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Neueste Nachrichten zum Thema 'Schwarz-Rot'. [ Deutschland ]

12.06.2025 19:44

vor 40 Minuten
Zeichen stehen plötzlich auf Schwarz-Rot: Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten verschieben

Zeichen stehen plötzlich auf Schwarz-Rot: Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten verschieben

Das Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten in Lüdenscheid verschieben. Die Zeit der Ampel geht im September wohl zu Ende. Die Zeichen stehen auf Schwarz-Rot.

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Quelle:
come-on.de
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vor 4 Stunden
Bei Pflege und Gesundheit: CDU-Politiker räumt drastische Kostensteigerung ein

Bei Pflege und Gesundheit: CDU-Politiker räumt drastische Kostensteigerung ein

Schwarz-Rot will die Finanzen straffen. Wo Kostensteigerungen und Leistungskürzungen anstehen und wo der Staat seiner Verantwortung nicht nachkommt.

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Quelle:
gmuender-tagespost.de
Zeitstempel:
vor 1 Tagen
Spahn im Kreuzfeuer: Masken-Affäre belastet Schwarz-Rot – Riss in der Koalition?

Spahn im Kreuzfeuer: Masken-Affäre belastet Schwarz-Rot – Riss in der Koalition?

Ein Bericht zur Anschaffung von Corona-Schutzmasken setzt den CDU-Politiker unter Druck. Noch hält der schwarz-rote Schutzschirm für Spahn.

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Quelle:
fr.de
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vor 5 Tagen
Die 30 Tage-Bilanz von Schwarz-Rot

Die 30 Tage-Bilanz von Schwarz-Rot

Ein Monat nach dem Machtwechsel: Die neue schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz zieht erste politische Linien. Die Regierung gibt sich ents [...]

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Quelle:
epochtimes.de
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vor 6 Tagen
75 Prozent für mehr Härte gegen Trump: Klare Mehrheit glaubt nicht an Erfolg des „Investionsboosters“ von Schwarz-Rot

75 Prozent für mehr Härte gegen Trump: Klare Mehrheit glaubt nicht an Erfolg des „Investionsboosters“ von Schwarz-Rot

Die Bürger sehen die von der Regierung geplanten Steuererleichterungen für Unternehmen skeptisch. Auch die Meinung zum Verhältnis zu den USA ist im „Politbarom [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 7 Tagen
Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investitionsprogramm auf den Weg

Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investitionsprogramm auf den Weg

Die neue schwarz-rote Bundesregierung bringt Steuerentlastungen auf den Weg, um die Wirtschaft anzukurbeln. Die Länder fürchten um ihre Einnahmen. Wie der Konf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investition [...]
Quelle:
faz.net
Zeitstempel:
vor 8 Tagen
Länder stehen beim Investitions-Booster auf der Bremse

Länder stehen beim Investitions-Booster auf der Bremse

Noch im Juli will Schwarz-Rot Steuerentlastungen für Unternehmen ins Gesetzesblatt bringen. Doch die Länder signalisieren nun parteiübergreifend Widerstand.

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Quelle:
boersen-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 8 Tagen
Migration: Bundesregierung will einfachere Abschiebungen in sichere Herkunftsländer

Migration: Bundesregierung will einfachere Abschiebungen in sichere Herkunftsländer

Die Einstufung von sicheren Herkunftsländer soll vereinfacht werden. Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts verschärft Schwarz-Rot die Asylpolitik in Deutschlan [...]

Den ganzen Artikel lesen: Migration: Bundesregierung will einfachere Absc [...]
Quelle:
spiegel.de
Zeitstempel:
vor 8 Tagen
Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

Den ganzen Artikel lesen: Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum In [...]
Quelle:
rheinpfalz.de
Zeitstempel:
vor 8 Tagen
Steuern für Unternehmen: Milliardenschweres Paket gebilligt – Superabschreibungen geplant

Steuern für Unternehmen: Milliardenschweres Paket gebilligt – Superabschreibungen geplant

Schwarz-rot möchte die Wirtschaft durch Steuererleichterungen entlasten. Was das Kabinett plant – und wer noch zustimmen muss.

Den ganzen Artikel lesen: Steuern für Unternehmen: Milliardenschweres Pak [...]
Quelle:
morgenpost.de
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vor 8 Tagen
220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant riesige Entlastung für Familien

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant riesige Entlastung für Familien

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Privathaushalte. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung geht nicht auf.

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Quelle:
wlz-online.de
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vor 9 Tagen
Gysi warnt SPD vor „Gesichtsverlust“ in Koalition mit Union – Lauterbach kontert Vorwurf

Gysi warnt SPD vor „Gesichtsverlust“ in Koalition mit Union – Lauterbach kontert Vorwurf

Milliarden für Verteidigung und Steuerentlastung für Unternehmen, doch kleine Leute warten: „Setzt Schwarz-Rot richtige Prioritäten?“ fragt Maischberger.

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Quelle:
merkur.de
Zeitstempel:
vor 10 Tagen
Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungspläne für Kommunen

Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungspläne für Kommunen

Schwarz-Rot plant Steuerentlastungen und Investitionsanreize - und damit Mindereinnahmen für den Haushalt. Die Grünen kritisieren: Vor allem die Kommunen und d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungsplä [...]
Quelle:
tagesschau.de
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vor 10 Tagen
Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für Staatsanwälte

Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für Staatsanwälte

Schwarz-Rot hat im Koalitionsvertrag einen Pakt für den Rechtsstaat vereinbart. Der Deutsche Richterbund pocht auf schnelle Ergebnisse.

Den ganzen Artikel lesen: Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für S [...]
Quelle:
stuttgarter-nachrichten.de
Zeitstempel:
vor 12 Tagen
Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versicherung einführen – „Nichtstun ist keine Option“

Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versicherung einführen – „Nichtstun ist keine Option“

Neues weitreichendes Vorhaben der Merz-Regierung! Schwarz-Rot plant nun eine Pflicht-Versicherung, die Millionen betreffen würde.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versi [...]
Quelle:
derwesten.de
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vor 13 Tagen

Schwarz-Rot rauft sich zusammen - es wird sich zeigen, ob das hält Kommentar von Markus Decker

Freiburg (ots) - "(...) Oberflächlich betrachtet, macht die Regierung bisher vieles richtig. Sie hat die Lehren aus der Ampelkoalition gezogen und zieht an ein [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot rauft sich zusammen - es wird sich [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 14 Tagen
Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst noch

Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst noch

Es ist gut, dass Entlastungen für die Wirtschaft schnell kommen sollen. Bald müssen Merz und Klingbeil aber zeigen, ob sie nicht nur Geld ausgeben, sondern auc [...]

Den ganzen Artikel lesen: Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst [...]
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 15 Tagen
„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

Es ist eine Premiere. Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD. Die neue Regierung will Tempo machen.

Den ganzen Artikel lesen: „Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 15 Tagen
Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Schwarz-Rot ist sich bei einem AfD-Verbot uneinig. Manuela Schwesig (SPD) zeigt sich offen für ein Verfahren und äußerte einen Verdacht.

Den ganzen Artikel lesen: Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht [...]
Quelle:
giessener-anzeiger.de
Zeitstempel:
vor 15 Tagen
Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Am Nachmittag tagt erstmals der Koalitionsausschuss von Union und SPD. Sie wollen die Prioritäten bis zur Sommerpause setzen – mit Fokus auf Migration und Wirt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wo [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 16 Tagen
„Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlins Olympiabewerbung ruft die Kritiker auf den Plan

„Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlins Olympiabewerbung ruft die Kritiker auf den Plan

Der Senat ist Feuer und Flamme für Olympia im Nordosten Deutschlands. Umweltschützer und Oppositionsparteien sehen das anders. Aus Brandenburg kommt Zustimmung [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlin [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 16 Tagen
Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor Bergener Rathaus – Beschluss aufgehoben

Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor Bergener Rathaus – Beschluss aufgehoben

In Bergen sollte nach Beschluss der Stadtvertreter Schwarz-Rot-Gold vor dem Rathaus nicht nur zu besonderen Anlässen wehen, sondern dauerhaft. Das Innenministe [...]

Den ganzen Artikel lesen: Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 19 Tagen
Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewinnt Stadtduell bei Rot-Schwarz

Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewinnt Stadtduell bei Rot-Schwarz

Inter Türkspor Kiel hat im Kampf um die Meisterschaft die Kurve bekommen. Am Sonnabend kamen die Interist in der Landesliga Schleswig bei Rot-Schwarz Kiel zu e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewin [...]
Quelle:
kn-online.de
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vor 19 Tagen
„Erstmals seit Amtsantritt“: Merz und die CDU im Aufwind – aktuelle Umfrage zeigt positiven Trend

„Erstmals seit Amtsantritt“: Merz und die CDU im Aufwind – aktuelle Umfrage zeigt positiven Trend

Merz‘ schwarz-rote Regierung zeigt erste positive Umfragewerte. Trotz steigender Zustimmung hätten SPD und Union derzeit keine Mehrheit im Bundestag.

Den ganzen Artikel lesen: „Erstmals seit Amtsantritt“: Merz und die CDU i [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 20 Tagen

Wie Klingbeil jetzt Merz auskontert – und ein spektakuläres Comeback organisiert

Kanzler Friedrich Merz setzt seinen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im wichtigsten Gremium von Schwarz-Rot durch. Dann überrascht SPD-Chef Lars Klingbeil [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wie Klingbeil jetzt Merz auskontert – und ein s [...]
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen
Schwarz-Rot gegen die freie Rede: Im Bundestag verteidigt niemand mehr die Meinungsfreiheit

Schwarz-Rot gegen die freie Rede: Im Bundestag verteidigt niemand mehr die Meinungsfreiheit

Wenn es nach Union und SPD geht, sollen abwertende Krankheitsvergleiche als Volksverhetzung gelten. Politische Kämpfe mit dem Strafrecht zu führen, kann nur sc [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot gegen die freie Rede: Im Bundestag [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 22 Tagen
Wirtschaft Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Wirtschaft Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Schwarz-Rot will ein Ende der Baukrise in Deutschland. Endlich soll wieder deutlich mehr gebaut werden. Der Kanzler hat eine klare Vorstellung davon, ...

Den ganzen Artikel lesen: Wirtschaft Merz will Aufschwung bei bezahlbarem [...]
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 22 Tagen
Warum die Gas-Pläne von Schwarz-Rot auch die Region um Karlsruhe betreffen

Warum die Gas-Pläne von Schwarz-Rot auch die Region um Karlsruhe betreffen

Katherina Reiche plant neue Gaskraftwerke. Doch Brüssel könnte der Wirtschaftsministerin einen Strich durch die Rechnung machen.

Den ganzen Artikel lesen: Warum die Gas-Pläne von Schwarz-Rot auch die Re [...]
Quelle:
bnn.de
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vor 23 Tagen
Linke und Grüne in Berlin: Der Senat soll sich für ein AfD-Verbot einsetzen

Linke und Grüne in Berlin: Der Senat soll sich für ein AfD-Verbot einsetzen

Die Berliner Opposition fordert von Schwarz-Rot mehr Engagement für ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Doch noch sind viele Fragen offen.

Den ganzen Artikel lesen: Linke und Grüne in Berlin: Der Senat soll sich [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot will in Haushalten 2025 und 2026 auch sparen

Schwarz-Rot will in Haushalten 2025 und 2026 auch sparen

Bundeshaushalt 2025 und 2026: Finanzministerium startet die Haushaltsaufstellung der neuen Bundesregierung für mehr Investitionen und mit Strukturreformen.

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Quelle:
boersen-zeitung.de
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vor 24 Tagen

Umfrage zu Plänen von Schwarz-Rot: Zwei von fünf Erwachsenen für flexiblere Wochenarbeitszeit

Die Bundesregierung will flexiblere Wochenarbeitszeiten: Beschäftigte könnten dann zum Beispiel vier Tage mit je zehn Stunden arbeiten. Das Meinungsbild in der [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage zu Plänen von Schwarz-Rot: Zwei von fün [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Schwarz-Rot ++ Klingbeil will von allen Ministerien Sparvorschläge sehen – „Sich zurücklehnen geht nicht“ ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Klingbeil will von allen Ministerien Sparvorschläge sehen – „Sich zurücklehnen geht nicht“ ++ Liveticker

Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil will von allen Ministerien Sparvorschläge sehen. Eine gemeinsame Abstimmung mit der Linken trotz Unvereinbarkeitsbesch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot ++ Klingbeil will von allen Ministe [...]
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Interview mit neuem Finanzminister: Wie viel Geld fehlt Ihnen im Haushalt, Herr Klingbeil?

Interview mit neuem Finanzminister: Wie viel Geld fehlt Ihnen im Haushalt, Herr Klingbeil?

Schwarz-rot startet finanziell unter neuen Vorzeichen. Finanzminister Klingbeil über höheres Kindergeld, Schulden und das „katastrophale“...

Den ganzen Artikel lesen: Interview mit neuem Finanzminister: Wie viel Ge [...]
Quelle:
nw.de
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vor 25 Tagen
Politik : Ungleiche Eltern: Wie das Familienrecht homosexuelle Paare benachteiligt

Politik : Ungleiche Eltern: Wie das Familienrecht homosexuelle Paare benachteiligt

Die Ampel-Koalition wollte es Regenbogenfamilien leichter machen – und hat es nicht geschafft. Immer noch werden sie rechtlich benachteiligt. Die schwarz-rote [...]

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Quelle:
freitag.de
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vor 52 Minuten
Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Schwarz-Rot-Gold sind nicht die Farben der AfD“

Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Schwarz-Rot-Gold sind nicht die Farben der AfD“

Die Brandmauer zur AfD in der Schweriner Stadtvertretung bröckelt? Stadtpräsident Sebastian Ehlers hat dazu eine klare Meinung. Wie seine CDU mit dem Thema umg [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Sch [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 7 Stunden
Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre Rente – Wenig Vertrauen in Merz-Kabinett

Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre Rente – Wenig Vertrauen in Merz-Kabinett

Bei sozialen Themen herrscht Skepsis gegenüber Schwarz-Rot. Besonders die Rentenpolitik der neuen Bundesregierung bereitet den Deutschen Sorgen.

Den ganzen Artikel lesen: Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre R [...]
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 3 Tagen
Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doch vor Schwarz-Rot liegen riesige Kraftakte

Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doch vor Schwarz-Rot liegen riesige Kraftakte

Die neue Regierung ist besser gestartet, als manche Kritiker glaubten. Doch die Herausforderungen kommen, kommentiert Christian Deutschländer.

Den ganzen Artikel lesen: Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doc [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 5 Tagen
Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Aber die nächste Hürde für Schwarz-Rot wartet schon

Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Aber die nächste Hürde für Schwarz-Rot wartet schon

Im zweiten Anlauf wählt der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler. Doch „Abweichler“ hat es auch dabei gegeben. Was sind ihre Motive? Welche Rolle spielte Die L [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Abe [...]
Quelle:
freitag.de
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vor 6 Tagen
Keine Solarpflicht und weniger Dämmung: Schwarz-Rot senkt Klimaschutzvorgaben beim Berliner Schulneubau

Keine Solarpflicht und weniger Dämmung: Schwarz-Rot senkt Klimaschutzvorgaben beim Berliner Schulneubau

CDU und SPD wollen die Ausnahmen vom Berliner Klimaschutzgesetz für Schulneubauten verlängern. So sollen Schulen schneller gebaut werden können. Die Grünen spr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Keine Solarpflicht und weniger Dämmung: Schwarz [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 7 Tagen

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung mit riesiger Entlastung für Millionen

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Verbraucher. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung könnte nicht aufgehen.

Den ganzen Artikel lesen: 220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung mit [...]
Quelle:
wlz-online.de
Zeitstempel:
vor 8 Tagen

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant große Entlastung für Familien

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Verbraucher. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung geht nicht auf.

Den ganzen Artikel lesen: 220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung pla [...]
Quelle:
merkur.de
Zeitstempel:
vor 8 Tagen
Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: Bundesregierung will sichere Herkunftsstaaten künftig selbst bestimmen können

Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: Bundesregierung will sichere Herkunftsstaaten künftig selbst bestimmen können

Um die angekündigte „Asylwende“ voranzutreiben, bringt Schwarz-Rot eine weitere Reform auf den Weg. Diese soll Innenminister Dobrindt mehr Handlungsspielraum e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 8 Tagen
Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

Den ganzen Artikel lesen: Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investiere [...]
Quelle:
tz.de
Zeitstempel:
vor 8 Tagen
Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – Kreditwirtschaft kritisiert Pläne von Schwarz-Rot

Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – Kreditwirtschaft kritisiert Pläne von Schwarz-Rot

Die Bundesregierung plant, Milliarden Euro von „nachrichtenlosen“ oder „vergessenen“ Konten für „soziale Innovationen“ zu verwenden. Die Deutsche Kreditwirtsch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – [...]
Quelle:
jungefreiheit.de
Zeitstempel:
vor 9 Tagen

Schwarz-rote Steuerreform: Was bringen Klingbeils milliardenschwere Entlastungen?

Die Bundesregierung plant umfangreiche Steuererleichterungen für Firmen. Politisch bergen die Pläne einiges an Konfliktpotenzial. Wie Ökonominnen und Ökonomen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Steuerreform: Was bringen Klingbei [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 10 Tagen
Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kniff will Merz-Regierung Blockade umgehen

Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kniff will Merz-Regierung Blockade umgehen

Die Schwarz-rote Koalition will das Verfahren, welches die Einstufung sicherer Herkunftsländer vornimmt, erleichtern. Die Hürde bisher: Der Bundesrat.

Den ganzen Artikel lesen: Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kni [...]
Quelle:
op-online.de
Zeitstempel:
vor 10 Tagen
Wird die Tram jemals nach Spandau fahren?: Berlins Straßenbahnpläne kommen kaum voran

Wird die Tram jemals nach Spandau fahren?: Berlins Straßenbahnpläne kommen kaum voran

Zwei Tramverbindungen hat Schwarz-Rot bereits abgesagt. Jetzt nennt der Senat auch für weitere Strecken keinen Zeitplan mehr. Ein Überblick zum aktuellen Stand [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wird die Tram jemals nach Spandau fahren?: Berl [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 11 Tagen

Unter Merz-Regierung: Fachärzte bezeichnen Primärarztsystem als „versorgungspolitischen Super-GAU“

Schwarz-Rot will laut dem Koalitionsvertrag ein Primärarztsystem einführen. Hausärzte applaudieren, Fachärzte warnen vor Versorgungsrisiken.

Den ganzen Artikel lesen: Unter Merz-Regierung: Fachärzte bezeichnen Prim [...]
Quelle:
fr.de
Zeitstempel:
vor 13 Tagen
Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochenarbeitszeit“ bringt Zwölf-Stunden-Tage

Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochenarbeitszeit“ bringt Zwölf-Stunden-Tage

Schwarz-Rot plant die Abkehr von einer täglichen Höchstarbeitszeit - und bringt die Gewerkschaften in Rage. Eine Studie bündelt die Gegenargumente. Doch die Ar [...]

Den ganzen Artikel lesen: Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochena [...]
Quelle:
pnp.de
Zeitstempel:
vor 14 Tagen
Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die Wirtschaft - »geht jetzt Schlag auf Schlag«

Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die Wirtschaft - »geht jetzt Schlag auf Schlag«

Die schwarz-rote Koalition verkündet nach ihrem ersten Gipfeltreffen ein Sofortprogramm. Die Regierung will Unternehmen und Verbraucher schnell entlasten. Noch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die [...]
Quelle:
spiegel.de
Zeitstempel:
vor 14 Tagen
Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Nach dem ersten Koalitionsausschuss präsentieren die Spitzen von Union und SPD ein "Sofortprogramm". Es listet die Maßnahmen auf, die die Bundesregierung bis z [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schw [...]
Quelle:
focus.de
Zeitstempel:
vor 15 Tagen
Wendung für Neuhausener Sportler: Leichtathleten im Biet sollen ihren Platz bekommen

Wendung für Neuhausener Sportler: Leichtathleten im Biet sollen ihren Platz bekommen

Neuhausen. Der Zuschauerbereich in der Schellbronner Schwarzwaldhalle war am Dienstagabend im Rot-Schwarz des Leichtathletikvereins Biet (LV) ...

Den ganzen Artikel lesen: Wendung für Neuhausener Sportler: Leichtathlete [...]
Quelle:
pz-news.de
Zeitstempel:
vor 15 Tagen

Schwarz-rote Koalition verlängert umstrittene Mietpreisbremse

Für Justiziministerin Hubig ist die Verlängerung „eine Frage der Gerechtigkeit“. Eine ursprünglich angekündigte Ausweitung bleibt aber aus. Kritik kommt sowohl [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Koalition verlängert umstrittene M [...]
Quelle:
faz.net
Zeitstempel:
vor 15 Tagen

Die Lage am Morgen Warum Putin den US-Präsidenten wirklich nervt

Donald Trumps Zorn auf den Kremlchef wächst – der Druck auf den US-Präsidenten aber auch. Außenminister Johann Wadephul besucht Washington. Und: Schwarz-Rot st [...]

Den ganzen Artikel lesen: Die Lage am Morgen Warum Putin den US-Präsident [...]
Quelle:
spiegel.de
Zeitstempel:
vor 16 Tagen
Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-C [...]
Quelle:
fr.de
Zeitstempel:
vor 16 Tagen
Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritte Wohnung soll bezahlbar vermietet werden“

Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritte Wohnung soll bezahlbar vermietet werden“

Die Linke führt die Opposition gegen Schwarz-Rot in Berlin an: Ihre neue Vorsitzende Kerstin Wolter erklärt, wie sie mit einem Sicher-Wohnen-Gesetz die hohen M [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritt [...]
Quelle:
freitag.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen

Merz-Regierung will Hausbesitzer mit Pflichtversicherung schützen

Die schwarz-rote Regierung hat im Koalitionsvertrag eine neue Versicherungspflicht vereinbart. Die meisten Deutschen begrüßen diesen Schritt.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung will Hausbesitzer mit Pflichtver [...]
Quelle:
az-online.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
„Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist Haushaltstrickserei-Vorwurf der Grünen zurück

„Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist Haushaltstrickserei-Vorwurf der Grünen zurück

Die Grünen halfen Schwarz-Rot, ein Sondervermögen für Investitionen aufzulegen. Nun warnen sie, dass es anders verwendet werden könnte als gedacht, warnen sie. [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen
ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gespalten, eine Maßnahme erhält großen Zuspruch

ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gespalten, eine Maßnahme erhält großen Zuspruch

Das ZDF-„Politbarometer“ zeigt, dass die Deutschen aktuell noch sehr gespalten auf die schwarz-rote Regierung zu sprechen sind. Eine Maßnahme sticht bei den ne [...]

Den ganzen Artikel lesen: ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gesp [...]
Quelle:
giessener-anzeiger.de
Zeitstempel:
vor 21 Tagen

„Schwarz-Rot offenbar bereit, Zentrum des dschihadistischen Islamismus zu hofieren“

Union und SPD wollen Straftäter aus Afghanistan „umgehend“ abschieben. Ohne Kooperation mit den islamistischen Taliban wird das aber nicht so einfach gehen. Di [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Schwarz-Rot offenbar bereit, Zentrum des dschi [...]
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 22 Tagen
Baukonjunktur Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Baukonjunktur Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Schwarz-Rot will ein Ende der Baukrise in Deutschland. Endlich soll wieder deutlich mehr gebaut werden. Der Kanzler hat eine klare Vorstellung davon, wer sich [...]

Den ganzen Artikel lesen: Baukonjunktur Merz will Aufschwung bei bezahlba [...]
Quelle:
pnp.de
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
Schwarz-rote Milliarden für Unternehmen: Industriestrompreis steht auf der Kippe

Schwarz-rote Milliarden für Unternehmen: Industriestrompreis steht auf der Kippe

Das Wirtschaftsministerium fürchtet Widerstand aus der EU gegen den Industriestrompreis. Die Idee verstößt vielleicht gegen Wettbewerbsregeln.

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Milliarden für Unternehmen: Indust [...]
Quelle:
taz.de
Zeitstempel:
vor 23 Tagen
Pflanzenschutz: Wie Bürokratie die Ernten gefährdet – und was Schwarz-Rot dagegen tun will

Pflanzenschutz: Wie Bürokratie die Ernten gefährdet – und was Schwarz-Rot dagegen tun will

Das Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel dauert über zehn Jahre. Kein Wunder, denn gleich vier Behörden müssen dafür zusammenarbeiten – und eine hat so [...]

Den ganzen Artikel lesen: Pflanzenschutz: Wie Bürokratie die Ernten gefäh [...]
Quelle:
swp.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
In der Sozialpolitik kommt es für Schwarz-Rot zum Schwur

In der Sozialpolitik kommt es für Schwarz-Rot zum Schwur

Bei drei Themen drohen große Konflikte in der schwarz-roten Koalition. Im Zentrum stehen zwei Akteure, die sich gegenseitig nichts zu schenken haben.

Den ganzen Artikel lesen: In der Sozialpolitik kommt es für Schwarz-Rot z [...]
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Schwarz-Rot ++ Ministerin Reiche – „Schluss mit Zwang zur Wärmepumpe“ ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Ministerin Reiche – „Schluss mit Zwang zur Wärmepumpe“ ++ Liveticker

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche will Eigentümern künftig weniger Vorschriften bei der Wahl der Heizung machen. Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot ++ Ministerin Reiche – „Schluss mit [...]
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Mehrarbeit von Frauen in Teilzeit?: Gewerkschaft und Ex-Ministerin Paus kritisieren Pläne von Schwarz-Rot

Mehrarbeit von Frauen in Teilzeit?: Gewerkschaft und Ex-Ministerin Paus kritisieren Pläne von Schwarz-Rot

Einig sind sich viele: Es wäre wünschenswert, dass Frauen in Deutschland mehr arbeiten. Der DGB und die Grünen kritisieren, der Bund wolle falsche Anreize setz [...]

Den ganzen Artikel lesen: Mehrarbeit von Frauen in Teilzeit?: Gewerkschaf [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 25 Tagen
Schwarz-Rot ++ Linnemann: Union hätte besser auf Sitzungswoche mit AfD-Abstimmung verzichtet ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Linnemann: Union hätte besser auf Sitzungswoche mit AfD-Abstimmung verzichtet ++ Liveticker

Vizekanzler Klingbeil (SPD) kündigt „grundlegende und mutige“ Strukturreformen an und gibt seiner Arbeitsministerin Rückendeckung bei der Rentenversicherung. U [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot ++ Linnemann: Union hätte besser au [...]
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 58 Minuten
Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Kaum ein Thema ist in Berlin so umstritten wie die Verkehrspolitik, jetzt streiten CDU und SPD. Wie ernst ist das?

Den ganzen Artikel lesen: Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Ze [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 1 Tagen
Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalition verweigert Sondersitzungen

Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalition verweigert Sondersitzungen

Die Opposition fordert in Sachen Maskenbeschaffung und Jens Spahn parlamentarische Aufklärung und Sondersitzungen. Schwarz-rot lehnt das jedoch ab.

Den ganzen Artikel lesen: Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalit [...]
Quelle:
taz.de
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vor 5 Tagen
Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz und seine Regierung jetzt – Umfrage

Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz und seine Regierung jetzt – Umfrage

Seit einem Monat regiert Schwarz-Rot. Eine neue Umfrage dürfte im Kanzleramt die Stimmung heben.

Den ganzen Artikel lesen: Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz un [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 6 Tagen
Fünf aus der Brandenburgliga kommen: Schwarz-Rot Neustadt krempelt den Kader um

Fünf aus der Brandenburgliga kommen: Schwarz-Rot Neustadt krempelt den Kader um

Beim SV Schwarz-Rot Neustadt gibt es im Sommer einen großen Umbruch - dieser ist aber gewollt, verrät Trainer Silvano Fiore. Die Namen von sechs neuen Spieler [...]

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maz-online.de
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vor 7 Tagen
Subvention für E-Dienstwagen Autopapst Dudenhöffer fordert: 2000 Euro auch für private Käufer

Subvention für E-Dienstwagen "Autopapst" Dudenhöffer fordert: "2000 Euro auch für private Käufer"

Elektrische Dienstwagen will Schwarz-Rot künftig stark subventionieren. Experte Ferdinand Dudenhöffer findet das gut - und zugleich riskant.

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stern.de
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vor 8 Tagen
ARD-„DeutschlandTrend“ : Mehrheit der Bundesbürger unzufrieden mit Regierung – Union setzt sich von AfD ab

ARD-„DeutschlandTrend“ : Mehrheit der Bundesbürger unzufrieden mit Regierung – Union setzt sich von AfD ab

Nur 40 Prozent der Bürger sind mit Schwarz-Rot zufrieden. Laut „DeutschlandTrend“ trauen viele Deutsche der Koalition zentrale Aufgaben wie die Außen- und Sozi [...]

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tagesspiegel.de
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vor 8 Tagen
Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll Lars Klingbeils 500-Milliarden-Euro Topf aussehen

Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll Lars Klingbeils 500-Milliarden-Euro Topf aussehen

Mit einer Rekordsumme will Schwarz-Rot die deutsche Infrastruktur voranbringen: Details zu dem Milliardentopf hat Finanzminister Klingbeil jetzt intern vorgele [...]

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spiegel.de
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vor 8 Tagen

Einladung: Gesundheitspolitischer Presseclub und Verleihung des Fritz-Schösser-Medienpreises am 5. Juni ab 18 Uhr

Berlin (ots) - Welchen Stellenwert haben Gesundheit und Pflege für die neue Koalition? Welche inhaltlichen Akzente wird Schwarz-Rot setzen? Was ist von der neu [...]

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presseportal.de
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vor 8 Tagen
Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

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op-online.de
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vor 8 Tagen
Bärbel Bas: „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergeld – Ministerin kündigt Reform an

Bärbel Bas: „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergeld – Ministerin kündigt Reform an

Beim Bürgergeld hat sich Schwarz-rot auf Änderungen geeinigt – auch der Name soll verschwinden. Bas hat noch ein weiteres Anliegen.

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morgenpost.de
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vor 9 Tagen
Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schwarz-Rot hat jetzt zwei Optionen

Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schwarz-Rot hat jetzt zwei Optionen

Während die SPD sich insgeheim über das Asyl-Urteil freut, ist die Union unglücklich über den Zeitpunkt. Jetzt müssen sie die Köpfe zusammenstecken.

Den ganzen Artikel lesen: Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schw [...]
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focus.de
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vor 10 Tagen

Rückschlag für Schwarz-Rot: Gericht erklärt Grenz-Zurückweisungen von Asylsuchenden für illegal

Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts rechtswidrig.

Den ganzen Artikel lesen: Rückschlag für Schwarz-Rot: Gericht erklärt Gre [...]
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focus.de
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vor 10 Tagen

Sichere Staaten für Asylbewerber : Regierung will mit neuem Verfahren Widerstand grüner Länder umgehen

Schwarz-Rot verschärft die Asylpolitik und will mehr Herkunftsstaaten als sicher ausweisen. Ein neues Prozedere soll die jahrelange Blockade des Bundesrats bee [...]

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tagesspiegel.de
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vor 12 Tagen
Schwarz-rote Sicherheitspolitik Was wird aus dem Nationalen Sicherheitsrat?

Schwarz-rote Sicherheitspolitik Was wird aus dem Nationalen Sicherheitsrat?

Kanzler Merz will die deutsche Sicherheitspolitik neu aufstellen. Dreh- und Angelpunkt soll ein Nationaler Sicherheitsrat sein. Doch mit der Schaffung eines ne [...]

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tagesschau.de
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vor 13 Tagen
Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte sprechen von „versorgungspolitischem Super-GAU“

Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte sprechen von „versorgungspolitischem Super-GAU“

Die schwarz-rote Regierung plant laut Koalitionsvertrag ein Primärarztsystem. Während sich die Hausärzte begeistert zeigen, schlagen Fachärzte Alarm.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte [...]
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fr.de
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vor 14 Tagen
AfD-Verbots: Schwesig formuliert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

AfD-Verbots: Schwesig formuliert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Schwarz-Rot streitet über AfD-Verbot. Mit Schwesig plädiert ein weiteres SPD-Schwergewicht für ein Verfahren, gibt jedoch gleichzeitig zu bedenken.

Den ganzen Artikel lesen: AfD-Verbots: Schwesig formuliert Verdacht – „wi [...]
Quelle:
wlz-online.de
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vor 14 Tagen
Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: Geht jetzt Schlag auf Schlag

Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: "Geht jetzt Schlag auf Schlag"

Drei Wochen nach dem Amtsantritt hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Prioritäten für die kommenden Wochen und Monate verständigt. CDU, CSU und SPD

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stern.de
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vor 15 Tagen
Schwarz-rote Migrationswende Dobrindt verschärft Familiennachzug: Jetzt nur nicht gleich die Moralkeule schwingen

Schwarz-rote Migrationswende Dobrindt verschärft Familiennachzug: Jetzt nur nicht gleich die Moralkeule schwingen

Die schwarz-rote Bundesregierung macht Ernst mit einer restriktiveren Flüchtlingspolitik und bringt erste Maßnahmen auf den Weg – und erntet Kritik.

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Quelle:
shz.de
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vor 15 Tagen

Dobrindts harte Migrationswende: Beschlüsse von Schwarz-Rot verschärft - das soll sich für Flüchtlinge ändern

Die schwarz-rote Koalition macht Ernst. Die neue Bundesregierung will seine scharfen Migrationspläne durchsetzen. Zwei Gesetzesvorhaben wurden bereits vom Kabi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Dobrindts harte Migrationswende: Beschlüsse von [...]
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news.de
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vor 16 Tagen
Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – [...]
Quelle:
come-on.de
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vor 16 Tagen
Umfrage enthüllt Merz-Breitseite: Deutsche wollen mehr arbeiten – keine Kompromisse bei bestimmten Thema

Umfrage enthüllt Merz-Breitseite: Deutsche wollen mehr arbeiten – keine Kompromisse bei bestimmten Thema

Die schwarz-rote Regierung will die Wochenarbeitszeit flexibler gestalten. Die neuen Arbeits-Pläne sorgen bei der Bevölkerung für Wirbel.

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage enthüllt Merz-Breitseite: Deutsche woll [...]
Quelle:
wlz-online.de
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vor 16 Tagen
Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Die Mehrheit der Deutschen setzt laut einer Umfrage große Hoffnungen auf die neue Regierung aus Union und SPD. Vor vier Jahren waren die Bürger zum Start der A [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als [...]
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welt.de
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vor 19 Tagen

Bundeswehr: Pistorius und Breuer schließen verpflichtenden Wehrdienst nicht aus

Mit einem freiwilligen Wehrdienst will Schwarz-Rot die Bundeswehr stärken. Der Verteidigungsminister und der Generalinspekteur wollen jedoch eine Notlösung ber [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundeswehr: Pistorius und Breuer schließen verp [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 20 Tagen

Wenn die AfD einen ungewöhnlichen Schritt des Verfassungsgerichts lobt

Immer drängender wird die Neubesetzung einer Richterstelle am Bundesverfassungsgericht: Schwarz-Rot findet bisher keine Zwei-Drittel-Mehrheit mit Fraktionen de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wenn die AfD einen ungewöhnlichen Schritt des V [...]
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welt.de
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vor 20 Tagen
Knappe Mehrheit mit Schwarz-Rot zufrieden: Höhere Ausgaben für die Verteidigung stoßen auf Zustimmung

Knappe Mehrheit mit Schwarz-Rot zufrieden: Höhere Ausgaben für die Verteidigung stoßen auf Zustimmung

Gut zwei Wochen ist Schwarz-Rot nun im Amt. Die Ansichten zum Start fallen gemischt aus. Zuversichtlich zeigen sich die Befragten, dass es mit der deutschen Wi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Knappe Mehrheit mit Schwarz-Rot zufrieden: Höhe [...]
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tagesspiegel.de
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vor 21 Tagen
Ökonomen alarmiert wegen 6 Schulden-Risiken – für Merz ist das Sprengstoff

Ökonomen alarmiert wegen 6 Schulden-Risiken – für Merz ist das Sprengstoff

Die Wirtschaftsweisen warnen davor, dass Schwarz-Rot die Milliarden-Schulden sinnlos ausgibt. Sechs Risiken müssen Merz und Klingbeil beachten.

Den ganzen Artikel lesen: Ökonomen alarmiert wegen 6 Schulden-Risiken – f [...]
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focus.de
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vor 22 Tagen
Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Schwarz-Rot will ein Ende der Baukrise in Deutschland. Endlich soll wieder deutlich mehr gebaut werden. Der Kanzler hat eine klare Vorstellung davon, wer sich [...]

Den ganzen Artikel lesen: Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen
Quelle:
merkur.de
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vor 23 Tagen

Neue Pflichtversicherung für Hausbesitzer geplant: Das fänden viele Deutsche gut

Die schwarz-rote Regierung plant laut Koalitionsvertrag eine neue Versicherungspflicht. Die meisten Deutschen stehen dem positiv gegenüber.

Den ganzen Artikel lesen: Neue Pflichtversicherung für Hausbesitzer gepla [...]
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 23 Tagen
Merz-Regierung plant neue Pflichtversicherung für Hausbesitzer: Das würden viele Deutsche gut finden

Merz-Regierung plant neue Pflichtversicherung für Hausbesitzer: Das würden viele Deutsche gut finden

Laut Koalitionsvertrag will die schwarz-rote Regierung eine neue Versicherungspflicht einführen. Die Deutschen sind größtenteils dafür.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung plant neue Pflichtversicherung f [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot ++ Markus Söder lobt Zurückweisungen als Rückkehr zu „Recht und Ordnung“ ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Markus Söder lobt Zurückweisungen als Rückkehr zu „Recht und Ordnung“ ++ Liveticker

Markus Söder lobt die Zurückweisungen an den Grenzen und stellt weitere Forderungen. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche will Eigentümern künftig weniger Vo [...]

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welt.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot ++ Linnemann bezeichnet Migrationsabstimmung mit AfD als Fehler ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Linnemann bezeichnet Migrationsabstimmung mit AfD als Fehler ++ Liveticker

Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil will von allen Ministerien Sparvorschläge sehen. Für CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hätte die Abstimmungswoche [...]

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welt.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot ++ Gemeinsame Abstimmung mit Linken und Union für Reform der Schuldenbremse laut Klingbeil „sicher“ ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Gemeinsame Abstimmung mit Linken und Union für Reform der Schuldenbremse laut Klingbeil „sicher“ ++ Liveticker

Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil (SPD) hält eine gemeinsame Abstimmung mit der Linken trotz Unvereinbarkeitsbeschluss der Union für die Reform der Schu [...]

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welt.de
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vor 25 Tagen
Schwarz-Rot ++ Klingbeil kündigt „grundlegende und mutige“ Reformen der Sozialversicherungen an ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Klingbeil kündigt „grundlegende und mutige“ Reformen der Sozialversicherungen an ++ Liveticker

Vizekanzler Klingbeil (SPD) kündigt „grundlegende und mutige“ Strukturreformen an und gibt seiner Arbeitsministerin Rückendeckung bei der Rentenversicherung. B [...]

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welt.de
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vor 40 Minuten
Zeichen stehen plötzlich auf Schwarz-Rot: Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten verschieben

Zeichen stehen plötzlich auf Schwarz-Rot: Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten verschieben

Das Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten in Lüdenscheid verschieben. Die Zeit der Ampel geht im September wohl zu Ende. Die Zeichen stehen auf Schwarz-Rot.

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Quelle:
come-on.de
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vor 58 Minuten
Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Kaum ein Thema ist in Berlin so umstritten wie die Verkehrspolitik, jetzt streiten CDU und SPD. Wie ernst ist das?

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Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 7 Stunden
Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre Rente – Wenig Vertrauen in Merz-Kabinett

Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre Rente – Wenig Vertrauen in Merz-Kabinett

Bei sozialen Themen herrscht Skepsis gegenüber Schwarz-Rot. Besonders die Rentenpolitik der neuen Bundesregierung bereitet den Deutschen Sorgen.

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Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 1 Tagen
Spahn im Kreuzfeuer: Masken-Affäre belastet Schwarz-Rot – Riss in der Koalition?

Spahn im Kreuzfeuer: Masken-Affäre belastet Schwarz-Rot – Riss in der Koalition?

Ein Bericht zur Anschaffung von Corona-Schutzmasken setzt den CDU-Politiker unter Druck. Noch hält der schwarz-rote Schutzschirm für Spahn.

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Quelle:
fr.de
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vor 5 Tagen
Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz und seine Regierung jetzt – Umfrage

Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz und seine Regierung jetzt – Umfrage

Seit einem Monat regiert Schwarz-Rot. Eine neue Umfrage dürfte im Kanzleramt die Stimmung heben.

Den ganzen Artikel lesen: Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz un [...]
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berliner-zeitung.de
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vor 5 Tagen
Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Aber die nächste Hürde für Schwarz-Rot wartet schon

Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Aber die nächste Hürde für Schwarz-Rot wartet schon

Im zweiten Anlauf wählt der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler. Doch „Abweichler“ hat es auch dabei gegeben. Was sind ihre Motive? Welche Rolle spielte Die L [...]

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freitag.de
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vor 6 Tagen
75 Prozent für mehr Härte gegen Trump: Klare Mehrheit glaubt nicht an Erfolg des „Investionsboosters“ von Schwarz-Rot

75 Prozent für mehr Härte gegen Trump: Klare Mehrheit glaubt nicht an Erfolg des „Investionsboosters“ von Schwarz-Rot

Die Bürger sehen die von der Regierung geplanten Steuererleichterungen für Unternehmen skeptisch. Auch die Meinung zum Verhältnis zu den USA ist im „Politbarom [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 7 Tagen
Subvention für E-Dienstwagen Autopapst Dudenhöffer fordert: 2000 Euro auch für private Käufer

Subvention für E-Dienstwagen "Autopapst" Dudenhöffer fordert: "2000 Euro auch für private Käufer"

Elektrische Dienstwagen will Schwarz-Rot künftig stark subventionieren. Experte Ferdinand Dudenhöffer findet das gut - und zugleich riskant.

Den ganzen Artikel lesen: Subvention für E-Dienstwagen "Autopapst" Dudenh [...]
Quelle:
stern.de
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vor 7 Tagen

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung mit riesiger Entlastung für Millionen

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Verbraucher. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung könnte nicht aufgehen.

Den ganzen Artikel lesen: 220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung mit [...]
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wlz-online.de
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vor 8 Tagen
Länder stehen beim Investitions-Booster auf der Bremse

Länder stehen beim Investitions-Booster auf der Bremse

Noch im Juli will Schwarz-Rot Steuerentlastungen für Unternehmen ins Gesetzesblatt bringen. Doch die Länder signalisieren nun parteiübergreifend Widerstand.

Den ganzen Artikel lesen: Länder stehen beim Investitions-Booster auf der [...]
Quelle:
boersen-zeitung.de
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vor 8 Tagen
Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll Lars Klingbeils 500-Milliarden-Euro Topf aussehen

Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll Lars Klingbeils 500-Milliarden-Euro Topf aussehen

Mit einer Rekordsumme will Schwarz-Rot die deutsche Infrastruktur voranbringen: Details zu dem Milliardentopf hat Finanzminister Klingbeil jetzt intern vorgele [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll L [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 8 Tagen
Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: Bundesregierung will sichere Herkunftsstaaten künftig selbst bestimmen können

Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: Bundesregierung will sichere Herkunftsstaaten künftig selbst bestimmen können

Um die angekündigte „Asylwende“ voranzutreiben, bringt Schwarz-Rot eine weitere Reform auf den Weg. Diese soll Innenminister Dobrindt mehr Handlungsspielraum e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 8 Tagen
Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

Den ganzen Artikel lesen: Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum In [...]
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 8 Tagen
Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

Den ganzen Artikel lesen: Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investiere [...]
Quelle:
op-online.de
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vor 8 Tagen
Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – Kreditwirtschaft kritisiert Pläne von Schwarz-Rot

Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – Kreditwirtschaft kritisiert Pläne von Schwarz-Rot

Die Bundesregierung plant, Milliarden Euro von „nachrichtenlosen“ oder „vergessenen“ Konten für „soziale Innovationen“ zu verwenden. Die Deutsche Kreditwirtsch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – [...]
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jungefreiheit.de
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vor 8 Tagen
220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant riesige Entlastung für Familien

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant riesige Entlastung für Familien

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Privathaushalte. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung geht nicht auf.

Den ganzen Artikel lesen: 220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung pla [...]
Quelle:
wlz-online.de
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vor 9 Tagen
Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schwarz-Rot hat jetzt zwei Optionen

Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schwarz-Rot hat jetzt zwei Optionen

Während die SPD sich insgeheim über das Asyl-Urteil freut, ist die Union unglücklich über den Zeitpunkt. Jetzt müssen sie die Köpfe zusammenstecken.

Den ganzen Artikel lesen: Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schw [...]
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focus.de
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vor 10 Tagen
Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kniff will Merz-Regierung Blockade umgehen

Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kniff will Merz-Regierung Blockade umgehen

Die Schwarz-rote Koalition will das Verfahren, welches die Einstufung sicherer Herkunftsländer vornimmt, erleichtern. Die Hürde bisher: Der Bundesrat.

Den ganzen Artikel lesen: Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kni [...]
Quelle:
op-online.de
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vor 10 Tagen
Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungspläne für Kommunen

Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungspläne für Kommunen

Schwarz-Rot plant Steuerentlastungen und Investitionsanreize - und damit Mindereinnahmen für den Haushalt. Die Grünen kritisieren: Vor allem die Kommunen und d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungsplä [...]
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tagesschau.de
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vor 10 Tagen

Sichere Staaten für Asylbewerber : Regierung will mit neuem Verfahren Widerstand grüner Länder umgehen

Schwarz-Rot verschärft die Asylpolitik und will mehr Herkunftsstaaten als sicher ausweisen. Ein neues Prozedere soll die jahrelange Blockade des Bundesrats bee [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sichere Staaten für Asylbewerber : Regierung wi [...]
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tagesspiegel.de
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vor 11 Tagen

Unter Merz-Regierung: Fachärzte bezeichnen Primärarztsystem als „versorgungspolitischen Super-GAU“

Schwarz-Rot will laut dem Koalitionsvertrag ein Primärarztsystem einführen. Hausärzte applaudieren, Fachärzte warnen vor Versorgungsrisiken.

Den ganzen Artikel lesen: Unter Merz-Regierung: Fachärzte bezeichnen Prim [...]
Quelle:
fr.de
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vor 12 Tagen
Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versicherung einführen – „Nichtstun ist keine Option“

Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versicherung einführen – „Nichtstun ist keine Option“

Neues weitreichendes Vorhaben der Merz-Regierung! Schwarz-Rot plant nun eine Pflicht-Versicherung, die Millionen betreffen würde.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versi [...]
Quelle:
derwesten.de
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vor 13 Tagen
Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte sprechen von „versorgungspolitischem Super-GAU“

Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte sprechen von „versorgungspolitischem Super-GAU“

Die schwarz-rote Regierung plant laut Koalitionsvertrag ein Primärarztsystem. Während sich die Hausärzte begeistert zeigen, schlagen Fachärzte Alarm.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte [...]
Quelle:
fr.de
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vor 14 Tagen
Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die Wirtschaft - »geht jetzt Schlag auf Schlag«

Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die Wirtschaft - »geht jetzt Schlag auf Schlag«

Die schwarz-rote Koalition verkündet nach ihrem ersten Gipfeltreffen ein Sofortprogramm. Die Regierung will Unternehmen und Verbraucher schnell entlasten. Noch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 14 Tagen
Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst noch

Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst noch

Es ist gut, dass Entlastungen für die Wirtschaft schnell kommen sollen. Bald müssen Merz und Klingbeil aber zeigen, ob sie nicht nur Geld ausgeben, sondern auc [...]

Den ganzen Artikel lesen: Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst [...]
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 14 Tagen
Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: Geht jetzt Schlag auf Schlag

Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: "Geht jetzt Schlag auf Schlag"

Drei Wochen nach dem Amtsantritt hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Prioritäten für die kommenden Wochen und Monate verständigt. CDU, CSU und SPD

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - M [...]
Quelle:
stern.de
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vor 15 Tagen
Wendung für Neuhausener Sportler: Leichtathleten im Biet sollen ihren Platz bekommen

Wendung für Neuhausener Sportler: Leichtathleten im Biet sollen ihren Platz bekommen

Neuhausen. Der Zuschauerbereich in der Schellbronner Schwarzwaldhalle war am Dienstagabend im Rot-Schwarz des Leichtathletikvereins Biet (LV) ...

Den ganzen Artikel lesen: Wendung für Neuhausener Sportler: Leichtathlete [...]
Quelle:
pz-news.de
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vor 15 Tagen
Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Schwarz-Rot ist sich bei einem AfD-Verbot uneinig. Manuela Schwesig (SPD) zeigt sich offen für ein Verfahren und äußerte einen Verdacht.

Den ganzen Artikel lesen: Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht [...]
Quelle:
giessener-anzeiger.de
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vor 15 Tagen

Dobrindts harte Migrationswende: Beschlüsse von Schwarz-Rot verschärft - das soll sich für Flüchtlinge ändern

Die schwarz-rote Koalition macht Ernst. Die neue Bundesregierung will seine scharfen Migrationspläne durchsetzen. Zwei Gesetzesvorhaben wurden bereits vom Kabi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Dobrindts harte Migrationswende: Beschlüsse von [...]
Quelle:
news.de
Zeitstempel:
vor 15 Tagen

Die Lage am Morgen Warum Putin den US-Präsidenten wirklich nervt

Donald Trumps Zorn auf den Kremlchef wächst – der Druck auf den US-Präsidenten aber auch. Außenminister Johann Wadephul besucht Washington. Und: Schwarz-Rot st [...]

Den ganzen Artikel lesen: Die Lage am Morgen Warum Putin den US-Präsident [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 16 Tagen
„Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlins Olympiabewerbung ruft die Kritiker auf den Plan

„Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlins Olympiabewerbung ruft die Kritiker auf den Plan

Der Senat ist Feuer und Flamme für Olympia im Nordosten Deutschlands. Umweltschützer und Oppositionsparteien sehen das anders. Aus Brandenburg kommt Zustimmung [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlin [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 16 Tagen
Umfrage enthüllt Merz-Breitseite: Deutsche wollen mehr arbeiten – keine Kompromisse bei bestimmten Thema

Umfrage enthüllt Merz-Breitseite: Deutsche wollen mehr arbeiten – keine Kompromisse bei bestimmten Thema

Die schwarz-rote Regierung will die Wochenarbeitszeit flexibler gestalten. Die neuen Arbeits-Pläne sorgen bei der Bevölkerung für Wirbel.

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage enthüllt Merz-Breitseite: Deutsche woll [...]
Quelle:
wlz-online.de
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vor 16 Tagen
Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritte Wohnung soll bezahlbar vermietet werden“

Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritte Wohnung soll bezahlbar vermietet werden“

Die Linke führt die Opposition gegen Schwarz-Rot in Berlin an: Ihre neue Vorsitzende Kerstin Wolter erklärt, wie sie mit einem Sicher-Wohnen-Gesetz die hohen M [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritt [...]
Quelle:
freitag.de
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vor 19 Tagen
Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewinnt Stadtduell bei Rot-Schwarz

Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewinnt Stadtduell bei Rot-Schwarz

Inter Türkspor Kiel hat im Kampf um die Meisterschaft die Kurve bekommen. Am Sonnabend kamen die Interist in der Landesliga Schleswig bei Rot-Schwarz Kiel zu e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewin [...]
Quelle:
kn-online.de
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vor 19 Tagen

Bundeswehr: Pistorius und Breuer schließen verpflichtenden Wehrdienst nicht aus

Mit einem freiwilligen Wehrdienst will Schwarz-Rot die Bundeswehr stärken. Der Verteidigungsminister und der Generalinspekteur wollen jedoch eine Notlösung ber [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundeswehr: Pistorius und Breuer schließen verp [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 19 Tagen
„Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist Haushaltstrickserei-Vorwurf der Grünen zurück

„Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist Haushaltstrickserei-Vorwurf der Grünen zurück

Die Grünen halfen Schwarz-Rot, ein Sondervermögen für Investitionen aufzulegen. Nun warnen sie, dass es anders verwendet werden könnte als gedacht, warnen sie. [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 20 Tagen

Wie Klingbeil jetzt Merz auskontert – und ein spektakuläres Comeback organisiert

Kanzler Friedrich Merz setzt seinen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im wichtigsten Gremium von Schwarz-Rot durch. Dann überrascht SPD-Chef Lars Klingbeil [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wie Klingbeil jetzt Merz auskontert – und ein s [...]
Quelle:
welt.de
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vor 20 Tagen
Knappe Mehrheit mit Schwarz-Rot zufrieden: Höhere Ausgaben für die Verteidigung stoßen auf Zustimmung

Knappe Mehrheit mit Schwarz-Rot zufrieden: Höhere Ausgaben für die Verteidigung stoßen auf Zustimmung

Gut zwei Wochen ist Schwarz-Rot nun im Amt. Die Ansichten zum Start fallen gemischt aus. Zuversichtlich zeigen sich die Befragten, dass es mit der deutschen Wi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Knappe Mehrheit mit Schwarz-Rot zufrieden: Höhe [...]
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tagesspiegel.de
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vor 21 Tagen

„Schwarz-Rot offenbar bereit, Zentrum des dschihadistischen Islamismus zu hofieren“

Union und SPD wollen Straftäter aus Afghanistan „umgehend“ abschieben. Ohne Kooperation mit den islamistischen Taliban wird das aber nicht so einfach gehen. Di [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Schwarz-Rot offenbar bereit, Zentrum des dschi [...]
Quelle:
welt.de
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vor 22 Tagen
Wirtschaft Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Wirtschaft Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Schwarz-Rot will ein Ende der Baukrise in Deutschland. Endlich soll wieder deutlich mehr gebaut werden. Der Kanzler hat eine klare Vorstellung davon, ...

Den ganzen Artikel lesen: Wirtschaft Merz will Aufschwung bei bezahlbarem [...]
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rheinpfalz.de
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vor 22 Tagen
Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Schwarz-Rot will ein Ende der Baukrise in Deutschland. Endlich soll wieder deutlich mehr gebaut werden. Der Kanzler hat eine klare Vorstellung davon, wer sich [...]

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merkur.de
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vor 23 Tagen
Schwarz-rote Milliarden für Unternehmen: Industriestrompreis steht auf der Kippe

Schwarz-rote Milliarden für Unternehmen: Industriestrompreis steht auf der Kippe

Das Wirtschaftsministerium fürchtet Widerstand aus der EU gegen den Industriestrompreis. Die Idee verstößt vielleicht gegen Wettbewerbsregeln.

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taz.de
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vor 23 Tagen
Linke und Grüne in Berlin: Der Senat soll sich für ein AfD-Verbot einsetzen

Linke und Grüne in Berlin: Der Senat soll sich für ein AfD-Verbot einsetzen

Die Berliner Opposition fordert von Schwarz-Rot mehr Engagement für ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Doch noch sind viele Fragen offen.

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berliner-zeitung.de
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vor 23 Tagen
Merz-Regierung plant neue Pflichtversicherung für Hausbesitzer: Das würden viele Deutsche gut finden

Merz-Regierung plant neue Pflichtversicherung für Hausbesitzer: Das würden viele Deutsche gut finden

Laut Koalitionsvertrag will die schwarz-rote Regierung eine neue Versicherungspflicht einführen. Die Deutschen sind größtenteils dafür.

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merkur.de
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vor 24 Tagen
In der Sozialpolitik kommt es für Schwarz-Rot zum Schwur

In der Sozialpolitik kommt es für Schwarz-Rot zum Schwur

Bei drei Themen drohen große Konflikte in der schwarz-roten Koalition. Im Zentrum stehen zwei Akteure, die sich gegenseitig nichts zu schenken haben.

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stuttgarter-zeitung.de
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vor 24 Tagen

Umfrage zu Plänen von Schwarz-Rot: Zwei von fünf Erwachsenen für flexiblere Wochenarbeitszeit

Die Bundesregierung will flexiblere Wochenarbeitszeiten: Beschäftigte könnten dann zum Beispiel vier Tage mit je zehn Stunden arbeiten. Das Meinungsbild in der [...]

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tagesspiegel.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot ++ Linnemann bezeichnet Migrationsabstimmung mit AfD als Fehler ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Linnemann bezeichnet Migrationsabstimmung mit AfD als Fehler ++ Liveticker

Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil will von allen Ministerien Sparvorschläge sehen. Für CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hätte die Abstimmungswoche [...]

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welt.de
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vor 24 Tagen
Mehrarbeit von Frauen in Teilzeit?: Gewerkschaft und Ex-Ministerin Paus kritisieren Pläne von Schwarz-Rot

Mehrarbeit von Frauen in Teilzeit?: Gewerkschaft und Ex-Ministerin Paus kritisieren Pläne von Schwarz-Rot

Einig sind sich viele: Es wäre wünschenswert, dass Frauen in Deutschland mehr arbeiten. Der DGB und die Grünen kritisieren, der Bund wolle falsche Anreize setz [...]

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tagesspiegel.de
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vor 24 Tagen
Interview mit neuem Finanzminister: Wie viel Geld fehlt Ihnen im Haushalt, Herr Klingbeil?

Interview mit neuem Finanzminister: Wie viel Geld fehlt Ihnen im Haushalt, Herr Klingbeil?

Schwarz-rot startet finanziell unter neuen Vorzeichen. Finanzminister Klingbeil über höheres Kindergeld, Schulden und das „katastrophale“...

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nw.de
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vor 25 Tagen
Schwarz-Rot ++ Klingbeil kündigt „grundlegende und mutige“ Reformen der Sozialversicherungen an ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Klingbeil kündigt „grundlegende und mutige“ Reformen der Sozialversicherungen an ++ Liveticker

Vizekanzler Klingbeil (SPD) kündigt „grundlegende und mutige“ Strukturreformen an und gibt seiner Arbeitsministerin Rückendeckung bei der Rentenversicherung. B [...]

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welt.de
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vor 52 Minuten
Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Schwarz-Rot-Gold sind nicht die Farben der AfD“

Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Schwarz-Rot-Gold sind nicht die Farben der AfD“

Die Brandmauer zur AfD in der Schweriner Stadtvertretung bröckelt? Stadtpräsident Sebastian Ehlers hat dazu eine klare Meinung. Wie seine CDU mit dem Thema umg [...]

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ostsee-zeitung.de
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vor 4 Stunden
Bei Pflege und Gesundheit: CDU-Politiker räumt drastische Kostensteigerung ein

Bei Pflege und Gesundheit: CDU-Politiker räumt drastische Kostensteigerung ein

Schwarz-Rot will die Finanzen straffen. Wo Kostensteigerungen und Leistungskürzungen anstehen und wo der Staat seiner Verantwortung nicht nachkommt.

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gmuender-tagespost.de
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vor 1 Tagen
Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalition verweigert Sondersitzungen

Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalition verweigert Sondersitzungen

Die Opposition fordert in Sachen Maskenbeschaffung und Jens Spahn parlamentarische Aufklärung und Sondersitzungen. Schwarz-rot lehnt das jedoch ab.

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taz.de
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vor 3 Tagen
Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doch vor Schwarz-Rot liegen riesige Kraftakte

Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doch vor Schwarz-Rot liegen riesige Kraftakte

Die neue Regierung ist besser gestartet, als manche Kritiker glaubten. Doch die Herausforderungen kommen, kommentiert Christian Deutschländer.

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merkur.de
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vor 5 Tagen
Die 30 Tage-Bilanz von Schwarz-Rot

Die 30 Tage-Bilanz von Schwarz-Rot

Ein Monat nach dem Machtwechsel: Die neue schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz zieht erste politische Linien. Die Regierung gibt sich ents [...]

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epochtimes.de
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vor 6 Tagen
Fünf aus der Brandenburgliga kommen: Schwarz-Rot Neustadt krempelt den Kader um

Fünf aus der Brandenburgliga kommen: Schwarz-Rot Neustadt krempelt den Kader um

Beim SV Schwarz-Rot Neustadt gibt es im Sommer einen großen Umbruch - dieser ist aber gewollt, verrät Trainer Silvano Fiore. Die Namen von sechs neuen Spieler [...]

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maz-online.de
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vor 6 Tagen
Keine Solarpflicht und weniger Dämmung: Schwarz-Rot senkt Klimaschutzvorgaben beim Berliner Schulneubau

Keine Solarpflicht und weniger Dämmung: Schwarz-Rot senkt Klimaschutzvorgaben beim Berliner Schulneubau

CDU und SPD wollen die Ausnahmen vom Berliner Klimaschutzgesetz für Schulneubauten verlängern. So sollen Schulen schneller gebaut werden können. Die Grünen spr [...]

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tagesspiegel.de
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vor 7 Tagen
Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investitionsprogramm auf den Weg

Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investitionsprogramm auf den Weg

Die neue schwarz-rote Bundesregierung bringt Steuerentlastungen auf den Weg, um die Wirtschaft anzukurbeln. Die Länder fürchten um ihre Einnahmen. Wie der Konf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investition [...]
Quelle:
faz.net
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vor 8 Tagen
ARD-„DeutschlandTrend“ : Mehrheit der Bundesbürger unzufrieden mit Regierung – Union setzt sich von AfD ab

ARD-„DeutschlandTrend“ : Mehrheit der Bundesbürger unzufrieden mit Regierung – Union setzt sich von AfD ab

Nur 40 Prozent der Bürger sind mit Schwarz-Rot zufrieden. Laut „DeutschlandTrend“ trauen viele Deutsche der Koalition zentrale Aufgaben wie die Außen- und Sozi [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 8 Tagen

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant große Entlastung für Familien

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Verbraucher. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung geht nicht auf.

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merkur.de
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vor 8 Tagen
Migration: Bundesregierung will einfachere Abschiebungen in sichere Herkunftsländer

Migration: Bundesregierung will einfachere Abschiebungen in sichere Herkunftsländer

Die Einstufung von sicheren Herkunftsländer soll vereinfacht werden. Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts verschärft Schwarz-Rot die Asylpolitik in Deutschlan [...]

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Quelle:
spiegel.de
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vor 8 Tagen

Einladung: Gesundheitspolitischer Presseclub und Verleihung des Fritz-Schösser-Medienpreises am 5. Juni ab 18 Uhr

Berlin (ots) - Welchen Stellenwert haben Gesundheit und Pflege für die neue Koalition? Welche inhaltlichen Akzente wird Schwarz-Rot setzen? Was ist von der neu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Einladung: Gesundheitspolitischer Presseclub un [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 8 Tagen
Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

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Quelle:
tz.de
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vor 8 Tagen
Steuern für Unternehmen: Milliardenschweres Paket gebilligt – Superabschreibungen geplant

Steuern für Unternehmen: Milliardenschweres Paket gebilligt – Superabschreibungen geplant

Schwarz-rot möchte die Wirtschaft durch Steuererleichterungen entlasten. Was das Kabinett plant – und wer noch zustimmen muss.

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Quelle:
morgenpost.de
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vor 8 Tagen
Bärbel Bas: „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergeld – Ministerin kündigt Reform an

Bärbel Bas: „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergeld – Ministerin kündigt Reform an

Beim Bürgergeld hat sich Schwarz-rot auf Änderungen geeinigt – auch der Name soll verschwinden. Bas hat noch ein weiteres Anliegen.

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Quelle:
morgenpost.de
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vor 9 Tagen

Schwarz-rote Steuerreform: Was bringen Klingbeils milliardenschwere Entlastungen?

Die Bundesregierung plant umfangreiche Steuererleichterungen für Firmen. Politisch bergen die Pläne einiges an Konfliktpotenzial. Wie Ökonominnen und Ökonomen [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 9 Tagen
Gysi warnt SPD vor „Gesichtsverlust“ in Koalition mit Union – Lauterbach kontert Vorwurf

Gysi warnt SPD vor „Gesichtsverlust“ in Koalition mit Union – Lauterbach kontert Vorwurf

Milliarden für Verteidigung und Steuerentlastung für Unternehmen, doch kleine Leute warten: „Setzt Schwarz-Rot richtige Prioritäten?“ fragt Maischberger.

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merkur.de
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vor 10 Tagen

Rückschlag für Schwarz-Rot: Gericht erklärt Grenz-Zurückweisungen von Asylsuchenden für illegal

Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts rechtswidrig.

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Quelle:
focus.de
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vor 10 Tagen
Wird die Tram jemals nach Spandau fahren?: Berlins Straßenbahnpläne kommen kaum voran

Wird die Tram jemals nach Spandau fahren?: Berlins Straßenbahnpläne kommen kaum voran

Zwei Tramverbindungen hat Schwarz-Rot bereits abgesagt. Jetzt nennt der Senat auch für weitere Strecken keinen Zeitplan mehr. Ein Überblick zum aktuellen Stand [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 10 Tagen
Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für Staatsanwälte

Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für Staatsanwälte

Schwarz-Rot hat im Koalitionsvertrag einen Pakt für den Rechtsstaat vereinbart. Der Deutsche Richterbund pocht auf schnelle Ergebnisse.

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Quelle:
stuttgarter-nachrichten.de
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vor 12 Tagen
Schwarz-rote Sicherheitspolitik Was wird aus dem Nationalen Sicherheitsrat?

Schwarz-rote Sicherheitspolitik Was wird aus dem Nationalen Sicherheitsrat?

Kanzler Merz will die deutsche Sicherheitspolitik neu aufstellen. Dreh- und Angelpunkt soll ein Nationaler Sicherheitsrat sein. Doch mit der Schaffung eines ne [...]

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Quelle:
tagesschau.de
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vor 13 Tagen
Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochenarbeitszeit“ bringt Zwölf-Stunden-Tage

Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochenarbeitszeit“ bringt Zwölf-Stunden-Tage

Schwarz-Rot plant die Abkehr von einer täglichen Höchstarbeitszeit - und bringt die Gewerkschaften in Rage. Eine Studie bündelt die Gegenargumente. Doch die Ar [...]

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pnp.de
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vor 13 Tagen

Schwarz-Rot rauft sich zusammen - es wird sich zeigen, ob das hält Kommentar von Markus Decker

Freiburg (ots) - "(...) Oberflächlich betrachtet, macht die Regierung bisher vieles richtig. Sie hat die Lehren aus der Ampelkoalition gezogen und zieht an ein [...]

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presseportal.de
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vor 14 Tagen
AfD-Verbots: Schwesig formuliert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

AfD-Verbots: Schwesig formuliert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Schwarz-Rot streitet über AfD-Verbot. Mit Schwesig plädiert ein weiteres SPD-Schwergewicht für ein Verfahren, gibt jedoch gleichzeitig zu bedenken.

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Quelle:
wlz-online.de
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vor 14 Tagen
Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Nach dem ersten Koalitionsausschuss präsentieren die Spitzen von Union und SPD ein "Sofortprogramm". Es listet die Maßnahmen auf, die die Bundesregierung bis z [...]

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Quelle:
focus.de
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vor 15 Tagen
„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

Es ist eine Premiere. Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD. Die neue Regierung will Tempo machen.

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 15 Tagen
Schwarz-rote Migrationswende Dobrindt verschärft Familiennachzug: Jetzt nur nicht gleich die Moralkeule schwingen

Schwarz-rote Migrationswende Dobrindt verschärft Familiennachzug: Jetzt nur nicht gleich die Moralkeule schwingen

Die schwarz-rote Bundesregierung macht Ernst mit einer restriktiveren Flüchtlingspolitik und bringt erste Maßnahmen auf den Weg – und erntet Kritik.

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Quelle:
shz.de
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vor 15 Tagen

Schwarz-rote Koalition verlängert umstrittene Mietpreisbremse

Für Justiziministerin Hubig ist die Verlängerung „eine Frage der Gerechtigkeit“. Eine ursprünglich angekündigte Ausweitung bleibt aber aus. Kritik kommt sowohl [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Koalition verlängert umstrittene M [...]
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faz.net
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vor 15 Tagen
Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Am Nachmittag tagt erstmals der Koalitionsausschuss von Union und SPD. Sie wollen die Prioritäten bis zur Sommerpause setzen – mit Fokus auf Migration und Wirt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wo [...]
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zeit.de
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vor 16 Tagen
Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

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Quelle:
come-on.de
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vor 16 Tagen
Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-C [...]
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fr.de
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vor 16 Tagen
Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor Bergener Rathaus – Beschluss aufgehoben

Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor Bergener Rathaus – Beschluss aufgehoben

In Bergen sollte nach Beschluss der Stadtvertreter Schwarz-Rot-Gold vor dem Rathaus nicht nur zu besonderen Anlässen wehen, sondern dauerhaft. Das Innenministe [...]

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ostsee-zeitung.de
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vor 16 Tagen
Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Die Mehrheit der Deutschen setzt laut einer Umfrage große Hoffnungen auf die neue Regierung aus Union und SPD. Vor vier Jahren waren die Bürger zum Start der A [...]

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welt.de
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vor 19 Tagen

Merz-Regierung will Hausbesitzer mit Pflichtversicherung schützen

Die schwarz-rote Regierung hat im Koalitionsvertrag eine neue Versicherungspflicht vereinbart. Die meisten Deutschen begrüßen diesen Schritt.

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az-online.de
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vor 19 Tagen
„Erstmals seit Amtsantritt“: Merz und die CDU im Aufwind – aktuelle Umfrage zeigt positiven Trend

„Erstmals seit Amtsantritt“: Merz und die CDU im Aufwind – aktuelle Umfrage zeigt positiven Trend

Merz‘ schwarz-rote Regierung zeigt erste positive Umfragewerte. Trotz steigender Zustimmung hätten SPD und Union derzeit keine Mehrheit im Bundestag.

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merkur.de
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vor 20 Tagen

Wenn die AfD einen ungewöhnlichen Schritt des Verfassungsgerichts lobt

Immer drängender wird die Neubesetzung einer Richterstelle am Bundesverfassungsgericht: Schwarz-Rot findet bisher keine Zwei-Drittel-Mehrheit mit Fraktionen de [...]

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welt.de
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vor 20 Tagen
ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gespalten, eine Maßnahme erhält großen Zuspruch

ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gespalten, eine Maßnahme erhält großen Zuspruch

Das ZDF-„Politbarometer“ zeigt, dass die Deutschen aktuell noch sehr gespalten auf die schwarz-rote Regierung zu sprechen sind. Eine Maßnahme sticht bei den ne [...]

Den ganzen Artikel lesen: ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gesp [...]
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giessener-anzeiger.de
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vor 20 Tagen
Schwarz-Rot gegen die freie Rede: Im Bundestag verteidigt niemand mehr die Meinungsfreiheit

Schwarz-Rot gegen die freie Rede: Im Bundestag verteidigt niemand mehr die Meinungsfreiheit

Wenn es nach Union und SPD geht, sollen abwertende Krankheitsvergleiche als Volksverhetzung gelten. Politische Kämpfe mit dem Strafrecht zu führen, kann nur sc [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot gegen die freie Rede: Im Bundestag [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 21 Tagen
Ökonomen alarmiert wegen 6 Schulden-Risiken – für Merz ist das Sprengstoff

Ökonomen alarmiert wegen 6 Schulden-Risiken – für Merz ist das Sprengstoff

Die Wirtschaftsweisen warnen davor, dass Schwarz-Rot die Milliarden-Schulden sinnlos ausgibt. Sechs Risiken müssen Merz und Klingbeil beachten.

Den ganzen Artikel lesen: Ökonomen alarmiert wegen 6 Schulden-Risiken – f [...]
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focus.de
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vor 22 Tagen
Baukonjunktur Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Baukonjunktur Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Schwarz-Rot will ein Ende der Baukrise in Deutschland. Endlich soll wieder deutlich mehr gebaut werden. Der Kanzler hat eine klare Vorstellung davon, wer sich [...]

Den ganzen Artikel lesen: Baukonjunktur Merz will Aufschwung bei bezahlba [...]
Quelle:
pnp.de
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vor 22 Tagen
Warum die Gas-Pläne von Schwarz-Rot auch die Region um Karlsruhe betreffen

Warum die Gas-Pläne von Schwarz-Rot auch die Region um Karlsruhe betreffen

Katherina Reiche plant neue Gaskraftwerke. Doch Brüssel könnte der Wirtschaftsministerin einen Strich durch die Rechnung machen.

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Quelle:
bnn.de
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vor 23 Tagen

Neue Pflichtversicherung für Hausbesitzer geplant: Das fänden viele Deutsche gut

Die schwarz-rote Regierung plant laut Koalitionsvertrag eine neue Versicherungspflicht. Die meisten Deutschen stehen dem positiv gegenüber.

Den ganzen Artikel lesen: Neue Pflichtversicherung für Hausbesitzer gepla [...]
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 23 Tagen
Pflanzenschutz: Wie Bürokratie die Ernten gefährdet – und was Schwarz-Rot dagegen tun will

Pflanzenschutz: Wie Bürokratie die Ernten gefährdet – und was Schwarz-Rot dagegen tun will

Das Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel dauert über zehn Jahre. Kein Wunder, denn gleich vier Behörden müssen dafür zusammenarbeiten – und eine hat so [...]

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swp.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot will in Haushalten 2025 und 2026 auch sparen

Schwarz-Rot will in Haushalten 2025 und 2026 auch sparen

Bundeshaushalt 2025 und 2026: Finanzministerium startet die Haushaltsaufstellung der neuen Bundesregierung für mehr Investitionen und mit Strukturreformen.

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boersen-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot ++ Markus Söder lobt Zurückweisungen als Rückkehr zu „Recht und Ordnung“ ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Markus Söder lobt Zurückweisungen als Rückkehr zu „Recht und Ordnung“ ++ Liveticker

Markus Söder lobt die Zurückweisungen an den Grenzen und stellt weitere Forderungen. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche will Eigentümern künftig weniger Vo [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot ++ Markus Söder lobt Zurückweisunge [...]
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot ++ Ministerin Reiche – „Schluss mit Zwang zur Wärmepumpe“ ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Ministerin Reiche – „Schluss mit Zwang zur Wärmepumpe“ ++ Liveticker

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche will Eigentümern künftig weniger Vorschriften bei der Wahl der Heizung machen. Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot ++ Ministerin Reiche – „Schluss mit [...]
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot ++ Klingbeil will von allen Ministerien Sparvorschläge sehen – „Sich zurücklehnen geht nicht“ ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Klingbeil will von allen Ministerien Sparvorschläge sehen – „Sich zurücklehnen geht nicht“ ++ Liveticker

Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil will von allen Ministerien Sparvorschläge sehen. Eine gemeinsame Abstimmung mit der Linken trotz Unvereinbarkeitsbesch [...]

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welt.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot ++ Gemeinsame Abstimmung mit Linken und Union für Reform der Schuldenbremse laut Klingbeil „sicher“ ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Gemeinsame Abstimmung mit Linken und Union für Reform der Schuldenbremse laut Klingbeil „sicher“ ++ Liveticker

Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil (SPD) hält eine gemeinsame Abstimmung mit der Linken trotz Unvereinbarkeitsbeschluss der Union für die Reform der Schu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot ++ Gemeinsame Abstimmung mit Linken [...]
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welt.de
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vor 25 Tagen
Schwarz-Rot ++ Linnemann: Union hätte besser auf Sitzungswoche mit AfD-Abstimmung verzichtet ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Linnemann: Union hätte besser auf Sitzungswoche mit AfD-Abstimmung verzichtet ++ Liveticker

Vizekanzler Klingbeil (SPD) kündigt „grundlegende und mutige“ Strukturreformen an und gibt seiner Arbeitsministerin Rückendeckung bei der Rentenversicherung. U [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot ++ Linnemann: Union hätte besser au [...]
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welt.de
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vor 25 Tagen
Politik : Ungleiche Eltern: Wie das Familienrecht homosexuelle Paare benachteiligt

Politik : Ungleiche Eltern: Wie das Familienrecht homosexuelle Paare benachteiligt

Die Ampel-Koalition wollte es Regenbogenfamilien leichter machen – und hat es nicht geschafft. Immer noch werden sie rechtlich benachteiligt. Die schwarz-rote [...]

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freitag.de
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vor 40 Minuten
Zeichen stehen plötzlich auf Schwarz-Rot: Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten verschieben

Zeichen stehen plötzlich auf Schwarz-Rot: Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten verschieben

Das Antreten der AfD dürfte Ratsmehrheiten in Lüdenscheid verschieben. Die Zeit der Ampel geht im September wohl zu Ende. Die Zeichen stehen auf Schwarz-Rot.

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Quelle:
come-on.de
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vor 52 Minuten
Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Schwarz-Rot-Gold sind nicht die Farben der AfD“

Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Schwarz-Rot-Gold sind nicht die Farben der AfD“

Die Brandmauer zur AfD in der Schweriner Stadtvertretung bröckelt? Stadtpräsident Sebastian Ehlers hat dazu eine klare Meinung. Wie seine CDU mit dem Thema umg [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwerins Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Sch [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 58 Minuten
Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Heftige Debatte über Berlins Bröckelbrücken: Zerbricht Schwarz-Rot an der Verkehrspolitik?

Kaum ein Thema ist in Berlin so umstritten wie die Verkehrspolitik, jetzt streiten CDU und SPD. Wie ernst ist das?

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Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 4 Stunden
Bei Pflege und Gesundheit: CDU-Politiker räumt drastische Kostensteigerung ein

Bei Pflege und Gesundheit: CDU-Politiker räumt drastische Kostensteigerung ein

Schwarz-Rot will die Finanzen straffen. Wo Kostensteigerungen und Leistungskürzungen anstehen und wo der Staat seiner Verantwortung nicht nachkommt.

Den ganzen Artikel lesen: Bei Pflege und Gesundheit: CDU-Politiker räumt [...]
Quelle:
gmuender-tagespost.de
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vor 7 Stunden
Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre Rente – Wenig Vertrauen in Merz-Kabinett

Neue Umfrage zeigt: Deutsche fürchten um ihre Rente – Wenig Vertrauen in Merz-Kabinett

Bei sozialen Themen herrscht Skepsis gegenüber Schwarz-Rot. Besonders die Rentenpolitik der neuen Bundesregierung bereitet den Deutschen Sorgen.

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schwaebische-post.de
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vor 1 Tagen
Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalition verweigert Sondersitzungen

Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalition verweigert Sondersitzungen

Die Opposition fordert in Sachen Maskenbeschaffung und Jens Spahn parlamentarische Aufklärung und Sondersitzungen. Schwarz-rot lehnt das jedoch ab.

Den ganzen Artikel lesen: Jens Spahns Maskenbeschaffung: Regierungskoalit [...]
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taz.de
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vor 1 Tagen
Spahn im Kreuzfeuer: Masken-Affäre belastet Schwarz-Rot – Riss in der Koalition?

Spahn im Kreuzfeuer: Masken-Affäre belastet Schwarz-Rot – Riss in der Koalition?

Ein Bericht zur Anschaffung von Corona-Schutzmasken setzt den CDU-Politiker unter Druck. Noch hält der schwarz-rote Schutzschirm für Spahn.

Den ganzen Artikel lesen: Spahn im Kreuzfeuer: Masken-Affäre belastet Sch [...]
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fr.de
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vor 3 Tagen
Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doch vor Schwarz-Rot liegen riesige Kraftakte

Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doch vor Schwarz-Rot liegen riesige Kraftakte

Die neue Regierung ist besser gestartet, als manche Kritiker glaubten. Doch die Herausforderungen kommen, kommentiert Christian Deutschländer.

Den ganzen Artikel lesen: Der erste Monat Merz hat viele überrascht – doc [...]
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merkur.de
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vor 5 Tagen
Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz und seine Regierung jetzt – Umfrage

Vier Wochen Schwarz-Rot: So beliebt ist Merz und seine Regierung jetzt – Umfrage

Seit einem Monat regiert Schwarz-Rot. Eine neue Umfrage dürfte im Kanzleramt die Stimmung heben.

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berliner-zeitung.de
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vor 5 Tagen
Die 30 Tage-Bilanz von Schwarz-Rot

Die 30 Tage-Bilanz von Schwarz-Rot

Ein Monat nach dem Machtwechsel: Die neue schwarz-rote Koalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz zieht erste politische Linien. Die Regierung gibt sich ents [...]

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epochtimes.de
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vor 5 Tagen
Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Aber die nächste Hürde für Schwarz-Rot wartet schon

Politik : Friedrich Merz doch noch Kanzler: Aber die nächste Hürde für Schwarz-Rot wartet schon

Im zweiten Anlauf wählt der Bundestag Friedrich Merz zum Kanzler. Doch „Abweichler“ hat es auch dabei gegeben. Was sind ihre Motive? Welche Rolle spielte Die L [...]

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Quelle:
freitag.de
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vor 6 Tagen
Fünf aus der Brandenburgliga kommen: Schwarz-Rot Neustadt krempelt den Kader um

Fünf aus der Brandenburgliga kommen: Schwarz-Rot Neustadt krempelt den Kader um

Beim SV Schwarz-Rot Neustadt gibt es im Sommer einen großen Umbruch - dieser ist aber gewollt, verrät Trainer Silvano Fiore. Die Namen von sechs neuen Spieler [...]

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Quelle:
maz-online.de
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vor 6 Tagen
75 Prozent für mehr Härte gegen Trump: Klare Mehrheit glaubt nicht an Erfolg des „Investionsboosters“ von Schwarz-Rot

75 Prozent für mehr Härte gegen Trump: Klare Mehrheit glaubt nicht an Erfolg des „Investionsboosters“ von Schwarz-Rot

Die Bürger sehen die von der Regierung geplanten Steuererleichterungen für Unternehmen skeptisch. Auch die Meinung zum Verhältnis zu den USA ist im „Politbarom [...]

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tagesspiegel.de
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vor 6 Tagen
Keine Solarpflicht und weniger Dämmung: Schwarz-Rot senkt Klimaschutzvorgaben beim Berliner Schulneubau

Keine Solarpflicht und weniger Dämmung: Schwarz-Rot senkt Klimaschutzvorgaben beim Berliner Schulneubau

CDU und SPD wollen die Ausnahmen vom Berliner Klimaschutzgesetz für Schulneubauten verlängern. So sollen Schulen schneller gebaut werden können. Die Grünen spr [...]

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tagesspiegel.de
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vor 7 Tagen
Subvention für E-Dienstwagen Autopapst Dudenhöffer fordert: 2000 Euro auch für private Käufer

Subvention für E-Dienstwagen "Autopapst" Dudenhöffer fordert: "2000 Euro auch für private Käufer"

Elektrische Dienstwagen will Schwarz-Rot künftig stark subventionieren. Experte Ferdinand Dudenhöffer findet das gut - und zugleich riskant.

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Quelle:
stern.de
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vor 7 Tagen
Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investitionsprogramm auf den Weg

Schwarz-rote Bundesregierung bringt Investitionsprogramm auf den Weg

Die neue schwarz-rote Bundesregierung bringt Steuerentlastungen auf den Weg, um die Wirtschaft anzukurbeln. Die Länder fürchten um ihre Einnahmen. Wie der Konf [...]

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Quelle:
faz.net
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vor 7 Tagen

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung mit riesiger Entlastung für Millionen

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Verbraucher. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung könnte nicht aufgehen.

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Quelle:
wlz-online.de
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vor 8 Tagen
ARD-„DeutschlandTrend“ : Mehrheit der Bundesbürger unzufrieden mit Regierung – Union setzt sich von AfD ab

ARD-„DeutschlandTrend“ : Mehrheit der Bundesbürger unzufrieden mit Regierung – Union setzt sich von AfD ab

Nur 40 Prozent der Bürger sind mit Schwarz-Rot zufrieden. Laut „DeutschlandTrend“ trauen viele Deutsche der Koalition zentrale Aufgaben wie die Außen- und Sozi [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 8 Tagen
Länder stehen beim Investitions-Booster auf der Bremse

Länder stehen beim Investitions-Booster auf der Bremse

Noch im Juli will Schwarz-Rot Steuerentlastungen für Unternehmen ins Gesetzesblatt bringen. Doch die Länder signalisieren nun parteiübergreifend Widerstand.

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Quelle:
boersen-zeitung.de
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vor 8 Tagen

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant große Entlastung für Familien

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Verbraucher. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung geht nicht auf.

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Quelle:
merkur.de
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vor 8 Tagen
Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll Lars Klingbeils 500-Milliarden-Euro Topf aussehen

Sondervermögen für die Infrastruktur: So soll Lars Klingbeils 500-Milliarden-Euro Topf aussehen

Mit einer Rekordsumme will Schwarz-Rot die deutsche Infrastruktur voranbringen: Details zu dem Milliardentopf hat Finanzminister Klingbeil jetzt intern vorgele [...]

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Quelle:
spiegel.de
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vor 8 Tagen
Migration: Bundesregierung will einfachere Abschiebungen in sichere Herkunftsländer

Migration: Bundesregierung will einfachere Abschiebungen in sichere Herkunftsländer

Die Einstufung von sicheren Herkunftsländer soll vereinfacht werden. Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts verschärft Schwarz-Rot die Asylpolitik in Deutschlan [...]

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Quelle:
spiegel.de
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vor 8 Tagen
Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: Bundesregierung will sichere Herkunftsstaaten künftig selbst bestimmen können

Verschärfung der Migrationspolitik beschlossen: Bundesregierung will sichere Herkunftsstaaten künftig selbst bestimmen können

Um die angekündigte „Asylwende“ voranzutreiben, bringt Schwarz-Rot eine weitere Reform auf den Weg. Diese soll Innenminister Dobrindt mehr Handlungsspielraum e [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 8 Tagen

Einladung: Gesundheitspolitischer Presseclub und Verleihung des Fritz-Schösser-Medienpreises am 5. Juni ab 18 Uhr

Berlin (ots) - Welchen Stellenwert haben Gesundheit und Pflege für die neue Koalition? Welche inhaltlichen Akzente wird Schwarz-Rot setzen? Was ist von der neu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Einladung: Gesundheitspolitischer Presseclub un [...]
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presseportal.de
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vor 8 Tagen
Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Politik Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

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Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 8 Tagen
Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

Den ganzen Artikel lesen: Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investiere [...]
Quelle:
tz.de
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vor 8 Tagen
Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investieren bringen

Die schwache Wirtschaft ankurbeln, das hat Priorität für Schwarz-Rot. Das erste Gesetz kommt schnell - doch die Kostenverteilung macht einigen Sorge.

Den ganzen Artikel lesen: Steuerentlastungen sollen Firmen zum Investiere [...]
Quelle:
op-online.de
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vor 8 Tagen
Steuern für Unternehmen: Milliardenschweres Paket gebilligt – Superabschreibungen geplant

Steuern für Unternehmen: Milliardenschweres Paket gebilligt – Superabschreibungen geplant

Schwarz-rot möchte die Wirtschaft durch Steuererleichterungen entlasten. Was das Kabinett plant – und wer noch zustimmen muss.

Den ganzen Artikel lesen: Steuern für Unternehmen: Milliardenschweres Pak [...]
Quelle:
morgenpost.de
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vor 8 Tagen
Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – Kreditwirtschaft kritisiert Pläne von Schwarz-Rot

Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – Kreditwirtschaft kritisiert Pläne von Schwarz-Rot

Die Bundesregierung plant, Milliarden Euro von „nachrichtenlosen“ oder „vergessenen“ Konten für „soziale Innovationen“ zu verwenden. Die Deutsche Kreditwirtsch [...]

Den ganzen Artikel lesen: Guthaben der Bürger: „Nachrichtenlose“ Konten – [...]
Quelle:
jungefreiheit.de
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vor 8 Tagen
Bärbel Bas: „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergeld – Ministerin kündigt Reform an

Bärbel Bas: „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergeld – Ministerin kündigt Reform an

Beim Bürgergeld hat sich Schwarz-rot auf Änderungen geeinigt – auch der Name soll verschwinden. Bas hat noch ein weiteres Anliegen.

Den ganzen Artikel lesen: Bärbel Bas: „Mafiöse Strukturen“ beim Bürgergel [...]
Quelle:
morgenpost.de
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vor 8 Tagen
220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant riesige Entlastung für Familien

220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung plant riesige Entlastung für Familien

Schwarz-Rot plant drastische Senkung der Stromkosten – auch für Privathaushalte. Doch Branchenvertreter befürchten: Die Rechnung geht nicht auf.

Den ganzen Artikel lesen: 220 Euro mehr im Geldbeutel? Merz-Regierung pla [...]
Quelle:
wlz-online.de
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vor 9 Tagen

Schwarz-rote Steuerreform: Was bringen Klingbeils milliardenschwere Entlastungen?

Die Bundesregierung plant umfangreiche Steuererleichterungen für Firmen. Politisch bergen die Pläne einiges an Konfliktpotenzial. Wie Ökonominnen und Ökonomen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Steuerreform: Was bringen Klingbei [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 9 Tagen
Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schwarz-Rot hat jetzt zwei Optionen

Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schwarz-Rot hat jetzt zwei Optionen

Während die SPD sich insgeheim über das Asyl-Urteil freut, ist die Union unglücklich über den Zeitpunkt. Jetzt müssen sie die Köpfe zusammenstecken.

Den ganzen Artikel lesen: Nach Asyl-Urteil ätzt SPD gegen Dobrindt – Schw [...]
Quelle:
focus.de
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vor 9 Tagen
Gysi warnt SPD vor „Gesichtsverlust“ in Koalition mit Union – Lauterbach kontert Vorwurf

Gysi warnt SPD vor „Gesichtsverlust“ in Koalition mit Union – Lauterbach kontert Vorwurf

Milliarden für Verteidigung und Steuerentlastung für Unternehmen, doch kleine Leute warten: „Setzt Schwarz-Rot richtige Prioritäten?“ fragt Maischberger.

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Quelle:
merkur.de
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vor 10 Tagen
Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kniff will Merz-Regierung Blockade umgehen

Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kniff will Merz-Regierung Blockade umgehen

Die Schwarz-rote Koalition will das Verfahren, welches die Einstufung sicherer Herkunftsländer vornimmt, erleichtern. Die Hürde bisher: Der Bundesrat.

Den ganzen Artikel lesen: Harter Kurs bei Asylpolitik: Mit bestimmten Kni [...]
Quelle:
op-online.de
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vor 10 Tagen

Rückschlag für Schwarz-Rot: Gericht erklärt Grenz-Zurückweisungen von Asylsuchenden für illegal

Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts rechtswidrig.

Den ganzen Artikel lesen: Rückschlag für Schwarz-Rot: Gericht erklärt Gre [...]
Quelle:
focus.de
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vor 10 Tagen
Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungspläne für Kommunen

Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungspläne für Kommunen

Schwarz-Rot plant Steuerentlastungen und Investitionsanreize - und damit Mindereinnahmen für den Haushalt. Die Grünen kritisieren: Vor allem die Kommunen und d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Grüne warnen vor hohen Kosten der Regierungsplä [...]
Quelle:
tagesschau.de
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vor 10 Tagen
Wird die Tram jemals nach Spandau fahren?: Berlins Straßenbahnpläne kommen kaum voran

Wird die Tram jemals nach Spandau fahren?: Berlins Straßenbahnpläne kommen kaum voran

Zwei Tramverbindungen hat Schwarz-Rot bereits abgesagt. Jetzt nennt der Senat auch für weitere Strecken keinen Zeitplan mehr. Ein Überblick zum aktuellen Stand [...]

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Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 10 Tagen

Sichere Staaten für Asylbewerber : Regierung will mit neuem Verfahren Widerstand grüner Länder umgehen

Schwarz-Rot verschärft die Asylpolitik und will mehr Herkunftsstaaten als sicher ausweisen. Ein neues Prozedere soll die jahrelange Blockade des Bundesrats bee [...]

Den ganzen Artikel lesen: Sichere Staaten für Asylbewerber : Regierung wi [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 10 Tagen
Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für Staatsanwälte

Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für Staatsanwälte

Schwarz-Rot hat im Koalitionsvertrag einen Pakt für den Rechtsstaat vereinbart. Der Deutsche Richterbund pocht auf schnelle Ergebnisse.

Den ganzen Artikel lesen: Richterbund pocht auf zusätzliche Stellen für S [...]
Quelle:
stuttgarter-nachrichten.de
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vor 11 Tagen

Unter Merz-Regierung: Fachärzte bezeichnen Primärarztsystem als „versorgungspolitischen Super-GAU“

Schwarz-Rot will laut dem Koalitionsvertrag ein Primärarztsystem einführen. Hausärzte applaudieren, Fachärzte warnen vor Versorgungsrisiken.

Den ganzen Artikel lesen: Unter Merz-Regierung: Fachärzte bezeichnen Prim [...]
Quelle:
fr.de
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vor 12 Tagen
Schwarz-rote Sicherheitspolitik Was wird aus dem Nationalen Sicherheitsrat?

Schwarz-rote Sicherheitspolitik Was wird aus dem Nationalen Sicherheitsrat?

Kanzler Merz will die deutsche Sicherheitspolitik neu aufstellen. Dreh- und Angelpunkt soll ein Nationaler Sicherheitsrat sein. Doch mit der Schaffung eines ne [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Sicherheitspolitik Was wird aus de [...]
Quelle:
tagesschau.de
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vor 12 Tagen
Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versicherung einführen – „Nichtstun ist keine Option“

Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versicherung einführen – „Nichtstun ist keine Option“

Neues weitreichendes Vorhaben der Merz-Regierung! Schwarz-Rot plant nun eine Pflicht-Versicherung, die Millionen betreffen würde.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung will für Millionen Pflicht-Versi [...]
Quelle:
derwesten.de
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vor 13 Tagen
Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochenarbeitszeit“ bringt Zwölf-Stunden-Tage

Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochenarbeitszeit“ bringt Zwölf-Stunden-Tage

Schwarz-Rot plant die Abkehr von einer täglichen Höchstarbeitszeit - und bringt die Gewerkschaften in Rage. Eine Studie bündelt die Gegenargumente. Doch die Ar [...]

Den ganzen Artikel lesen: Mehr und länger arbeiten? Studie: Neue „Wochena [...]
Quelle:
pnp.de
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vor 13 Tagen
Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte sprechen von „versorgungspolitischem Super-GAU“

Merz-Regierung will Primärarztsystem: Fachärzte sprechen von „versorgungspolitischem Super-GAU“

Die schwarz-rote Regierung plant laut Koalitionsvertrag ein Primärarztsystem. Während sich die Hausärzte begeistert zeigen, schlagen Fachärzte Alarm.

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Quelle:
fr.de
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vor 13 Tagen

Schwarz-Rot rauft sich zusammen - es wird sich zeigen, ob das hält Kommentar von Markus Decker

Freiburg (ots) - "(...) Oberflächlich betrachtet, macht die Regierung bisher vieles richtig. Sie hat die Lehren aus der Ampelkoalition gezogen und zieht an ein [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot rauft sich zusammen - es wird sich [...]
Quelle:
presseportal.de
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vor 14 Tagen
Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die Wirtschaft - »geht jetzt Schlag auf Schlag«

Schwarz-rote Koalition: Sofortprogramm für die Wirtschaft - »geht jetzt Schlag auf Schlag«

Die schwarz-rote Koalition verkündet nach ihrem ersten Gipfeltreffen ein Sofortprogramm. Die Regierung will Unternehmen und Verbraucher schnell entlasten. Noch [...]

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Quelle:
spiegel.de
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vor 14 Tagen
AfD-Verbots: Schwesig formuliert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

AfD-Verbots: Schwesig formuliert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Schwarz-Rot streitet über AfD-Verbot. Mit Schwesig plädiert ein weiteres SPD-Schwergewicht für ein Verfahren, gibt jedoch gleichzeitig zu bedenken.

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Quelle:
wlz-online.de
Zeitstempel:
vor 14 Tagen
Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst noch

Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst noch

Es ist gut, dass Entlastungen für die Wirtschaft schnell kommen sollen. Bald müssen Merz und Klingbeil aber zeigen, ob sie nicht nur Geld ausgeben, sondern auc [...]

Den ganzen Artikel lesen: Der echte Stresstest für Schwarz-Rot kommt erst [...]
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 14 Tagen
Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schwarz-Rot bis zum Sommer umsetzen

Nach dem ersten Koalitionsausschuss präsentieren die Spitzen von Union und SPD ein "Sofortprogramm". Es listet die Maßnahmen auf, die die Bundesregierung bis z [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ergebnispapier zeigt: Diese Maßnahmen will Schw [...]
Quelle:
focus.de
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vor 14 Tagen
Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: Geht jetzt Schlag auf Schlag

Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - Merz: "Geht jetzt Schlag auf Schlag"

Drei Wochen nach dem Amtsantritt hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Prioritäten für die kommenden Wochen und Monate verständigt. CDU, CSU und SPD

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot will schnell Wirtschaft stärken - M [...]
Quelle:
stern.de
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vor 15 Tagen
„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

„Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote Koalition will zügig Entlastungen für die Wirtschaft beschließen

Es ist eine Premiere. Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD. Die neue Regierung will Tempo machen.

Den ganzen Artikel lesen: „Es geht nun Schlag auf Schlag“ : Schwarz-rote [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 15 Tagen
Wendung für Neuhausener Sportler: Leichtathleten im Biet sollen ihren Platz bekommen

Wendung für Neuhausener Sportler: Leichtathleten im Biet sollen ihren Platz bekommen

Neuhausen. Der Zuschauerbereich in der Schellbronner Schwarzwaldhalle war am Dienstagabend im Rot-Schwarz des Leichtathletikvereins Biet (LV) ...

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Quelle:
pz-news.de
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vor 15 Tagen
Schwarz-rote Migrationswende Dobrindt verschärft Familiennachzug: Jetzt nur nicht gleich die Moralkeule schwingen

Schwarz-rote Migrationswende Dobrindt verschärft Familiennachzug: Jetzt nur nicht gleich die Moralkeule schwingen

Die schwarz-rote Bundesregierung macht Ernst mit einer restriktiveren Flüchtlingspolitik und bringt erste Maßnahmen auf den Weg – und erntet Kritik.

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Quelle:
shz.de
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vor 15 Tagen
Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Debatte um AfD-Verbot: Schwesig äußert Verdacht – „wird versuchen, sich zum Märtyrer zu machen“

Schwarz-Rot ist sich bei einem AfD-Verbot uneinig. Manuela Schwesig (SPD) zeigt sich offen für ein Verfahren und äußerte einen Verdacht.

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Quelle:
giessener-anzeiger.de
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vor 15 Tagen

Schwarz-rote Koalition verlängert umstrittene Mietpreisbremse

Für Justiziministerin Hubig ist die Verlängerung „eine Frage der Gerechtigkeit“. Eine ursprünglich angekündigte Ausweitung bleibt aber aus. Kritik kommt sowohl [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-rote Koalition verlängert umstrittene M [...]
Quelle:
faz.net
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vor 15 Tagen

Dobrindts harte Migrationswende: Beschlüsse von Schwarz-Rot verschärft - das soll sich für Flüchtlinge ändern

Die schwarz-rote Koalition macht Ernst. Die neue Bundesregierung will seine scharfen Migrationspläne durchsetzen. Zwei Gesetzesvorhaben wurden bereits vom Kabi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Dobrindts harte Migrationswende: Beschlüsse von [...]
Quelle:
news.de
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vor 15 Tagen
Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wollen Programm bis Sommer beschließen

Am Nachmittag tagt erstmals der Koalitionsausschuss von Union und SPD. Sie wollen die Prioritäten bis zur Sommerpause setzen – mit Fokus auf Migration und Wirt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsausschuss: Spitzen von Schwarz-Rot wo [...]
Quelle:
zeit.de
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vor 15 Tagen

Die Lage am Morgen Warum Putin den US-Präsidenten wirklich nervt

Donald Trumps Zorn auf den Kremlchef wächst – der Druck auf den US-Präsidenten aber auch. Außenminister Johann Wadephul besucht Washington. Und: Schwarz-Rot st [...]

Den ganzen Artikel lesen: Die Lage am Morgen Warum Putin den US-Präsident [...]
Quelle:
spiegel.de
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vor 16 Tagen
Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – sollten Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot – [...]
Quelle:
come-on.de
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vor 16 Tagen
„Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlins Olympiabewerbung ruft die Kritiker auf den Plan

„Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlins Olympiabewerbung ruft die Kritiker auf den Plan

Der Senat ist Feuer und Flamme für Olympia im Nordosten Deutschlands. Umweltschützer und Oppositionsparteien sehen das anders. Aus Brandenburg kommt Zustimmung [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Schwarz-Rot träumt von Luftschlössern“: Berlin [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 16 Tagen
Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-Chef erhebt Vorwürfe gegen Schwarz-Rot

Die Kritik in Deutschland an Israels Kriegsführung wächst. Stimmen aus der SPD fordern jetzt klare Konsequenzen.

Den ganzen Artikel lesen: Israel vom „Irrweg“ in Gaza abbringen: Ex-SPD-C [...]
Quelle:
fr.de
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vor 16 Tagen
Umfrage enthüllt Merz-Breitseite: Deutsche wollen mehr arbeiten – keine Kompromisse bei bestimmten Thema

Umfrage enthüllt Merz-Breitseite: Deutsche wollen mehr arbeiten – keine Kompromisse bei bestimmten Thema

Die schwarz-rote Regierung will die Wochenarbeitszeit flexibler gestalten. Die neuen Arbeits-Pläne sorgen bei der Bevölkerung für Wirbel.

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage enthüllt Merz-Breitseite: Deutsche woll [...]
Quelle:
wlz-online.de
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vor 16 Tagen
Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor Bergener Rathaus – Beschluss aufgehoben

Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor Bergener Rathaus – Beschluss aufgehoben

In Bergen sollte nach Beschluss der Stadtvertreter Schwarz-Rot-Gold vor dem Rathaus nicht nur zu besonderen Anlässen wehen, sondern dauerhaft. Das Innenministe [...]

Den ganzen Artikel lesen: Rügen: Deutschlandflagge weht nicht ständig vor [...]
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 16 Tagen
Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritte Wohnung soll bezahlbar vermietet werden“

Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritte Wohnung soll bezahlbar vermietet werden“

Die Linke führt die Opposition gegen Schwarz-Rot in Berlin an: Ihre neue Vorsitzende Kerstin Wolter erklärt, wie sie mit einem Sicher-Wohnen-Gesetz die hohen M [...]

Den ganzen Artikel lesen: Politik : Linke-Vorsitzende Berlin: „Jede dritt [...]
Quelle:
freitag.de
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vor 16 Tagen
Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als bei Antritt der Ampel-Koalition

Die Mehrheit der Deutschen setzt laut einer Umfrage große Hoffnungen auf die neue Regierung aus Union und SPD. Vor vier Jahren waren die Bürger zum Start der A [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bürger haben mehr Vertrauen in Schwarz-Rot als [...]
Quelle:
welt.de
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vor 19 Tagen
Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewinnt Stadtduell bei Rot-Schwarz

Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewinnt Stadtduell bei Rot-Schwarz

Inter Türkspor Kiel hat im Kampf um die Meisterschaft die Kurve bekommen. Am Sonnabend kamen die Interist in der Landesliga Schleswig bei Rot-Schwarz Kiel zu e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landesliga Schleswig: Inter Türkspor Kiel gewin [...]
Quelle:
kn-online.de
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vor 19 Tagen

Merz-Regierung will Hausbesitzer mit Pflichtversicherung schützen

Die schwarz-rote Regierung hat im Koalitionsvertrag eine neue Versicherungspflicht vereinbart. Die meisten Deutschen begrüßen diesen Schritt.

Den ganzen Artikel lesen: Merz-Regierung will Hausbesitzer mit Pflichtver [...]
Quelle:
az-online.de
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vor 19 Tagen

Bundeswehr: Pistorius und Breuer schließen verpflichtenden Wehrdienst nicht aus

Mit einem freiwilligen Wehrdienst will Schwarz-Rot die Bundeswehr stärken. Der Verteidigungsminister und der Generalinspekteur wollen jedoch eine Notlösung ber [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundeswehr: Pistorius und Breuer schließen verp [...]
Quelle:
zeit.de
Zeitstempel:
vor 19 Tagen
„Erstmals seit Amtsantritt“: Merz und die CDU im Aufwind – aktuelle Umfrage zeigt positiven Trend

„Erstmals seit Amtsantritt“: Merz und die CDU im Aufwind – aktuelle Umfrage zeigt positiven Trend

Merz‘ schwarz-rote Regierung zeigt erste positive Umfragewerte. Trotz steigender Zustimmung hätten SPD und Union derzeit keine Mehrheit im Bundestag.

Den ganzen Artikel lesen: „Erstmals seit Amtsantritt“: Merz und die CDU i [...]
Quelle:
merkur.de
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vor 19 Tagen
„Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist Haushaltstrickserei-Vorwurf der Grünen zurück

„Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist Haushaltstrickserei-Vorwurf der Grünen zurück

Die Grünen halfen Schwarz-Rot, ein Sondervermögen für Investitionen aufzulegen. Nun warnen sie, dass es anders verwendet werden könnte als gedacht, warnen sie. [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Es gibt klare Verabredungen“: Klingbeil weist [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen

Wenn die AfD einen ungewöhnlichen Schritt des Verfassungsgerichts lobt

Immer drängender wird die Neubesetzung einer Richterstelle am Bundesverfassungsgericht: Schwarz-Rot findet bisher keine Zwei-Drittel-Mehrheit mit Fraktionen de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wenn die AfD einen ungewöhnlichen Schritt des V [...]
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen

Wie Klingbeil jetzt Merz auskontert – und ein spektakuläres Comeback organisiert

Kanzler Friedrich Merz setzt seinen CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im wichtigsten Gremium von Schwarz-Rot durch. Dann überrascht SPD-Chef Lars Klingbeil [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wie Klingbeil jetzt Merz auskontert – und ein s [...]
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen
ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gespalten, eine Maßnahme erhält großen Zuspruch

ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gespalten, eine Maßnahme erhält großen Zuspruch

Das ZDF-„Politbarometer“ zeigt, dass die Deutschen aktuell noch sehr gespalten auf die schwarz-rote Regierung zu sprechen sind. Eine Maßnahme sticht bei den ne [...]

Den ganzen Artikel lesen: ZDF-„Politbarometer“: Meinung zu Regierung gesp [...]
Quelle:
giessener-anzeiger.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen
Knappe Mehrheit mit Schwarz-Rot zufrieden: Höhere Ausgaben für die Verteidigung stoßen auf Zustimmung

Knappe Mehrheit mit Schwarz-Rot zufrieden: Höhere Ausgaben für die Verteidigung stoßen auf Zustimmung

Gut zwei Wochen ist Schwarz-Rot nun im Amt. Die Ansichten zum Start fallen gemischt aus. Zuversichtlich zeigen sich die Befragten, dass es mit der deutschen Wi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Knappe Mehrheit mit Schwarz-Rot zufrieden: Höhe [...]
Quelle:
tagesspiegel.de
Zeitstempel:
vor 20 Tagen
Schwarz-Rot gegen die freie Rede: Im Bundestag verteidigt niemand mehr die Meinungsfreiheit

Schwarz-Rot gegen die freie Rede: Im Bundestag verteidigt niemand mehr die Meinungsfreiheit

Wenn es nach Union und SPD geht, sollen abwertende Krankheitsvergleiche als Volksverhetzung gelten. Politische Kämpfe mit dem Strafrecht zu führen, kann nur sc [...]

Den ganzen Artikel lesen: Schwarz-Rot gegen die freie Rede: Im Bundestag [...]
Quelle:
berliner-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 21 Tagen

„Schwarz-Rot offenbar bereit, Zentrum des dschihadistischen Islamismus zu hofieren“

Union und SPD wollen Straftäter aus Afghanistan „umgehend“ abschieben. Ohne Kooperation mit den islamistischen Taliban wird das aber nicht so einfach gehen. Di [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Schwarz-Rot offenbar bereit, Zentrum des dschi [...]
Quelle:
welt.de
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vor 21 Tagen
Ökonomen alarmiert wegen 6 Schulden-Risiken – für Merz ist das Sprengstoff

Ökonomen alarmiert wegen 6 Schulden-Risiken – für Merz ist das Sprengstoff

Die Wirtschaftsweisen warnen davor, dass Schwarz-Rot die Milliarden-Schulden sinnlos ausgibt. Sechs Risiken müssen Merz und Klingbeil beachten.

Den ganzen Artikel lesen: Ökonomen alarmiert wegen 6 Schulden-Risiken – f [...]
Quelle:
focus.de
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vor 22 Tagen
Wirtschaft Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Wirtschaft Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Schwarz-Rot will ein Ende der Baukrise in Deutschland. Endlich soll wieder deutlich mehr gebaut werden. Der Kanzler hat eine klare Vorstellung davon, ...

Den ganzen Artikel lesen: Wirtschaft Merz will Aufschwung bei bezahlbarem [...]
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 22 Tagen
Baukonjunktur Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Baukonjunktur Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Schwarz-Rot will ein Ende der Baukrise in Deutschland. Endlich soll wieder deutlich mehr gebaut werden. Der Kanzler hat eine klare Vorstellung davon, wer sich [...]

Den ganzen Artikel lesen: Baukonjunktur Merz will Aufschwung bei bezahlba [...]
Quelle:
pnp.de
Zeitstempel:
vor 22 Tagen
Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen

Schwarz-Rot will ein Ende der Baukrise in Deutschland. Endlich soll wieder deutlich mehr gebaut werden. Der Kanzler hat eine klare Vorstellung davon, wer sich [...]

Den ganzen Artikel lesen: Merz will Aufschwung bei bezahlbarem Wohnen
Quelle:
merkur.de
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vor 22 Tagen
Warum die Gas-Pläne von Schwarz-Rot auch die Region um Karlsruhe betreffen

Warum die Gas-Pläne von Schwarz-Rot auch die Region um Karlsruhe betreffen

Katherina Reiche plant neue Gaskraftwerke. Doch Brüssel könnte der Wirtschaftsministerin einen Strich durch die Rechnung machen.

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bnn.de
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vor 23 Tagen
Schwarz-rote Milliarden für Unternehmen: Industriestrompreis steht auf der Kippe

Schwarz-rote Milliarden für Unternehmen: Industriestrompreis steht auf der Kippe

Das Wirtschaftsministerium fürchtet Widerstand aus der EU gegen den Industriestrompreis. Die Idee verstößt vielleicht gegen Wettbewerbsregeln.

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taz.de
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vor 23 Tagen

Neue Pflichtversicherung für Hausbesitzer geplant: Das fänden viele Deutsche gut

Die schwarz-rote Regierung plant laut Koalitionsvertrag eine neue Versicherungspflicht. Die meisten Deutschen stehen dem positiv gegenüber.

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schwaebische-post.de
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vor 23 Tagen
Linke und Grüne in Berlin: Der Senat soll sich für ein AfD-Verbot einsetzen

Linke und Grüne in Berlin: Der Senat soll sich für ein AfD-Verbot einsetzen

Die Berliner Opposition fordert von Schwarz-Rot mehr Engagement für ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Doch noch sind viele Fragen offen.

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berliner-zeitung.de
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vor 23 Tagen
Pflanzenschutz: Wie Bürokratie die Ernten gefährdet – und was Schwarz-Rot dagegen tun will

Pflanzenschutz: Wie Bürokratie die Ernten gefährdet – und was Schwarz-Rot dagegen tun will

Das Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel dauert über zehn Jahre. Kein Wunder, denn gleich vier Behörden müssen dafür zusammenarbeiten – und eine hat so [...]

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swp.de
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vor 23 Tagen
Merz-Regierung plant neue Pflichtversicherung für Hausbesitzer: Das würden viele Deutsche gut finden

Merz-Regierung plant neue Pflichtversicherung für Hausbesitzer: Das würden viele Deutsche gut finden

Laut Koalitionsvertrag will die schwarz-rote Regierung eine neue Versicherungspflicht einführen. Die Deutschen sind größtenteils dafür.

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merkur.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot will in Haushalten 2025 und 2026 auch sparen

Schwarz-Rot will in Haushalten 2025 und 2026 auch sparen

Bundeshaushalt 2025 und 2026: Finanzministerium startet die Haushaltsaufstellung der neuen Bundesregierung für mehr Investitionen und mit Strukturreformen.

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boersen-zeitung.de
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vor 24 Tagen
In der Sozialpolitik kommt es für Schwarz-Rot zum Schwur

In der Sozialpolitik kommt es für Schwarz-Rot zum Schwur

Bei drei Themen drohen große Konflikte in der schwarz-roten Koalition. Im Zentrum stehen zwei Akteure, die sich gegenseitig nichts zu schenken haben.

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Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot ++ Markus Söder lobt Zurückweisungen als Rückkehr zu „Recht und Ordnung“ ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Markus Söder lobt Zurückweisungen als Rückkehr zu „Recht und Ordnung“ ++ Liveticker

Markus Söder lobt die Zurückweisungen an den Grenzen und stellt weitere Forderungen. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche will Eigentümern künftig weniger Vo [...]

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welt.de
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vor 24 Tagen

Umfrage zu Plänen von Schwarz-Rot: Zwei von fünf Erwachsenen für flexiblere Wochenarbeitszeit

Die Bundesregierung will flexiblere Wochenarbeitszeiten: Beschäftigte könnten dann zum Beispiel vier Tage mit je zehn Stunden arbeiten. Das Meinungsbild in der [...]

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tagesspiegel.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot ++ Ministerin Reiche – „Schluss mit Zwang zur Wärmepumpe“ ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Ministerin Reiche – „Schluss mit Zwang zur Wärmepumpe“ ++ Liveticker

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche will Eigentümern künftig weniger Vorschriften bei der Wahl der Heizung machen. Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil [...]

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welt.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot ++ Linnemann bezeichnet Migrationsabstimmung mit AfD als Fehler ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Linnemann bezeichnet Migrationsabstimmung mit AfD als Fehler ++ Liveticker

Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil will von allen Ministerien Sparvorschläge sehen. Für CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hätte die Abstimmungswoche [...]

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welt.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot ++ Klingbeil will von allen Ministerien Sparvorschläge sehen – „Sich zurücklehnen geht nicht“ ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Klingbeil will von allen Ministerien Sparvorschläge sehen – „Sich zurücklehnen geht nicht“ ++ Liveticker

Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil will von allen Ministerien Sparvorschläge sehen. Eine gemeinsame Abstimmung mit der Linken trotz Unvereinbarkeitsbesch [...]

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welt.de
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vor 24 Tagen
Mehrarbeit von Frauen in Teilzeit?: Gewerkschaft und Ex-Ministerin Paus kritisieren Pläne von Schwarz-Rot

Mehrarbeit von Frauen in Teilzeit?: Gewerkschaft und Ex-Ministerin Paus kritisieren Pläne von Schwarz-Rot

Einig sind sich viele: Es wäre wünschenswert, dass Frauen in Deutschland mehr arbeiten. Der DGB und die Grünen kritisieren, der Bund wolle falsche Anreize setz [...]

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tagesspiegel.de
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vor 24 Tagen
Schwarz-Rot ++ Gemeinsame Abstimmung mit Linken und Union für Reform der Schuldenbremse laut Klingbeil „sicher“ ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Gemeinsame Abstimmung mit Linken und Union für Reform der Schuldenbremse laut Klingbeil „sicher“ ++ Liveticker

Vizekanzler und Finanzminister Klingbeil (SPD) hält eine gemeinsame Abstimmung mit der Linken trotz Unvereinbarkeitsbeschluss der Union für die Reform der Schu [...]

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welt.de
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vor 24 Tagen
Interview mit neuem Finanzminister: Wie viel Geld fehlt Ihnen im Haushalt, Herr Klingbeil?

Interview mit neuem Finanzminister: Wie viel Geld fehlt Ihnen im Haushalt, Herr Klingbeil?

Schwarz-rot startet finanziell unter neuen Vorzeichen. Finanzminister Klingbeil über höheres Kindergeld, Schulden und das „katastrophale“...

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nw.de
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vor 25 Tagen
Schwarz-Rot ++ Linnemann: Union hätte besser auf Sitzungswoche mit AfD-Abstimmung verzichtet ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Linnemann: Union hätte besser auf Sitzungswoche mit AfD-Abstimmung verzichtet ++ Liveticker

Vizekanzler Klingbeil (SPD) kündigt „grundlegende und mutige“ Strukturreformen an und gibt seiner Arbeitsministerin Rückendeckung bei der Rentenversicherung. U [...]

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welt.de
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vor 25 Tagen
Schwarz-Rot ++ Klingbeil kündigt „grundlegende und mutige“ Reformen der Sozialversicherungen an ++ Liveticker

Schwarz-Rot ++ Klingbeil kündigt „grundlegende und mutige“ Reformen der Sozialversicherungen an ++ Liveticker

Vizekanzler Klingbeil (SPD) kündigt „grundlegende und mutige“ Strukturreformen an und gibt seiner Arbeitsministerin Rückendeckung bei der Rentenversicherung. B [...]

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welt.de
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vor 25 Tagen
Politik : Ungleiche Eltern: Wie das Familienrecht homosexuelle Paare benachteiligt

Politik : Ungleiche Eltern: Wie das Familienrecht homosexuelle Paare benachteiligt

Die Ampel-Koalition wollte es Regenbogenfamilien leichter machen – und hat es nicht geschafft. Immer noch werden sie rechtlich benachteiligt. Die schwarz-rote [...]

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freitag.de
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