im Bund: Wer zieht künftig den Wagenknecht-Wagen?

BSW nach der Wahlniederlage im Bund: Wer zieht künftig den Wagenknecht-Wagen?

Nach anfänglichen Erfolgen ist die Zukunft des Wagenknecht-Bündnisses ungewiss. Stimmungsbilder aus dem sächsischen Landesverband zeigen: Das Profil fehlt.

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Wagenknecht-Bündniss BSW Wagenknecht-Wag
Quelle:
taz.de
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vor 27 Tagen
BSW tritt in Dortmund erstmals zu einer Wahl an

BSW tritt in Dortmund erstmals zu einer Wahl an

Das BSW befindet sich in Dortmund noch in der Findungsphase. Zur Kommunalwahl will die Partei nun erstmals mit eigenen Kandidaten antreten.

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Dortmund BSW
Quelle:
ruhrnachrichten.de
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vor 27 Tagen
Ludwigshafen BSW stellt sich hinter OB Steinruck und kritisiert das Land: Finanzkrise ist nicht hausgemacht

Ludwigshafen BSW stellt sich hinter OB Steinruck und kritisiert das Land: Finanzkrise ist nicht hausgemacht

BSW stellt sich hinter OB Steinruck und kritisiert das Land: Finanzkrise ist nicht hausgemacht - Ludwigshafen - DIE RHEINPFALZ

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Steinruck Ludwigshafen RHEINPFALZ BSW
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 27 Tagen
Corona-Untersuchungsausschuss - BSW will von Drosten Klarheit zu Corona-Entscheidungen

Corona-Untersuchungsausschuss - BSW will von Drosten Klarheit zu Corona-Entscheidungen

Corona-Untersuchungsausschuss BSW will von Drosten Klarheit zu Corona-Entscheidungen

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BSW Corona-Untersuchungsausschuss
Quelle:
sueddeutsche.de
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