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Neueste Nachrichten zum Thema 'SPD'. [ Deutschland ]

10.06.2025 23:10

vor 52 Minuten
Niedersachsen und Hannover: So war Olaf Lies im „Politik in Niedersachsen“-Talk

Niedersachsen und Hannover: So war Olaf Lies im „Politik in Niedersachsen“-Talk

Wie wollen Sie das schaffen, Herr Ministerpräsident? Beim HAZ-Talk „Politik in Niedersachsen“ stellt sich der neue Regierungschef Olaf Lies (SPD) den Fragen de [...]

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Olaf Lies Niedersachsen HAZ-Talk SPD Hannover
Quelle:
haz.de
Zeitstempel:
vor 4 Stunden
Leopoldshöher SPD will Brinkmann ausschließen | Lokale Nachrichten aus Leopoldshöhe

Leopoldshöher SPD will Brinkmann ausschließen | Lokale Nachrichten aus Leopoldshöhe

Leopoldshöhe. Es kracht gewaltig im Gebälk der Leopoldshöher SPD. Bei der heutigen Fraktionssitzung soll Andreas Brinkmann aus der SPD-Fraktion...

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Leopoldshöher SPD Andreas Brinkmann Brinkmann Leopoldshöhe
Quelle:
lz.de
Zeitstempel:
vor 6 Stunden
Bürgergeld: „Kurs der menschlichen Kälte“ – Grüne kritisieren Linnemann-Vorschlag

Bürgergeld: „Kurs der menschlichen Kälte“ – Grüne kritisieren Linnemann-Vorschlag

Union und SPD wollen das Bürgergeld reformieren – doch der erste Vorschlag von CDU-Generalsekretär Linnemann sorgt für scharfe Kritik. Grünen-Politiker Timon D [...]

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Timon D Linnemann SPD
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 6 Stunden
Krankenversicherung: SPD will höhere Kassenbeiträge für Gutverdiener – Union fürchtet „Schaden“ für Standort

Krankenversicherung: SPD will höhere Kassenbeiträge für Gutverdiener – Union fürchtet „Schaden“ für Standort

Die gesetzlichen Krankenkassen brauchen Geld. Die SPD macht nun einen Vorschlag und fordert deutlich höhere Beiträge für Gutverdiener. Doch für die Union kommt [...]

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SPD
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 7 Stunden
SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

In der kommenden Woche entscheidet der Brandenburger Landtag über viele Milliarden im neuen Landeshaushalt. Die Koalition hat zwei Stimmen Mehrheit, allerdings [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Hau [...]
BSW SPD
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 10 Stunden
Berliner Tageszeitung - Dobrindt bekräftigt Skepsis zu AfD-Verbot - SPD und Linke offen für Grünen-Vorstoß

Berliner Tageszeitung - Dobrindt bekräftigt Skepsis zu AfD-Verbot - SPD und Linke offen für Grünen-Vorstoß

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat seine Skepsis zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD bekräftigt. Das rund 1000-seitige Gutachten des Verfassu [...]

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Dobrindt AfD Alexander Dobrindt CSU Verfassu SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 14 Stunden
Abrechnung und Plan zugleich: Ex-Linke weisen Berliner SPD den Weg zum Wahlerfolg

Abrechnung und Plan zugleich: Ex-Linke weisen Berliner SPD den Weg zum Wahlerfolg

Die Politiker Sebastian Schlüsselburg und Michael Grunst fragen, was die SPD von dem Wahlerfolg der Linken lernen kann. Ihr Papier ist Abrechnung und Plan zugl [...]

Den ganzen Artikel lesen: Abrechnung und Plan zugleich: Ex-Linke weisen B [...]
Sebastian Schlüsselburg SPD Michael Grunst
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 15 Stunden
Wehrpflicht: CDU-Politiker Norbert Röttgen und Daniel Günther drängen SPD

Wehrpflicht: CDU-Politiker Norbert Röttgen und Daniel Günther drängen SPD

Die Bundeswehr braucht mindestens 60.000 zusätzliche Soldaten. Doch dazu reicht der freiwillige Wehrdienst nicht aus, meinen Politiker. Sie fordern eine Wieder [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wehrpflicht: CDU-Politiker Norbert Röttgen und [...]
Norbert Röttgen SPD Daniel Günther
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 17 Stunden

Kritik an Linnemanns Bürgergeld-Kurs: SPD kritisiert „Attacken auf den Sozialstaat“

Nach dem Vorstoß von Carsten Linnemann (CDU) reagiert die SPD. In der Koalition dürfte es bei einem Thema Bürgergeld Ärger geben.

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Carsten Linnemann CDU SPD
Quelle:
op-online.de
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vor 22 Stunden
Oerlinghauser Jugendfeuerwehr mit Horst-Steinkühler-Preis geehrt

Oerlinghauser Jugendfeuerwehr mit Horst-Steinkühler-Preis geehrt

Oerlinghausen. Vor 25 Jahren ist die Idee entstanden, im Jahr darauf ist sie erstmals umgesetzt worden. Seit 2001 verleiht die Oerlinghauser SPD den...

Den ganzen Artikel lesen: Oerlinghauser Jugendfeuerwehr mit Horst-Steinkü [...]
Oerlinghausen SPD
Quelle:
lz.de
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vor 1 Tagen
Bundestags-Abgeordneter wohnt im Sommer in Ein-Mann-Zelt in Berlin

Bundestags-Abgeordneter wohnt im Sommer in Ein-Mann-Zelt in Berlin

Johannes Fechner ist Bundestagsabgeordneter der SPD aus Baden-Württemberg. Während der Sitzungswochen im Sommer von April bis Oktober wohnt er in einem blauen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundestags-Abgeordneter wohnt im Sommer in Ein- [...]
Johannes Fechner Baden-Württemberg SPD Berlin
Quelle:
focus.de
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vor 1 Tagen
Debatte um Wehrpflicht und Bürgergeld in der Koalition

Debatte um Wehrpflicht und Bürgergeld in der Koalition

Echtes Teamplay haben die Koalitionäre aus Union und SPD versprochen. Die vergangenen Tage zeigen: Einhalten lässt sich das nicht.

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SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
Ex-Außenminister Fischer für Rückkehr zur Wehrpflicht – Miersch (SPD): „Freiwilligkeit im Koalitionsvertrag festgelegt“

Ex-Außenminister Fischer für Rückkehr zur Wehrpflicht – Miersch (SPD): „Freiwilligkeit im Koalitionsvertrag festgelegt“

Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) spricht sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. „Ich bin der Meinung, dass wir wieder eine Wehrpflicht br [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ex-Außenminister Fischer für Rückkehr zur Wehrp [...]
Joschka Fischer SPD Miersch
Quelle:
epochtimes.de
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vor 1 Tagen
Mehrheit auf der Kippe: BSW-Abgeordneter lässt Ja zum Haushalt in Brandenburg offen

Mehrheit auf der Kippe: BSW-Abgeordneter lässt Ja zum Haushalt in Brandenburg offen

Der Haushalt steht vor Abstimmung im Brandenburger Landtag. Steht die knappe Mehrheit der SPD/BSW-Koalition? Bei einem BSW-Abgeordneten ist das Ja offen.

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Brandenburg SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
„Attacken auf den Sozialstaat“: SPD kritisiert Linnemanns Bürgergeld-Kurs – Ärger lauert auch in CDU-Reihen

„Attacken auf den Sozialstaat“: SPD kritisiert Linnemanns Bürgergeld-Kurs – Ärger lauert auch in CDU-Reihen

In der Koalition dürfte es bei einem Thema Bürgergeld Ärger geben. Nach dem Vorstoß von Carsten Linnemann (CDU) reagiert die SPD.

Den ganzen Artikel lesen: „Attacken auf den Sozialstaat“: SPD kritisiert [...]
Carsten Linnemann CDU SPD
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz zu verstärktem Meeressschutz auf

Berliner Tageszeitung - Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz zu verstärktem Meeressschutz auf

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza zu einer engeren internationalen Zusammenarbeit zum Meeresschutz au [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Umweltminister Schneide [...]
Schneider Nizza Carsten Schneider SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Grundsicherung SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

Grundsicherung SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

In der Koalition wird immer deutlicher, bei welchen Themen es knirschen könnte: Zurückweisungen an den Grenzen, AfD-Verbot - und auch beim Thema Bürgergeld dro [...]

Den ganzen Artikel lesen: Grundsicherung SPD kritisiert Linnemanns harten [...]
SPD
Quelle:
pnp.de
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vor 2 Tagen
Auf Einladung der SPD Für was braucht der Bezirk Niederbayern so viel Geld? Bezirksrätin Sybille Entwistle klärt auf

Auf Einladung der SPD Für was braucht der Bezirk Niederbayern so viel Geld? Bezirksrätin Sybille Entwistle klärt auf

„Die Bezirke sind die dritte kommunale Ebene in Bayern, neben den Landkreisen und Städten und Gemeinden. Leider führen sie eher ei ...

Den ganzen Artikel lesen: Auf Einladung der SPD Für was braucht der Bezir [...]
Niederbayern SPD Sybille Entwistle Bayern
Quelle:
pnp.de
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vor 2 Tagen
Verbot von sozialen Medien: Bundesjustizministerin befürwortet Altersgrenze für Social Media

Verbot von sozialen Medien: Bundesjustizministerin befürwortet Altersgrenze für Social Media

Nach mehreren CDU-Politikern fordert auch Stefanie Hubig von der SPD, soziale Medien erst ab einem gewissen Alter zu erlauben. Das könne vor Stress und Mobbing [...]

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SPD Stefanie Hubig
Quelle:
zeit.de
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vor 2 Tagen
CDU-Generalsekretär Linnemann will tiefgreifende Bürgergeld-Reforn

CDU-Generalsekretär Linnemann will tiefgreifende Bürgergeld-Reforn

Dass das Bürgergeld reformiert werden soll, ist beschlossene Sache. Doch die Umsetzung birgt Konfliktpotential zwischen Union und SPD. CDU-Generalsekretär Linn [...]

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Linnemann SPD Linn
Quelle:
tagesschau.de
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vor 3 Tagen
Hochumstrittenes Thema Keine Rede vom geplanten Kiesabbau im Marterbergholz: Bürgerinitiativen kritisieren Vilshofener SPD

Hochumstrittenes Thema Keine Rede vom geplanten Kiesabbau im Marterbergholz: Bürgerinitiativen kritisieren Vilshofener SPD

Mit „großem Befremden“ nahmen die Sandbacher Bürgerinitiativen „Wald statt Kies“ und „Kein Kieswerk im Naherholungsgebiet� ...

Den ganzen Artikel lesen: Hochumstrittenes Thema Keine Rede vom geplanten [...]
SPD
Quelle:
pnp.de
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vor 3 Tagen
SPD bringt Erhöhung der Beiträge für Gutverdiener ins Gespräch

SPD bringt Erhöhung der Beiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Angesichts der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen bringt die SPD eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze um rund 2500 Euro ins G [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD bringt Erhöhung der Beiträge für Gutverdien [...]
SPD G
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 3 Tagen
SPD bringt Erhöhung der Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

SPD bringt Erhöhung der Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Angesichts der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen bringt die SPD eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze um rund 2500 Euro und

Den ganzen Artikel lesen: SPD bringt Erhöhung der Gesundheitsbeiträge für [...]
SPD
Quelle:
stern.de
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vor 3 Tagen
Krankenversicherung: Will die SPD gut verdienende Bürger zur Kasse bitten?

Krankenversicherung: Will die SPD gut verdienende Bürger zur Kasse bitten?

Neuer Vorstoß: Die Beitragsbemessungsgrenze soll um 2500 Euro angehoben werden, um die Krankenkassen zu stabilisieren. Doch was ist mit den Ausgaben?

Den ganzen Artikel lesen: Krankenversicherung: Will die SPD gut verdienen [...]
SPD
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 3 Tagen
BSW-Abgeordneter Sven Hornauf zum Haushalt: „Wenn das Bildungspaket so kommt, stimme ich nicht zu“

BSW-Abgeordneter Sven Hornauf zum Haushalt: „Wenn das Bildungspaket so kommt, stimme ich nicht zu“

In weniger als zwei Wochen steht voraussichtlich der Haushalt zur Abstimmung im Brandenburger Landtag. Wird die knappe Mehrheit der SPD/BSW-Koalition stehen? B [...]

Den ganzen Artikel lesen: BSW-Abgeordneter Sven Hornauf zum Haushalt: „We [...]
Sven Hornauf SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 3 Tagen

CDU und SPD einig: Rentner erhalten 2000 Euro zusätzlich – Termin bereits festgelegt

Die frisch geformte Regierung ist bereit: CDU, CSU und SPD haben einen Koalitionsvertrag ausgehandelt. Rentner könnten in Kürze mehr Geld erhalten – je nach Si [...]

Den ganzen Artikel lesen: CDU und SPD einig: Rentner erhalten 2000 Euro z [...]
SPD CDU CSU
Quelle:
az-online.de
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vor 3 Tagen
AfD-Verbot: Fraktionschef sieht SPD nah vor Entscheidung zu AfD-Verbotsantrag

AfD-Verbot: Fraktionschef sieht SPD nah vor Entscheidung zu AfD-Verbotsantrag

Die Bundesregierung ringt um ein mögliches Verbot der AfD. CSU-Politiker Alexander Dobrindt spricht sich gegen einen Verbotsantrag aus. Die SPD sieht es offenb [...]

Den ganzen Artikel lesen: AfD-Verbot: Fraktionschef sieht SPD nah vor Ent [...]
Offenb SPD Alexander Dobrindt AfD.
Quelle:
zeit.de
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vor 3 Tagen
Entlastung der Krankenkassen: SPD schlägt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener vor

Entlastung der Krankenkassen: SPD schlägt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener vor

Um die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung zu stabilisieren, kommt aus der SPD der Vorschlag für eine höhere Beitragsbemessungsgrenze. Mehr zahlen mü [...]

Den ganzen Artikel lesen: Entlastung der Krankenkassen: SPD schlägt höher [...]
SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
BSW-Abgeordneter lässt Ja zum Haushalt offen

BSW-Abgeordneter lässt Ja zum Haushalt offen

In weniger als zwei Wochen steht voraussichtlich der Haushalt zur Abstimmung im Brandenburger Landtag. Wird die knappe Mehrheit der SPD/BSW-Koalition stehen? B [...]

Den ganzen Artikel lesen: BSW-Abgeordneter lässt Ja zum Haushalt offen
SPD
Quelle:
nordkurier.de
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vor 4 Tagen
Debatte im Bundestag SPD hadert mit Migrationsantrag

Debatte im Bundestag SPD hadert mit Migrationsantrag

Der Bundestag debattiert erstmals über die Aussetzung des Familiennachzugs. Die Sozialdemokraten ringen sichtbar mit dem Vorhaben, verweisen aber auf ihre Vera [...]

Den ganzen Artikel lesen: Debatte im Bundestag SPD hadert mit Migrationsa [...]
SPD Migrationsantrag
Quelle:
pnp.de
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vor 4 Tagen
AfD-Verbot: Brandenburgs Innenminister Wilke will Gerichtsentscheide abwarten

AfD-Verbot: Brandenburgs Innenminister Wilke will Gerichtsentscheide abwarten

Der Streit um den richtigen Umgang mit der AfD brach seiner Vorgängerin das politische Genick. In der SPD wünschen sich viele die Einleitung eines Verbotsverfa [...]

Den ganzen Artikel lesen: AfD-Verbot: Brandenburgs Innenminister Wilke wi [...]
AfD Wilke Gerichtsentscheide Brandenburg SPD
Quelle:
maz-online.de
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vor 4 Tagen
SPD erbost über Unterrichtsausfall in SH: Jede neunte Stunde findet nicht statt

SPD erbost über Unterrichtsausfall in SH: Jede neunte Stunde findet nicht statt

Kinder und vor allem Jugendliche werden allzu oft sich selbst überlassen, wenn der Lehrer ausfällt. Das kritisiert jedenfalls die SPD-Landtagsfraktion - und se [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD erbost über Unterrichtsausfall in SH: Jede [...]
SH SPD
Quelle:
kn-online.de
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vor 4 Tagen

Berliner Tageszeitung - Schwesig kritisiert Umgang mit Frauen in der Politik

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat den Umgang mit Frauen in der Politik kritisiert. "Frauen werden in unserer Gesellschaft [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Schwesig kritisiert Umg [...]
Schwesig Mecklenburg-Vorpommern SPD Manuela Schwesig
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen
Umweltminister Schneider will mit Extremsegler Herrmann für Meeresschutz werben

Umweltminister Schneider will mit Extremsegler Herrmann für Meeresschutz werben

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza gemeinsam mit dem Extremsegler Boris Herrmann für mehr

Den ganzen Artikel lesen: Umweltminister Schneider will mit Extremsegler [...]
Schneider SPD Boris Herrmann Extremsegler Herrmann Nizza Carsten Schneider
Quelle:
stern.de
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vor 3 Stunden
Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Ein neues Papier im Auftrag der CDU-Opposition, wirft der Landesregierung vor, eine Krise herbeizurechnen, um Rekordschulden zu rechtfertigen. SPD und BSW gehe [...]

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CDU BSW SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 4 Stunden
SPD nominiert Abuzar Erdogan einstimmig als Kandidaten für Oberbürgermeister-Amt

SPD nominiert Abuzar Erdogan einstimmig als Kandidaten für Oberbürgermeister-Amt

Die Rosenheimer SPD hat Abuzar Erdogan als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr aufgestellt.

Den ganzen Artikel lesen: SPD nominiert Abuzar Erdogan einstimmig als Kan [...]
Abuzar Erdogan SPD
Quelle:
ovb-online.de
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vor 6 Stunden
Zoff in Boltenhagen um 1,6 Millionen Euro: Opposition greift Bürgermeister an

Zoff in Boltenhagen um 1,6 Millionen Euro: Opposition greift Bürgermeister an

In einem offenen Brief erheben SPD und CDU in Boltenhagen schwere Vorwürfe gegen Bürgermeister Raphael Wardecki (Team Wardecki). Die Opposition wirft ihm Allei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Zoff in Boltenhagen um 1,6 Millionen Euro: Oppo [...]
Boltenhagen Wardecki Raphael Wardecki CDU SPD
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 6 Stunden
Eislinger Radtunnel: Nach Ratsbeschluss scharfe Worte von CDU- und SPD-Fraktion

Eislinger Radtunnel: Nach Ratsbeschluss scharfe Worte von CDU- und SPD-Fraktion

Während die CDU von unverantwortlichen und dekadenten Ausgaben spricht, erinnert die SPD an den Amtseid, zum Wohle der Stadt zu entscheiden.

Den ganzen Artikel lesen: Eislinger Radtunnel: Nach Ratsbeschluss scharfe [...]
SPD CDU Radtunnel Eislinger
Quelle:
swp.de
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vor 8 Stunden
Einigung zwischen Union und SPD nicht in Sicht

Einigung zwischen Union und SPD nicht in Sicht

Die Auseinandersetzung zwischen Union und SPD ums Bürgergeld geht weiter. Die neue Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) wird die vereinbarte Mini-Reform klug mod [...]

Den ganzen Artikel lesen: Einigung zwischen Union und SPD nicht in Sicht
Bärbel Bas SPD
Quelle:
nwzonline.de
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vor 11 Stunden
Bußgelderhöhung noch nicht umgesetzt: In Berlin werden Müllsünder weiterhin geschont

Bußgelderhöhung noch nicht umgesetzt: In Berlin werden Müllsünder weiterhin geschont

Berlin hat ein Müllproblem. CDU und SPD wollen es mit drastischen Strafen in den Griff bekommen. Deren Einführung lässt aber weiter auf sich warten.

Den ganzen Artikel lesen: Bußgelderhöhung noch nicht umgesetzt: In Berlin [...]
Müllsünd CDU SPD Berlin
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 15 Stunden
Ex-Gesundheitsminister: Sondererlaubnis verloren – Lauterbach darf nicht mehr Tischtennis im Ministeriumskeller spielen

Ex-Gesundheitsminister: Sondererlaubnis verloren – Lauterbach darf nicht mehr Tischtennis im Ministeriumskeller spielen

Die Ampel-Koalition ist Geschichte, mit ihr gingen auch Ministerposten und so manche Privilegien verloren. Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verriet [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ex-Gesundheitsminister: Sondererlaubnis verlore [...]
Lauterbach SPD Karl Lauterbach
Quelle:
welt.de
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vor 17 Stunden

Hotel lohnt sich nicht: Bundestagsabgeordneter wohnt in Einmannzelt in Berlin

Johannes Fechner ist Bundestagsabgeordneter der SPD aus Baden-Württemberg. Während der Sitzungswochen im Sommer von April bis Oktober wohnt er in einem blauen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Hotel lohnt sich nicht: Bundestagsabgeordneter [...]
Johannes Fechner Baden-Württemberg SPD Berlin
Quelle:
focus.de
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vor 18 Stunden
Landratskandidaten im Porträt Christian Kegel (SPD): „MVV-Beitritt wäre aktuell verfrüht“

Landratskandidaten im Porträt Christian Kegel (SPD): „MVV-Beitritt wäre aktuell verfrüht“

Bei einer vorgezogenen Wahl wird am Sonntag, 29. Juni, im Landkreis Traunstein ein neuer Landrat gekürt. Die Heimatzeitung stellt die neun Kandidaten in einer [...]

Den ganzen Artikel lesen: Landratskandidaten im Porträt Christian Kegel ( [...]
Traunstein SPD Christian Kegel
Quelle:
pnp.de
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vor 1 Tagen
47 Milliarden Euro Kosten in 2024 Wie viel Reform verträgt das Bürgergeld? Linnemann will „an die Substanz“ – SPD nicht

47 Milliarden Euro Kosten in 2024 Wie viel Reform verträgt das Bürgergeld? Linnemann will „an die Substanz“ – SPD nicht

Das Drängen von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auf einen harten Kurs beim vereinbarten Umbau des Bürgergelds stößt beim Ko ...

Den ganzen Artikel lesen: 47 Milliarden Euro Kosten in 2024 Wie viel Refo [...]
Carsten Linnemann Linnemann SPD
Quelle:
donaukurier.de
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vor 1 Tagen
Rostocker SPD will Rückkehr der Straßenbahn nach Gehlsdorf – das sagen Anwohner

Rostocker SPD will Rückkehr der Straßenbahn nach Gehlsdorf – das sagen Anwohner

Die SPD-Fraktion der Rostocker Bürgerschaft wünscht sich eine Straßenbahnanbindung nach Gehlsdorf und hat eine Umfrage unter Bewohnern gestartet. Die zeigt ber [...]

Den ganzen Artikel lesen: Rostocker SPD will Rückkehr der Straßenbahn nac [...]
SPD Gehlsdorf
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Wahlen bei der Wolnzacher SPD Große Ziele und kritische Selbstreflexion

Wahlen bei der Wolnzacher SPD Große Ziele und kritische Selbstreflexion

Bei der Jahreshauptversammlung der Wolnzacher SPD im Gasthof Zur Post ist die Vorstandswahl eher ein Nebenpunkt gewesen, der recht schnell abgehandelt war. Vor [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wahlen bei der Wolnzacher SPD Große Ziele und k [...]
Wolnzacher SPD
Quelle:
donaukurier.de
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vor 1 Tagen
Wandel der SPD zur Volkspartei mit gestaltet

Wandel der SPD zur Volkspartei mit gestaltet

Mit einer beeindruckenden Rede, für die er stehenden Beifall erhielt, hat sich Horst Jaunich bei dem aus Anlass seines 95. Geburtstags ausgerichteten Empfang i [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wandel der SPD zur Volkspartei mit gestaltet
Horst Jaunich SPD
Quelle:
wn.de
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vor 1 Tagen

Bremer Innensenator Mäurer: „Viel zu riskant, ausschließlich mit einer solchen Argumentation in Karlsruhe anzutreten“

Bremens Innensenator Mäurer (SPD) sieht Mängel im Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD. Einem Parteiverbotsverfahren auf dieser Grundlage räumt er wenig C [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bremer Innensenator Mäurer: „Viel zu riskant, a [...]
Bremen AfD. Mäurer Karlsruhe C SPD
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
SPD startet voller Optimismus in Wahlkampf

SPD startet voller Optimismus in Wahlkampf

Dr. Frank Hauser ist als Vorsitzender der Starnberger SPD wiedergewählt worden. Die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2026 laufen, die Bürgermeisterkandidate [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD startet voller Optimismus in Wahlkampf
SPD Frank Hauser
Quelle:
merkur.de
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vor 2 Tagen
Bürgergeld: Linnemann fordert Streichung für Job-Verweigerer – SPD empört

Bürgergeld: Linnemann fordert Streichung für Job-Verweigerer – SPD empört

Mit seinen Aussagen zum Bürgergeld bringt Carsten Linnemann einige SPD-Politiker zur Weißglut. Es wird deutlicher, an welchen Punkten es in der Koalition knirs [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bürgergeld: Linnemann fordert Streichung für Jo [...]
Carsten Linnemann Knir Linnemann SPD
Quelle:
stern.de
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vor 2 Tagen
Politik SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

Politik SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

In der Koalition wird immer deutlicher, bei welchen Themen es knirschen könnte: Zurückweisungen an den Grenzen, AfD-Verbot - und auch beim Thema ...

Den ganzen Artikel lesen: Politik SPD kritisiert Linnemanns harten Bürger [...]
SPD
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 2 Tagen

Berliner Tageszeitung - Union weist SPD-Vorschlag für höhere Beitragsbemessungsgrenze zurück

Der Vorstoß der SPD für eine deutliche Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung stößt beim Koalitionspartner CDU/CSU auf W [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Union weist SPD-Vorschl [...]
SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen

Gewalt gegen Frauen: Die elektronische Fußfessel soll kommen – und damit die Frage, was sie bringt

Union und SPD wollen für Gewalttäter die elektronische Fußfessel einführen, um Frauen vor ihren Peinigern zu schützen. Doch bringt der Plan wirklich Sicherheit [...]

Den ganzen Artikel lesen: Gewalt gegen Frauen: Die elektronische Fußfesse [...]
SPD
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
Langes Warten auf Elterngeld in Hamburg – Kienscherf (SPD): „Bürokratiewahnsinn“

Langes Warten auf Elterngeld in Hamburg – Kienscherf (SPD): „Bürokratiewahnsinn“

Hamburger SPD will den Prozess beschleunigen. Fraktionschef Kienscherf nennt Wartezeiten „nicht akzeptabel“ und sagt: 38-seitiger Antrag sei „Bürokratiewahnsin [...]

Den ganzen Artikel lesen: Langes Warten auf Elterngeld in Hamburg – Kiens [...]
Hamburg Kienscherf SPD
Quelle:
abendblatt.de
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vor 3 Tagen
Ärger um Dobrindts Migrationspolitik: Innenminister hält am harten Kurs fest – SPD geht auf die Barrikaden

Ärger um Dobrindts Migrationspolitik: Innenminister hält am harten Kurs fest – SPD geht auf die Barrikaden

Die Zurückweisungen an deutschen Grenzen sind umstritten. Für den SPD-Fraktionschef steht die Praxis nach einem Urteil aus Berlin jetzt zur Debatte.

Den ganzen Artikel lesen: Ärger um Dobrindts Migrationspolitik: Innenmini [...]
Dobrindt SPD Berlin
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 3 Tagen
So tickt Potsdams neuer geschäftsführender Oberbürgermeister Burkhard Exner

So tickt Potsdams neuer geschäftsführender Oberbürgermeister Burkhard Exner

Nach der Abwahl von Mike Schubert (SPD) übernimmt sein bisheriger Vize die Amtsgeschäfte. Aufgewachsen ist Burkhard Exner (SPD) in West-Berlin, seine Wurzeln s [...]

Den ganzen Artikel lesen: So tickt Potsdams neuer geschäftsführender Obe [...]
Mike Schubert Burkhard Exner West-Berlin SPD Potsdam
Quelle:
maz-online.de
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vor 3 Tagen
Insa-Umfrage: Union baut Vorsprung vor AfD aus – Merz gewinnt an Zustimmung

Insa-Umfrage: Union baut Vorsprung vor AfD aus – Merz gewinnt an Zustimmung

Die Union gewinnt im „Sonntagstrend“ an Zustimmung. Auch die Bundesregierung legt an Beliebtheit zu – während AfD, SPD und Linke Verluste verzeichnen. Der Insa [...]

Den ganzen Artikel lesen: Insa-Umfrage: Union baut Vorsprung vor AfD aus [...]
Insa AfD SPD Merz
Quelle:
welt.de
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vor 3 Tagen
Politik Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gutverdiener

Politik Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gutverdiener

Die gesetzlichen Krankenkassen sind weiter in Finanznöten. Höhere Beiträge für Gutverdiener könnten helfen, lautet ein Vorschlag aus der SPD. Die ...

Den ganzen Artikel lesen: Politik Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträge [...]
SPD
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 3 Tagen

SPD und Union debattieren über mögliches AfD-Verbotsverfahren

In der Regierungskoalition bahnt sich ein Streit über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD an. Während die SPD-Fraktion darüber berät, lehnt es Bundesi [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD und Union debattieren über mögliches AfD-Ve [...]
AfD SPD Bundesi
Quelle:
tagesschau.de
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vor 3 Tagen

SPD Proposes Increased Health Contributions for High Earners

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

Den ganzen Artikel lesen: SPD Proposes Increased Health Contributions for [...]
The Eye Newspapers covers daily services for foreigners Health Contributions for High Earner Munich SPD
Quelle:
themunicheye.com
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vor 3 Tagen
Vorstoß von SPD und Grüne: Gutverdiener sollen mehr in die Krankenkasse einzahlen

Vorstoß von SPD und Grüne: Gutverdiener sollen mehr in die Krankenkasse einzahlen

Die Gesundheitsausgaben steigen. Es drohen weitere Beitragserhöhungen. Die SPD bringt noch eine stärkere Belastung für Gutverdiener sind Spiel.

Den ganzen Artikel lesen: Vorstoß von SPD und Grüne: Gutverdiener sollen [...]
SPD
Quelle:
focus.de
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vor 3 Tagen
SPD und Grüne erheben schwere Vorwürfe gegen Bezirksbürgermeister

SPD und Grüne erheben schwere Vorwürfe gegen Bezirksbürgermeister

Das politische Erdbeben in Wolbeck geht weiter. Nach einer heftigen Eschstraßen-Debatte und der darauf folgenden Absage des Gestaltunsbeirates melden sich die [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD und Grüne erheben schwere Vorwürfe gegen Be [...]
Wolbeck SPD
Quelle:
wn.de
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vor 3 Tagen
SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen ist angespannt. Die SPD sieht höhere Beiträge für Gutverdiener als eine mögliche Lösung. Es dürfe keine Denkverbo [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutve [...]
Denkverbo SPD
Quelle:
faz.net
Zeitstempel:
vor 4 Tagen
Rente: So reich macht der „Frühstart“ Ihr Kind wirklich – Experte rechnet vor

Rente: So reich macht der „Frühstart“ Ihr Kind wirklich – Experte rechnet vor

Vermögend dank Bonus vom Staat? Union und SPD planen ein gefördertes Altersvorsorgedepot für jeden Schüler. Wie es umgesetzt werden könnte.

Den ganzen Artikel lesen: Rente: So reich macht der „Frühstart“ Ihr Kind [...]
SPD
Quelle:
morgenpost.de
Zeitstempel:
vor 4 Tagen
Kommunalwahl 2026 Florian Freund ist der OB-Kandidat für die Augsburger SPD

Kommunalwahl 2026 Florian Freund ist der OB-Kandidat für die Augsburger SPD

Nachdem CSU und Grüne bereits ganz offiziell ihre Oberbürgermeister-Kandidatinnen für die Kommunalwahl 2026 nominierten, hat am Freitag die SPD bekanntgegeben, [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kommunalwahl 2026 Florian Freund ist der OB-Kan [...]
SPD Florian Freund CSU
Quelle:
donaukurier.de
Zeitstempel:
vor 4 Tagen
Manuela Schwesig über einen unfairen Umgang mit Frauen in der Politik und ein AfD-Verbot

Manuela Schwesig über einen unfairen Umgang mit Frauen in der Politik und ein AfD-Verbot

Ist die SPD ein Männerverein? Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig beklagt einen unfairen Umgang mit Frauen in der Politik – und sagt, [...]

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Mecklenburg-Vorpommern SPD Manuela Schwesig
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spiegel.de
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vor 4 Tagen
Berliner Tageszeitung - Umweltminister Schneider will mit Extremsegler Herrmann für Meeresschutz werben

Berliner Tageszeitung - Umweltminister Schneider will mit Extremsegler Herrmann für Meeresschutz werben

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza gemeinsam mit dem Extremsegler Boris Herrmann für mehr Meeresschut [...]

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Boris Herrmann Extremsegler Herrmann Nizza Carsten Schneider SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Stunden
Durchbruch beim Haushaltsstreit in Sachsen: CDU, SPD, Grüne und Linke haben jetzt einen Plan

Durchbruch beim Haushaltsstreit in Sachsen: CDU, SPD, Grüne und Linke haben jetzt einen Plan

Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD im Landtag streben mit den oppositionellen Grünen und Linken ein umfangreiches Änderungspaket an, das dem Etatentwurf [...]

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CDU Sachsen SPD
Quelle:
saechsische.de
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vor 6 Stunden
Termin steht fest: Potsdam wählt am 21. September einen neuen Oberbürgermeister

Termin steht fest: Potsdam wählt am 21. September einen neuen Oberbürgermeister

Nach der Abwahl von Mike Schubert (SPD) steht der Termin für die Oberbürgermeisterwahl in Potsdam fest: Am 21. September 2025 können rund 143.000 Wahlberechtig [...]

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Mike Schubert SPD Potsdam
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maz-online.de
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vor 6 Stunden
Mehrheit im Landtag nötig SPD-Fraktion will in SH Gendermedizin auf den Weg bringen

Mehrheit im Landtag nötig SPD-Fraktion will in SH Gendermedizin auf den Weg bringen

Die SPD im Landtag Schleswig-Holstein will geschlechtsspezifische Medizin vorantreiben. Mehr Daten zu mehr Frauengesundheit würde auch Männern nutzen.

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SH Schleswig-Holstein SPD
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shz.de
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vor 7 Stunden
Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

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BSW SPD
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sueddeutsche.de
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vor 9 Stunden
SPD Seelbach stellt Fragen an die Caritas

SPD Seelbach stellt Fragen an die Caritas

Auch die Seelbacher SPD äußert sich zur Schließung des Pflegeheims. Sie fordert ein parteiübergreifendes Vorgehen, um eine Lösung zu finden.

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Caritas Seelbach SPD
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 11 Stunden
Innenminister zu AfD-Verbot: „Eine Partei wird nicht demokratisch, indem sie demokratisch gewählt ist“

Innenminister zu AfD-Verbot: „Eine Partei wird nicht demokratisch, indem sie demokratisch gewählt ist“

Thüringens Innenminister Maier (SPD) erklärt, warum die „drei Voraussetzungen“, die AfD zu verbieten, gegeben seien. Die guten Umfragewerte der Rechtsaußen-Par [...]

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Rechtsaußen-Par AfD Thüringen Maier SPD
Quelle:
welt.de
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vor 15 Stunden
Kritik am Verfassungsschutz: Bremens SPD-Innensenator nennt AfD-Gutachten „dünn“

Kritik am Verfassungsschutz: Bremens SPD-Innensenator nennt AfD-Gutachten „dünn“

Rückzieher aus Bremen: Nachdem CDU, SPD, Grüne und Linke für ein AfD-Verbotsverfahren stimmten, warnt Innensenator Mäurer: Das Verfassungsschutz-Gutachten weis [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kritik am Verfassungsschutz: Bremens SPD-Innens [...]
CDU SPD Bremen Mäurer
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jungefreiheit.de
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vor 17 Stunden

Kritik an Linnemanns Bürgergeld-Kurs: SPD kritisiert „Attacken auf den Sozialstaat“

Nach dem Vorstoß von Carsten Linnemann (CDU) reagiert die SPD. In der Koalition dürfte es bei einem Thema Bürgergeld Ärger geben.

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Carsten Linnemann CDU SPD
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 18 Stunden
Kritik am neuen Berliner Kita-Programm : SPD vermisst queere Perspektiven

Kritik am neuen Berliner Kita-Programm : SPD vermisst queere Perspektiven

„Auf ein Minimum reduziert“ sei das Thema sexuelle Diversität, beanstandet Familienpolitiker Alexander Freier-Winterwerb (SPD). Das Bildungsprogramm für die Ki [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kritik am neuen Berliner Kita-Programm : SPD ve [...]
SPD Alexander Freier-Winterwerb
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
Grüne feiern Merz-Absage an Russland-Gas: „Nord Stream ist tot – richtig so!“

Grüne feiern Merz-Absage an Russland-Gas: „Nord Stream ist tot – richtig so!“

Grüne fordern von Bundesregierung weitere Schritte gegen Erdgas aus Russland und ein Ende der Debatte in Union und SPD.

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Nord Stream SPD Russland
Quelle:
fr.de
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vor 1 Tagen
Kritik an frühem Wahlkampf OB-Wahl in Neuburg: Wer wird Kandidat der Freien Wähler? Herold äußert sich

Kritik an frühem Wahlkampf OB-Wahl in Neuburg: Wer wird Kandidat der Freien Wähler? Herold äußert sich

Die Neuburger CSU sowie SPD und Grüne haben bereits vorgelegt und ihre OB-Kandidaten für die Kommunalwahl 2026 bekanntgegeben. Nun äußern sich die Freien Wähle [...]

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SPD Herold CSU Neuburg
Quelle:
donaukurier.de
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vor 1 Tagen

Debate Erupts Between Union and SPD Over Contribution Assessment Ceiling

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

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The Eye Newspapers covers daily services for foreigners Munich Between Union and SPD Over Contribution Assessment Ceiling Erupts
Quelle:
themunicheye.com
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vor 1 Tagen
Philippi für mehr Aufklärung zum Rauchen

Philippi für mehr Aufklärung zum Rauchen

Niedersachsens Gesundheitsminister Philippi (SPD) spricht sich für neue Präventionsmaßnahmen im Kampf gegen übermäßigen Nikotinkonsum aus. Und präferiert das H [...]

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Philippi Niedersachsen SPD
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
„Rundum gelungenes Volksfest“ Reichertshausener Gemeinderat zieht positive Bilanz zur „Wiesn“

„Rundum gelungenes Volksfest“ Reichertshausener Gemeinderat zieht positive Bilanz zur „Wiesn“

Vom „schönsten Volksfest, das wir bis dato hatten“ hat Reichertshausens Bürgermeister Benjamin Bertram-Pfister (SPD) in der jüngsten Gemeinderatssitzung gespro [...]

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Wiesn SPD Reichertshausen Benjamin Bertram-Pfister
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donaukurier.de
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vor 1 Tagen
Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz zu verstärktem Meeressschutz auf

Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz zu verstärktem Meeressschutz auf

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza zu einer engeren internationalen Zusammenarbeit zum Meeresschutz

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Schneider Nizza Carsten Schneider SPD
Quelle:
stern.de
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vor 2 Tagen
Bürgergeld-Debatte: SPD kritisiert Linnemanns Forderungen zum Bürgergeld

Bürgergeld-Debatte: SPD kritisiert Linnemanns Forderungen zum Bürgergeld

Der CDU-Generalsekretär fordert eine drastische Reform des Bürgergelds. Man könne den Sozialstaat aber "nicht einfach nach Kassenlage" zusammenstreichen, konte [...]

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Bürgergeld-Debatte SPD
Quelle:
zeit.de
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vor 2 Tagen
SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

In der Koalition wird immer deutlicher, bei welchen Themen es knirschen könnte: Zurückweisungen an den Grenzen, AfD-Verbot - und auch beim Thema Bürgergeld dro [...]

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SPD
Quelle:
giessener-allgemeine.de
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vor 2 Tagen
Union weist SPD-Vorschlag für höhere Beitragsbemessungsgrenze zurück

Union weist SPD-Vorschlag für höhere Beitragsbemessungsgrenze zurück

Der Vorstoß der SPD für eine deutliche Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung stößt beim Koalitionspartner CDU/CSU auf

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SPD
Quelle:
stern.de
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vor 2 Tagen

CDU-Generalsekretär Linnemann will tiefgreifende Bürgergeld-Reform

Dass das Bürgergeld reformiert werden soll, ist beschlossene Sache. Doch die Umsetzung birgt Konfliktpotenzial zwischen Union und SPD. CDU-Generalsekretär Linn [...]

Den ganzen Artikel lesen: CDU-Generalsekretär Linnemann will tiefgreifend [...]
Linnemann SPD Linn
Quelle:
tagesschau.de
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vor 2 Tagen
Krankenversicherung : CDU lehnt höhere Krankenkassenbeiträge für Gutverdiener ab

Krankenversicherung : CDU lehnt höhere Krankenkassenbeiträge für Gutverdiener ab

SPD und Grüne hatten höhere Beiträge vorgeschlagen, um die Finanzlage der Kassen stabilisieren. Unionsfraktionsvize Albert Stegemann fordert stattdessen System [...]

Den ganzen Artikel lesen: Krankenversicherung : CDU lehnt höhere Krankenk [...]
CDU Albert Stegemann SPD
Quelle:
zeit.de
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vor 3 Tagen

Vorstoß von SPD: Gutverdiener sollen mehr für die Krankenversicherung zahlen

Die Gesundheitsausgaben steigen. Es drohen weitere Beitragserhöhungen. Die SPD bringt nun eine stärkere Belastung für Gutverdiener sind Spiel.

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SPD
Quelle:
focus.de
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vor 3 Tagen

Berliner Tageszeitung - SPD bringt Erhöhung der Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Angesichts der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen bringt die SPD eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze um rund 2500 Euro und d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - SPD bringt Erhöhung der [...]
SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 3 Tagen

SPD Proposes Increased Health Contributions for High Earners to Support Health Insurance Funds

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

Den ganzen Artikel lesen: SPD Proposes Increased Health Contributions for [...]
Health Contributions for High Health Insurance The Eye Newspapers covers daily services for foreigners Munich SPD
Quelle:
themunicheye.com
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vor 3 Tagen
Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gutverdiener

Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gutverdiener

Die gesetzlichen Krankenkassen sind weiter in Finanznöten. Höhere Beiträge für Gutverdiener könnten helfen, lautet ein Vorschlag aus der SPD. Die Union lehnt d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gu [...]
SPD
Quelle:
welt.de
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vor 3 Tagen
Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Ein Gesetzentwurf der Landesregierung schränkt das Klagerecht von Naturschutzverbänden massiv ein. Nabu und Grüne üben scharfe Kritik.

Den ganzen Artikel lesen: Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und [...]
Brandenburg Nabu BSW SPD
Quelle:
taz.de
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vor 3 Tagen
Kritik an Baudezernent Darum geht es beim Streit um die frühere Kaufhof-Zentrale in Köln

Kritik an Baudezernent Darum geht es beim Streit um die frühere Kaufhof-Zentrale in Köln

Der Umbau der ehemaligen Kaufhof-Zentrale wird teuer für die Kölner Stadtverwaltung. Wegen der Kostenexplosion übt die SPD scharfe Kritik an Baudezernent Greit [...]

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Köln SPD
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 3 Tagen
Krankenkassen: SPD bringt Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze ins Gespräch

Krankenkassen: SPD bringt Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze ins Gespräch

„Keine Denkverbote“ mehr bei der Finanzierung der Krankenkassen – das fordert der SPD-Politiker Christos Pantazis. Er will die Beitragsbemessungsgrenze um 2500 [...]

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Christos Pantazi SPD
Quelle:
welt.de
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vor 3 Tagen

Bundeswehr: CDU-Politiker fordert allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen

In der Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht kommt Druck aus der CDU. Die SPD will dagegen weiter auf Freiwilligkeit setzen – zumindest vorerst.

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CDU SPD
Quelle:
zeit.de
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vor 3 Tagen
Krankenkassen: SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Krankenkassen: SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Die gesetzliche Krankenversicherung steckt in den roten Zahlen. SPD-Gesundheitsexperte Christos Pantazis schlägt deshalb eine Anhebung der Beitragsbemessungsgr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Krankenkassen: SPD bringt höhere Gesundheitsbei [...]
Christos Pantazi SPD
Quelle:
spiegel.de
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vor 4 Tagen
Politik kritisiert fehlendes Konzept Schimmelbefall in Moorwegschule Wedel: 150 Kinder müssen umziehen

Politik kritisiert fehlendes Konzept Schimmelbefall in Moorwegschule Wedel: 150 Kinder müssen umziehen

Vor allem SPD und Grüne hatten im Rat Fragen zum Schimmelbefall in Wedels Moorwegschule. Wie es für die 150 betroffenen Kinder weitergeht, ist offen.

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Wedel Moorwegschule SPD
Quelle:
shz.de
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vor 4 Tagen

Neue Statistik in der Kritik Unterrichtsausfall in SH: SPD-Opposition wirft Landesregierung Unehrlichkeit vor

Die SPD warnt vor verschleiertem Unterrichtsausfall in Schleswig-Holstein – fast jede siebte Stunde fällt an Berufsschulen aus, an anderen jede neunte

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SPD Schleswig-Holstein SH
Quelle:
shz.de
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vor 4 Tagen
Südwestpfalz Nach Wendels Verzicht: Wird SPD-Landtagskandidatenkür verschoben?

Südwestpfalz Nach Wendels Verzicht: Wird SPD-Landtagskandidatenkür verschoben?

Nach Rebecca Wendels Rückzug hat die Zweibrücker SPD noch nicht darüber entschieden, ob sie jemand anders ins Rennen um die Kandidatur für den ...

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Südwestpfalz SPD Rebecca Wendel Wendel
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 4 Tagen
Schwesig kritisiert Umgang mit Frauen in der Politik

Schwesig kritisiert Umgang mit Frauen in der Politik

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat den Umgang mit Frauen in der Politik kritisiert. "Frauen werden in unserer Gesellschaft

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Schwesig Mecklenburg-Vorpommern SPD Manuela Schwesig
Quelle:
stern.de
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vor 52 Minuten
Niedersachsen und Hannover: So war Olaf Lies im „Politik in Niedersachsen“-Talk

Niedersachsen und Hannover: So war Olaf Lies im „Politik in Niedersachsen“-Talk

Wie wollen Sie das schaffen, Herr Ministerpräsident? Beim HAZ-Talk „Politik in Niedersachsen“ stellt sich der neue Regierungschef Olaf Lies (SPD) den Fragen de [...]

Den ganzen Artikel lesen: Niedersachsen und Hannover: So war Olaf Lies im [...]
Olaf Lies Niedersachsen HAZ-Talk SPD Hannover
Quelle:
haz.de
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vor 4 Stunden
Durchbruch beim Haushaltsstreit in Sachsen: CDU, SPD, Grüne und Linke haben jetzt einen Plan

Durchbruch beim Haushaltsstreit in Sachsen: CDU, SPD, Grüne und Linke haben jetzt einen Plan

Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD im Landtag streben mit den oppositionellen Grünen und Linken ein umfangreiches Änderungspaket an, das dem Etatentwurf [...]

Den ganzen Artikel lesen: Durchbruch beim Haushaltsstreit in Sachsen: CD [...]
CDU Sachsen SPD
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saechsische.de
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vor 4 Stunden
SPD nominiert Abuzar Erdogan einstimmig als Kandidaten für Oberbürgermeister-Amt

SPD nominiert Abuzar Erdogan einstimmig als Kandidaten für Oberbürgermeister-Amt

Die Rosenheimer SPD hat Abuzar Erdogan als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr aufgestellt.

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Abuzar Erdogan SPD
Quelle:
ovb-online.de
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vor 6 Stunden
Bürgergeld: „Kurs der menschlichen Kälte“ – Grüne kritisieren Linnemann-Vorschlag

Bürgergeld: „Kurs der menschlichen Kälte“ – Grüne kritisieren Linnemann-Vorschlag

Union und SPD wollen das Bürgergeld reformieren – doch der erste Vorschlag von CDU-Generalsekretär Linnemann sorgt für scharfe Kritik. Grünen-Politiker Timon D [...]

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Timon D Linnemann SPD
Quelle:
welt.de
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vor 6 Stunden
Mehrheit im Landtag nötig SPD-Fraktion will in SH Gendermedizin auf den Weg bringen

Mehrheit im Landtag nötig SPD-Fraktion will in SH Gendermedizin auf den Weg bringen

Die SPD im Landtag Schleswig-Holstein will geschlechtsspezifische Medizin vorantreiben. Mehr Daten zu mehr Frauengesundheit würde auch Männern nutzen.

Den ganzen Artikel lesen: Mehrheit im Landtag nötig SPD-Fraktion will in [...]
SH Schleswig-Holstein SPD
Quelle:
shz.de
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vor 6 Stunden
Eislinger Radtunnel: Nach Ratsbeschluss scharfe Worte von CDU- und SPD-Fraktion

Eislinger Radtunnel: Nach Ratsbeschluss scharfe Worte von CDU- und SPD-Fraktion

Während die CDU von unverantwortlichen und dekadenten Ausgaben spricht, erinnert die SPD an den Amtseid, zum Wohle der Stadt zu entscheiden.

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SPD CDU Radtunnel Eislinger
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swp.de
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vor 7 Stunden
SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

In der kommenden Woche entscheidet der Brandenburger Landtag über viele Milliarden im neuen Landeshaushalt. Die Koalition hat zwei Stimmen Mehrheit, allerdings [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Hau [...]
BSW SPD
Quelle:
welt.de
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vor 9 Stunden
SPD Seelbach stellt Fragen an die Caritas

SPD Seelbach stellt Fragen an die Caritas

Auch die Seelbacher SPD äußert sich zur Schließung des Pflegeheims. Sie fordert ein parteiübergreifendes Vorgehen, um eine Lösung zu finden.

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Caritas Seelbach SPD
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 11 Stunden
Bußgelderhöhung noch nicht umgesetzt: In Berlin werden Müllsünder weiterhin geschont

Bußgelderhöhung noch nicht umgesetzt: In Berlin werden Müllsünder weiterhin geschont

Berlin hat ein Müllproblem. CDU und SPD wollen es mit drastischen Strafen in den Griff bekommen. Deren Einführung lässt aber weiter auf sich warten.

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Müllsünd CDU SPD Berlin
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tagesspiegel.de
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vor 14 Stunden
Abrechnung und Plan zugleich: Ex-Linke weisen Berliner SPD den Weg zum Wahlerfolg

Abrechnung und Plan zugleich: Ex-Linke weisen Berliner SPD den Weg zum Wahlerfolg

Die Politiker Sebastian Schlüsselburg und Michael Grunst fragen, was die SPD von dem Wahlerfolg der Linken lernen kann. Ihr Papier ist Abrechnung und Plan zugl [...]

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Sebastian Schlüsselburg SPD Michael Grunst
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 15 Stunden
Kritik am Verfassungsschutz: Bremens SPD-Innensenator nennt AfD-Gutachten „dünn“

Kritik am Verfassungsschutz: Bremens SPD-Innensenator nennt AfD-Gutachten „dünn“

Rückzieher aus Bremen: Nachdem CDU, SPD, Grüne und Linke für ein AfD-Verbotsverfahren stimmten, warnt Innensenator Mäurer: Das Verfassungsschutz-Gutachten weis [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kritik am Verfassungsschutz: Bremens SPD-Innens [...]
CDU SPD Bremen Mäurer
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jungefreiheit.de
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vor 17 Stunden

Hotel lohnt sich nicht: Bundestagsabgeordneter wohnt in Einmannzelt in Berlin

Johannes Fechner ist Bundestagsabgeordneter der SPD aus Baden-Württemberg. Während der Sitzungswochen im Sommer von April bis Oktober wohnt er in einem blauen [...]

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Johannes Fechner Baden-Württemberg SPD Berlin
Quelle:
focus.de
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vor 17 Stunden

Kritik an Linnemanns Bürgergeld-Kurs: SPD kritisiert „Attacken auf den Sozialstaat“

Nach dem Vorstoß von Carsten Linnemann (CDU) reagiert die SPD. In der Koalition dürfte es bei einem Thema Bürgergeld Ärger geben.

Den ganzen Artikel lesen: Kritik an Linnemanns Bürgergeld-Kurs: SPD kriti [...]
Carsten Linnemann CDU SPD
Quelle:
op-online.de
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vor 18 Stunden
Kritik am neuen Berliner Kita-Programm : SPD vermisst queere Perspektiven

Kritik am neuen Berliner Kita-Programm : SPD vermisst queere Perspektiven

„Auf ein Minimum reduziert“ sei das Thema sexuelle Diversität, beanstandet Familienpolitiker Alexander Freier-Winterwerb (SPD). Das Bildungsprogramm für die Ki [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kritik am neuen Berliner Kita-Programm : SPD ve [...]
SPD Alexander Freier-Winterwerb
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
47 Milliarden Euro Kosten in 2024 Wie viel Reform verträgt das Bürgergeld? Linnemann will „an die Substanz“ – SPD nicht

47 Milliarden Euro Kosten in 2024 Wie viel Reform verträgt das Bürgergeld? Linnemann will „an die Substanz“ – SPD nicht

Das Drängen von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auf einen harten Kurs beim vereinbarten Umbau des Bürgergelds stößt beim Ko ...

Den ganzen Artikel lesen: 47 Milliarden Euro Kosten in 2024 Wie viel Refo [...]
Carsten Linnemann Linnemann SPD
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donaukurier.de
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vor 1 Tagen
Bundestags-Abgeordneter wohnt im Sommer in Ein-Mann-Zelt in Berlin

Bundestags-Abgeordneter wohnt im Sommer in Ein-Mann-Zelt in Berlin

Johannes Fechner ist Bundestagsabgeordneter der SPD aus Baden-Württemberg. Während der Sitzungswochen im Sommer von April bis Oktober wohnt er in einem blauen [...]

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Johannes Fechner Baden-Württemberg SPD Berlin
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focus.de
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vor 1 Tagen
Kritik an frühem Wahlkampf OB-Wahl in Neuburg: Wer wird Kandidat der Freien Wähler? Herold äußert sich

Kritik an frühem Wahlkampf OB-Wahl in Neuburg: Wer wird Kandidat der Freien Wähler? Herold äußert sich

Die Neuburger CSU sowie SPD und Grüne haben bereits vorgelegt und ihre OB-Kandidaten für die Kommunalwahl 2026 bekanntgegeben. Nun äußern sich die Freien Wähle [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kritik an frühem Wahlkampf OB-Wahl in Neuburg: [...]
SPD Herold CSU Neuburg
Quelle:
donaukurier.de
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vor 1 Tagen
Wahlen bei der Wolnzacher SPD Große Ziele und kritische Selbstreflexion

Wahlen bei der Wolnzacher SPD Große Ziele und kritische Selbstreflexion

Bei der Jahreshauptversammlung der Wolnzacher SPD im Gasthof Zur Post ist die Vorstandswahl eher ein Nebenpunkt gewesen, der recht schnell abgehandelt war. Vor [...]

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Wolnzacher SPD
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donaukurier.de
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vor 1 Tagen
Ex-Außenminister Fischer für Rückkehr zur Wehrpflicht – Miersch (SPD): „Freiwilligkeit im Koalitionsvertrag festgelegt“

Ex-Außenminister Fischer für Rückkehr zur Wehrpflicht – Miersch (SPD): „Freiwilligkeit im Koalitionsvertrag festgelegt“

Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) spricht sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. „Ich bin der Meinung, dass wir wieder eine Wehrpflicht br [...]

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Joschka Fischer SPD Miersch
Quelle:
epochtimes.de
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vor 1 Tagen
Philippi für mehr Aufklärung zum Rauchen

Philippi für mehr Aufklärung zum Rauchen

Niedersachsens Gesundheitsminister Philippi (SPD) spricht sich für neue Präventionsmaßnahmen im Kampf gegen übermäßigen Nikotinkonsum aus. Und präferiert das H [...]

Den ganzen Artikel lesen: Philippi für mehr Aufklärung zum Rauchen
Philippi Niedersachsen SPD
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen

Bremer Innensenator Mäurer: „Viel zu riskant, ausschließlich mit einer solchen Argumentation in Karlsruhe anzutreten“

Bremens Innensenator Mäurer (SPD) sieht Mängel im Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD. Einem Parteiverbotsverfahren auf dieser Grundlage räumt er wenig C [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bremer Innensenator Mäurer: „Viel zu riskant, a [...]
Bremen AfD. Mäurer Karlsruhe C SPD
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
„Attacken auf den Sozialstaat“: SPD kritisiert Linnemanns Bürgergeld-Kurs – Ärger lauert auch in CDU-Reihen

„Attacken auf den Sozialstaat“: SPD kritisiert Linnemanns Bürgergeld-Kurs – Ärger lauert auch in CDU-Reihen

In der Koalition dürfte es bei einem Thema Bürgergeld Ärger geben. Nach dem Vorstoß von Carsten Linnemann (CDU) reagiert die SPD.

Den ganzen Artikel lesen: „Attacken auf den Sozialstaat“: SPD kritisiert [...]
Carsten Linnemann CDU SPD
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 1 Tagen
Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz zu verstärktem Meeressschutz auf

Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz zu verstärktem Meeressschutz auf

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza zu einer engeren internationalen Zusammenarbeit zum Meeresschutz

Den ganzen Artikel lesen: Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz [...]
Schneider Nizza Carsten Schneider SPD
Quelle:
stern.de
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vor 2 Tagen
Bürgergeld: Linnemann fordert Streichung für Job-Verweigerer – SPD empört

Bürgergeld: Linnemann fordert Streichung für Job-Verweigerer – SPD empört

Mit seinen Aussagen zum Bürgergeld bringt Carsten Linnemann einige SPD-Politiker zur Weißglut. Es wird deutlicher, an welchen Punkten es in der Koalition knirs [...]

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Carsten Linnemann Knir Linnemann SPD
Quelle:
stern.de
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vor 2 Tagen
Grundsicherung SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

Grundsicherung SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

In der Koalition wird immer deutlicher, bei welchen Themen es knirschen könnte: Zurückweisungen an den Grenzen, AfD-Verbot - und auch beim Thema Bürgergeld dro [...]

Den ganzen Artikel lesen: Grundsicherung SPD kritisiert Linnemanns harten [...]
SPD
Quelle:
pnp.de
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vor 2 Tagen
SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

In der Koalition wird immer deutlicher, bei welchen Themen es knirschen könnte: Zurückweisungen an den Grenzen, AfD-Verbot - und auch beim Thema Bürgergeld dro [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kur [...]
SPD
Quelle:
giessener-allgemeine.de
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vor 2 Tagen

Berliner Tageszeitung - Union weist SPD-Vorschlag für höhere Beitragsbemessungsgrenze zurück

Der Vorstoß der SPD für eine deutliche Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung stößt beim Koalitionspartner CDU/CSU auf W [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Union weist SPD-Vorschl [...]
SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Verbot von sozialen Medien: Bundesjustizministerin befürwortet Altersgrenze für Social Media

Verbot von sozialen Medien: Bundesjustizministerin befürwortet Altersgrenze für Social Media

Nach mehreren CDU-Politikern fordert auch Stefanie Hubig von der SPD, soziale Medien erst ab einem gewissen Alter zu erlauben. Das könne vor Stress und Mobbing [...]

Den ganzen Artikel lesen: Verbot von sozialen Medien: Bundesjustizministe [...]
SPD Stefanie Hubig
Quelle:
zeit.de
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vor 2 Tagen

CDU-Generalsekretär Linnemann will tiefgreifende Bürgergeld-Reform

Dass das Bürgergeld reformiert werden soll, ist beschlossene Sache. Doch die Umsetzung birgt Konfliktpotenzial zwischen Union und SPD. CDU-Generalsekretär Linn [...]

Den ganzen Artikel lesen: CDU-Generalsekretär Linnemann will tiefgreifend [...]
Linnemann SPD Linn
Quelle:
tagesschau.de
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vor 2 Tagen
Langes Warten auf Elterngeld in Hamburg – Kienscherf (SPD): „Bürokratiewahnsinn“

Langes Warten auf Elterngeld in Hamburg – Kienscherf (SPD): „Bürokratiewahnsinn“

Hamburger SPD will den Prozess beschleunigen. Fraktionschef Kienscherf nennt Wartezeiten „nicht akzeptabel“ und sagt: 38-seitiger Antrag sei „Bürokratiewahnsin [...]

Den ganzen Artikel lesen: Langes Warten auf Elterngeld in Hamburg – Kiens [...]
Hamburg Kienscherf SPD
Quelle:
abendblatt.de
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vor 3 Tagen
Hochumstrittenes Thema Keine Rede vom geplanten Kiesabbau im Marterbergholz: Bürgerinitiativen kritisieren Vilshofener SPD

Hochumstrittenes Thema Keine Rede vom geplanten Kiesabbau im Marterbergholz: Bürgerinitiativen kritisieren Vilshofener SPD

Mit „großem Befremden“ nahmen die Sandbacher Bürgerinitiativen „Wald statt Kies“ und „Kein Kieswerk im Naherholungsgebiet� ...

Den ganzen Artikel lesen: Hochumstrittenes Thema Keine Rede vom geplanten [...]
SPD
Quelle:
pnp.de
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Vorstoß von SPD: Gutverdiener sollen mehr für die Krankenversicherung zahlen

Die Gesundheitsausgaben steigen. Es drohen weitere Beitragserhöhungen. Die SPD bringt nun eine stärkere Belastung für Gutverdiener sind Spiel.

Den ganzen Artikel lesen: Vorstoß von SPD: Gutverdiener sollen mehr für d [...]
SPD
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focus.de
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vor 3 Tagen
So tickt Potsdams neuer geschäftsführender Oberbürgermeister Burkhard Exner

So tickt Potsdams neuer geschäftsführender Oberbürgermeister Burkhard Exner

Nach der Abwahl von Mike Schubert (SPD) übernimmt sein bisheriger Vize die Amtsgeschäfte. Aufgewachsen ist Burkhard Exner (SPD) in West-Berlin, seine Wurzeln s [...]

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Mike Schubert Burkhard Exner West-Berlin SPD Potsdam
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maz-online.de
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vor 3 Tagen
SPD bringt Erhöhung der Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

SPD bringt Erhöhung der Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Angesichts der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen bringt die SPD eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze um rund 2500 Euro und

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SPD
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stern.de
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vor 3 Tagen

SPD Proposes Increased Health Contributions for High Earners to Support Health Insurance Funds

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

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Health Contributions for High Health Insurance The Eye Newspapers covers daily services for foreigners Munich SPD
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themunicheye.com
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vor 3 Tagen
Politik Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gutverdiener

Politik Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gutverdiener

Die gesetzlichen Krankenkassen sind weiter in Finanznöten. Höhere Beiträge für Gutverdiener könnten helfen, lautet ein Vorschlag aus der SPD. Die ...

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SPD
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rheinpfalz.de
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vor 3 Tagen
BSW-Abgeordneter Sven Hornauf zum Haushalt: „Wenn das Bildungspaket so kommt, stimme ich nicht zu“

BSW-Abgeordneter Sven Hornauf zum Haushalt: „Wenn das Bildungspaket so kommt, stimme ich nicht zu“

In weniger als zwei Wochen steht voraussichtlich der Haushalt zur Abstimmung im Brandenburger Landtag. Wird die knappe Mehrheit der SPD/BSW-Koalition stehen? B [...]

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Sven Hornauf SPD
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maz-online.de
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vor 3 Tagen
Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Ein Gesetzentwurf der Landesregierung schränkt das Klagerecht von Naturschutzverbänden massiv ein. Nabu und Grüne üben scharfe Kritik.

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Brandenburg Nabu BSW SPD
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taz.de
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vor 3 Tagen

SPD Proposes Increased Health Contributions for High Earners

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

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The Eye Newspapers covers daily services for foreigners Health Contributions for High Earner Munich SPD
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themunicheye.com
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vor 3 Tagen
AfD-Verbot: Fraktionschef sieht SPD nah vor Entscheidung zu AfD-Verbotsantrag

AfD-Verbot: Fraktionschef sieht SPD nah vor Entscheidung zu AfD-Verbotsantrag

Die Bundesregierung ringt um ein mögliches Verbot der AfD. CSU-Politiker Alexander Dobrindt spricht sich gegen einen Verbotsantrag aus. Die SPD sieht es offenb [...]

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Offenb SPD Alexander Dobrindt AfD.
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zeit.de
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vor 3 Tagen
Krankenkassen: SPD bringt Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze ins Gespräch

Krankenkassen: SPD bringt Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze ins Gespräch

„Keine Denkverbote“ mehr bei der Finanzierung der Krankenkassen – das fordert der SPD-Politiker Christos Pantazis. Er will die Beitragsbemessungsgrenze um 2500 [...]

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Christos Pantazi SPD
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welt.de
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vor 3 Tagen
SPD und Grüne erheben schwere Vorwürfe gegen Bezirksbürgermeister

SPD und Grüne erheben schwere Vorwürfe gegen Bezirksbürgermeister

Das politische Erdbeben in Wolbeck geht weiter. Nach einer heftigen Eschstraßen-Debatte und der darauf folgenden Absage des Gestaltunsbeirates melden sich die [...]

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Wolbeck SPD
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wn.de
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vor 3 Tagen
BSW-Abgeordneter lässt Ja zum Haushalt offen

BSW-Abgeordneter lässt Ja zum Haushalt offen

In weniger als zwei Wochen steht voraussichtlich der Haushalt zur Abstimmung im Brandenburger Landtag. Wird die knappe Mehrheit der SPD/BSW-Koalition stehen? B [...]

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SPD
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nordkurier.de
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vor 3 Tagen
Krankenkassen: SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Krankenkassen: SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Die gesetzliche Krankenversicherung steckt in den roten Zahlen. SPD-Gesundheitsexperte Christos Pantazis schlägt deshalb eine Anhebung der Beitragsbemessungsgr [...]

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Christos Pantazi SPD
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spiegel.de
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vor 4 Tagen
Rente: So reich macht der „Frühstart“ Ihr Kind wirklich – Experte rechnet vor

Rente: So reich macht der „Frühstart“ Ihr Kind wirklich – Experte rechnet vor

Vermögend dank Bonus vom Staat? Union und SPD planen ein gefördertes Altersvorsorgedepot für jeden Schüler. Wie es umgesetzt werden könnte.

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SPD
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morgenpost.de
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vor 4 Tagen
AfD-Verbot: Brandenburgs Innenminister Wilke will Gerichtsentscheide abwarten

AfD-Verbot: Brandenburgs Innenminister Wilke will Gerichtsentscheide abwarten

Der Streit um den richtigen Umgang mit der AfD brach seiner Vorgängerin das politische Genick. In der SPD wünschen sich viele die Einleitung eines Verbotsverfa [...]

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AfD Wilke Gerichtsentscheide Brandenburg SPD
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maz-online.de
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vor 4 Tagen

Neue Statistik in der Kritik Unterrichtsausfall in SH: SPD-Opposition wirft Landesregierung Unehrlichkeit vor

Die SPD warnt vor verschleiertem Unterrichtsausfall in Schleswig-Holstein – fast jede siebte Stunde fällt an Berufsschulen aus, an anderen jede neunte

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SPD Schleswig-Holstein SH
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shz.de
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vor 4 Tagen
Manuela Schwesig über einen unfairen Umgang mit Frauen in der Politik und ein AfD-Verbot

Manuela Schwesig über einen unfairen Umgang mit Frauen in der Politik und ein AfD-Verbot

Ist die SPD ein Männerverein? Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig beklagt einen unfairen Umgang mit Frauen in der Politik – und sagt, [...]

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Mecklenburg-Vorpommern SPD Manuela Schwesig
Quelle:
spiegel.de
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vor 4 Tagen

Berliner Tageszeitung - Schwesig kritisiert Umgang mit Frauen in der Politik

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat den Umgang mit Frauen in der Politik kritisiert. "Frauen werden in unserer Gesellschaft [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Schwesig kritisiert Umg [...]
Schwesig Mecklenburg-Vorpommern SPD Manuela Schwesig
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen
Schwesig kritisiert Umgang mit Frauen in der Politik

Schwesig kritisiert Umgang mit Frauen in der Politik

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat den Umgang mit Frauen in der Politik kritisiert. "Frauen werden in unserer Gesellschaft

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Schwesig Mecklenburg-Vorpommern SPD Manuela Schwesig
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stern.de
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vor 3 Stunden
Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Ein neues Papier im Auftrag der CDU-Opposition, wirft der Landesregierung vor, eine Krise herbeizurechnen, um Rekordschulden zu rechtfertigen. SPD und BSW gehe [...]

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CDU BSW SPD
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tagesspiegel.de
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vor 4 Stunden
Leopoldshöher SPD will Brinkmann ausschließen | Lokale Nachrichten aus Leopoldshöhe

Leopoldshöher SPD will Brinkmann ausschließen | Lokale Nachrichten aus Leopoldshöhe

Leopoldshöhe. Es kracht gewaltig im Gebälk der Leopoldshöher SPD. Bei der heutigen Fraktionssitzung soll Andreas Brinkmann aus der SPD-Fraktion...

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Leopoldshöher SPD Andreas Brinkmann Brinkmann Leopoldshöhe
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lz.de
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vor 6 Stunden
Termin steht fest: Potsdam wählt am 21. September einen neuen Oberbürgermeister

Termin steht fest: Potsdam wählt am 21. September einen neuen Oberbürgermeister

Nach der Abwahl von Mike Schubert (SPD) steht der Termin für die Oberbürgermeisterwahl in Potsdam fest: Am 21. September 2025 können rund 143.000 Wahlberechtig [...]

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Mike Schubert SPD Potsdam
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maz-online.de
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vor 6 Stunden
Zoff in Boltenhagen um 1,6 Millionen Euro: Opposition greift Bürgermeister an

Zoff in Boltenhagen um 1,6 Millionen Euro: Opposition greift Bürgermeister an

In einem offenen Brief erheben SPD und CDU in Boltenhagen schwere Vorwürfe gegen Bürgermeister Raphael Wardecki (Team Wardecki). Die Opposition wirft ihm Allei [...]

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Boltenhagen Wardecki Raphael Wardecki CDU SPD
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 6 Stunden
Krankenversicherung: SPD will höhere Kassenbeiträge für Gutverdiener – Union fürchtet „Schaden“ für Standort

Krankenversicherung: SPD will höhere Kassenbeiträge für Gutverdiener – Union fürchtet „Schaden“ für Standort

Die gesetzlichen Krankenkassen brauchen Geld. Die SPD macht nun einen Vorschlag und fordert deutlich höhere Beiträge für Gutverdiener. Doch für die Union kommt [...]

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SPD
Quelle:
welt.de
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vor 7 Stunden
Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

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BSW SPD
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sueddeutsche.de
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vor 8 Stunden
Einigung zwischen Union und SPD nicht in Sicht

Einigung zwischen Union und SPD nicht in Sicht

Die Auseinandersetzung zwischen Union und SPD ums Bürgergeld geht weiter. Die neue Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) wird die vereinbarte Mini-Reform klug mod [...]

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Bärbel Bas SPD
Quelle:
nwzonline.de
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vor 10 Stunden
Berliner Tageszeitung - Dobrindt bekräftigt Skepsis zu AfD-Verbot - SPD und Linke offen für Grünen-Vorstoß

Berliner Tageszeitung - Dobrindt bekräftigt Skepsis zu AfD-Verbot - SPD und Linke offen für Grünen-Vorstoß

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat seine Skepsis zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD bekräftigt. Das rund 1000-seitige Gutachten des Verfassu [...]

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Dobrindt AfD Alexander Dobrindt CSU Verfassu SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 11 Stunden
Innenminister zu AfD-Verbot: „Eine Partei wird nicht demokratisch, indem sie demokratisch gewählt ist“

Innenminister zu AfD-Verbot: „Eine Partei wird nicht demokratisch, indem sie demokratisch gewählt ist“

Thüringens Innenminister Maier (SPD) erklärt, warum die „drei Voraussetzungen“, die AfD zu verbieten, gegeben seien. Die guten Umfragewerte der Rechtsaußen-Par [...]

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Rechtsaußen-Par AfD Thüringen Maier SPD
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welt.de
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vor 15 Stunden
Ex-Gesundheitsminister: Sondererlaubnis verloren – Lauterbach darf nicht mehr Tischtennis im Ministeriumskeller spielen

Ex-Gesundheitsminister: Sondererlaubnis verloren – Lauterbach darf nicht mehr Tischtennis im Ministeriumskeller spielen

Die Ampel-Koalition ist Geschichte, mit ihr gingen auch Ministerposten und so manche Privilegien verloren. Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verriet [...]

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Lauterbach SPD Karl Lauterbach
Quelle:
welt.de
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vor 15 Stunden
Wehrpflicht: CDU-Politiker Norbert Röttgen und Daniel Günther drängen SPD

Wehrpflicht: CDU-Politiker Norbert Röttgen und Daniel Günther drängen SPD

Die Bundeswehr braucht mindestens 60.000 zusätzliche Soldaten. Doch dazu reicht der freiwillige Wehrdienst nicht aus, meinen Politiker. Sie fordern eine Wieder [...]

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Norbert Röttgen SPD Daniel Günther
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 17 Stunden

Kritik an Linnemanns Bürgergeld-Kurs: SPD kritisiert „Attacken auf den Sozialstaat“

Nach dem Vorstoß von Carsten Linnemann (CDU) reagiert die SPD. In der Koalition dürfte es bei einem Thema Bürgergeld Ärger geben.

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Carsten Linnemann CDU SPD
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 18 Stunden
Landratskandidaten im Porträt Christian Kegel (SPD): „MVV-Beitritt wäre aktuell verfrüht“

Landratskandidaten im Porträt Christian Kegel (SPD): „MVV-Beitritt wäre aktuell verfrüht“

Bei einer vorgezogenen Wahl wird am Sonntag, 29. Juni, im Landkreis Traunstein ein neuer Landrat gekürt. Die Heimatzeitung stellt die neun Kandidaten in einer [...]

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Traunstein SPD Christian Kegel
Quelle:
pnp.de
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vor 22 Stunden
Oerlinghauser Jugendfeuerwehr mit Horst-Steinkühler-Preis geehrt

Oerlinghauser Jugendfeuerwehr mit Horst-Steinkühler-Preis geehrt

Oerlinghausen. Vor 25 Jahren ist die Idee entstanden, im Jahr darauf ist sie erstmals umgesetzt worden. Seit 2001 verleiht die Oerlinghauser SPD den...

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Oerlinghausen SPD
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lz.de
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vor 1 Tagen
Grüne feiern Merz-Absage an Russland-Gas: „Nord Stream ist tot – richtig so!“

Grüne feiern Merz-Absage an Russland-Gas: „Nord Stream ist tot – richtig so!“

Grüne fordern von Bundesregierung weitere Schritte gegen Erdgas aus Russland und ein Ende der Debatte in Union und SPD.

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Nord Stream SPD Russland
Quelle:
fr.de
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vor 1 Tagen
Rostocker SPD will Rückkehr der Straßenbahn nach Gehlsdorf – das sagen Anwohner

Rostocker SPD will Rückkehr der Straßenbahn nach Gehlsdorf – das sagen Anwohner

Die SPD-Fraktion der Rostocker Bürgerschaft wünscht sich eine Straßenbahnanbindung nach Gehlsdorf und hat eine Umfrage unter Bewohnern gestartet. Die zeigt ber [...]

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SPD Gehlsdorf
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Debatte um Wehrpflicht und Bürgergeld in der Koalition

Debatte um Wehrpflicht und Bürgergeld in der Koalition

Echtes Teamplay haben die Koalitionäre aus Union und SPD versprochen. Die vergangenen Tage zeigen: Einhalten lässt sich das nicht.

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SPD
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sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen

Debate Erupts Between Union and SPD Over Contribution Assessment Ceiling

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

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The Eye Newspapers covers daily services for foreigners Munich Between Union and SPD Over Contribution Assessment Ceiling Erupts
Quelle:
themunicheye.com
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vor 1 Tagen
Wandel der SPD zur Volkspartei mit gestaltet

Wandel der SPD zur Volkspartei mit gestaltet

Mit einer beeindruckenden Rede, für die er stehenden Beifall erhielt, hat sich Horst Jaunich bei dem aus Anlass seines 95. Geburtstags ausgerichteten Empfang i [...]

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Horst Jaunich SPD
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wn.de
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vor 1 Tagen
Mehrheit auf der Kippe: BSW-Abgeordneter lässt Ja zum Haushalt in Brandenburg offen

Mehrheit auf der Kippe: BSW-Abgeordneter lässt Ja zum Haushalt in Brandenburg offen

Der Haushalt steht vor Abstimmung im Brandenburger Landtag. Steht die knappe Mehrheit der SPD/BSW-Koalition? Bei einem BSW-Abgeordneten ist das Ja offen.

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Brandenburg SPD
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tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen
„Rundum gelungenes Volksfest“ Reichertshausener Gemeinderat zieht positive Bilanz zur „Wiesn“

„Rundum gelungenes Volksfest“ Reichertshausener Gemeinderat zieht positive Bilanz zur „Wiesn“

Vom „schönsten Volksfest, das wir bis dato hatten“ hat Reichertshausens Bürgermeister Benjamin Bertram-Pfister (SPD) in der jüngsten Gemeinderatssitzung gespro [...]

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Wiesn SPD Reichertshausen Benjamin Bertram-Pfister
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donaukurier.de
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vor 1 Tagen
SPD startet voller Optimismus in Wahlkampf

SPD startet voller Optimismus in Wahlkampf

Dr. Frank Hauser ist als Vorsitzender der Starnberger SPD wiedergewählt worden. Die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2026 laufen, die Bürgermeisterkandidate [...]

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SPD Frank Hauser
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merkur.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz zu verstärktem Meeressschutz auf

Berliner Tageszeitung - Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz zu verstärktem Meeressschutz auf

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza zu einer engeren internationalen Zusammenarbeit zum Meeresschutz au [...]

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Schneider Nizza Carsten Schneider SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Bürgergeld-Debatte: SPD kritisiert Linnemanns Forderungen zum Bürgergeld

Bürgergeld-Debatte: SPD kritisiert Linnemanns Forderungen zum Bürgergeld

Der CDU-Generalsekretär fordert eine drastische Reform des Bürgergelds. Man könne den Sozialstaat aber "nicht einfach nach Kassenlage" zusammenstreichen, konte [...]

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Bürgergeld-Debatte SPD
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zeit.de
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vor 2 Tagen
Politik SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

Politik SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

In der Koalition wird immer deutlicher, bei welchen Themen es knirschen könnte: Zurückweisungen an den Grenzen, AfD-Verbot - und auch beim Thema ...

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SPD
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rheinpfalz.de
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vor 2 Tagen
Auf Einladung der SPD Für was braucht der Bezirk Niederbayern so viel Geld? Bezirksrätin Sybille Entwistle klärt auf

Auf Einladung der SPD Für was braucht der Bezirk Niederbayern so viel Geld? Bezirksrätin Sybille Entwistle klärt auf

„Die Bezirke sind die dritte kommunale Ebene in Bayern, neben den Landkreisen und Städten und Gemeinden. Leider führen sie eher ei ...

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Niederbayern SPD Sybille Entwistle Bayern
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pnp.de
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vor 2 Tagen
Union weist SPD-Vorschlag für höhere Beitragsbemessungsgrenze zurück

Union weist SPD-Vorschlag für höhere Beitragsbemessungsgrenze zurück

Der Vorstoß der SPD für eine deutliche Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung stößt beim Koalitionspartner CDU/CSU auf

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SPD
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stern.de
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vor 2 Tagen

Gewalt gegen Frauen: Die elektronische Fußfessel soll kommen – und damit die Frage, was sie bringt

Union und SPD wollen für Gewalttäter die elektronische Fußfessel einführen, um Frauen vor ihren Peinigern zu schützen. Doch bringt der Plan wirklich Sicherheit [...]

Den ganzen Artikel lesen: Gewalt gegen Frauen: Die elektronische Fußfesse [...]
SPD
Quelle:
welt.de
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vor 2 Tagen
CDU-Generalsekretär Linnemann will tiefgreifende Bürgergeld-Reforn

CDU-Generalsekretär Linnemann will tiefgreifende Bürgergeld-Reforn

Dass das Bürgergeld reformiert werden soll, ist beschlossene Sache. Doch die Umsetzung birgt Konfliktpotential zwischen Union und SPD. CDU-Generalsekretär Linn [...]

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Linnemann SPD Linn
Quelle:
tagesschau.de
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vor 2 Tagen
Krankenversicherung : CDU lehnt höhere Krankenkassenbeiträge für Gutverdiener ab

Krankenversicherung : CDU lehnt höhere Krankenkassenbeiträge für Gutverdiener ab

SPD und Grüne hatten höhere Beiträge vorgeschlagen, um die Finanzlage der Kassen stabilisieren. Unionsfraktionsvize Albert Stegemann fordert stattdessen System [...]

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CDU Albert Stegemann SPD
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zeit.de
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vor 3 Tagen
Ärger um Dobrindts Migrationspolitik: Innenminister hält am harten Kurs fest – SPD geht auf die Barrikaden

Ärger um Dobrindts Migrationspolitik: Innenminister hält am harten Kurs fest – SPD geht auf die Barrikaden

Die Zurückweisungen an deutschen Grenzen sind umstritten. Für den SPD-Fraktionschef steht die Praxis nach einem Urteil aus Berlin jetzt zur Debatte.

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Dobrindt SPD Berlin
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schwaebische-post.de
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vor 3 Tagen
SPD bringt Erhöhung der Beiträge für Gutverdiener ins Gespräch

SPD bringt Erhöhung der Beiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Angesichts der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen bringt die SPD eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze um rund 2500 Euro ins G [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD bringt Erhöhung der Beiträge für Gutverdien [...]
SPD G
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stuttgarter-zeitung.de
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vor 3 Tagen

Berliner Tageszeitung - SPD bringt Erhöhung der Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Angesichts der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen bringt die SPD eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze um rund 2500 Euro und d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - SPD bringt Erhöhung der [...]
SPD
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berlinertageszeitung.de
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vor 3 Tagen
Insa-Umfrage: Union baut Vorsprung vor AfD aus – Merz gewinnt an Zustimmung

Insa-Umfrage: Union baut Vorsprung vor AfD aus – Merz gewinnt an Zustimmung

Die Union gewinnt im „Sonntagstrend“ an Zustimmung. Auch die Bundesregierung legt an Beliebtheit zu – während AfD, SPD und Linke Verluste verzeichnen. Der Insa [...]

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Insa AfD SPD Merz
Quelle:
welt.de
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vor 3 Tagen
Krankenversicherung: Will die SPD gut verdienende Bürger zur Kasse bitten?

Krankenversicherung: Will die SPD gut verdienende Bürger zur Kasse bitten?

Neuer Vorstoß: Die Beitragsbemessungsgrenze soll um 2500 Euro angehoben werden, um die Krankenkassen zu stabilisieren. Doch was ist mit den Ausgaben?

Den ganzen Artikel lesen: Krankenversicherung: Will die SPD gut verdienen [...]
SPD
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 3 Tagen
Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gutverdiener

Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gutverdiener

Die gesetzlichen Krankenkassen sind weiter in Finanznöten. Höhere Beiträge für Gutverdiener könnten helfen, lautet ein Vorschlag aus der SPD. Die Union lehnt d [...]

Den ganzen Artikel lesen: Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gu [...]
SPD
Quelle:
welt.de
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vor 3 Tagen

SPD und Union debattieren über mögliches AfD-Verbotsverfahren

In der Regierungskoalition bahnt sich ein Streit über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD an. Während die SPD-Fraktion darüber berät, lehnt es Bundesi [...]

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AfD SPD Bundesi
Quelle:
tagesschau.de
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vor 3 Tagen

CDU und SPD einig: Rentner erhalten 2000 Euro zusätzlich – Termin bereits festgelegt

Die frisch geformte Regierung ist bereit: CDU, CSU und SPD haben einen Koalitionsvertrag ausgehandelt. Rentner könnten in Kürze mehr Geld erhalten – je nach Si [...]

Den ganzen Artikel lesen: CDU und SPD einig: Rentner erhalten 2000 Euro z [...]
SPD CDU CSU
Quelle:
az-online.de
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vor 3 Tagen
Kritik an Baudezernent Darum geht es beim Streit um die frühere Kaufhof-Zentrale in Köln

Kritik an Baudezernent Darum geht es beim Streit um die frühere Kaufhof-Zentrale in Köln

Der Umbau der ehemaligen Kaufhof-Zentrale wird teuer für die Kölner Stadtverwaltung. Wegen der Kostenexplosion übt die SPD scharfe Kritik an Baudezernent Greit [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kritik an Baudezernent Darum geht es beim Strei [...]
Köln SPD
Quelle:
rundschau-online.de
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vor 3 Tagen
Vorstoß von SPD und Grüne: Gutverdiener sollen mehr in die Krankenkasse einzahlen

Vorstoß von SPD und Grüne: Gutverdiener sollen mehr in die Krankenkasse einzahlen

Die Gesundheitsausgaben steigen. Es drohen weitere Beitragserhöhungen. Die SPD bringt noch eine stärkere Belastung für Gutverdiener sind Spiel.

Den ganzen Artikel lesen: Vorstoß von SPD und Grüne: Gutverdiener sollen [...]
SPD
Quelle:
focus.de
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vor 3 Tagen
Entlastung der Krankenkassen: SPD schlägt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener vor

Entlastung der Krankenkassen: SPD schlägt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener vor

Um die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung zu stabilisieren, kommt aus der SPD der Vorschlag für eine höhere Beitragsbemessungsgrenze. Mehr zahlen mü [...]

Den ganzen Artikel lesen: Entlastung der Krankenkassen: SPD schlägt höher [...]
SPD
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tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen

Bundeswehr: CDU-Politiker fordert allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen

In der Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht kommt Druck aus der CDU. Die SPD will dagegen weiter auf Freiwilligkeit setzen – zumindest vorerst.

Den ganzen Artikel lesen: Bundeswehr: CDU-Politiker fordert allgemeine Di [...]
CDU SPD
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zeit.de
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vor 3 Tagen
SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen ist angespannt. Die SPD sieht höhere Beiträge für Gutverdiener als eine mögliche Lösung. Es dürfe keine Denkverbo [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutve [...]
Denkverbo SPD
Quelle:
faz.net
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vor 4 Tagen
Debatte im Bundestag SPD hadert mit Migrationsantrag

Debatte im Bundestag SPD hadert mit Migrationsantrag

Der Bundestag debattiert erstmals über die Aussetzung des Familiennachzugs. Die Sozialdemokraten ringen sichtbar mit dem Vorhaben, verweisen aber auf ihre Vera [...]

Den ganzen Artikel lesen: Debatte im Bundestag SPD hadert mit Migrationsa [...]
SPD Migrationsantrag
Quelle:
pnp.de
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vor 4 Tagen
Politik kritisiert fehlendes Konzept Schimmelbefall in Moorwegschule Wedel: 150 Kinder müssen umziehen

Politik kritisiert fehlendes Konzept Schimmelbefall in Moorwegschule Wedel: 150 Kinder müssen umziehen

Vor allem SPD und Grüne hatten im Rat Fragen zum Schimmelbefall in Wedels Moorwegschule. Wie es für die 150 betroffenen Kinder weitergeht, ist offen.

Den ganzen Artikel lesen: Politik kritisiert fehlendes Konzept Schimmelbe [...]
Wedel Moorwegschule SPD
Quelle:
shz.de
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vor 4 Tagen
Kommunalwahl 2026 Florian Freund ist der OB-Kandidat für die Augsburger SPD

Kommunalwahl 2026 Florian Freund ist der OB-Kandidat für die Augsburger SPD

Nachdem CSU und Grüne bereits ganz offiziell ihre Oberbürgermeister-Kandidatinnen für die Kommunalwahl 2026 nominierten, hat am Freitag die SPD bekanntgegeben, [...]

Den ganzen Artikel lesen: Kommunalwahl 2026 Florian Freund ist der OB-Kan [...]
SPD Florian Freund CSU
Quelle:
donaukurier.de
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vor 4 Tagen
SPD erbost über Unterrichtsausfall in SH: Jede neunte Stunde findet nicht statt

SPD erbost über Unterrichtsausfall in SH: Jede neunte Stunde findet nicht statt

Kinder und vor allem Jugendliche werden allzu oft sich selbst überlassen, wenn der Lehrer ausfällt. Das kritisiert jedenfalls die SPD-Landtagsfraktion - und se [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD erbost über Unterrichtsausfall in SH: Jede [...]
SH SPD
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kn-online.de
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vor 4 Tagen
Südwestpfalz Nach Wendels Verzicht: Wird SPD-Landtagskandidatenkür verschoben?

Südwestpfalz Nach Wendels Verzicht: Wird SPD-Landtagskandidatenkür verschoben?

Nach Rebecca Wendels Rückzug hat die Zweibrücker SPD noch nicht darüber entschieden, ob sie jemand anders ins Rennen um die Kandidatur für den ...

Den ganzen Artikel lesen: Südwestpfalz Nach Wendels Verzicht: Wird SPD-La [...]
Südwestpfalz SPD Rebecca Wendel Wendel
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 4 Tagen
Berliner Tageszeitung - Umweltminister Schneider will mit Extremsegler Herrmann für Meeresschutz werben

Berliner Tageszeitung - Umweltminister Schneider will mit Extremsegler Herrmann für Meeresschutz werben

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza gemeinsam mit dem Extremsegler Boris Herrmann für mehr Meeresschut [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Umweltminister Schneide [...]
Boris Herrmann Extremsegler Herrmann Nizza Carsten Schneider SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen
Umweltminister Schneider will mit Extremsegler Herrmann für Meeresschutz werben

Umweltminister Schneider will mit Extremsegler Herrmann für Meeresschutz werben

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza gemeinsam mit dem Extremsegler Boris Herrmann für mehr

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Schneider SPD Boris Herrmann Extremsegler Herrmann Nizza Carsten Schneider
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stern.de
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vor 52 Minuten
Niedersachsen und Hannover: So war Olaf Lies im „Politik in Niedersachsen“-Talk

Niedersachsen und Hannover: So war Olaf Lies im „Politik in Niedersachsen“-Talk

Wie wollen Sie das schaffen, Herr Ministerpräsident? Beim HAZ-Talk „Politik in Niedersachsen“ stellt sich der neue Regierungschef Olaf Lies (SPD) den Fragen de [...]

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Olaf Lies Niedersachsen HAZ-Talk SPD Hannover
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haz.de
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vor 3 Stunden
Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Streit um Brandenburger Landeshaushalt : CDU legt neues Gutachten zur Verfassungswidrigkeit vor

Ein neues Papier im Auftrag der CDU-Opposition, wirft der Landesregierung vor, eine Krise herbeizurechnen, um Rekordschulden zu rechtfertigen. SPD und BSW gehe [...]

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CDU BSW SPD
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tagesspiegel.de
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vor 4 Stunden
Durchbruch beim Haushaltsstreit in Sachsen: CDU, SPD, Grüne und Linke haben jetzt einen Plan

Durchbruch beim Haushaltsstreit in Sachsen: CDU, SPD, Grüne und Linke haben jetzt einen Plan

Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD im Landtag streben mit den oppositionellen Grünen und Linken ein umfangreiches Änderungspaket an, das dem Etatentwurf [...]

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CDU Sachsen SPD
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saechsische.de
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vor 4 Stunden
Leopoldshöher SPD will Brinkmann ausschließen | Lokale Nachrichten aus Leopoldshöhe

Leopoldshöher SPD will Brinkmann ausschließen | Lokale Nachrichten aus Leopoldshöhe

Leopoldshöhe. Es kracht gewaltig im Gebälk der Leopoldshöher SPD. Bei der heutigen Fraktionssitzung soll Andreas Brinkmann aus der SPD-Fraktion...

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Leopoldshöher SPD Andreas Brinkmann Brinkmann Leopoldshöhe
Quelle:
lz.de
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vor 4 Stunden
SPD nominiert Abuzar Erdogan einstimmig als Kandidaten für Oberbürgermeister-Amt

SPD nominiert Abuzar Erdogan einstimmig als Kandidaten für Oberbürgermeister-Amt

Die Rosenheimer SPD hat Abuzar Erdogan als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr aufgestellt.

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Abuzar Erdogan SPD
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ovb-online.de
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vor 6 Stunden
Termin steht fest: Potsdam wählt am 21. September einen neuen Oberbürgermeister

Termin steht fest: Potsdam wählt am 21. September einen neuen Oberbürgermeister

Nach der Abwahl von Mike Schubert (SPD) steht der Termin für die Oberbürgermeisterwahl in Potsdam fest: Am 21. September 2025 können rund 143.000 Wahlberechtig [...]

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Mike Schubert SPD Potsdam
Quelle:
maz-online.de
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vor 6 Stunden
Bürgergeld: „Kurs der menschlichen Kälte“ – Grüne kritisieren Linnemann-Vorschlag

Bürgergeld: „Kurs der menschlichen Kälte“ – Grüne kritisieren Linnemann-Vorschlag

Union und SPD wollen das Bürgergeld reformieren – doch der erste Vorschlag von CDU-Generalsekretär Linnemann sorgt für scharfe Kritik. Grünen-Politiker Timon D [...]

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Timon D Linnemann SPD
Quelle:
welt.de
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vor 6 Stunden
Zoff in Boltenhagen um 1,6 Millionen Euro: Opposition greift Bürgermeister an

Zoff in Boltenhagen um 1,6 Millionen Euro: Opposition greift Bürgermeister an

In einem offenen Brief erheben SPD und CDU in Boltenhagen schwere Vorwürfe gegen Bürgermeister Raphael Wardecki (Team Wardecki). Die Opposition wirft ihm Allei [...]

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Boltenhagen Wardecki Raphael Wardecki CDU SPD
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ostsee-zeitung.de
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vor 6 Stunden
Mehrheit im Landtag nötig SPD-Fraktion will in SH Gendermedizin auf den Weg bringen

Mehrheit im Landtag nötig SPD-Fraktion will in SH Gendermedizin auf den Weg bringen

Die SPD im Landtag Schleswig-Holstein will geschlechtsspezifische Medizin vorantreiben. Mehr Daten zu mehr Frauengesundheit würde auch Männern nutzen.

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SH Schleswig-Holstein SPD
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shz.de
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vor 6 Stunden
Krankenversicherung: SPD will höhere Kassenbeiträge für Gutverdiener – Union fürchtet „Schaden“ für Standort

Krankenversicherung: SPD will höhere Kassenbeiträge für Gutverdiener – Union fürchtet „Schaden“ für Standort

Die gesetzlichen Krankenkassen brauchen Geld. Die SPD macht nun einen Vorschlag und fordert deutlich höhere Beiträge für Gutverdiener. Doch für die Union kommt [...]

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SPD
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welt.de
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vor 6 Stunden
Eislinger Radtunnel: Nach Ratsbeschluss scharfe Worte von CDU- und SPD-Fraktion

Eislinger Radtunnel: Nach Ratsbeschluss scharfe Worte von CDU- und SPD-Fraktion

Während die CDU von unverantwortlichen und dekadenten Ausgaben spricht, erinnert die SPD an den Amtseid, zum Wohle der Stadt zu entscheiden.

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SPD CDU Radtunnel Eislinger
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swp.de
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vor 7 Stunden
Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung - SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

Wichtige Abstimmung SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

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BSW SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 7 Stunden
SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

SPD appelliert an BSW vor Entscheidung über Haushalt

In der kommenden Woche entscheidet der Brandenburger Landtag über viele Milliarden im neuen Landeshaushalt. Die Koalition hat zwei Stimmen Mehrheit, allerdings [...]

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BSW SPD
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welt.de
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vor 8 Stunden
Einigung zwischen Union und SPD nicht in Sicht

Einigung zwischen Union und SPD nicht in Sicht

Die Auseinandersetzung zwischen Union und SPD ums Bürgergeld geht weiter. Die neue Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) wird die vereinbarte Mini-Reform klug mod [...]

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Bärbel Bas SPD
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nwzonline.de
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vor 9 Stunden
SPD Seelbach stellt Fragen an die Caritas

SPD Seelbach stellt Fragen an die Caritas

Auch die Seelbacher SPD äußert sich zur Schließung des Pflegeheims. Sie fordert ein parteiübergreifendes Vorgehen, um eine Lösung zu finden.

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Caritas Seelbach SPD
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badische-zeitung.de
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vor 10 Stunden
Berliner Tageszeitung - Dobrindt bekräftigt Skepsis zu AfD-Verbot - SPD und Linke offen für Grünen-Vorstoß

Berliner Tageszeitung - Dobrindt bekräftigt Skepsis zu AfD-Verbot - SPD und Linke offen für Grünen-Vorstoß

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat seine Skepsis zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD bekräftigt. Das rund 1000-seitige Gutachten des Verfassu [...]

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Dobrindt AfD Alexander Dobrindt CSU Verfassu SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 11 Stunden
Bußgelderhöhung noch nicht umgesetzt: In Berlin werden Müllsünder weiterhin geschont

Bußgelderhöhung noch nicht umgesetzt: In Berlin werden Müllsünder weiterhin geschont

Berlin hat ein Müllproblem. CDU und SPD wollen es mit drastischen Strafen in den Griff bekommen. Deren Einführung lässt aber weiter auf sich warten.

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Müllsünd CDU SPD Berlin
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tagesspiegel.de
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vor 11 Stunden
Innenminister zu AfD-Verbot: „Eine Partei wird nicht demokratisch, indem sie demokratisch gewählt ist“

Innenminister zu AfD-Verbot: „Eine Partei wird nicht demokratisch, indem sie demokratisch gewählt ist“

Thüringens Innenminister Maier (SPD) erklärt, warum die „drei Voraussetzungen“, die AfD zu verbieten, gegeben seien. Die guten Umfragewerte der Rechtsaußen-Par [...]

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Rechtsaußen-Par AfD Thüringen Maier SPD
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welt.de
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vor 14 Stunden
Abrechnung und Plan zugleich: Ex-Linke weisen Berliner SPD den Weg zum Wahlerfolg

Abrechnung und Plan zugleich: Ex-Linke weisen Berliner SPD den Weg zum Wahlerfolg

Die Politiker Sebastian Schlüsselburg und Michael Grunst fragen, was die SPD von dem Wahlerfolg der Linken lernen kann. Ihr Papier ist Abrechnung und Plan zugl [...]

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Sebastian Schlüsselburg SPD Michael Grunst
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tagesspiegel.de
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vor 15 Stunden
Ex-Gesundheitsminister: Sondererlaubnis verloren – Lauterbach darf nicht mehr Tischtennis im Ministeriumskeller spielen

Ex-Gesundheitsminister: Sondererlaubnis verloren – Lauterbach darf nicht mehr Tischtennis im Ministeriumskeller spielen

Die Ampel-Koalition ist Geschichte, mit ihr gingen auch Ministerposten und so manche Privilegien verloren. Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verriet [...]

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Lauterbach SPD Karl Lauterbach
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welt.de
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vor 15 Stunden
Kritik am Verfassungsschutz: Bremens SPD-Innensenator nennt AfD-Gutachten „dünn“

Kritik am Verfassungsschutz: Bremens SPD-Innensenator nennt AfD-Gutachten „dünn“

Rückzieher aus Bremen: Nachdem CDU, SPD, Grüne und Linke für ein AfD-Verbotsverfahren stimmten, warnt Innensenator Mäurer: Das Verfassungsschutz-Gutachten weis [...]

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CDU SPD Bremen Mäurer
Quelle:
jungefreiheit.de
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vor 15 Stunden
Wehrpflicht: CDU-Politiker Norbert Röttgen und Daniel Günther drängen SPD

Wehrpflicht: CDU-Politiker Norbert Röttgen und Daniel Günther drängen SPD

Die Bundeswehr braucht mindestens 60.000 zusätzliche Soldaten. Doch dazu reicht der freiwillige Wehrdienst nicht aus, meinen Politiker. Sie fordern eine Wieder [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wehrpflicht: CDU-Politiker Norbert Röttgen und [...]
Norbert Röttgen SPD Daniel Günther
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berliner-zeitung.de
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vor 17 Stunden

Hotel lohnt sich nicht: Bundestagsabgeordneter wohnt in Einmannzelt in Berlin

Johannes Fechner ist Bundestagsabgeordneter der SPD aus Baden-Württemberg. Während der Sitzungswochen im Sommer von April bis Oktober wohnt er in einem blauen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Hotel lohnt sich nicht: Bundestagsabgeordneter [...]
Johannes Fechner Baden-Württemberg SPD Berlin
Quelle:
focus.de
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vor 17 Stunden

Kritik an Linnemanns Bürgergeld-Kurs: SPD kritisiert „Attacken auf den Sozialstaat“

Nach dem Vorstoß von Carsten Linnemann (CDU) reagiert die SPD. In der Koalition dürfte es bei einem Thema Bürgergeld Ärger geben.

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Carsten Linnemann CDU SPD
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 17 Stunden

Kritik an Linnemanns Bürgergeld-Kurs: SPD kritisiert „Attacken auf den Sozialstaat“

Nach dem Vorstoß von Carsten Linnemann (CDU) reagiert die SPD. In der Koalition dürfte es bei einem Thema Bürgergeld Ärger geben.

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Carsten Linnemann CDU SPD
Quelle:
op-online.de
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vor 18 Stunden
Landratskandidaten im Porträt Christian Kegel (SPD): „MVV-Beitritt wäre aktuell verfrüht“

Landratskandidaten im Porträt Christian Kegel (SPD): „MVV-Beitritt wäre aktuell verfrüht“

Bei einer vorgezogenen Wahl wird am Sonntag, 29. Juni, im Landkreis Traunstein ein neuer Landrat gekürt. Die Heimatzeitung stellt die neun Kandidaten in einer [...]

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Traunstein SPD Christian Kegel
Quelle:
pnp.de
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vor 18 Stunden
Kritik am neuen Berliner Kita-Programm : SPD vermisst queere Perspektiven

Kritik am neuen Berliner Kita-Programm : SPD vermisst queere Perspektiven

„Auf ein Minimum reduziert“ sei das Thema sexuelle Diversität, beanstandet Familienpolitiker Alexander Freier-Winterwerb (SPD). Das Bildungsprogramm für die Ki [...]

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SPD Alexander Freier-Winterwerb
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 22 Stunden
Oerlinghauser Jugendfeuerwehr mit Horst-Steinkühler-Preis geehrt

Oerlinghauser Jugendfeuerwehr mit Horst-Steinkühler-Preis geehrt

Oerlinghausen. Vor 25 Jahren ist die Idee entstanden, im Jahr darauf ist sie erstmals umgesetzt worden. Seit 2001 verleiht die Oerlinghauser SPD den...

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Oerlinghausen SPD
Quelle:
lz.de
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vor 1 Tagen
47 Milliarden Euro Kosten in 2024 Wie viel Reform verträgt das Bürgergeld? Linnemann will „an die Substanz“ – SPD nicht

47 Milliarden Euro Kosten in 2024 Wie viel Reform verträgt das Bürgergeld? Linnemann will „an die Substanz“ – SPD nicht

Das Drängen von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann auf einen harten Kurs beim vereinbarten Umbau des Bürgergelds stößt beim Ko ...

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Carsten Linnemann Linnemann SPD
Quelle:
donaukurier.de
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vor 1 Tagen
Grüne feiern Merz-Absage an Russland-Gas: „Nord Stream ist tot – richtig so!“

Grüne feiern Merz-Absage an Russland-Gas: „Nord Stream ist tot – richtig so!“

Grüne fordern von Bundesregierung weitere Schritte gegen Erdgas aus Russland und ein Ende der Debatte in Union und SPD.

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Nord Stream SPD Russland
Quelle:
fr.de
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vor 1 Tagen
Bundestags-Abgeordneter wohnt im Sommer in Ein-Mann-Zelt in Berlin

Bundestags-Abgeordneter wohnt im Sommer in Ein-Mann-Zelt in Berlin

Johannes Fechner ist Bundestagsabgeordneter der SPD aus Baden-Württemberg. Während der Sitzungswochen im Sommer von April bis Oktober wohnt er in einem blauen [...]

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Johannes Fechner Baden-Württemberg SPD Berlin
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focus.de
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vor 1 Tagen
Rostocker SPD will Rückkehr der Straßenbahn nach Gehlsdorf – das sagen Anwohner

Rostocker SPD will Rückkehr der Straßenbahn nach Gehlsdorf – das sagen Anwohner

Die SPD-Fraktion der Rostocker Bürgerschaft wünscht sich eine Straßenbahnanbindung nach Gehlsdorf und hat eine Umfrage unter Bewohnern gestartet. Die zeigt ber [...]

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SPD Gehlsdorf
Quelle:
ostsee-zeitung.de
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vor 1 Tagen
Kritik an frühem Wahlkampf OB-Wahl in Neuburg: Wer wird Kandidat der Freien Wähler? Herold äußert sich

Kritik an frühem Wahlkampf OB-Wahl in Neuburg: Wer wird Kandidat der Freien Wähler? Herold äußert sich

Die Neuburger CSU sowie SPD und Grüne haben bereits vorgelegt und ihre OB-Kandidaten für die Kommunalwahl 2026 bekanntgegeben. Nun äußern sich die Freien Wähle [...]

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SPD Herold CSU Neuburg
Quelle:
donaukurier.de
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vor 1 Tagen
Debatte um Wehrpflicht und Bürgergeld in der Koalition

Debatte um Wehrpflicht und Bürgergeld in der Koalition

Echtes Teamplay haben die Koalitionäre aus Union und SPD versprochen. Die vergangenen Tage zeigen: Einhalten lässt sich das nicht.

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SPD
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sueddeutsche.de
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vor 1 Tagen
Wahlen bei der Wolnzacher SPD Große Ziele und kritische Selbstreflexion

Wahlen bei der Wolnzacher SPD Große Ziele und kritische Selbstreflexion

Bei der Jahreshauptversammlung der Wolnzacher SPD im Gasthof Zur Post ist die Vorstandswahl eher ein Nebenpunkt gewesen, der recht schnell abgehandelt war. Vor [...]

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Wolnzacher SPD
Quelle:
donaukurier.de
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vor 1 Tagen

Debate Erupts Between Union and SPD Over Contribution Assessment Ceiling

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

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The Eye Newspapers covers daily services for foreigners Munich Between Union and SPD Over Contribution Assessment Ceiling Erupts
Quelle:
themunicheye.com
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vor 1 Tagen
Ex-Außenminister Fischer für Rückkehr zur Wehrpflicht – Miersch (SPD): „Freiwilligkeit im Koalitionsvertrag festgelegt“

Ex-Außenminister Fischer für Rückkehr zur Wehrpflicht – Miersch (SPD): „Freiwilligkeit im Koalitionsvertrag festgelegt“

Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) spricht sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. „Ich bin der Meinung, dass wir wieder eine Wehrpflicht br [...]

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Joschka Fischer SPD Miersch
Quelle:
epochtimes.de
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vor 1 Tagen
Wandel der SPD zur Volkspartei mit gestaltet

Wandel der SPD zur Volkspartei mit gestaltet

Mit einer beeindruckenden Rede, für die er stehenden Beifall erhielt, hat sich Horst Jaunich bei dem aus Anlass seines 95. Geburtstags ausgerichteten Empfang i [...]

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Horst Jaunich SPD
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wn.de
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vor 1 Tagen
Philippi für mehr Aufklärung zum Rauchen

Philippi für mehr Aufklärung zum Rauchen

Niedersachsens Gesundheitsminister Philippi (SPD) spricht sich für neue Präventionsmaßnahmen im Kampf gegen übermäßigen Nikotinkonsum aus. Und präferiert das H [...]

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Philippi Niedersachsen SPD
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welt.de
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vor 1 Tagen
Mehrheit auf der Kippe: BSW-Abgeordneter lässt Ja zum Haushalt in Brandenburg offen

Mehrheit auf der Kippe: BSW-Abgeordneter lässt Ja zum Haushalt in Brandenburg offen

Der Haushalt steht vor Abstimmung im Brandenburger Landtag. Steht die knappe Mehrheit der SPD/BSW-Koalition? Bei einem BSW-Abgeordneten ist das Ja offen.

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Brandenburg SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 1 Tagen

Bremer Innensenator Mäurer: „Viel zu riskant, ausschließlich mit einer solchen Argumentation in Karlsruhe anzutreten“

Bremens Innensenator Mäurer (SPD) sieht Mängel im Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD. Einem Parteiverbotsverfahren auf dieser Grundlage räumt er wenig C [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bremer Innensenator Mäurer: „Viel zu riskant, a [...]
Bremen AfD. Mäurer Karlsruhe C SPD
Quelle:
welt.de
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vor 1 Tagen
„Rundum gelungenes Volksfest“ Reichertshausener Gemeinderat zieht positive Bilanz zur „Wiesn“

„Rundum gelungenes Volksfest“ Reichertshausener Gemeinderat zieht positive Bilanz zur „Wiesn“

Vom „schönsten Volksfest, das wir bis dato hatten“ hat Reichertshausens Bürgermeister Benjamin Bertram-Pfister (SPD) in der jüngsten Gemeinderatssitzung gespro [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Rundum gelungenes Volksfest“ Reichertshausener [...]
Wiesn SPD Reichertshausen Benjamin Bertram-Pfister
Quelle:
donaukurier.de
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vor 1 Tagen
„Attacken auf den Sozialstaat“: SPD kritisiert Linnemanns Bürgergeld-Kurs – Ärger lauert auch in CDU-Reihen

„Attacken auf den Sozialstaat“: SPD kritisiert Linnemanns Bürgergeld-Kurs – Ärger lauert auch in CDU-Reihen

In der Koalition dürfte es bei einem Thema Bürgergeld Ärger geben. Nach dem Vorstoß von Carsten Linnemann (CDU) reagiert die SPD.

Den ganzen Artikel lesen: „Attacken auf den Sozialstaat“: SPD kritisiert [...]
Carsten Linnemann CDU SPD
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schwaebische-post.de
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vor 1 Tagen
SPD startet voller Optimismus in Wahlkampf

SPD startet voller Optimismus in Wahlkampf

Dr. Frank Hauser ist als Vorsitzender der Starnberger SPD wiedergewählt worden. Die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2026 laufen, die Bürgermeisterkandidate [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD startet voller Optimismus in Wahlkampf
SPD Frank Hauser
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merkur.de
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vor 1 Tagen
Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz zu verstärktem Meeressschutz auf

Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz zu verstärktem Meeressschutz auf

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza zu einer engeren internationalen Zusammenarbeit zum Meeresschutz

Den ganzen Artikel lesen: Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz [...]
Schneider Nizza Carsten Schneider SPD
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stern.de
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vor 1 Tagen
Berliner Tageszeitung - Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz zu verstärktem Meeressschutz auf

Berliner Tageszeitung - Umweltminister Schneider ruft vor UN-Konferenz zu verstärktem Meeressschutz auf

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza zu einer engeren internationalen Zusammenarbeit zum Meeresschutz au [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Umweltminister Schneide [...]
Schneider Nizza Carsten Schneider SPD
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berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Bürgergeld: Linnemann fordert Streichung für Job-Verweigerer – SPD empört

Bürgergeld: Linnemann fordert Streichung für Job-Verweigerer – SPD empört

Mit seinen Aussagen zum Bürgergeld bringt Carsten Linnemann einige SPD-Politiker zur Weißglut. Es wird deutlicher, an welchen Punkten es in der Koalition knirs [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bürgergeld: Linnemann fordert Streichung für Jo [...]
Carsten Linnemann Knir Linnemann SPD
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stern.de
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vor 2 Tagen
Bürgergeld-Debatte: SPD kritisiert Linnemanns Forderungen zum Bürgergeld

Bürgergeld-Debatte: SPD kritisiert Linnemanns Forderungen zum Bürgergeld

Der CDU-Generalsekretär fordert eine drastische Reform des Bürgergelds. Man könne den Sozialstaat aber "nicht einfach nach Kassenlage" zusammenstreichen, konte [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bürgergeld-Debatte: SPD kritisiert Linnemanns F [...]
Bürgergeld-Debatte SPD
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zeit.de
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vor 2 Tagen
Grundsicherung SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

Grundsicherung SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

In der Koalition wird immer deutlicher, bei welchen Themen es knirschen könnte: Zurückweisungen an den Grenzen, AfD-Verbot - und auch beim Thema Bürgergeld dro [...]

Den ganzen Artikel lesen: Grundsicherung SPD kritisiert Linnemanns harten [...]
SPD
Quelle:
pnp.de
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vor 2 Tagen
Politik SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

Politik SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

In der Koalition wird immer deutlicher, bei welchen Themen es knirschen könnte: Zurückweisungen an den Grenzen, AfD-Verbot - und auch beim Thema ...

Den ganzen Artikel lesen: Politik SPD kritisiert Linnemanns harten Bürger [...]
SPD
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 2 Tagen
SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kurs

In der Koalition wird immer deutlicher, bei welchen Themen es knirschen könnte: Zurückweisungen an den Grenzen, AfD-Verbot - und auch beim Thema Bürgergeld dro [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD kritisiert Linnemanns harten Bürgergeld-Kur [...]
SPD
Quelle:
giessener-allgemeine.de
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vor 2 Tagen
Auf Einladung der SPD Für was braucht der Bezirk Niederbayern so viel Geld? Bezirksrätin Sybille Entwistle klärt auf

Auf Einladung der SPD Für was braucht der Bezirk Niederbayern so viel Geld? Bezirksrätin Sybille Entwistle klärt auf

„Die Bezirke sind die dritte kommunale Ebene in Bayern, neben den Landkreisen und Städten und Gemeinden. Leider führen sie eher ei ...

Den ganzen Artikel lesen: Auf Einladung der SPD Für was braucht der Bezir [...]
Niederbayern SPD Sybille Entwistle Bayern
Quelle:
pnp.de
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vor 2 Tagen

Berliner Tageszeitung - Union weist SPD-Vorschlag für höhere Beitragsbemessungsgrenze zurück

Der Vorstoß der SPD für eine deutliche Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung stößt beim Koalitionspartner CDU/CSU auf W [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Union weist SPD-Vorschl [...]
SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 2 Tagen
Union weist SPD-Vorschlag für höhere Beitragsbemessungsgrenze zurück

Union weist SPD-Vorschlag für höhere Beitragsbemessungsgrenze zurück

Der Vorstoß der SPD für eine deutliche Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung stößt beim Koalitionspartner CDU/CSU auf

Den ganzen Artikel lesen: Union weist SPD-Vorschlag für höhere Beitragsbe [...]
SPD
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stern.de
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vor 2 Tagen
Verbot von sozialen Medien: Bundesjustizministerin befürwortet Altersgrenze für Social Media

Verbot von sozialen Medien: Bundesjustizministerin befürwortet Altersgrenze für Social Media

Nach mehreren CDU-Politikern fordert auch Stefanie Hubig von der SPD, soziale Medien erst ab einem gewissen Alter zu erlauben. Das könne vor Stress und Mobbing [...]

Den ganzen Artikel lesen: Verbot von sozialen Medien: Bundesjustizministe [...]
SPD Stefanie Hubig
Quelle:
zeit.de
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vor 2 Tagen

Gewalt gegen Frauen: Die elektronische Fußfessel soll kommen – und damit die Frage, was sie bringt

Union und SPD wollen für Gewalttäter die elektronische Fußfessel einführen, um Frauen vor ihren Peinigern zu schützen. Doch bringt der Plan wirklich Sicherheit [...]

Den ganzen Artikel lesen: Gewalt gegen Frauen: Die elektronische Fußfesse [...]
SPD
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welt.de
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vor 2 Tagen

CDU-Generalsekretär Linnemann will tiefgreifende Bürgergeld-Reform

Dass das Bürgergeld reformiert werden soll, ist beschlossene Sache. Doch die Umsetzung birgt Konfliktpotenzial zwischen Union und SPD. CDU-Generalsekretär Linn [...]

Den ganzen Artikel lesen: CDU-Generalsekretär Linnemann will tiefgreifend [...]
Linnemann SPD Linn
Quelle:
tagesschau.de
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vor 2 Tagen
CDU-Generalsekretär Linnemann will tiefgreifende Bürgergeld-Reforn

CDU-Generalsekretär Linnemann will tiefgreifende Bürgergeld-Reforn

Dass das Bürgergeld reformiert werden soll, ist beschlossene Sache. Doch die Umsetzung birgt Konfliktpotential zwischen Union und SPD. CDU-Generalsekretär Linn [...]

Den ganzen Artikel lesen: CDU-Generalsekretär Linnemann will tiefgreifend [...]
Linnemann SPD Linn
Quelle:
tagesschau.de
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vor 2 Tagen
Langes Warten auf Elterngeld in Hamburg – Kienscherf (SPD): „Bürokratiewahnsinn“

Langes Warten auf Elterngeld in Hamburg – Kienscherf (SPD): „Bürokratiewahnsinn“

Hamburger SPD will den Prozess beschleunigen. Fraktionschef Kienscherf nennt Wartezeiten „nicht akzeptabel“ und sagt: 38-seitiger Antrag sei „Bürokratiewahnsin [...]

Den ganzen Artikel lesen: Langes Warten auf Elterngeld in Hamburg – Kiens [...]
Hamburg Kienscherf SPD
Quelle:
abendblatt.de
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vor 2 Tagen
Krankenversicherung : CDU lehnt höhere Krankenkassenbeiträge für Gutverdiener ab

Krankenversicherung : CDU lehnt höhere Krankenkassenbeiträge für Gutverdiener ab

SPD und Grüne hatten höhere Beiträge vorgeschlagen, um die Finanzlage der Kassen stabilisieren. Unionsfraktionsvize Albert Stegemann fordert stattdessen System [...]

Den ganzen Artikel lesen: Krankenversicherung : CDU lehnt höhere Krankenk [...]
CDU Albert Stegemann SPD
Quelle:
zeit.de
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vor 3 Tagen
Hochumstrittenes Thema Keine Rede vom geplanten Kiesabbau im Marterbergholz: Bürgerinitiativen kritisieren Vilshofener SPD

Hochumstrittenes Thema Keine Rede vom geplanten Kiesabbau im Marterbergholz: Bürgerinitiativen kritisieren Vilshofener SPD

Mit „großem Befremden“ nahmen die Sandbacher Bürgerinitiativen „Wald statt Kies“ und „Kein Kieswerk im Naherholungsgebiet� ...

Den ganzen Artikel lesen: Hochumstrittenes Thema Keine Rede vom geplanten [...]
SPD
Quelle:
pnp.de
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vor 3 Tagen
Ärger um Dobrindts Migrationspolitik: Innenminister hält am harten Kurs fest – SPD geht auf die Barrikaden

Ärger um Dobrindts Migrationspolitik: Innenminister hält am harten Kurs fest – SPD geht auf die Barrikaden

Die Zurückweisungen an deutschen Grenzen sind umstritten. Für den SPD-Fraktionschef steht die Praxis nach einem Urteil aus Berlin jetzt zur Debatte.

Den ganzen Artikel lesen: Ärger um Dobrindts Migrationspolitik: Innenmini [...]
Dobrindt SPD Berlin
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 3 Tagen

Vorstoß von SPD: Gutverdiener sollen mehr für die Krankenversicherung zahlen

Die Gesundheitsausgaben steigen. Es drohen weitere Beitragserhöhungen. Die SPD bringt nun eine stärkere Belastung für Gutverdiener sind Spiel.

Den ganzen Artikel lesen: Vorstoß von SPD: Gutverdiener sollen mehr für d [...]
SPD
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focus.de
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vor 3 Tagen
SPD bringt Erhöhung der Beiträge für Gutverdiener ins Gespräch

SPD bringt Erhöhung der Beiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Angesichts der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen bringt die SPD eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze um rund 2500 Euro ins G [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD bringt Erhöhung der Beiträge für Gutverdien [...]
SPD G
Quelle:
stuttgarter-zeitung.de
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vor 3 Tagen
So tickt Potsdams neuer geschäftsführender Oberbürgermeister Burkhard Exner

So tickt Potsdams neuer geschäftsführender Oberbürgermeister Burkhard Exner

Nach der Abwahl von Mike Schubert (SPD) übernimmt sein bisheriger Vize die Amtsgeschäfte. Aufgewachsen ist Burkhard Exner (SPD) in West-Berlin, seine Wurzeln s [...]

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Mike Schubert Burkhard Exner West-Berlin SPD Potsdam
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maz-online.de
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vor 3 Tagen

Berliner Tageszeitung - SPD bringt Erhöhung der Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Angesichts der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen bringt die SPD eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze um rund 2500 Euro und d [...]

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SPD
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berlinertageszeitung.de
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vor 3 Tagen
SPD bringt Erhöhung der Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

SPD bringt Erhöhung der Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Angesichts der angespannten Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherungen bringt die SPD eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze um rund 2500 Euro und

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SPD
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stern.de
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vor 3 Tagen
Insa-Umfrage: Union baut Vorsprung vor AfD aus – Merz gewinnt an Zustimmung

Insa-Umfrage: Union baut Vorsprung vor AfD aus – Merz gewinnt an Zustimmung

Die Union gewinnt im „Sonntagstrend“ an Zustimmung. Auch die Bundesregierung legt an Beliebtheit zu – während AfD, SPD und Linke Verluste verzeichnen. Der Insa [...]

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Insa AfD SPD Merz
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welt.de
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vor 3 Tagen

SPD Proposes Increased Health Contributions for High Earners to Support Health Insurance Funds

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

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Health Contributions for High Health Insurance The Eye Newspapers covers daily services for foreigners Munich SPD
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themunicheye.com
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vor 3 Tagen
Krankenversicherung: Will die SPD gut verdienende Bürger zur Kasse bitten?

Krankenversicherung: Will die SPD gut verdienende Bürger zur Kasse bitten?

Neuer Vorstoß: Die Beitragsbemessungsgrenze soll um 2500 Euro angehoben werden, um die Krankenkassen zu stabilisieren. Doch was ist mit den Ausgaben?

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SPD
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berliner-zeitung.de
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Politik Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gutverdiener

Politik Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gutverdiener

Die gesetzlichen Krankenkassen sind weiter in Finanznöten. Höhere Beiträge für Gutverdiener könnten helfen, lautet ein Vorschlag aus der SPD. Die ...

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SPD
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rheinpfalz.de
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vor 3 Tagen
Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gutverdiener

Union gegen Erhöhung von Kassenbeiträgen für Gutverdiener

Die gesetzlichen Krankenkassen sind weiter in Finanznöten. Höhere Beiträge für Gutverdiener könnten helfen, lautet ein Vorschlag aus der SPD. Die Union lehnt d [...]

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SPD
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welt.de
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vor 3 Tagen
BSW-Abgeordneter Sven Hornauf zum Haushalt: „Wenn das Bildungspaket so kommt, stimme ich nicht zu“

BSW-Abgeordneter Sven Hornauf zum Haushalt: „Wenn das Bildungspaket so kommt, stimme ich nicht zu“

In weniger als zwei Wochen steht voraussichtlich der Haushalt zur Abstimmung im Brandenburger Landtag. Wird die knappe Mehrheit der SPD/BSW-Koalition stehen? B [...]

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Sven Hornauf SPD
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maz-online.de
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vor 3 Tagen

SPD und Union debattieren über mögliches AfD-Verbotsverfahren

In der Regierungskoalition bahnt sich ein Streit über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD an. Während die SPD-Fraktion darüber berät, lehnt es Bundesi [...]

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AfD SPD Bundesi
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tagesschau.de
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vor 3 Tagen
Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Attacke auf Naturschutz in Brandenburg: SPD und BSW sparen sich die Umwelt

Ein Gesetzentwurf der Landesregierung schränkt das Klagerecht von Naturschutzverbänden massiv ein. Nabu und Grüne üben scharfe Kritik.

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Brandenburg Nabu BSW SPD
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taz.de
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vor 3 Tagen

CDU und SPD einig: Rentner erhalten 2000 Euro zusätzlich – Termin bereits festgelegt

Die frisch geformte Regierung ist bereit: CDU, CSU und SPD haben einen Koalitionsvertrag ausgehandelt. Rentner könnten in Kürze mehr Geld erhalten – je nach Si [...]

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SPD CDU CSU
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az-online.de
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vor 3 Tagen

SPD Proposes Increased Health Contributions for High Earners

Munich news, health insurance, technology, jobs and other topics for expatriates. The Eye Newspapers covers daily news and offers services for foreigners.

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The Eye Newspapers covers daily services for foreigners Health Contributions for High Earner Munich SPD
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themunicheye.com
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vor 3 Tagen
Kritik an Baudezernent Darum geht es beim Streit um die frühere Kaufhof-Zentrale in Köln

Kritik an Baudezernent Darum geht es beim Streit um die frühere Kaufhof-Zentrale in Köln

Der Umbau der ehemaligen Kaufhof-Zentrale wird teuer für die Kölner Stadtverwaltung. Wegen der Kostenexplosion übt die SPD scharfe Kritik an Baudezernent Greit [...]

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Köln SPD
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rundschau-online.de
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vor 3 Tagen
AfD-Verbot: Fraktionschef sieht SPD nah vor Entscheidung zu AfD-Verbotsantrag

AfD-Verbot: Fraktionschef sieht SPD nah vor Entscheidung zu AfD-Verbotsantrag

Die Bundesregierung ringt um ein mögliches Verbot der AfD. CSU-Politiker Alexander Dobrindt spricht sich gegen einen Verbotsantrag aus. Die SPD sieht es offenb [...]

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Offenb SPD Alexander Dobrindt AfD.
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zeit.de
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vor 3 Tagen
Vorstoß von SPD und Grüne: Gutverdiener sollen mehr in die Krankenkasse einzahlen

Vorstoß von SPD und Grüne: Gutverdiener sollen mehr in die Krankenkasse einzahlen

Die Gesundheitsausgaben steigen. Es drohen weitere Beitragserhöhungen. Die SPD bringt noch eine stärkere Belastung für Gutverdiener sind Spiel.

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SPD
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focus.de
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vor 3 Tagen
Krankenkassen: SPD bringt Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze ins Gespräch

Krankenkassen: SPD bringt Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze ins Gespräch

„Keine Denkverbote“ mehr bei der Finanzierung der Krankenkassen – das fordert der SPD-Politiker Christos Pantazis. Er will die Beitragsbemessungsgrenze um 2500 [...]

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Christos Pantazi SPD
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welt.de
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vor 3 Tagen
Entlastung der Krankenkassen: SPD schlägt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener vor

Entlastung der Krankenkassen: SPD schlägt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener vor

Um die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung zu stabilisieren, kommt aus der SPD der Vorschlag für eine höhere Beitragsbemessungsgrenze. Mehr zahlen mü [...]

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SPD
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tagesspiegel.de
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vor 3 Tagen
SPD und Grüne erheben schwere Vorwürfe gegen Bezirksbürgermeister

SPD und Grüne erheben schwere Vorwürfe gegen Bezirksbürgermeister

Das politische Erdbeben in Wolbeck geht weiter. Nach einer heftigen Eschstraßen-Debatte und der darauf folgenden Absage des Gestaltunsbeirates melden sich die [...]

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Wolbeck SPD
Quelle:
wn.de
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vor 3 Tagen

Bundeswehr: CDU-Politiker fordert allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen

In der Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht kommt Druck aus der CDU. Die SPD will dagegen weiter auf Freiwilligkeit setzen – zumindest vorerst.

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CDU SPD
Quelle:
zeit.de
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vor 3 Tagen
BSW-Abgeordneter lässt Ja zum Haushalt offen

BSW-Abgeordneter lässt Ja zum Haushalt offen

In weniger als zwei Wochen steht voraussichtlich der Haushalt zur Abstimmung im Brandenburger Landtag. Wird die knappe Mehrheit der SPD/BSW-Koalition stehen? B [...]

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SPD
Quelle:
nordkurier.de
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vor 3 Tagen
SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen ist angespannt. Die SPD sieht höhere Beiträge für Gutverdiener als eine mögliche Lösung. Es dürfe keine Denkverbo [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutve [...]
Denkverbo SPD
Quelle:
faz.net
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vor 3 Tagen
Krankenkassen: SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Krankenkassen: SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Die gesetzliche Krankenversicherung steckt in den roten Zahlen. SPD-Gesundheitsexperte Christos Pantazis schlägt deshalb eine Anhebung der Beitragsbemessungsgr [...]

Den ganzen Artikel lesen: Krankenkassen: SPD bringt höhere Gesundheitsbei [...]
Christos Pantazi SPD
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spiegel.de
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vor 4 Tagen
Debatte im Bundestag SPD hadert mit Migrationsantrag

Debatte im Bundestag SPD hadert mit Migrationsantrag

Der Bundestag debattiert erstmals über die Aussetzung des Familiennachzugs. Die Sozialdemokraten ringen sichtbar mit dem Vorhaben, verweisen aber auf ihre Vera [...]

Den ganzen Artikel lesen: Debatte im Bundestag SPD hadert mit Migrationsa [...]
SPD Migrationsantrag
Quelle:
pnp.de
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vor 4 Tagen
Rente: So reich macht der „Frühstart“ Ihr Kind wirklich – Experte rechnet vor

Rente: So reich macht der „Frühstart“ Ihr Kind wirklich – Experte rechnet vor

Vermögend dank Bonus vom Staat? Union und SPD planen ein gefördertes Altersvorsorgedepot für jeden Schüler. Wie es umgesetzt werden könnte.

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SPD
Quelle:
morgenpost.de
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vor 4 Tagen
Politik kritisiert fehlendes Konzept Schimmelbefall in Moorwegschule Wedel: 150 Kinder müssen umziehen

Politik kritisiert fehlendes Konzept Schimmelbefall in Moorwegschule Wedel: 150 Kinder müssen umziehen

Vor allem SPD und Grüne hatten im Rat Fragen zum Schimmelbefall in Wedels Moorwegschule. Wie es für die 150 betroffenen Kinder weitergeht, ist offen.

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Wedel Moorwegschule SPD
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shz.de
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vor 4 Tagen
AfD-Verbot: Brandenburgs Innenminister Wilke will Gerichtsentscheide abwarten

AfD-Verbot: Brandenburgs Innenminister Wilke will Gerichtsentscheide abwarten

Der Streit um den richtigen Umgang mit der AfD brach seiner Vorgängerin das politische Genick. In der SPD wünschen sich viele die Einleitung eines Verbotsverfa [...]

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AfD Wilke Gerichtsentscheide Brandenburg SPD
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maz-online.de
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vor 4 Tagen
Kommunalwahl 2026 Florian Freund ist der OB-Kandidat für die Augsburger SPD

Kommunalwahl 2026 Florian Freund ist der OB-Kandidat für die Augsburger SPD

Nachdem CSU und Grüne bereits ganz offiziell ihre Oberbürgermeister-Kandidatinnen für die Kommunalwahl 2026 nominierten, hat am Freitag die SPD bekanntgegeben, [...]

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SPD Florian Freund CSU
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donaukurier.de
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vor 4 Tagen

Neue Statistik in der Kritik Unterrichtsausfall in SH: SPD-Opposition wirft Landesregierung Unehrlichkeit vor

Die SPD warnt vor verschleiertem Unterrichtsausfall in Schleswig-Holstein – fast jede siebte Stunde fällt an Berufsschulen aus, an anderen jede neunte

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SPD Schleswig-Holstein SH
Quelle:
shz.de
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vor 4 Tagen
SPD erbost über Unterrichtsausfall in SH: Jede neunte Stunde findet nicht statt

SPD erbost über Unterrichtsausfall in SH: Jede neunte Stunde findet nicht statt

Kinder und vor allem Jugendliche werden allzu oft sich selbst überlassen, wenn der Lehrer ausfällt. Das kritisiert jedenfalls die SPD-Landtagsfraktion - und se [...]

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SH SPD
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kn-online.de
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vor 4 Tagen
Manuela Schwesig über einen unfairen Umgang mit Frauen in der Politik und ein AfD-Verbot

Manuela Schwesig über einen unfairen Umgang mit Frauen in der Politik und ein AfD-Verbot

Ist die SPD ein Männerverein? Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig beklagt einen unfairen Umgang mit Frauen in der Politik – und sagt, [...]

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Mecklenburg-Vorpommern SPD Manuela Schwesig
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spiegel.de
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vor 4 Tagen
Südwestpfalz Nach Wendels Verzicht: Wird SPD-Landtagskandidatenkür verschoben?

Südwestpfalz Nach Wendels Verzicht: Wird SPD-Landtagskandidatenkür verschoben?

Nach Rebecca Wendels Rückzug hat die Zweibrücker SPD noch nicht darüber entschieden, ob sie jemand anders ins Rennen um die Kandidatur für den ...

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Südwestpfalz SPD Rebecca Wendel Wendel
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rheinpfalz.de
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vor 4 Tagen

Berliner Tageszeitung - Schwesig kritisiert Umgang mit Frauen in der Politik

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat den Umgang mit Frauen in der Politik kritisiert. "Frauen werden in unserer Gesellschaft [...]

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Schwesig Mecklenburg-Vorpommern SPD Manuela Schwesig
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen
Berliner Tageszeitung - Umweltminister Schneider will mit Extremsegler Herrmann für Meeresschutz werben

Berliner Tageszeitung - Umweltminister Schneider will mit Extremsegler Herrmann für Meeresschutz werben

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza gemeinsam mit dem Extremsegler Boris Herrmann für mehr Meeresschut [...]

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Boris Herrmann Extremsegler Herrmann Nizza Carsten Schneider SPD
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berlinertageszeitung.de
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vor 4 Tagen
Schwesig kritisiert Umgang mit Frauen in der Politik

Schwesig kritisiert Umgang mit Frauen in der Politik

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat den Umgang mit Frauen in der Politik kritisiert. "Frauen werden in unserer Gesellschaft

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Schwesig Mecklenburg-Vorpommern SPD Manuela Schwesig
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stern.de
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vor 4 Tagen
Umweltminister Schneider will mit Extremsegler Herrmann für Meeresschutz werben

Umweltminister Schneider will mit Extremsegler Herrmann für Meeresschutz werben

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will zum Auftakt der UN-Ozeankonferenz in Nizza gemeinsam mit dem Extremsegler Boris Herrmann für mehr

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Schneider SPD Boris Herrmann Extremsegler Herrmann Nizza Carsten Schneider
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stern.de
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