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Neueste Nachrichten zum Thema 'SPD'. [ Deutschland ]

26.04.2025 14:14

vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen - Union und SPD: Fortschritt bei Finanzen - aber „viel zu tun“

Koalitionsverhandlungen - Union und SPD: Fortschritt bei Finanzen - aber „viel zu tun“

Koalitionsverhandlungen : Union und SPD: Fortschritt bei Finanzen - aber „viel zu tun“

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SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 24 Tagen
Woidke will mehrere Ministerposten für Ostdeutsche

Woidke will mehrere Ministerposten für Ostdeutsche

Union und SPD beraten über eine gemeinsame Koalition im Bund. Wer welche Posten übernehmen soll, ist noch unklar. Brandenburgs Regierungschef Woidke hat eine F [...]

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Brandenburg Woidke SPD
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welt.de
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vor 24 Tagen
Festo zeigt Olaf Scholz die unglaubliche Maschine

Festo zeigt Olaf Scholz die unglaubliche Maschine

Das Esslinger Unternehmen Festo hat auf der Hannover Messe Besuch von Olaf Scholz (SPD) bekommen. Der Automatisierungsspezialist hat dem Bundeskanzler seine „I [...]

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Esslinger Festo Olaf Scholz SPD Hannover
Quelle:
stuttgarter-nachrichten.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen: ++ Juso-Chef kritisiert BAMF-Präsidenten: „Extrem befremdlich“ ++ Liveticker

Koalitionsverhandlungen: ++ Juso-Chef kritisiert BAMF-Präsidenten: „Extrem befremdlich“ ++ Liveticker

CDU-Verhandler Sebastian Lechner ist zuversichtlich, dass sich die Union bei den Gesprächen mit der SPD in der Migrationspolitik durchsetzen wird. Ministerpräs [...]

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SPD Sebastian Lechner
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welt.de
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vor 24 Tagen

Rentenniveau soll konstant bleiben – bei kritischer Grenze droht GroKo-Streit

Beim Thema Rente existieren zwischen den Unionsparteien und der SPD noch offene Themen. Vor allem das Rentenniveau von 48 Prozent steht im Mittelpunkt. Wie ver [...]

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SPD
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hersfelder-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Polittalk im ZDF: Amthor redet Schulden-Kompromiss schön, da verliert Lanz die Fassung

Polittalk im ZDF: Amthor redet Schulden-Kompromiss schön, da verliert Lanz die Fassung

Als Philipp Amthor (CDU) am Dienstagabend bei „Markus Lanz“ die von Union und SPD geplante Neuverschuldung in Milliardenhöhe kleinredet, platzt es aus Lanz her [...]

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ZDF Lanz Amthor CDU Philipp Amthor SPD Markus Lanz
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focus.de
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vor 24 Tagen
FOCUS-Briefing von Thomas Tuma: Migration und Kriminalität – der „Doppel-Wumms“ von Innenministerin Faeser

FOCUS-Briefing von Thomas Tuma: Migration und Kriminalität – der „Doppel-Wumms“ von Innenministerin Faeser

Wussten Sie, dass beim Thema Migration in Deutschland alles großartig läuft? Ich auch nicht. Aber die Immer-noch-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat d [...]

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Deutschland Faeser Thomas Tuma SPD Nancy Faeser
Quelle:
focus.de
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vor 24 Tagen
Neue Regeln für Berliner Hundebesitzer: Schwarz-Rot plant Hundeführerschein für alle Rassen

Neue Regeln für Berliner Hundebesitzer: Schwarz-Rot plant Hundeführerschein für alle Rassen

Berlins CDU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag festgelegt: Sie schaffen die Liste für gefährliche Hunderassen ab. Das hat Folgen für Halter.

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Schwarz-Rot CDU SPD Berlin
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tagesspiegel.de
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vor 24 Tagen
Union und SPD verhandeln weiter

Union und SPD verhandeln weiter

In den schwarz-roten Koalitionsgesprächen gibt es wechselnde Formate: Fachteams, kleinere Kreise und die größere 19-er Runde. Differenzen zu klären ...

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SPD
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pz-news.de
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vor 24 Tagen

SPD beharrt auf höheren Steuern für Topverdiener

Die SPD hält im Rahmen der Koalitionsverhandlungen mit der Union an ihrem Vorschlag fest, Spitzenverdiener stärker heranzuziehen, um die breite Mitte entlasten [...]

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SPD
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Frühkindliche Bildung Neues Bremer Kita-Gesetz: Auch geänderte Fassung bleibt umstritten

Frühkindliche Bildung Neues Bremer Kita-Gesetz: Auch geänderte Fassung bleibt umstritten

Bei der Expertenanhörung zum neuen Kita-Gesetz prallten am Dienstag die Gegensätze aufeinander. Bildungssenatorin Aulepp (SPD) sieht die geänderte Fassung ...

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Aulepp SPD
Quelle:
weser-kurier.de
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vor 24 Tagen
Cum-Ex-Skandal: Bundestag überprüft Spenden der Hamburger Warburg Bank an die SPD

Cum-Ex-Skandal: Bundestag überprüft Spenden der Hamburger Warburg Bank an die SPD

Wurde die Warburg Bank von der Hamburger Steuerverwaltung geschont, weil sie Geld an die SPD spendete? Dieser Verdacht steht seit Jahren im Raum. Bewiesen wurd [...]

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Warburg SPD Cum-Ex-Skandal
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Regierungsbildung Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Regierungsbildung Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Große Runden, Fachteams - und am Ende müssen vielleicht die Parteichefs doch die heikelsten Fragen klären. Die Verhandlungen für eine schwarz-rote Koalition ge [...]

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SPD
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pnp.de
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vor 24 Tagen
Vorstoß für Asylwende: AfD wirft BAMF-Chef „Hilfsäußerungen“ für Union vor – Linke erhebt Vorwurf gegen SPD

Vorstoß für Asylwende: AfD wirft BAMF-Chef „Hilfsäußerungen“ für Union vor – Linke erhebt Vorwurf gegen SPD

Nach seinem Vorstoß, das individuelle Asylrecht auszusetzen, zweifeln die linken Parteien an der Amtseignung von BAMF-Chef Sommer. Die Linke wirft der SPD vor, [...]

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Asylwend SPD AfD
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Wahlplakate in Wilmersdorf beschmiert: Wurde der Mann von Russland angeheuert?

Wahlplakate in Wilmersdorf beschmiert: Wurde der Mann von Russland angeheuert?

Ein Mann soll im Auftrag Russlands Wahlplakate der SPD und Grünen beschädigt haben. Es wäre nicht die erste angebliche Sabotageaktion Russlands in Berlin.

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Berlin Wilmersdorf SPD Russland
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Berliner Tageszeitung - Gewerkschaften richten Forderungskatalog an Union und SPD

Berliner Tageszeitung - Gewerkschaften richten Forderungskatalog an Union und SPD

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften haben sich mit einem Forderungskatalog an die potenziellen künftigen Koalitionspartner CDU, SP [...]

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CDU SP SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 24 Tagen
Individuelles Asylrecht abschaffen? Dieser Vorstoß macht gar nichts besser

Individuelles Asylrecht abschaffen? Dieser Vorstoß macht gar nichts besser

Mitten in die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD platzt ein hoher Staatsbeamter mit einem radikalen Vorschlag: Hans-Eckhard Sommer, Präsident des

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Hans-Eckhard Sommer SPD
Quelle:
mopo.de
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vor 24 Tagen
Weils Rückzug ist kein Rückzug auf Raten

Weils Rückzug ist kein Rückzug auf Raten

Stephan Weil macht mit seinem Rückzug klar Schiff. Wohl auch weil die SPD es von ihm erwartete, meint Michael Ahlers.

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Stephan Weil Michael Ahlers SPD
Quelle:
braunschweiger-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Entzug des passiven Wahlrechts: Droht Höcke dasselbe Schicksal wie Le Pen?

Entzug des passiven Wahlrechts: Droht Höcke dasselbe Schicksal wie Le Pen?

Union und SPD wollen den juristischen Umgang mit Volksverhetzung deutlich verschärfen. Es geht um die „Resilienzstärkung“ der Demokratie. Ein Ex-Verfassungsric [...]

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Le Pen Höcke SPD
Quelle:
swp.de
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vor 24 Tagen
Arbeitszeit-Pläne von Union und SPD gehen zulasten von Frauen

Arbeitszeit-Pläne von Union und SPD gehen zulasten von Frauen

Privates und Berufsleben sind oft kaum vereinbar. Die Ideen von Union und SPD könnten es sogar noch schlimmer machen. Ein Kommentar.

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SPD
Quelle:
fr.de
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vor 24 Tagen
Analyse: Die ultimative Boom-Formel: So kann Merz den Deutschland-Turbo zünden

Analyse: Die ultimative Boom-Formel: So kann Merz den Deutschland-Turbo zünden

Während Union und SPD um den Koalitionsvertrag feilschen, befindet sich Deutschlands Wirtschaft weiter im Sinkflug. Für eine erfolgreiche Kanzlerschaft sollte [...]

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Deutschland-Turbo Deutschland SPD Merz
Quelle:
focus.de
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vor 24 Tagen
So trickst Schwarz-Rot bei der Grundsicherung: Plan zur Kürzung des Regelsatzes

So trickst Schwarz-Rot bei der Grundsicherung: Plan zur Kürzung des Regelsatzes

Die "Neue Grundsicherung" von SPD und Union droht den Regelsatz faktisch zu kürzen. Es drohen Kaufkraftverlust, warnt eine Insiderin.

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Schwarz-Rot SPD
Quelle:
derwesten.de
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vor 24 Tagen
Stephan Weil: „Ich leide unter Schlafstörungen“ – So begründet der SPD-Politiker seinen Rückzug

Stephan Weil: „Ich leide unter Schlafstörungen“ – So begründet der SPD-Politiker seinen Rückzug

Die SPD in Niedersachsen steht vor einer Zäsur: Der langjährige Ministerpräsident Stephan Weil kündigt seinen Rücktritt an. Nachfolger soll Wirtschaftsminister [...]

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Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Deniz Yücel zur Meinungsfreiheit: „Verwendung der Formel ‚Hass und Hetze‘ hat uns geschadet“

Deniz Yücel zur Meinungsfreiheit: „Verwendung der Formel ‚Hass und Hetze‘ hat uns geschadet“

Deniz Yücel und der PEN-Berlin schreiben gegen die Pläne von CDU / SPD und deren Ideen zur Meinungsfreiheit durch neue Gesetze. Ein Kommentar.

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CDU Deniz Yücel SPD PEN-Berlin
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Migration: ++ „Ein, zwei Schippen obenauf“ – SPD-Mann Stegner wirbt für höhere Steuern für Gutverdiener ++ Liveticker

Migration: ++ „Ein, zwei Schippen obenauf“ – SPD-Mann Stegner wirbt für höhere Steuern für Gutverdiener ++ Liveticker

Chef des BAMF hält es für falsch, am individuellen Asylrecht festzuhalten. Dagegen protestieren Politiker aus SPD, Linke und grüner Partei. SPD-Politiker Stegn [...]

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BAMF SPD Stegner
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Union und SPD beharren öffentlich auf Umsetzung kostspieliger Wahlversprechen

Union und SPD beharren öffentlich auf Umsetzung kostspieliger Wahlversprechen

Union und SPD führen ihre Koalitionsgespräche in vertraulichem Rahmen fort - lassen öffentlich aber weiterhin keine Bereitschaft erkennen, auf kostspielige

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SPD
Quelle:
stern.de
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vor 25 Tagen
MV-Arbeitgeberpräsident warnt: „Mindestlohn von 15 Euro wird Arbeitsplätze kosten“

MV-Arbeitgeberpräsident warnt: „Mindestlohn von 15 Euro wird Arbeitsplätze kosten“

Union und SPD ringen bei Verhandlungen über eine neue Bundesregierung auch um die Wirtschaftspolitik. Die Unternehmer in MV wissen, was sie nicht wollen und ge [...]

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SPD
Quelle:
nordkurier.de
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vor 25 Tagen
Umfrage-Schock für die Union – CDU/CSU nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD

Umfrage-Schock für die Union – CDU/CSU nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD

Während die Union Schuldenpakete schnürt und über eine Koalition mit der SPD verhandelt, schmilzt ihr Vorsprung in der Wählergunst dahin: In einer aktuellen Um [...]

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SPD Schuldenpaket AfD
Quelle:
welt.de
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vor 25 Tagen
Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Erst große Runden, dann Fachteams, am Ende müssen vielleicht die Parteichefs die großen Fragen unter sich klären: Bei den Koalitionsverhandlungen ist noch kein [...]

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SPD
Quelle:
tz.de
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vor 25 Tagen

Gutachten klärt größte Streitfrage: Was Tempolimit dem Klima wirklich bringt

Tempolimit 130 auf der Autobahn? Die uralte politische Streitfrage taucht nun wieder in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD wieder auf. In einem [...]

Den ganzen Artikel lesen: Gutachten klärt größte Streitfrage: Was Tempoli [...]
SPD
Quelle:
focus.de
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vor 25 Tagen
Ausweitung der Mütterrente: Was für Rentnerinnen gilt – und was sich ändern soll

Ausweitung der Mütterrente: Was für Rentnerinnen gilt – und was sich ändern soll

Union und SPD wollen die Mütterrente ausweiten. Wer bekommt die Zahlung jetzt schon und worauf müssen Betroffene achten? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

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SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 25 Tagen
Berliner Tageszeitung - Faeser verteidigt Bilanz ihrer Migrationspolitik - weniger Asylgesuche

Berliner Tageszeitung - Faeser verteidigt Bilanz ihrer Migrationspolitik - weniger Asylgesuche

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Migrationspolitik der scheidenden Regierung verteidigt. "Unser Ziel war es, die Zuwanderung von Arbeits- und F [...]

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Faeser SPD Nancy Faeser
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 25 Tagen
SPD Olaf Lies soll Niedersachsens Ministerpräsident werden

SPD Olaf Lies soll Niedersachsens Ministerpräsident werden

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies soll nach dem Rückzug von Stephan Weil neuer Ministerpräsident und SPD-Landeschef werde ...

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Olaf Lies Niedersachsen SPD Stephan
Quelle:
pnp.de
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vor 25 Tagen
SPD Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt Rückzug an

SPD Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt Rückzug an

Niedersachsens langjähriger Ministerpräsident Stephan Weil zieht sich zurück. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird ...

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Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
pnp.de
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vor 24 Tagen
Alle schauen auf Klingbeil – doch der SPD-Neuanfang hängt an anderer Personalie

Alle schauen auf Klingbeil – doch der SPD-Neuanfang hängt an anderer Personalie

Die SPD scheint orientierungslos und die Wähler-Botschaft noch nicht verstanden zu haben. Das birgt große Gefahren. Lars Klingbeil muss die Partei jetzt schnel [...]

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Lars Klingbeil schnel SPD Klingbeil
Quelle:
focus.de
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vor 24 Tagen
Das erwartet die Freiburger Wirtschaft von der nächsten Bundesregierung

Das erwartet die Freiburger Wirtschaft von der nächsten Bundesregierung

Union und SPD ringen in Berlin um die Ausrichtung der künftigen Bundesregierung. Die Erwartungen sind hoch – auch in Freiburg. Die BZ hat bei hiesigen Entschei [...]

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Freiburg SPD Berlin
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Wirtschaft ignoriert? Verbände fordern mehr Beachtung der Wirtschaft in Koalitionsverhandlungen

Wirtschaft ignoriert? Verbände fordern mehr Beachtung der Wirtschaft in Koalitionsverhandlungen

Die Wirtschaft fordert Union und SPD dringend auf, die Interessen der Unternehmen in den Koalitionsverhandlungen stärker zu berücksichtigen. Deutschland stecke [...]

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Deutschland SPD
Quelle:
nordbayern.de
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vor 24 Tagen

„Völlige Rückkehr zu Hartz IV“: Die Abschaffung des Bürgergeldes hat verheerende Auswirkungen

Verstärkter Druck und strengere Strafen: Die Bürgergeld-Vorhaben von CDU und SPD intensivieren den Druck auf Arbeitslose – und erinnern an Hartz IV. Aber das h [...]

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CDU SPD
Quelle:
fr.de
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vor 24 Tagen
Ticketsteuer bei Flügen: Keine Senkung, sondern vollständige Abschaffung gefordert

Ticketsteuer bei Flügen: Keine Senkung, sondern vollständige Abschaffung gefordert

Während die Union und die SPD um einen Koalitionsvertrag ringen, zeigt sich der Luftfahrtverband von den bisherigen Ergebnissen enttäuscht. Er fordert eine deu [...]

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SPD
Quelle:
epochtimes.de
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vor 24 Tagen

Härte ohne Grenzen: Bei der Debatte über Migrationspolitik brechen die Dämme

In der Debatte über Migration brechen nach der Bundestagswahl Dämme. Die SPD muss Merz in den Koalitionsverhandlungen entgegentreten.

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SPD Merz
Quelle:
fr.de
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vor 24 Tagen
Landtagswahl in Niedersachsen: Warum Olaf Lies für die CDU ein harter Gegner wird

Landtagswahl in Niedersachsen: Warum Olaf Lies für die CDU ein harter Gegner wird

Stephan Weil geht, Olaf Lies kommt: Mit dem Wechsel stellt die SPD auch die Weichen für die nächste Landtagswahl in Niedersachsen. Für den voraussichtlichen CD [...]

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Olaf Lies Niedersachsen Stephan Weil CDU SPD
Quelle:
haz.de
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vor 24 Tagen
SPD genervt von „Rechenschieber-Logik“: Amthor sieht Union im Koalitions-Poker 9:6 vorne

SPD genervt von „Rechenschieber-Logik“: Amthor sieht Union im Koalitions-Poker 9:6 vorne

CDU-Verhandler Philipp Amthor (32) sieht die Union bei den Koalitionsverhandlungen klar vorne. Seine aktuelle Zwischenbilanz: Union gegen SPD – 9:6. Denn...

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Philipp Amthor SPD Amthor
Quelle:
bild.de
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vor 24 Tagen
Regierungsbildung Union und SPD verhandeln weiter

Regierungsbildung Union und SPD verhandeln weiter

In den schwarz-roten Koalitionsgesprächen gibt es wechselnde Formate: Fachteams, kleinere Kreise und die größere 19-er Runde. Differenzen zu klären sind noch e [...]

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SPD
Quelle:
pnp.de
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vor 24 Tagen
Vorstoß für Asylwende: Union unterstützt Asylvorstoß des BAMF-Chefs – AfD unterstellt ihm „Hilfsäußerungen“

Vorstoß für Asylwende: Union unterstützt Asylvorstoß des BAMF-Chefs – AfD unterstellt ihm „Hilfsäußerungen“

Nach seinem Vorstoß, das individuelle Asylrecht auszusetzen, zweifeln die linken Parteien an der Amtseignung von BAMF-Chef Sommer. Die Linke wirft der SPD vor, [...]

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Asylwend SPD AfD
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welt.de
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vor 24 Tagen
Grundstück am Bethlehem Anwohner gegen Bauprojekt in Papenburg: Bürgermeisterin sieht keinen Grund zur Sorge

Grundstück am Bethlehem Anwohner gegen Bauprojekt in Papenburg: Bürgermeisterin sieht keinen Grund zur Sorge

Gegen ein Vorhaben der Stadt Papenburg regt sich Anwohner-Widerstand. Bürgermeisterin Vanessa Gattung (SPD) hält die Sorgen jedoch für unbegründet.

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Papenburg Bethlehem Vanessa SPD
Quelle:
noz.de
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vor 24 Tagen
Jan Krummer übernimmt Vorsitz der Elzacher SPD

Jan Krummer übernimmt Vorsitz der Elzacher SPD

Der SPD-Ortsverein Elzach wählt Jan Krummer zum neuen Vorsitzenden. Michael Meier zieht sich nach 13 Jahren zurück.

Den ganzen Artikel lesen: Jan Krummer übernimmt Vorsitz der Elzacher SPD
Michael Meier SPD Elzach Jan Krummer
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Politik Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Politik Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Große Runden, Fachteams - und am Ende müssen vielleicht die Parteichefs doch die heikelsten Fragen klären. Die Verhandlungen für eine schwarz-rote ...

Den ganzen Artikel lesen: Politik Union und SPD beraten in kleineren Grup [...]
SPD
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 24 Tagen
Belebung des Lübbecker Marktplatzes: Wohlfühl-Effekt durch Abendmarkt und Eisstock-Bahn

Belebung des Lübbecker Marktplatzes: Wohlfühl-Effekt durch Abendmarkt und Eisstock-Bahn

Philipp Knappmeyer (SPD) hat FDP, WL und LK Ideen für eine Innenstadt-Belebung vorgestellt. Zwei von ihnen wollen seine Bürgermeister-Kandidatur unterstützen.

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Philipp Knappmeyer FDP WL LK SPD Eisstock-Bahn
Quelle:
nw.de
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vor 24 Tagen
Nach Untersuchungsausschuss in Hamburg: Olaf Scholz fehlte Erinnerung - nun überprüft Bundestag Warburg-Spenden an die SPD

Nach Untersuchungsausschuss in Hamburg: Olaf Scholz fehlte Erinnerung - nun überprüft Bundestag Warburg-Spenden an die SPD

Wurde die Warburg Bank von der Hamburger Finanzverwaltung geschont, weil sie Geld an die SPD spendete? Dieser Verdacht steht schon lange im Raum. Jetzt prüft s [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach Untersuchungsausschuss in Hamburg: Olaf Sc [...]
SPD Warburg Olaf Scholz Hamburg
Quelle:
focus.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen: ++ CDU-Politiker: „Es ist völlig klar, dass die Zurückweisungen kommen werden“ ++ Liveticker

Koalitionsverhandlungen: ++ CDU-Politiker: „Es ist völlig klar, dass die Zurückweisungen kommen werden“ ++ Liveticker

CDU-Verhandler Sebastian Lechner ist zuversichtlich, dass sich die Union bei den Gesprächen mit der SPD in der Migrationspolitik durchsetzen wird. Ministerpräs [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsverhandlungen: ++ CDU-Politiker: „Es [...]
SPD Sebastian Lechner
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Ein Jahr Genderverbot in Bayern: Protest verpufft, Debatten lodern - Was hat der Beschluss bewirkt?

Ein Jahr Genderverbot in Bayern: Protest verpufft, Debatten lodern - Was hat der Beschluss bewirkt?

Ein Jahr nach dem Genderverbot in Bayern: Proteste sind verstummt, große Konsequenzen blieben aus. Kritik von SPD, Grünen und Gewerkschaften hält an.

Den ganzen Artikel lesen: Ein Jahr Genderverbot in Bayern: Protest verpuf [...]
SPD Bayern
Quelle:
merkur.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Abwahl des Jugendstadtrats in Charlottenburg-Wilmersdorf beantragt: Wagner bestreitet die Vorwürfe von SPD, Linken und FDP

Abwahl des Jugendstadtrats in Charlottenburg-Wilmersdorf beantragt: Wagner bestreitet die Vorwürfe von SPD, Linken und FDP

Detlef Wagner hat seine Nebentätigkeit in einem Jüdischen Bildungswerk verschwiegen. Drei Fraktionen werfen dem CDU-Politiker die Bevorzugung des Trägers vor.

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FDP Charlottenburg-Wilmersdorf Detlef Wagner SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 24 Tagen
Brombeer-Koalition: Brombeer-Koalition: 100-Tage-Programm ohne Streit erfüllt

Brombeer-Koalition: Brombeer-Koalition: 100-Tage-Programm ohne Streit erfüllt

Erfurt (th) - Thüringens Koalitionsregierung aus CDU, BSW und SPD hat nach Ansicht von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) in den ersten 100 Tagen einen

Den ganzen Artikel lesen: Brombeer-Koalition: Brombeer-Koalition: 100-Tag [...]
BSW Mario Voigt Thüringen Erfurt CDU SPD
Quelle:
stern.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Sozialdemokraten wählten neuen Vorstand

Sozialdemokraten wählten neuen Vorstand

Sascha Krüger folgt Mike Schirrmeister im Ehrenamt des Vorsitzendem der SPD Norduckermark.

Den ganzen Artikel lesen: Sozialdemokraten wählten neuen Vorstand
Mike Schirrmeister SPD Norduckermark Sascha Krüger
Quelle:
nordkurier.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Niedersachsen: Stephan Weil erweist der SPD mit seinem Rückzug den letzten Dienst

Niedersachsen: Stephan Weil erweist der SPD mit seinem Rückzug den letzten Dienst

Als Ministerpräsident hat Stephan Weil sein Bundesland souverän regiert. Über die Kunst des geordneten Abgangs.

Den ganzen Artikel lesen: Niedersachsen: Stephan Weil erweist der SPD mit [...]
Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
CDU, CSU, SPD und die Posten für Minister: Wer wird was in der künftigen Bundesregierung?

CDU, CSU, SPD und die Posten für Minister: Wer wird was in der künftigen Bundesregierung?

Noch während der Koalitionsvertrag verhandelt wird, zerbricht sich halb Berlin den Kopf über das künftige Regierungspersonal. Einige Namen scheinen bereits ges [...]

Den ganzen Artikel lesen: CDU, CSU, SPD und die Posten für Minister: Wer [...]
Regierungspersonal CSU Berlin CDU SPD
Quelle:
swp.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Liveticker: Union und SPD verhandeln in Kleingruppen über mögliche Koalition

Liveticker: Union und SPD verhandeln in Kleingruppen über mögliche Koalition

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen.

Den ganzen Artikel lesen: Liveticker: Union und SPD verhandeln in Kleingr [...]
SPD
Quelle:
nw.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen

Merz liefert nicht: Weitere Deindustrialisierung wird von Wirtschaftsverbänden prognostiziert

Die Ergebnisse der Gespräche zwischen CDU, CSU und SPD senden nicht das erwartete Signal an die deutsche Wirtschaft. Mutigere Reformen werden von den Verbänden [...]

Den ganzen Artikel lesen: Merz liefert nicht: Weitere Deindustrialisierun [...]
SPD CDU CSU Merz
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 24 Tagen

Berliner Tageszeitung - Union und SPD beharren öffentlich auf Umsetzung kostspieliger Wahlversprechen

Union und SPD führen ihre Koalitionsgespräche in vertraulichem Rahmen fort - lassen öffentlich aber weiterhin keine Bereitschaft erkennen, auf kostspielige Wah [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Union und SPD beharren [...]
Wah SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 25 Tagen

Livestream +++ Faeser lobt eigene Migrationsbilanz und stellt sich gegen Unions-Forderung

Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zieht Bilanz zur Migrationspolitik der Regierung. Die Bundespolizeigewerkschaft forderte jüngst [...]

Den ganzen Artikel lesen: Livestream +++ Faeser lobt eigene Migrationsbil [...]
Livestream Faeser SPD Nancy Faeser
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen

Livestream +++ WELT Spezial – Faeser lobt eigene Migrationsbilanz und stellt sich gegen Unions-Forderung

Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zieht Bilanz zur Migrationspolitik der Regierung. Die Bundespolizeigewerkschaft forderte jüngst [...]

Den ganzen Artikel lesen: Livestream +++ WELT Spezial – Faeser lobt eigen [...]
WELT Faeser Livestream SPD Nancy Faeser
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen
Koalitionsverhandlungen - Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Koalitionsverhandlungen - Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Koalitionsverhandlungen : Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsverhandlungen - Union und SPD verhand [...]
SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 25 Tagen
Weniger Asylgesuche Innenministerin Faeser zieht positive Bilanz zu ihrer Migrationspolitik

Weniger Asylgesuche Innenministerin Faeser zieht positive Bilanz zu ihrer Migrationspolitik

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Migrationspolitik der scheidenden Regierung verteidigt – und stellt sich selbst dam ...

Den ganzen Artikel lesen: Weniger Asylgesuche Innenministerin Faeser zieh [...]
Faeser SPD Nancy Faeser
Quelle:
donaukurier.de
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vor 25 Tagen
Fragen und Antworten zur Verwaltungsreform: Wie sie abläuft und was sie den Berlinern bringt

Fragen und Antworten zur Verwaltungsreform: Wie sie abläuft und was sie den Berlinern bringt

Die Reform der Berliner Verwaltung ist das wichtigste Projekt von CDU und SPD. Wir erklären, worum es geht und wie Berlin profitieren könnte.

Den ganzen Artikel lesen: Fragen und Antworten zur Verwaltungsreform: Wie [...]
CDU SPD Berlin
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 25 Tagen

„Gruß aus der Vergangenheit“: DANK kritisiert Präventionsideen von Union und SPD

Die Koalitionäre in spe hätten offensichtlich kein Interesse, nichtübertragbare Krankheiten zu bekämpfen und auch die Industrie in die Pflicht zu nehmen, monie [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Gruß aus der Vergangenheit“: DANK kritisiert P [...]
Präventionsideen SPD
Quelle:
aerztezeitung.de
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vor 25 Tagen

Umfrage vom Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende zum Deutschlandticket: Klare Mehrheit für Fortführung und Ausbau

Hannover (ots) - Das Bekenntnis zum Deutschlandticket durch die sich abzeichnende Koalition aus Union und SPD ist ein wichtiges Signal für eine bezahlbare und [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage vom Bündnis Sozialverträgliche Mobilitä [...]
SPD Hannover
Quelle:
presseportal.de
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vor 25 Tagen
Maulwurf-Eklat im Lüneburger Rat: SPD fordert Entschuldigung von der Oberbürgermeisterin

Maulwurf-Eklat im Lüneburger Rat: SPD fordert Entschuldigung von der Oberbürgermeisterin

„Ein klarer Tabubruch“: Ortsvorstand kritisiert das Vorgehen von OB Claudia Kalisch in der jüngsten Ratssitzung. SPD-Mitglied sei vor der Öffentlichkeit als Ge [...]

Den ganzen Artikel lesen: Maulwurf-Eklat im Lüneburger Rat: SPD fordert E [...]
Claudia Kalisch SPD
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landeszeitung.de
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Koalitionsverhandlungen sind ein tägliches Wechselbad: „Da ist noch viel zu tun“

Koalitionsverhandlungen sind ein tägliches Wechselbad: „Da ist noch viel zu tun“

Bei den Koalitionsgesprächen von SPD und Union geht es ums Kleingedruckte - unter anderem bei den Finanzen. Da brauche man noch Zeit, sagen beide Seiten.

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SPD
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nordkurier.de
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Koalitionsverhandlungen: Zwischenstand laut Amthor: Union führt gegen SPD mit 9:6

Koalitionsverhandlungen: Zwischenstand laut Amthor: Union führt gegen SPD mit 9:6

CDU-Verhandler Philipp Amthor sieht die Koalitionsgespräche sportlich. Besonders in der Migrations- und Wirtschaftspolitik habe die Union erste Treffer erzielt [...]

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Philipp Amthor SPD Amthor
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jungefreiheit.de
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Liveticker: Hauptverhandlungsgruppe von Union und SPD setzt Gespräche am Mittwoch fort

Liveticker: Hauptverhandlungsgruppe von Union und SPD setzt Gespräche am Mittwoch fort

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen.

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SPD
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nw.de
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Koalitionsverhandlungen: ++ Juso-Chef kritisiert BAMF-Präsidenten – „Sollte dringend sein Rollenverständnis überdenken“ ++ Liveticker

Koalitionsverhandlungen: ++ Juso-Chef kritisiert BAMF-Präsidenten – „Sollte dringend sein Rollenverständnis überdenken“ ++ Liveticker

CDU-Verhandler Sebastian Lechner ist zuversichtlich, dass sich die Union bei den Gesprächen mit der SPD in der Migrationspolitik durchsetzen wird. Ministerpräs [...]

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SPD Sebastian Lechner
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welt.de
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SPD-Ratsherr Holger Paulsen verlässt den Stadtrat Bersenbrück

SPD-Ratsherr Holger Paulsen verlässt den Stadtrat Bersenbrück

Holger Paulsen hat auf eigenen Wunsch seinen Sitz für die SPD im Bersenbrücker Stadtrat abgegeben. Nun widmet sich der Oldtimerfan neuen Projekten.

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Oldtimerfan Holger Paulsen Bersenbrück SPD
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noz.de
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Dominik Denner tritt aus der SPD aus – wie geht es jetzt im Alfelder Stadtrat weiter?

Dominik Denner tritt aus der SPD aus – wie geht es jetzt im Alfelder Stadtrat weiter?

Alfeld - Dominik Denner, Ortsvorsteher von Imsen-Wispenstein, der auch im Alfelder Stadtrat sitzt, kehrt der SPD den Rücken. Was sind die Gründe dafür, welche [...]

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Dominik Denner SPD Alfelder Alfeld
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hildesheimer-allgemeine.de
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Harter Lanz-Abend für Amthor: Sieht aus, als hätte die SPD die Union zum Frühstück verspeist

Harter Lanz-Abend für Amthor: "Sieht aus, als hätte die SPD die Union zum Frühstück verspeist"

In den Koalitionsverhandlungen wird nach wie vor hitzig über wichtige Themen wie die Migration und Wirtschaft diskutiert. Auch bei „Markus Lanz“ ging es am Die [...]

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SPD Markus Lanz Amthor
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ksta.de
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Früher in Rente: Drohen Rentnern höhere Einbußen wegen Merz? Abmachung mit SPD steht noch aus

Die Weiterentwicklung der Rente ist ein wichtiger Diskussionspunkt bei den Koalitionsverhandlungen. Wie sieht die Zukunft der abschlagsfreien Frührente aus? Er [...]

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SPD Merz
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wlz-online.de
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Elterngeld: Bekommen Familien bald mehr? Was Schwarz-Rot für Familien plant

Elterngeld: Bekommen Familien bald mehr? Was Schwarz-Rot für Familien plant

Wer nach den Plänen von Union und SPD bald mehr bekommen könnte – und in welcher Form ein Ampel-Projekt jetzt wieder auftaucht.

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Schwarz-Rot SPD
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morgenpost.de
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Koalitionsverhandlungen von Union und SPD: In einem Bereich „geht es gut voran“ – woanders hakt es

Koalitionsverhandlungen von Union und SPD: In einem Bereich „geht es gut voran“ – woanders hakt es

CDU, CSU und SPD sind beim Thema Finanzen uneins. Gerüchte zu Personalfragen kursieren. News zu den Koalitionsverhandlungen.

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CDU CSU SPD
Quelle:
lauterbacher-anzeiger.de
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vor 24 Tagen
Krisen-Industrie: VDMA-Präsident fordert „echtes Standort-Upgrade“ – und kritisiert CDU und SPD

Krisen-Industrie: VDMA-Präsident fordert „echtes Standort-Upgrade“ – und kritisiert CDU und SPD

Die Maschinenbau-Industrie steckt tief in der Krise und kämpft mit Insolvenzen. Der Präsident des VDMA fordert klare Reformen – und zeigt sich von CDU und SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: Krisen-Industrie: VDMA-Präsident fordert „echte [...]
CDU SPD VDMA
Quelle:
kreis-anzeiger.de
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„Verschärft Notsituation“: Was die geplante Bürgergeld-Reform für Empfänger bedeutet

„Verschärft Notsituation“: Was die geplante Bürgergeld-Reform für Empfänger bedeutet

CDU und SPD wollen beim Bürgergeld härtere Sanktionen für Arbeitsverweigerer einführen. Doch das trifft oft die Falschen – und verschärft „Notsituationen“, so [...]

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CDU SPD
Quelle:
fuldaerzeitung.de
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Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Große Runden, Fachteams - und am Ende müssen vielleicht die Parteichefs doch die heikelsten Fragen klären. Die Verhandlungen für eine schwarz-rote Koalition ge [...]

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SPD
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welt.de
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„Ampel 2.0“ als Schreckgespenst – Bosbach warnt vor zu viel Entgegenkommen an die SPD

In Berlin ringen Union und SPD um eine Regierung. CDU-Politiker Bosbach fordert: Der Kurs der Union dürfe in Koalitionsgesprächen nicht verwässern.

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SPD Berlin Bosbach
Quelle:
op-online.de
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Gute Vorsätze reichen nicht: Schwarz-Rot fehlt beim Klimaschutz der Plan

Gute Vorsätze reichen nicht: Schwarz-Rot fehlt beim Klimaschutz der Plan

Union und SPD wollen die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft stärken und uns Bürgern möglichst keine höheren Ausgaben zumuten. Eine zukunftsorientierte Klimapo [...]

Den ganzen Artikel lesen: Gute Vorsätze reichen nicht: Schwarz-Rot fehlt [...]
Vorsätz Schwarz-Rot SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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„Der richtige Mann zur richtigen Zeit“: SPD nominiert Bürgermeister-Kandidaten für Waldkraiburg

„Der richtige Mann zur richtigen Zeit“: SPD nominiert Bürgermeister-Kandidaten für Waldkraiburg

Einstimmig hat die SPD Waldkraiburg bei ihrer Jahreshauptversammlung Wolfgang Rakowitz zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Das möchte er anpacken.

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Wolfgang Rakowitz SPD Waldkraiburg
Quelle:
ovb-online.de
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Diese Frau will Landtagskandidatin der SPD am Bodensee werden

Diese Frau will Landtagskandidatin der SPD am Bodensee werden

Die 47-Jährige will in den Landtag einziehen. Welche Themen ihr wichtig sind.

Den ganzen Artikel lesen: Diese Frau will Landtagskandidatin der SPD am B [...]
SPD Bodensee
Quelle:
schwaebische.de
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Berliner Tageszeitung - Niedersachsens Ministerpräsident Weil tritt ab - Minister Lies soll übernehmen

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) tritt im Mai nach rund zwölf Jahren ab und will sein Amt an Landeswirtschaftsminister Olaf Lies (ebenfalls [...]

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Stephan Weil Olaf Lies Niedersachsen SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 24 Tagen
Neuregelung der Zuwanderung: Warum Faesers Zahlen nur die halbe Wahrheit erzählen

Neuregelung der Zuwanderung: Warum Faesers Zahlen nur die halbe Wahrheit erzählen

„Stark vorangekommen“: Nancy Faeser (SPD) attestiert sich in der Migrationspolitik Erfolge. Doch ihre Zahlen erzählen nicht die ganze Wahrheit. Und für viele B [...]

Den ganzen Artikel lesen: Neuregelung der Zuwanderung: Warum Faesers Zahl [...]
Faeser SPD Nancy Faeser
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
BSW-Anfrage: Ermittlungen wegen Spenden der Warburg-Bank an Hamburger SPD

BSW-Anfrage: Ermittlungen wegen Spenden der Warburg-Bank an Hamburger SPD

Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird immer wieder mit dem Cum-Ex-Skandal in Verbindung gebracht. Nun werden Spenden der Warburg-Bank an die Hamburger SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: BSW-Anfrage: Ermittlungen wegen Spenden der War [...]
SPD Olaf Scholz Cum-Ex-Skandal
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Bundestagswahl: Verdacht auf Einflussnahme – Plakatbeschmierer könnte von Russland angeheuert worden sein

Bundestagswahl: Verdacht auf Einflussnahme – Plakatbeschmierer könnte von Russland angeheuert worden sein

Im Februar erwischte die Berliner Polizei einen Mann beim Beschmieren von Wahlplakaten. Er hatte einen Zettel mit Parolen gegen SPD und Grüne dabei. Nun gehen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahl: Verdacht auf Einflussnahme – Pl [...]
SPD Russland
Quelle:
spiegel.de
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vor 24 Tagen
„Deutschland-Ticket muss bleiben“: Verkehrswende-Bündnis fordert dauerhafte Fortführung

„Deutschland-Ticket muss bleiben“: Verkehrswende-Bündnis fordert dauerhafte Fortführung

Die geplante Koalition aus Union und SPD will das Deutschlandticket beibehalten, plant jedoch eine Preiserhöhung ab 2027. Eine Umfrage zeigt, wie wichtig das T [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Deutschland-Ticket muss bleiben“: Verkehrswend [...]
Verkehrswende-Bündnis SPD
Quelle:
fr.de
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vor 24 Tagen
Vorzeitige Amtsaufgabe: Weils Rückzug dient nur seiner SPD – nicht dem Land

Vorzeitige Amtsaufgabe: Weils Rückzug dient nur seiner SPD – nicht dem Land

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) legt sein Amt vorzeitig nieder – statt bis 2027 weiterzuregieren. Schlagende Gründe dafür liefert er nicht. Vi [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vorzeitige Amtsaufgabe: Weils Rückzug dient nur [...]
Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Migration: ++ Mütterrente und Rentenniveau – Union und SPD nicht bereit, teure Wahlversprechen aufzugeben ++ Liveticker

Migration: ++ Mütterrente und Rentenniveau – Union und SPD nicht bereit, teure Wahlversprechen aufzugeben ++ Liveticker

Der Chef des BAMF hält es für falsch, am individuellen Asylrecht festzuhalten. Dagegen protestieren Politiker aus SPD, Linke und grüner Partei. Union und SPD l [...]

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BAMF SPD
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Niedersachsen: „Ich leide an Schlafstörungen“ – Weil über seinen Rückzug als Ministerpräsident

Niedersachsen: „Ich leide an Schlafstörungen“ – Weil über seinen Rückzug als Ministerpräsident

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zieht sich im Mai von seinem Amt zurück. Als Gründe führte er sein Alter und Schlafstörungen an. „Ich [...]

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Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
welt.de
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vor 25 Tagen
Das Mai-Fest der SPD Efringen-Kirchen fällt aus, der Bring- und Hol-Tag findet statt

Das Mai-Fest der SPD Efringen-Kirchen fällt aus, der Bring- und Hol-Tag findet statt

Der SPD-Ortsverein Efringen-Kirchen blickt auf ein intensives Wahljahr zurück. Erfreut ist man über den überparteilichen Kulturstammtisch. Das Fest am 1. Mai h [...]

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SPD Efringen-Kirchen
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 25 Tagen
MV-Arbeitgeberpräsident: „Mindestlohn von 15 Euro wird Arbeitsplätze kosten“

MV-Arbeitgeberpräsident: „Mindestlohn von 15 Euro wird Arbeitsplätze kosten“

Union und SPD ringen bei Verhandlungen über eine neue Bundesregierung auch um die Wirtschaftspolitik. Die Unternehmer in MV wissen, was sie nicht wollen und ge [...]

Den ganzen Artikel lesen: MV-Arbeitgeberpräsident: „Mindestlohn von 15 Eu [...]
SPD
Quelle:
nordkurier.de
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vor 25 Tagen
Politik Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Politik Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Erst große Runden, dann Fachteams, am Ende müssen vielleicht die Parteichefs die großen Fragen unter sich klären: Bei den Koalitionsverhandlungen ist ...

Den ganzen Artikel lesen: Politik Union und SPD verhandeln zunächst in Kl [...]
SPD
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 25 Tagen
Koalitionsverhandlungen: Söder erwartet „Woche der Wahrheit“ – Gerücht um Lauterbach-Nachfolge

Koalitionsverhandlungen: Söder erwartet „Woche der Wahrheit“ – Gerücht um Lauterbach-Nachfolge

CDU, CSU und SPD sind beim Thema Finanzen uneins. Gerüchte zu Personalfragen kursieren. News zu den Koalitionsverhandlungen.

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SPD CDU CSU
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op-online.de
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vor 25 Tagen
Für das Areal in Odenthal-Höffe gibt es unterschiedliche Pläne

Für das Areal in Odenthal-Höffe gibt es unterschiedliche Pläne

Die SPD möchte hier Gewerbe ansiedeln, die Verwaltung rät ab. Die Grünen wollen Tiny-Häuser für Geflüchtete.

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Odenthal-Höff SPD
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ksta.de
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vor 25 Tagen

Livestream +++ „Das Asylrecht steht nicht zur Disposition“ – Faeser reagiert auf Kritik des Bamf-Chefs

Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zieht Bilanz zur Migrationspolitik der Regierung. Die Bundespolizeigewerkschaft forderte jüngst [...]

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Faeser Livestream SPD Nancy Faeser
Quelle:
welt.de
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vor 25 Tagen
Berliner Tageszeitung - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kündigt Rückzug für Mai an

Berliner Tageszeitung - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kündigt Rückzug für Mai an

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will im Mai von seinem Amt zurücktreten. Das kündigte Weil nach Angaben aus Parteikreisen am Dienstag auf e [...]

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Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt vorzeitigen Rückzug an

Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt vorzeitigen Rückzug an

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will sich im Mai aus dem Amt zurückziehen. Damit enden lang anhaltende Spekulationen. Der Favorit für die Amtsnachfolge ko [...]

Den ganzen Artikel lesen: Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt v [...]
Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
nwzonline.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen - Union und SPD: Fortschritt bei Finanzen - aber „viel zu tun“

Koalitionsverhandlungen - Union und SPD: Fortschritt bei Finanzen - aber „viel zu tun“

Koalitionsverhandlungen : Union und SPD: Fortschritt bei Finanzen - aber „viel zu tun“

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsverhandlungen - Union und SPD: Fortsc [...]
SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen sind ein tägliches Wechselbad: „Da ist noch viel zu tun“

Koalitionsverhandlungen sind ein tägliches Wechselbad: „Da ist noch viel zu tun“

Bei den Koalitionsgesprächen von SPD und Union geht es ums Kleingedruckte - unter anderem bei den Finanzen. Da brauche man noch Zeit, sagen beide Seiten.

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsverhandlungen sind ein tägliches Wech [...]
SPD
Quelle:
nordkurier.de
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vor 24 Tagen
Das erwartet die Freiburger Wirtschaft von der nächsten Bundesregierung

Das erwartet die Freiburger Wirtschaft von der nächsten Bundesregierung

Union und SPD ringen in Berlin um die Ausrichtung der künftigen Bundesregierung. Die Erwartungen sind hoch – auch in Freiburg. Die BZ hat bei hiesigen Entschei [...]

Den ganzen Artikel lesen: Das erwartet die Freiburger Wirtschaft von der [...]
Freiburg SPD Berlin
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Festo zeigt Olaf Scholz die unglaubliche Maschine

Festo zeigt Olaf Scholz die unglaubliche Maschine

Das Esslinger Unternehmen Festo hat auf der Hannover Messe Besuch von Olaf Scholz (SPD) bekommen. Der Automatisierungsspezialist hat dem Bundeskanzler seine „I [...]

Den ganzen Artikel lesen: Festo zeigt Olaf Scholz die unglaubliche Maschi [...]
Esslinger Festo Olaf Scholz SPD Hannover
Quelle:
stuttgarter-nachrichten.de
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vor 24 Tagen
Liveticker: Hauptverhandlungsgruppe von Union und SPD setzt Gespräche am Mittwoch fort

Liveticker: Hauptverhandlungsgruppe von Union und SPD setzt Gespräche am Mittwoch fort

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen.

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SPD
Quelle:
nw.de
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vor 24 Tagen

„Völlige Rückkehr zu Hartz IV“: Die Abschaffung des Bürgergeldes hat verheerende Auswirkungen

Verstärkter Druck und strengere Strafen: Die Bürgergeld-Vorhaben von CDU und SPD intensivieren den Druck auf Arbeitslose – und erinnern an Hartz IV. Aber das h [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Völlige Rückkehr zu Hartz IV“: Die Abschaffung [...]
CDU SPD
Quelle:
fr.de
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vor 24 Tagen

Rentenniveau soll konstant bleiben – bei kritischer Grenze droht GroKo-Streit

Beim Thema Rente existieren zwischen den Unionsparteien und der SPD noch offene Themen. Vor allem das Rentenniveau von 48 Prozent steht im Mittelpunkt. Wie ver [...]

Den ganzen Artikel lesen: Rentenniveau soll konstant bleiben – bei kritis [...]
SPD
Quelle:
hersfelder-zeitung.de
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vor 24 Tagen
SPD-Ratsherr Holger Paulsen verlässt den Stadtrat Bersenbrück

SPD-Ratsherr Holger Paulsen verlässt den Stadtrat Bersenbrück

Holger Paulsen hat auf eigenen Wunsch seinen Sitz für die SPD im Bersenbrücker Stadtrat abgegeben. Nun widmet sich der Oldtimerfan neuen Projekten.

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Oldtimerfan Holger Paulsen Bersenbrück SPD
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noz.de
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Härte ohne Grenzen: Bei der Debatte über Migrationspolitik brechen die Dämme

In der Debatte über Migration brechen nach der Bundestagswahl Dämme. Die SPD muss Merz in den Koalitionsverhandlungen entgegentreten.

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SPD Merz
Quelle:
fr.de
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vor 24 Tagen
FOCUS-Briefing von Thomas Tuma: Migration und Kriminalität – der „Doppel-Wumms“ von Innenministerin Faeser

FOCUS-Briefing von Thomas Tuma: Migration und Kriminalität – der „Doppel-Wumms“ von Innenministerin Faeser

Wussten Sie, dass beim Thema Migration in Deutschland alles großartig läuft? Ich auch nicht. Aber die Immer-noch-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat d [...]

Den ganzen Artikel lesen: FOCUS-Briefing von Thomas Tuma: Migration und K [...]
Deutschland Faeser Thomas Tuma SPD Nancy Faeser
Quelle:
focus.de
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Harter Lanz-Abend für Amthor: Sieht aus, als hätte die SPD die Union zum Frühstück verspeist

Harter Lanz-Abend für Amthor: "Sieht aus, als hätte die SPD die Union zum Frühstück verspeist"

In den Koalitionsverhandlungen wird nach wie vor hitzig über wichtige Themen wie die Migration und Wirtschaft diskutiert. Auch bei „Markus Lanz“ ging es am Die [...]

Den ganzen Artikel lesen: Harter Lanz-Abend für Amthor: "Sieht aus, als h [...]
SPD Markus Lanz Amthor
Quelle:
ksta.de
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SPD genervt von „Rechenschieber-Logik“: Amthor sieht Union im Koalitions-Poker 9:6 vorne

SPD genervt von „Rechenschieber-Logik“: Amthor sieht Union im Koalitions-Poker 9:6 vorne

CDU-Verhandler Philipp Amthor (32) sieht die Union bei den Koalitionsverhandlungen klar vorne. Seine aktuelle Zwischenbilanz: Union gegen SPD – 9:6. Denn...

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Philipp Amthor SPD Amthor
Quelle:
bild.de
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Union und SPD verhandeln weiter

Union und SPD verhandeln weiter

In den schwarz-roten Koalitionsgesprächen gibt es wechselnde Formate: Fachteams, kleinere Kreise und die größere 19-er Runde. Differenzen zu klären ...

Den ganzen Artikel lesen: Union und SPD verhandeln weiter
SPD
Quelle:
pz-news.de
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Elterngeld: Bekommen Familien bald mehr? Was Schwarz-Rot für Familien plant

Elterngeld: Bekommen Familien bald mehr? Was Schwarz-Rot für Familien plant

Wer nach den Plänen von Union und SPD bald mehr bekommen könnte – und in welcher Form ein Ampel-Projekt jetzt wieder auftaucht.

Den ganzen Artikel lesen: Elterngeld: Bekommen Familien bald mehr? Was Sc [...]
Schwarz-Rot SPD
Quelle:
morgenpost.de
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Vorstoß für Asylwende: Union unterstützt Asylvorstoß des BAMF-Chefs – AfD unterstellt ihm „Hilfsäußerungen“

Vorstoß für Asylwende: Union unterstützt Asylvorstoß des BAMF-Chefs – AfD unterstellt ihm „Hilfsäußerungen“

Nach seinem Vorstoß, das individuelle Asylrecht auszusetzen, zweifeln die linken Parteien an der Amtseignung von BAMF-Chef Sommer. Die Linke wirft der SPD vor, [...]

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Asylwend SPD AfD
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welt.de
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Frühkindliche Bildung Neues Bremer Kita-Gesetz: Auch geänderte Fassung bleibt umstritten

Frühkindliche Bildung Neues Bremer Kita-Gesetz: Auch geänderte Fassung bleibt umstritten

Bei der Expertenanhörung zum neuen Kita-Gesetz prallten am Dienstag die Gegensätze aufeinander. Bildungssenatorin Aulepp (SPD) sieht die geänderte Fassung ...

Den ganzen Artikel lesen: Frühkindliche Bildung Neues Bremer Kita-Gesetz: [...]
Aulepp SPD
Quelle:
weser-kurier.de
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Krisen-Industrie: VDMA-Präsident fordert „echtes Standort-Upgrade“ – und kritisiert CDU und SPD

Krisen-Industrie: VDMA-Präsident fordert „echtes Standort-Upgrade“ – und kritisiert CDU und SPD

Die Maschinenbau-Industrie steckt tief in der Krise und kämpft mit Insolvenzen. Der Präsident des VDMA fordert klare Reformen – und zeigt sich von CDU und SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: Krisen-Industrie: VDMA-Präsident fordert „echte [...]
CDU SPD VDMA
Quelle:
kreis-anzeiger.de
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vor 24 Tagen
Jan Krummer übernimmt Vorsitz der Elzacher SPD

Jan Krummer übernimmt Vorsitz der Elzacher SPD

Der SPD-Ortsverein Elzach wählt Jan Krummer zum neuen Vorsitzenden. Michael Meier zieht sich nach 13 Jahren zurück.

Den ganzen Artikel lesen: Jan Krummer übernimmt Vorsitz der Elzacher SPD
Michael Meier SPD Elzach Jan Krummer
Quelle:
badische-zeitung.de
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Regierungsbildung Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Regierungsbildung Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Große Runden, Fachteams - und am Ende müssen vielleicht die Parteichefs doch die heikelsten Fragen klären. Die Verhandlungen für eine schwarz-rote Koalition ge [...]

Den ganzen Artikel lesen: Regierungsbildung Union und SPD beraten in klei [...]
SPD
Quelle:
pnp.de
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Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Große Runden, Fachteams - und am Ende müssen vielleicht die Parteichefs doch die heikelsten Fragen klären. Die Verhandlungen für eine schwarz-rote Koalition ge [...]

Den ganzen Artikel lesen: Union und SPD beraten in kleineren Gruppen
SPD
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welt.de
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Belebung des Lübbecker Marktplatzes: Wohlfühl-Effekt durch Abendmarkt und Eisstock-Bahn

Belebung des Lübbecker Marktplatzes: Wohlfühl-Effekt durch Abendmarkt und Eisstock-Bahn

Philipp Knappmeyer (SPD) hat FDP, WL und LK Ideen für eine Innenstadt-Belebung vorgestellt. Zwei von ihnen wollen seine Bürgermeister-Kandidatur unterstützen.

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Philipp Knappmeyer FDP WL LK SPD Eisstock-Bahn
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nw.de
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Wahlplakate in Wilmersdorf beschmiert: Wurde der Mann von Russland angeheuert?

Wahlplakate in Wilmersdorf beschmiert: Wurde der Mann von Russland angeheuert?

Ein Mann soll im Auftrag Russlands Wahlplakate der SPD und Grünen beschädigt haben. Es wäre nicht die erste angebliche Sabotageaktion Russlands in Berlin.

Den ganzen Artikel lesen: Wahlplakate in Wilmersdorf beschmiert: Wurde de [...]
Berlin Wilmersdorf SPD Russland
Quelle:
berliner-zeitung.de
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Gute Vorsätze reichen nicht: Schwarz-Rot fehlt beim Klimaschutz der Plan

Gute Vorsätze reichen nicht: Schwarz-Rot fehlt beim Klimaschutz der Plan

Union und SPD wollen die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft stärken und uns Bürgern möglichst keine höheren Ausgaben zumuten. Eine zukunftsorientierte Klimapo [...]

Den ganzen Artikel lesen: Gute Vorsätze reichen nicht: Schwarz-Rot fehlt [...]
Vorsätz Schwarz-Rot SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen: ++ CDU-Politiker: „Es ist völlig klar, dass die Zurückweisungen kommen werden“ ++ Liveticker

Koalitionsverhandlungen: ++ CDU-Politiker: „Es ist völlig klar, dass die Zurückweisungen kommen werden“ ++ Liveticker

CDU-Verhandler Sebastian Lechner ist zuversichtlich, dass sich die Union bei den Gesprächen mit der SPD in der Migrationspolitik durchsetzen wird. Ministerpräs [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsverhandlungen: ++ CDU-Politiker: „Es [...]
SPD Sebastian Lechner
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Individuelles Asylrecht abschaffen? Dieser Vorstoß macht gar nichts besser

Individuelles Asylrecht abschaffen? Dieser Vorstoß macht gar nichts besser

Mitten in die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD platzt ein hoher Staatsbeamter mit einem radikalen Vorschlag: Hans-Eckhard Sommer, Präsident des

Den ganzen Artikel lesen: Individuelles Asylrecht abschaffen? Dieser Vors [...]
Hans-Eckhard Sommer SPD
Quelle:
mopo.de
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vor 24 Tagen
Diese Frau will Landtagskandidatin der SPD am Bodensee werden

Diese Frau will Landtagskandidatin der SPD am Bodensee werden

Die 47-Jährige will in den Landtag einziehen. Welche Themen ihr wichtig sind.

Den ganzen Artikel lesen: Diese Frau will Landtagskandidatin der SPD am B [...]
SPD Bodensee
Quelle:
schwaebische.de
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vor 24 Tagen
Abwahl des Jugendstadtrats in Charlottenburg-Wilmersdorf beantragt: Wagner bestreitet die Vorwürfe von SPD, Linken und FDP

Abwahl des Jugendstadtrats in Charlottenburg-Wilmersdorf beantragt: Wagner bestreitet die Vorwürfe von SPD, Linken und FDP

Detlef Wagner hat seine Nebentätigkeit in einem Jüdischen Bildungswerk verschwiegen. Drei Fraktionen werfen dem CDU-Politiker die Bevorzugung des Trägers vor.

Den ganzen Artikel lesen: Abwahl des Jugendstadtrats in Charlottenburg-Wi [...]
FDP Charlottenburg-Wilmersdorf Detlef Wagner SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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Entzug des passiven Wahlrechts: Droht Höcke dasselbe Schicksal wie Le Pen?

Entzug des passiven Wahlrechts: Droht Höcke dasselbe Schicksal wie Le Pen?

Union und SPD wollen den juristischen Umgang mit Volksverhetzung deutlich verschärfen. Es geht um die „Resilienzstärkung“ der Demokratie. Ein Ex-Verfassungsric [...]

Den ganzen Artikel lesen: Entzug des passiven Wahlrechts: Droht Höcke das [...]
Le Pen Höcke SPD
Quelle:
swp.de
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vor 24 Tagen
Neuregelung der Zuwanderung: Warum Faesers Zahlen nur die halbe Wahrheit erzählen

Neuregelung der Zuwanderung: Warum Faesers Zahlen nur die halbe Wahrheit erzählen

„Stark vorangekommen“: Nancy Faeser (SPD) attestiert sich in der Migrationspolitik Erfolge. Doch ihre Zahlen erzählen nicht die ganze Wahrheit. Und für viele B [...]

Den ganzen Artikel lesen: Neuregelung der Zuwanderung: Warum Faesers Zahl [...]
Faeser SPD Nancy Faeser
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Sozialdemokraten wählten neuen Vorstand

Sozialdemokraten wählten neuen Vorstand

Sascha Krüger folgt Mike Schirrmeister im Ehrenamt des Vorsitzendem der SPD Norduckermark.

Den ganzen Artikel lesen: Sozialdemokraten wählten neuen Vorstand
Mike Schirrmeister SPD Norduckermark Sascha Krüger
Quelle:
nordkurier.de
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Analyse: Die ultimative Boom-Formel: So kann Merz den Deutschland-Turbo zünden

Analyse: Die ultimative Boom-Formel: So kann Merz den Deutschland-Turbo zünden

Während Union und SPD um den Koalitionsvertrag feilschen, befindet sich Deutschlands Wirtschaft weiter im Sinkflug. Für eine erfolgreiche Kanzlerschaft sollte [...]

Den ganzen Artikel lesen: Analyse: Die ultimative Boom-Formel: So kann Me [...]
Deutschland-Turbo Deutschland SPD Merz
Quelle:
focus.de
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Bundestagswahl: Verdacht auf Einflussnahme – Plakatbeschmierer könnte von Russland angeheuert worden sein

Bundestagswahl: Verdacht auf Einflussnahme – Plakatbeschmierer könnte von Russland angeheuert worden sein

Im Februar erwischte die Berliner Polizei einen Mann beim Beschmieren von Wahlplakaten. Er hatte einen Zettel mit Parolen gegen SPD und Grüne dabei. Nun gehen [...]

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SPD Russland
Quelle:
spiegel.de
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vor 24 Tagen
CDU, CSU, SPD und die Posten für Minister: Wer wird was in der künftigen Bundesregierung?

CDU, CSU, SPD und die Posten für Minister: Wer wird was in der künftigen Bundesregierung?

Noch während der Koalitionsvertrag verhandelt wird, zerbricht sich halb Berlin den Kopf über das künftige Regierungspersonal. Einige Namen scheinen bereits ges [...]

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Regierungspersonal CSU Berlin CDU SPD
Quelle:
swp.de
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vor 24 Tagen
Stephan Weil: „Ich leide unter Schlafstörungen“ – So begründet der SPD-Politiker seinen Rückzug

Stephan Weil: „Ich leide unter Schlafstörungen“ – So begründet der SPD-Politiker seinen Rückzug

Die SPD in Niedersachsen steht vor einer Zäsur: Der langjährige Ministerpräsident Stephan Weil kündigt seinen Rücktritt an. Nachfolger soll Wirtschaftsminister [...]

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Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Vorzeitige Amtsaufgabe: Weils Rückzug dient nur seiner SPD – nicht dem Land

Vorzeitige Amtsaufgabe: Weils Rückzug dient nur seiner SPD – nicht dem Land

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) legt sein Amt vorzeitig nieder – statt bis 2027 weiterzuregieren. Schlagende Gründe dafür liefert er nicht. Vi [...]

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Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen

Merz liefert nicht: Weitere Deindustrialisierung wird von Wirtschaftsverbänden prognostiziert

Die Ergebnisse der Gespräche zwischen CDU, CSU und SPD senden nicht das erwartete Signal an die deutsche Wirtschaft. Mutigere Reformen werden von den Verbänden [...]

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SPD CDU CSU Merz
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 24 Tagen
Migration: ++ „Ein, zwei Schippen obenauf“ – SPD-Mann Stegner wirbt für höhere Steuern für Gutverdiener ++ Liveticker

Migration: ++ „Ein, zwei Schippen obenauf“ – SPD-Mann Stegner wirbt für höhere Steuern für Gutverdiener ++ Liveticker

Chef des BAMF hält es für falsch, am individuellen Asylrecht festzuhalten. Dagegen protestieren Politiker aus SPD, Linke und grüner Partei. SPD-Politiker Stegn [...]

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BAMF SPD Stegner
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Niedersachsen: „Ich leide an Schlafstörungen“ – Weil über seinen Rückzug als Ministerpräsident

Niedersachsen: „Ich leide an Schlafstörungen“ – Weil über seinen Rückzug als Ministerpräsident

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zieht sich im Mai von seinem Amt zurück. Als Gründe führte er sein Alter und Schlafstörungen an. „Ich [...]

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Stephan Weil Niedersachsen SPD
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welt.de
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vor 25 Tagen

Livestream +++ Faeser lobt eigene Migrationsbilanz und stellt sich gegen Unions-Forderung

Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zieht Bilanz zur Migrationspolitik der Regierung. Die Bundespolizeigewerkschaft forderte jüngst [...]

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Livestream Faeser SPD Nancy Faeser
Quelle:
welt.de
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vor 25 Tagen
MV-Arbeitgeberpräsident warnt: „Mindestlohn von 15 Euro wird Arbeitsplätze kosten“

MV-Arbeitgeberpräsident warnt: „Mindestlohn von 15 Euro wird Arbeitsplätze kosten“

Union und SPD ringen bei Verhandlungen über eine neue Bundesregierung auch um die Wirtschaftspolitik. Die Unternehmer in MV wissen, was sie nicht wollen und ge [...]

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SPD
Quelle:
nordkurier.de
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vor 25 Tagen
MV-Arbeitgeberpräsident: „Mindestlohn von 15 Euro wird Arbeitsplätze kosten“

MV-Arbeitgeberpräsident: „Mindestlohn von 15 Euro wird Arbeitsplätze kosten“

Union und SPD ringen bei Verhandlungen über eine neue Bundesregierung auch um die Wirtschaftspolitik. Die Unternehmer in MV wissen, was sie nicht wollen und ge [...]

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SPD
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nordkurier.de
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vor 25 Tagen
Koalitionsverhandlungen - Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Koalitionsverhandlungen - Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Koalitionsverhandlungen : Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

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SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 25 Tagen
Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Erst große Runden, dann Fachteams, am Ende müssen vielleicht die Parteichefs die großen Fragen unter sich klären: Bei den Koalitionsverhandlungen ist noch kein [...]

Den ganzen Artikel lesen: Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingrupp [...]
SPD
Quelle:
tz.de
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vor 25 Tagen
Koalitionsverhandlungen: Söder erwartet „Woche der Wahrheit“ – Gerücht um Lauterbach-Nachfolge

Koalitionsverhandlungen: Söder erwartet „Woche der Wahrheit“ – Gerücht um Lauterbach-Nachfolge

CDU, CSU und SPD sind beim Thema Finanzen uneins. Gerüchte zu Personalfragen kursieren. News zu den Koalitionsverhandlungen.

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SPD CDU CSU
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op-online.de
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vor 25 Tagen
Fragen und Antworten zur Verwaltungsreform: Wie sie abläuft und was sie den Berlinern bringt

Fragen und Antworten zur Verwaltungsreform: Wie sie abläuft und was sie den Berlinern bringt

Die Reform der Berliner Verwaltung ist das wichtigste Projekt von CDU und SPD. Wir erklären, worum es geht und wie Berlin profitieren könnte.

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CDU SPD Berlin
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 25 Tagen
Ausweitung der Mütterrente: Was für Rentnerinnen gilt – und was sich ändern soll

Ausweitung der Mütterrente: Was für Rentnerinnen gilt – und was sich ändern soll

Union und SPD wollen die Mütterrente ausweiten. Wer bekommt die Zahlung jetzt schon und worauf müssen Betroffene achten? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

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SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 25 Tagen

Livestream +++ „Das Asylrecht steht nicht zur Disposition“ – Faeser reagiert auf Kritik des Bamf-Chefs

Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zieht Bilanz zur Migrationspolitik der Regierung. Die Bundespolizeigewerkschaft forderte jüngst [...]

Den ganzen Artikel lesen: Livestream +++ „Das Asylrecht steht nicht zur D [...]
Faeser Livestream SPD Nancy Faeser
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welt.de
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vor 25 Tagen

Umfrage vom Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende zum Deutschlandticket: Klare Mehrheit für Fortführung und Ausbau

Hannover (ots) - Das Bekenntnis zum Deutschlandticket durch die sich abzeichnende Koalition aus Union und SPD ist ein wichtiges Signal für eine bezahlbare und [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage vom Bündnis Sozialverträgliche Mobilitä [...]
SPD Hannover
Quelle:
presseportal.de
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vor 25 Tagen
SPD Olaf Lies soll Niedersachsens Ministerpräsident werden

SPD Olaf Lies soll Niedersachsens Ministerpräsident werden

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies soll nach dem Rückzug von Stephan Weil neuer Ministerpräsident und SPD-Landeschef werde ...

Den ganzen Artikel lesen: SPD Olaf Lies soll Niedersachsens Ministerpräsi [...]
Olaf Lies Niedersachsen SPD Stephan
Quelle:
pnp.de
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vor 25 Tagen
Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt vorzeitigen Rückzug an

Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt vorzeitigen Rückzug an

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will sich im Mai aus dem Amt zurückziehen. Damit enden lang anhaltende Spekulationen. Der Favorit für die Amtsnachfolge ko [...]

Den ganzen Artikel lesen: Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt v [...]
Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
nwzonline.de
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vor 24 Tagen
Alle schauen auf Klingbeil – doch der SPD-Neuanfang hängt an anderer Personalie

Alle schauen auf Klingbeil – doch der SPD-Neuanfang hängt an anderer Personalie

Die SPD scheint orientierungslos und die Wähler-Botschaft noch nicht verstanden zu haben. Das birgt große Gefahren. Lars Klingbeil muss die Partei jetzt schnel [...]

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Lars Klingbeil schnel SPD Klingbeil
Quelle:
focus.de
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vor 24 Tagen
Woidke will mehrere Ministerposten für Ostdeutsche

Woidke will mehrere Ministerposten für Ostdeutsche

Union und SPD beraten über eine gemeinsame Koalition im Bund. Wer welche Posten übernehmen soll, ist noch unklar. Brandenburgs Regierungschef Woidke hat eine F [...]

Den ganzen Artikel lesen: Woidke will mehrere Ministerposten für Ostdeuts [...]
Brandenburg Woidke SPD
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen: Zwischenstand laut Amthor: Union führt gegen SPD mit 9:6

Koalitionsverhandlungen: Zwischenstand laut Amthor: Union führt gegen SPD mit 9:6

CDU-Verhandler Philipp Amthor sieht die Koalitionsgespräche sportlich. Besonders in der Migrations- und Wirtschaftspolitik habe die Union erste Treffer erzielt [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsverhandlungen: Zwischenstand laut Amt [...]
Philipp Amthor SPD Amthor
Quelle:
jungefreiheit.de
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vor 24 Tagen
Wirtschaft ignoriert? Verbände fordern mehr Beachtung der Wirtschaft in Koalitionsverhandlungen

Wirtschaft ignoriert? Verbände fordern mehr Beachtung der Wirtschaft in Koalitionsverhandlungen

Die Wirtschaft fordert Union und SPD dringend auf, die Interessen der Unternehmen in den Koalitionsverhandlungen stärker zu berücksichtigen. Deutschland stecke [...]

Den ganzen Artikel lesen: Wirtschaft ignoriert? Verbände fordern mehr Bea [...]
Deutschland SPD
Quelle:
nordbayern.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen: ++ Juso-Chef kritisiert BAMF-Präsidenten: „Extrem befremdlich“ ++ Liveticker

Koalitionsverhandlungen: ++ Juso-Chef kritisiert BAMF-Präsidenten: „Extrem befremdlich“ ++ Liveticker

CDU-Verhandler Sebastian Lechner ist zuversichtlich, dass sich die Union bei den Gesprächen mit der SPD in der Migrationspolitik durchsetzen wird. Ministerpräs [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsverhandlungen: ++ Juso-Chef kritisier [...]
SPD Sebastian Lechner
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen: ++ Juso-Chef kritisiert BAMF-Präsidenten – „Sollte dringend sein Rollenverständnis überdenken“ ++ Liveticker

Koalitionsverhandlungen: ++ Juso-Chef kritisiert BAMF-Präsidenten – „Sollte dringend sein Rollenverständnis überdenken“ ++ Liveticker

CDU-Verhandler Sebastian Lechner ist zuversichtlich, dass sich die Union bei den Gesprächen mit der SPD in der Migrationspolitik durchsetzen wird. Ministerpräs [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsverhandlungen: ++ Juso-Chef kritisier [...]
SPD Sebastian Lechner
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Ticketsteuer bei Flügen: Keine Senkung, sondern vollständige Abschaffung gefordert

Ticketsteuer bei Flügen: Keine Senkung, sondern vollständige Abschaffung gefordert

Während die Union und die SPD um einen Koalitionsvertrag ringen, zeigt sich der Luftfahrtverband von den bisherigen Ergebnissen enttäuscht. Er fordert eine deu [...]

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SPD
Quelle:
epochtimes.de
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vor 24 Tagen
Polittalk im ZDF: Amthor redet Schulden-Kompromiss schön, da verliert Lanz die Fassung

Polittalk im ZDF: Amthor redet Schulden-Kompromiss schön, da verliert Lanz die Fassung

Als Philipp Amthor (CDU) am Dienstagabend bei „Markus Lanz“ die von Union und SPD geplante Neuverschuldung in Milliardenhöhe kleinredet, platzt es aus Lanz her [...]

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ZDF Lanz Amthor CDU Philipp Amthor SPD Markus Lanz
Quelle:
focus.de
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vor 24 Tagen
Dominik Denner tritt aus der SPD aus – wie geht es jetzt im Alfelder Stadtrat weiter?

Dominik Denner tritt aus der SPD aus – wie geht es jetzt im Alfelder Stadtrat weiter?

Alfeld - Dominik Denner, Ortsvorsteher von Imsen-Wispenstein, der auch im Alfelder Stadtrat sitzt, kehrt der SPD den Rücken. Was sind die Gründe dafür, welche [...]

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Dominik Denner SPD Alfelder Alfeld
Quelle:
hildesheimer-allgemeine.de
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vor 24 Tagen
Landtagswahl in Niedersachsen: Warum Olaf Lies für die CDU ein harter Gegner wird

Landtagswahl in Niedersachsen: Warum Olaf Lies für die CDU ein harter Gegner wird

Stephan Weil geht, Olaf Lies kommt: Mit dem Wechsel stellt die SPD auch die Weichen für die nächste Landtagswahl in Niedersachsen. Für den voraussichtlichen CD [...]

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Olaf Lies Niedersachsen Stephan Weil CDU SPD
Quelle:
haz.de
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vor 24 Tagen
Neue Regeln für Berliner Hundebesitzer: Schwarz-Rot plant Hundeführerschein für alle Rassen

Neue Regeln für Berliner Hundebesitzer: Schwarz-Rot plant Hundeführerschein für alle Rassen

Berlins CDU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag festgelegt: Sie schaffen die Liste für gefährliche Hunderassen ab. Das hat Folgen für Halter.

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Schwarz-Rot CDU SPD Berlin
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 24 Tagen

Früher in Rente: Drohen Rentnern höhere Einbußen wegen Merz? Abmachung mit SPD steht noch aus

Die Weiterentwicklung der Rente ist ein wichtiger Diskussionspunkt bei den Koalitionsverhandlungen. Wie sieht die Zukunft der abschlagsfreien Frührente aus? Er [...]

Den ganzen Artikel lesen: Früher in Rente: Drohen Rentnern höhere Einbuße [...]
SPD Merz
Quelle:
wlz-online.de
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vor 24 Tagen
Regierungsbildung Union und SPD verhandeln weiter

Regierungsbildung Union und SPD verhandeln weiter

In den schwarz-roten Koalitionsgesprächen gibt es wechselnde Formate: Fachteams, kleinere Kreise und die größere 19-er Runde. Differenzen zu klären sind noch e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Regierungsbildung Union und SPD verhandeln weit [...]
SPD
Quelle:
pnp.de
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vor 24 Tagen

SPD beharrt auf höheren Steuern für Topverdiener

Die SPD hält im Rahmen der Koalitionsverhandlungen mit der Union an ihrem Vorschlag fest, Spitzenverdiener stärker heranzuziehen, um die breite Mitte entlasten [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD beharrt auf höheren Steuern für Topverdiene [...]
SPD
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen von Union und SPD: In einem Bereich „geht es gut voran“ – woanders hakt es

Koalitionsverhandlungen von Union und SPD: In einem Bereich „geht es gut voran“ – woanders hakt es

CDU, CSU und SPD sind beim Thema Finanzen uneins. Gerüchte zu Personalfragen kursieren. News zu den Koalitionsverhandlungen.

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsverhandlungen von Union und SPD: In e [...]
CDU CSU SPD
Quelle:
lauterbacher-anzeiger.de
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vor 24 Tagen
Grundstück am Bethlehem Anwohner gegen Bauprojekt in Papenburg: Bürgermeisterin sieht keinen Grund zur Sorge

Grundstück am Bethlehem Anwohner gegen Bauprojekt in Papenburg: Bürgermeisterin sieht keinen Grund zur Sorge

Gegen ein Vorhaben der Stadt Papenburg regt sich Anwohner-Widerstand. Bürgermeisterin Vanessa Gattung (SPD) hält die Sorgen jedoch für unbegründet.

Den ganzen Artikel lesen: Grundstück am Bethlehem Anwohner gegen Bauproje [...]
Papenburg Bethlehem Vanessa SPD
Quelle:
noz.de
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vor 24 Tagen
Cum-Ex-Skandal: Bundestag überprüft Spenden der Hamburger Warburg Bank an die SPD

Cum-Ex-Skandal: Bundestag überprüft Spenden der Hamburger Warburg Bank an die SPD

Wurde die Warburg Bank von der Hamburger Steuerverwaltung geschont, weil sie Geld an die SPD spendete? Dieser Verdacht steht seit Jahren im Raum. Bewiesen wurd [...]

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Warburg SPD Cum-Ex-Skandal
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
„Verschärft Notsituation“: Was die geplante Bürgergeld-Reform für Empfänger bedeutet

„Verschärft Notsituation“: Was die geplante Bürgergeld-Reform für Empfänger bedeutet

CDU und SPD wollen beim Bürgergeld härtere Sanktionen für Arbeitsverweigerer einführen. Doch das trifft oft die Falschen – und verschärft „Notsituationen“, so [...]

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CDU SPD
Quelle:
fuldaerzeitung.de
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vor 24 Tagen
Politik Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Politik Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Große Runden, Fachteams - und am Ende müssen vielleicht die Parteichefs doch die heikelsten Fragen klären. Die Verhandlungen für eine schwarz-rote ...

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SPD
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 24 Tagen
Vorstoß für Asylwende: AfD wirft BAMF-Chef „Hilfsäußerungen“ für Union vor – Linke erhebt Vorwurf gegen SPD

Vorstoß für Asylwende: AfD wirft BAMF-Chef „Hilfsäußerungen“ für Union vor – Linke erhebt Vorwurf gegen SPD

Nach seinem Vorstoß, das individuelle Asylrecht auszusetzen, zweifeln die linken Parteien an der Amtseignung von BAMF-Chef Sommer. Die Linke wirft der SPD vor, [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vorstoß für Asylwende: AfD wirft BAMF-Chef „Hil [...]
Asylwend SPD AfD
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen

„Ampel 2.0“ als Schreckgespenst – Bosbach warnt vor zu viel Entgegenkommen an die SPD

In Berlin ringen Union und SPD um eine Regierung. CDU-Politiker Bosbach fordert: Der Kurs der Union dürfe in Koalitionsgesprächen nicht verwässern.

Den ganzen Artikel lesen: „Ampel 2.0“ als Schreckgespenst – Bosbach warnt [...]
SPD Berlin Bosbach
Quelle:
op-online.de
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vor 24 Tagen
Nach Untersuchungsausschuss in Hamburg: Olaf Scholz fehlte Erinnerung - nun überprüft Bundestag Warburg-Spenden an die SPD

Nach Untersuchungsausschuss in Hamburg: Olaf Scholz fehlte Erinnerung - nun überprüft Bundestag Warburg-Spenden an die SPD

Wurde die Warburg Bank von der Hamburger Finanzverwaltung geschont, weil sie Geld an die SPD spendete? Dieser Verdacht steht schon lange im Raum. Jetzt prüft s [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach Untersuchungsausschuss in Hamburg: Olaf Sc [...]
SPD Warburg Olaf Scholz Hamburg
Quelle:
focus.de
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vor 24 Tagen
Berliner Tageszeitung - Gewerkschaften richten Forderungskatalog an Union und SPD

Berliner Tageszeitung - Gewerkschaften richten Forderungskatalog an Union und SPD

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften haben sich mit einem Forderungskatalog an die potenziellen künftigen Koalitionspartner CDU, SP [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Gewerkschaften richten [...]
CDU SP SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 24 Tagen
„Der richtige Mann zur richtigen Zeit“: SPD nominiert Bürgermeister-Kandidaten für Waldkraiburg

„Der richtige Mann zur richtigen Zeit“: SPD nominiert Bürgermeister-Kandidaten für Waldkraiburg

Einstimmig hat die SPD Waldkraiburg bei ihrer Jahreshauptversammlung Wolfgang Rakowitz zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Das möchte er anpacken.

Den ganzen Artikel lesen: „Der richtige Mann zur richtigen Zeit“: SPD nom [...]
Wolfgang Rakowitz SPD Waldkraiburg
Quelle:
ovb-online.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Ein Jahr Genderverbot in Bayern: Protest verpufft, Debatten lodern - Was hat der Beschluss bewirkt?

Ein Jahr Genderverbot in Bayern: Protest verpufft, Debatten lodern - Was hat der Beschluss bewirkt?

Ein Jahr nach dem Genderverbot in Bayern: Proteste sind verstummt, große Konsequenzen blieben aus. Kritik von SPD, Grünen und Gewerkschaften hält an.

Den ganzen Artikel lesen: Ein Jahr Genderverbot in Bayern: Protest verpuf [...]
SPD Bayern
Quelle:
merkur.de
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vor 24 Tagen
Weils Rückzug ist kein Rückzug auf Raten

Weils Rückzug ist kein Rückzug auf Raten

Stephan Weil macht mit seinem Rückzug klar Schiff. Wohl auch weil die SPD es von ihm erwartete, meint Michael Ahlers.

Den ganzen Artikel lesen: Weils Rückzug ist kein Rückzug auf Raten
Stephan Weil Michael Ahlers SPD
Quelle:
braunschweiger-zeitung.de
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vor 24 Tagen

Berliner Tageszeitung - Niedersachsens Ministerpräsident Weil tritt ab - Minister Lies soll übernehmen

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) tritt im Mai nach rund zwölf Jahren ab und will sein Amt an Landeswirtschaftsminister Olaf Lies (ebenfalls [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Niedersachsens Minister [...]
Stephan Weil Olaf Lies Niedersachsen SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 24 Tagen
Brombeer-Koalition: Brombeer-Koalition: 100-Tage-Programm ohne Streit erfüllt

Brombeer-Koalition: Brombeer-Koalition: 100-Tage-Programm ohne Streit erfüllt

Erfurt (th) - Thüringens Koalitionsregierung aus CDU, BSW und SPD hat nach Ansicht von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) in den ersten 100 Tagen einen

Den ganzen Artikel lesen: Brombeer-Koalition: Brombeer-Koalition: 100-Tag [...]
BSW Mario Voigt Thüringen Erfurt CDU SPD
Quelle:
stern.de
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vor 24 Tagen
Arbeitszeit-Pläne von Union und SPD gehen zulasten von Frauen

Arbeitszeit-Pläne von Union und SPD gehen zulasten von Frauen

Privates und Berufsleben sind oft kaum vereinbar. Die Ideen von Union und SPD könnten es sogar noch schlimmer machen. Ein Kommentar.

Den ganzen Artikel lesen: Arbeitszeit-Pläne von Union und SPD gehen zulas [...]
SPD
Quelle:
fr.de
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vor 24 Tagen
BSW-Anfrage: Ermittlungen wegen Spenden der Warburg-Bank an Hamburger SPD

BSW-Anfrage: Ermittlungen wegen Spenden der Warburg-Bank an Hamburger SPD

Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird immer wieder mit dem Cum-Ex-Skandal in Verbindung gebracht. Nun werden Spenden der Warburg-Bank an die Hamburger SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: BSW-Anfrage: Ermittlungen wegen Spenden der War [...]
SPD Olaf Scholz Cum-Ex-Skandal
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Niedersachsen: Stephan Weil erweist der SPD mit seinem Rückzug den letzten Dienst

Niedersachsen: Stephan Weil erweist der SPD mit seinem Rückzug den letzten Dienst

Als Ministerpräsident hat Stephan Weil sein Bundesland souverän regiert. Über die Kunst des geordneten Abgangs.

Den ganzen Artikel lesen: Niedersachsen: Stephan Weil erweist der SPD mit [...]
Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 24 Tagen
So trickst Schwarz-Rot bei der Grundsicherung: Plan zur Kürzung des Regelsatzes

So trickst Schwarz-Rot bei der Grundsicherung: Plan zur Kürzung des Regelsatzes

Die "Neue Grundsicherung" von SPD und Union droht den Regelsatz faktisch zu kürzen. Es drohen Kaufkraftverlust, warnt eine Insiderin.

Den ganzen Artikel lesen: So trickst Schwarz-Rot bei der Grundsicherung: [...]
Schwarz-Rot SPD
Quelle:
derwesten.de
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vor 24 Tagen
„Deutschland-Ticket muss bleiben“: Verkehrswende-Bündnis fordert dauerhafte Fortführung

„Deutschland-Ticket muss bleiben“: Verkehrswende-Bündnis fordert dauerhafte Fortführung

Die geplante Koalition aus Union und SPD will das Deutschlandticket beibehalten, plant jedoch eine Preiserhöhung ab 2027. Eine Umfrage zeigt, wie wichtig das T [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Deutschland-Ticket muss bleiben“: Verkehrswend [...]
Verkehrswende-Bündnis SPD
Quelle:
fr.de
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vor 24 Tagen
Liveticker: Union und SPD verhandeln in Kleingruppen über mögliche Koalition

Liveticker: Union und SPD verhandeln in Kleingruppen über mögliche Koalition

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen.

Den ganzen Artikel lesen: Liveticker: Union und SPD verhandeln in Kleingr [...]
SPD
Quelle:
nw.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Deniz Yücel zur Meinungsfreiheit: „Verwendung der Formel ‚Hass und Hetze‘ hat uns geschadet“

Deniz Yücel zur Meinungsfreiheit: „Verwendung der Formel ‚Hass und Hetze‘ hat uns geschadet“

Deniz Yücel und der PEN-Berlin schreiben gegen die Pläne von CDU / SPD und deren Ideen zur Meinungsfreiheit durch neue Gesetze. Ein Kommentar.

Den ganzen Artikel lesen: Deniz Yücel zur Meinungsfreiheit: „Verwendung d [...]
CDU Deniz Yücel SPD PEN-Berlin
Quelle:
berliner-zeitung.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Migration: ++ Mütterrente und Rentenniveau – Union und SPD nicht bereit, teure Wahlversprechen aufzugeben ++ Liveticker

Migration: ++ Mütterrente und Rentenniveau – Union und SPD nicht bereit, teure Wahlversprechen aufzugeben ++ Liveticker

Der Chef des BAMF hält es für falsch, am individuellen Asylrecht festzuhalten. Dagegen protestieren Politiker aus SPD, Linke und grüner Partei. Union und SPD l [...]

Den ganzen Artikel lesen: Migration: ++ Mütterrente und Rentenniveau – Un [...]
BAMF SPD
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen

Berliner Tageszeitung - Union und SPD beharren öffentlich auf Umsetzung kostspieliger Wahlversprechen

Union und SPD führen ihre Koalitionsgespräche in vertraulichem Rahmen fort - lassen öffentlich aber weiterhin keine Bereitschaft erkennen, auf kostspielige Wah [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Union und SPD beharren [...]
Wah SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 24 Tagen
Union und SPD beharren öffentlich auf Umsetzung kostspieliger Wahlversprechen

Union und SPD beharren öffentlich auf Umsetzung kostspieliger Wahlversprechen

Union und SPD führen ihre Koalitionsgespräche in vertraulichem Rahmen fort - lassen öffentlich aber weiterhin keine Bereitschaft erkennen, auf kostspielige

Den ganzen Artikel lesen: Union und SPD beharren öffentlich auf Umsetzung [...]
SPD
Quelle:
stern.de
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vor 25 Tagen
Das Mai-Fest der SPD Efringen-Kirchen fällt aus, der Bring- und Hol-Tag findet statt

Das Mai-Fest der SPD Efringen-Kirchen fällt aus, der Bring- und Hol-Tag findet statt

Der SPD-Ortsverein Efringen-Kirchen blickt auf ein intensives Wahljahr zurück. Erfreut ist man über den überparteilichen Kulturstammtisch. Das Fest am 1. Mai h [...]

Den ganzen Artikel lesen: Das Mai-Fest der SPD Efringen-Kirchen fällt aus [...]
SPD Efringen-Kirchen
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 25 Tagen

Livestream +++ WELT Spezial – Faeser lobt eigene Migrationsbilanz und stellt sich gegen Unions-Forderung

Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zieht Bilanz zur Migrationspolitik der Regierung. Die Bundespolizeigewerkschaft forderte jüngst [...]

Den ganzen Artikel lesen: Livestream +++ WELT Spezial – Faeser lobt eigen [...]
WELT Faeser Livestream SPD Nancy Faeser
Quelle:
welt.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen
Umfrage-Schock für die Union – CDU/CSU nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD

Umfrage-Schock für die Union – CDU/CSU nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD

Während die Union Schuldenpakete schnürt und über eine Koalition mit der SPD verhandelt, schmilzt ihr Vorsprung in der Wählergunst dahin: In einer aktuellen Um [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage-Schock für die Union – CDU/CSU nur noch [...]
SPD Schuldenpaket AfD
Quelle:
welt.de
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vor 25 Tagen
Politik Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Politik Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Erst große Runden, dann Fachteams, am Ende müssen vielleicht die Parteichefs die großen Fragen unter sich klären: Bei den Koalitionsverhandlungen ist ...

Den ganzen Artikel lesen: Politik Union und SPD verhandeln zunächst in Kl [...]
SPD
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 25 Tagen
Weniger Asylgesuche Innenministerin Faeser zieht positive Bilanz zu ihrer Migrationspolitik

Weniger Asylgesuche Innenministerin Faeser zieht positive Bilanz zu ihrer Migrationspolitik

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Migrationspolitik der scheidenden Regierung verteidigt – und stellt sich selbst dam ...

Den ganzen Artikel lesen: Weniger Asylgesuche Innenministerin Faeser zieh [...]
Faeser SPD Nancy Faeser
Quelle:
donaukurier.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen

Gutachten klärt größte Streitfrage: Was Tempolimit dem Klima wirklich bringt

Tempolimit 130 auf der Autobahn? Die uralte politische Streitfrage taucht nun wieder in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD wieder auf. In einem [...]

Den ganzen Artikel lesen: Gutachten klärt größte Streitfrage: Was Tempoli [...]
SPD
Quelle:
focus.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen
Für das Areal in Odenthal-Höffe gibt es unterschiedliche Pläne

Für das Areal in Odenthal-Höffe gibt es unterschiedliche Pläne

Die SPD möchte hier Gewerbe ansiedeln, die Verwaltung rät ab. Die Grünen wollen Tiny-Häuser für Geflüchtete.

Den ganzen Artikel lesen: Für das Areal in Odenthal-Höffe gibt es untersc [...]
Odenthal-Höff SPD
Quelle:
ksta.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen

„Gruß aus der Vergangenheit“: DANK kritisiert Präventionsideen von Union und SPD

Die Koalitionäre in spe hätten offensichtlich kein Interesse, nichtübertragbare Krankheiten zu bekämpfen und auch die Industrie in die Pflicht zu nehmen, monie [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Gruß aus der Vergangenheit“: DANK kritisiert P [...]
Präventionsideen SPD
Quelle:
aerztezeitung.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen
Berliner Tageszeitung - Faeser verteidigt Bilanz ihrer Migrationspolitik - weniger Asylgesuche

Berliner Tageszeitung - Faeser verteidigt Bilanz ihrer Migrationspolitik - weniger Asylgesuche

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Migrationspolitik der scheidenden Regierung verteidigt. "Unser Ziel war es, die Zuwanderung von Arbeits- und F [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Faeser verteidigt Bilan [...]
Faeser SPD Nancy Faeser
Quelle:
berlinertageszeitung.de
Zeitstempel:
vor 25 Tagen
Berliner Tageszeitung - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kündigt Rückzug für Mai an

Berliner Tageszeitung - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kündigt Rückzug für Mai an

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will im Mai von seinem Amt zurücktreten. Das kündigte Weil nach Angaben aus Parteikreisen am Dienstag auf e [...]

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Stephan Weil Niedersachsen SPD
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berlinertageszeitung.de
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vor 25 Tagen
Maulwurf-Eklat im Lüneburger Rat: SPD fordert Entschuldigung von der Oberbürgermeisterin

Maulwurf-Eklat im Lüneburger Rat: SPD fordert Entschuldigung von der Oberbürgermeisterin

„Ein klarer Tabubruch“: Ortsvorstand kritisiert das Vorgehen von OB Claudia Kalisch in der jüngsten Ratssitzung. SPD-Mitglied sei vor der Öffentlichkeit als Ge [...]

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Claudia Kalisch SPD
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landeszeitung.de
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vor 25 Tagen
SPD Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt Rückzug an

SPD Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt Rückzug an

Niedersachsens langjähriger Ministerpräsident Stephan Weil zieht sich zurück. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird ...

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Stephan Weil Niedersachsen SPD
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pnp.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen - Union und SPD: Fortschritt bei Finanzen - aber „viel zu tun“

Koalitionsverhandlungen - Union und SPD: Fortschritt bei Finanzen - aber „viel zu tun“

Koalitionsverhandlungen : Union und SPD: Fortschritt bei Finanzen - aber „viel zu tun“

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SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 24 Tagen
Alle schauen auf Klingbeil – doch der SPD-Neuanfang hängt an anderer Personalie

Alle schauen auf Klingbeil – doch der SPD-Neuanfang hängt an anderer Personalie

Die SPD scheint orientierungslos und die Wähler-Botschaft noch nicht verstanden zu haben. Das birgt große Gefahren. Lars Klingbeil muss die Partei jetzt schnel [...]

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Lars Klingbeil schnel SPD Klingbeil
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focus.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen sind ein tägliches Wechselbad: „Da ist noch viel zu tun“

Koalitionsverhandlungen sind ein tägliches Wechselbad: „Da ist noch viel zu tun“

Bei den Koalitionsgesprächen von SPD und Union geht es ums Kleingedruckte - unter anderem bei den Finanzen. Da brauche man noch Zeit, sagen beide Seiten.

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SPD
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nordkurier.de
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vor 24 Tagen
Woidke will mehrere Ministerposten für Ostdeutsche

Woidke will mehrere Ministerposten für Ostdeutsche

Union und SPD beraten über eine gemeinsame Koalition im Bund. Wer welche Posten übernehmen soll, ist noch unklar. Brandenburgs Regierungschef Woidke hat eine F [...]

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Brandenburg Woidke SPD
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welt.de
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vor 24 Tagen
Das erwartet die Freiburger Wirtschaft von der nächsten Bundesregierung

Das erwartet die Freiburger Wirtschaft von der nächsten Bundesregierung

Union und SPD ringen in Berlin um die Ausrichtung der künftigen Bundesregierung. Die Erwartungen sind hoch – auch in Freiburg. Die BZ hat bei hiesigen Entschei [...]

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Freiburg SPD Berlin
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badische-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen: Zwischenstand laut Amthor: Union führt gegen SPD mit 9:6

Koalitionsverhandlungen: Zwischenstand laut Amthor: Union führt gegen SPD mit 9:6

CDU-Verhandler Philipp Amthor sieht die Koalitionsgespräche sportlich. Besonders in der Migrations- und Wirtschaftspolitik habe die Union erste Treffer erzielt [...]

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Philipp Amthor SPD Amthor
Quelle:
jungefreiheit.de
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vor 24 Tagen
Festo zeigt Olaf Scholz die unglaubliche Maschine

Festo zeigt Olaf Scholz die unglaubliche Maschine

Das Esslinger Unternehmen Festo hat auf der Hannover Messe Besuch von Olaf Scholz (SPD) bekommen. Der Automatisierungsspezialist hat dem Bundeskanzler seine „I [...]

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Esslinger Festo Olaf Scholz SPD Hannover
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stuttgarter-nachrichten.de
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vor 24 Tagen
Wirtschaft ignoriert? Verbände fordern mehr Beachtung der Wirtschaft in Koalitionsverhandlungen

Wirtschaft ignoriert? Verbände fordern mehr Beachtung der Wirtschaft in Koalitionsverhandlungen

Die Wirtschaft fordert Union und SPD dringend auf, die Interessen der Unternehmen in den Koalitionsverhandlungen stärker zu berücksichtigen. Deutschland stecke [...]

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Deutschland SPD
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nordbayern.de
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vor 24 Tagen
Liveticker: Hauptverhandlungsgruppe von Union und SPD setzt Gespräche am Mittwoch fort

Liveticker: Hauptverhandlungsgruppe von Union und SPD setzt Gespräche am Mittwoch fort

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen.

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SPD
Quelle:
nw.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen: ++ Juso-Chef kritisiert BAMF-Präsidenten: „Extrem befremdlich“ ++ Liveticker

Koalitionsverhandlungen: ++ Juso-Chef kritisiert BAMF-Präsidenten: „Extrem befremdlich“ ++ Liveticker

CDU-Verhandler Sebastian Lechner ist zuversichtlich, dass sich die Union bei den Gesprächen mit der SPD in der Migrationspolitik durchsetzen wird. Ministerpräs [...]

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SPD Sebastian Lechner
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen

„Völlige Rückkehr zu Hartz IV“: Die Abschaffung des Bürgergeldes hat verheerende Auswirkungen

Verstärkter Druck und strengere Strafen: Die Bürgergeld-Vorhaben von CDU und SPD intensivieren den Druck auf Arbeitslose – und erinnern an Hartz IV. Aber das h [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Völlige Rückkehr zu Hartz IV“: Die Abschaffung [...]
CDU SPD
Quelle:
fr.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen: ++ Juso-Chef kritisiert BAMF-Präsidenten – „Sollte dringend sein Rollenverständnis überdenken“ ++ Liveticker

Koalitionsverhandlungen: ++ Juso-Chef kritisiert BAMF-Präsidenten – „Sollte dringend sein Rollenverständnis überdenken“ ++ Liveticker

CDU-Verhandler Sebastian Lechner ist zuversichtlich, dass sich die Union bei den Gesprächen mit der SPD in der Migrationspolitik durchsetzen wird. Ministerpräs [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsverhandlungen: ++ Juso-Chef kritisier [...]
SPD Sebastian Lechner
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen

Rentenniveau soll konstant bleiben – bei kritischer Grenze droht GroKo-Streit

Beim Thema Rente existieren zwischen den Unionsparteien und der SPD noch offene Themen. Vor allem das Rentenniveau von 48 Prozent steht im Mittelpunkt. Wie ver [...]

Den ganzen Artikel lesen: Rentenniveau soll konstant bleiben – bei kritis [...]
SPD
Quelle:
hersfelder-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Ticketsteuer bei Flügen: Keine Senkung, sondern vollständige Abschaffung gefordert

Ticketsteuer bei Flügen: Keine Senkung, sondern vollständige Abschaffung gefordert

Während die Union und die SPD um einen Koalitionsvertrag ringen, zeigt sich der Luftfahrtverband von den bisherigen Ergebnissen enttäuscht. Er fordert eine deu [...]

Den ganzen Artikel lesen: Ticketsteuer bei Flügen: Keine Senkung, sondern [...]
SPD
Quelle:
epochtimes.de
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vor 24 Tagen
SPD-Ratsherr Holger Paulsen verlässt den Stadtrat Bersenbrück

SPD-Ratsherr Holger Paulsen verlässt den Stadtrat Bersenbrück

Holger Paulsen hat auf eigenen Wunsch seinen Sitz für die SPD im Bersenbrücker Stadtrat abgegeben. Nun widmet sich der Oldtimerfan neuen Projekten.

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Oldtimerfan Holger Paulsen Bersenbrück SPD
Quelle:
noz.de
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vor 24 Tagen
Polittalk im ZDF: Amthor redet Schulden-Kompromiss schön, da verliert Lanz die Fassung

Polittalk im ZDF: Amthor redet Schulden-Kompromiss schön, da verliert Lanz die Fassung

Als Philipp Amthor (CDU) am Dienstagabend bei „Markus Lanz“ die von Union und SPD geplante Neuverschuldung in Milliardenhöhe kleinredet, platzt es aus Lanz her [...]

Den ganzen Artikel lesen: Polittalk im ZDF: Amthor redet Schulden-Komprom [...]
ZDF Lanz Amthor CDU Philipp Amthor SPD Markus Lanz
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focus.de
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Härte ohne Grenzen: Bei der Debatte über Migrationspolitik brechen die Dämme

In der Debatte über Migration brechen nach der Bundestagswahl Dämme. Die SPD muss Merz in den Koalitionsverhandlungen entgegentreten.

Den ganzen Artikel lesen: Härte ohne Grenzen: Bei der Debatte über Migrat [...]
SPD Merz
Quelle:
fr.de
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vor 24 Tagen
Dominik Denner tritt aus der SPD aus – wie geht es jetzt im Alfelder Stadtrat weiter?

Dominik Denner tritt aus der SPD aus – wie geht es jetzt im Alfelder Stadtrat weiter?

Alfeld - Dominik Denner, Ortsvorsteher von Imsen-Wispenstein, der auch im Alfelder Stadtrat sitzt, kehrt der SPD den Rücken. Was sind die Gründe dafür, welche [...]

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Dominik Denner SPD Alfelder Alfeld
Quelle:
hildesheimer-allgemeine.de
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vor 24 Tagen
FOCUS-Briefing von Thomas Tuma: Migration und Kriminalität – der „Doppel-Wumms“ von Innenministerin Faeser

FOCUS-Briefing von Thomas Tuma: Migration und Kriminalität – der „Doppel-Wumms“ von Innenministerin Faeser

Wussten Sie, dass beim Thema Migration in Deutschland alles großartig läuft? Ich auch nicht. Aber die Immer-noch-Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat d [...]

Den ganzen Artikel lesen: FOCUS-Briefing von Thomas Tuma: Migration und K [...]
Deutschland Faeser Thomas Tuma SPD Nancy Faeser
Quelle:
focus.de
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vor 24 Tagen
Landtagswahl in Niedersachsen: Warum Olaf Lies für die CDU ein harter Gegner wird

Landtagswahl in Niedersachsen: Warum Olaf Lies für die CDU ein harter Gegner wird

Stephan Weil geht, Olaf Lies kommt: Mit dem Wechsel stellt die SPD auch die Weichen für die nächste Landtagswahl in Niedersachsen. Für den voraussichtlichen CD [...]

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Olaf Lies Niedersachsen Stephan Weil CDU SPD
Quelle:
haz.de
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vor 24 Tagen
Harter Lanz-Abend für Amthor: Sieht aus, als hätte die SPD die Union zum Frühstück verspeist

Harter Lanz-Abend für Amthor: "Sieht aus, als hätte die SPD die Union zum Frühstück verspeist"

In den Koalitionsverhandlungen wird nach wie vor hitzig über wichtige Themen wie die Migration und Wirtschaft diskutiert. Auch bei „Markus Lanz“ ging es am Die [...]

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SPD Markus Lanz Amthor
Quelle:
ksta.de
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vor 24 Tagen
Neue Regeln für Berliner Hundebesitzer: Schwarz-Rot plant Hundeführerschein für alle Rassen

Neue Regeln für Berliner Hundebesitzer: Schwarz-Rot plant Hundeführerschein für alle Rassen

Berlins CDU und SPD haben sich im Koalitionsvertrag festgelegt: Sie schaffen die Liste für gefährliche Hunderassen ab. Das hat Folgen für Halter.

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Schwarz-Rot CDU SPD Berlin
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 24 Tagen
SPD genervt von „Rechenschieber-Logik“: Amthor sieht Union im Koalitions-Poker 9:6 vorne

SPD genervt von „Rechenschieber-Logik“: Amthor sieht Union im Koalitions-Poker 9:6 vorne

CDU-Verhandler Philipp Amthor (32) sieht die Union bei den Koalitionsverhandlungen klar vorne. Seine aktuelle Zwischenbilanz: Union gegen SPD – 9:6. Denn...

Den ganzen Artikel lesen: SPD genervt von „Rechenschieber-Logik“: Amthor [...]
Philipp Amthor SPD Amthor
Quelle:
bild.de
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vor 24 Tagen

Früher in Rente: Drohen Rentnern höhere Einbußen wegen Merz? Abmachung mit SPD steht noch aus

Die Weiterentwicklung der Rente ist ein wichtiger Diskussionspunkt bei den Koalitionsverhandlungen. Wie sieht die Zukunft der abschlagsfreien Frührente aus? Er [...]

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SPD Merz
Quelle:
wlz-online.de
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vor 24 Tagen
Union und SPD verhandeln weiter

Union und SPD verhandeln weiter

In den schwarz-roten Koalitionsgesprächen gibt es wechselnde Formate: Fachteams, kleinere Kreise und die größere 19-er Runde. Differenzen zu klären ...

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SPD
Quelle:
pz-news.de
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vor 24 Tagen
Regierungsbildung Union und SPD verhandeln weiter

Regierungsbildung Union und SPD verhandeln weiter

In den schwarz-roten Koalitionsgesprächen gibt es wechselnde Formate: Fachteams, kleinere Kreise und die größere 19-er Runde. Differenzen zu klären sind noch e [...]

Den ganzen Artikel lesen: Regierungsbildung Union und SPD verhandeln weit [...]
SPD
Quelle:
pnp.de
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vor 24 Tagen
Elterngeld: Bekommen Familien bald mehr? Was Schwarz-Rot für Familien plant

Elterngeld: Bekommen Familien bald mehr? Was Schwarz-Rot für Familien plant

Wer nach den Plänen von Union und SPD bald mehr bekommen könnte – und in welcher Form ein Ampel-Projekt jetzt wieder auftaucht.

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Schwarz-Rot SPD
Quelle:
morgenpost.de
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vor 24 Tagen

SPD beharrt auf höheren Steuern für Topverdiener

Die SPD hält im Rahmen der Koalitionsverhandlungen mit der Union an ihrem Vorschlag fest, Spitzenverdiener stärker heranzuziehen, um die breite Mitte entlasten [...]

Den ganzen Artikel lesen: SPD beharrt auf höheren Steuern für Topverdiene [...]
SPD
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Vorstoß für Asylwende: Union unterstützt Asylvorstoß des BAMF-Chefs – AfD unterstellt ihm „Hilfsäußerungen“

Vorstoß für Asylwende: Union unterstützt Asylvorstoß des BAMF-Chefs – AfD unterstellt ihm „Hilfsäußerungen“

Nach seinem Vorstoß, das individuelle Asylrecht auszusetzen, zweifeln die linken Parteien an der Amtseignung von BAMF-Chef Sommer. Die Linke wirft der SPD vor, [...]

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Asylwend SPD AfD
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen von Union und SPD: In einem Bereich „geht es gut voran“ – woanders hakt es

Koalitionsverhandlungen von Union und SPD: In einem Bereich „geht es gut voran“ – woanders hakt es

CDU, CSU und SPD sind beim Thema Finanzen uneins. Gerüchte zu Personalfragen kursieren. News zu den Koalitionsverhandlungen.

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsverhandlungen von Union und SPD: In e [...]
CDU CSU SPD
Quelle:
lauterbacher-anzeiger.de
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vor 24 Tagen
Frühkindliche Bildung Neues Bremer Kita-Gesetz: Auch geänderte Fassung bleibt umstritten

Frühkindliche Bildung Neues Bremer Kita-Gesetz: Auch geänderte Fassung bleibt umstritten

Bei der Expertenanhörung zum neuen Kita-Gesetz prallten am Dienstag die Gegensätze aufeinander. Bildungssenatorin Aulepp (SPD) sieht die geänderte Fassung ...

Den ganzen Artikel lesen: Frühkindliche Bildung Neues Bremer Kita-Gesetz: [...]
Aulepp SPD
Quelle:
weser-kurier.de
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vor 24 Tagen
Grundstück am Bethlehem Anwohner gegen Bauprojekt in Papenburg: Bürgermeisterin sieht keinen Grund zur Sorge

Grundstück am Bethlehem Anwohner gegen Bauprojekt in Papenburg: Bürgermeisterin sieht keinen Grund zur Sorge

Gegen ein Vorhaben der Stadt Papenburg regt sich Anwohner-Widerstand. Bürgermeisterin Vanessa Gattung (SPD) hält die Sorgen jedoch für unbegründet.

Den ganzen Artikel lesen: Grundstück am Bethlehem Anwohner gegen Bauproje [...]
Papenburg Bethlehem Vanessa SPD
Quelle:
noz.de
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Krisen-Industrie: VDMA-Präsident fordert „echtes Standort-Upgrade“ – und kritisiert CDU und SPD

Krisen-Industrie: VDMA-Präsident fordert „echtes Standort-Upgrade“ – und kritisiert CDU und SPD

Die Maschinenbau-Industrie steckt tief in der Krise und kämpft mit Insolvenzen. Der Präsident des VDMA fordert klare Reformen – und zeigt sich von CDU und SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: Krisen-Industrie: VDMA-Präsident fordert „echte [...]
CDU SPD VDMA
Quelle:
kreis-anzeiger.de
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vor 24 Tagen
Cum-Ex-Skandal: Bundestag überprüft Spenden der Hamburger Warburg Bank an die SPD

Cum-Ex-Skandal: Bundestag überprüft Spenden der Hamburger Warburg Bank an die SPD

Wurde die Warburg Bank von der Hamburger Steuerverwaltung geschont, weil sie Geld an die SPD spendete? Dieser Verdacht steht seit Jahren im Raum. Bewiesen wurd [...]

Den ganzen Artikel lesen: Cum-Ex-Skandal: Bundestag überprüft Spenden der [...]
Warburg SPD Cum-Ex-Skandal
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Jan Krummer übernimmt Vorsitz der Elzacher SPD

Jan Krummer übernimmt Vorsitz der Elzacher SPD

Der SPD-Ortsverein Elzach wählt Jan Krummer zum neuen Vorsitzenden. Michael Meier zieht sich nach 13 Jahren zurück.

Den ganzen Artikel lesen: Jan Krummer übernimmt Vorsitz der Elzacher SPD
Michael Meier SPD Elzach Jan Krummer
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 24 Tagen
„Verschärft Notsituation“: Was die geplante Bürgergeld-Reform für Empfänger bedeutet

„Verschärft Notsituation“: Was die geplante Bürgergeld-Reform für Empfänger bedeutet

CDU und SPD wollen beim Bürgergeld härtere Sanktionen für Arbeitsverweigerer einführen. Doch das trifft oft die Falschen – und verschärft „Notsituationen“, so [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Verschärft Notsituation“: Was die geplante Bür [...]
CDU SPD
Quelle:
fuldaerzeitung.de
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Regierungsbildung Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Regierungsbildung Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Große Runden, Fachteams - und am Ende müssen vielleicht die Parteichefs doch die heikelsten Fragen klären. Die Verhandlungen für eine schwarz-rote Koalition ge [...]

Den ganzen Artikel lesen: Regierungsbildung Union und SPD beraten in klei [...]
SPD
Quelle:
pnp.de
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vor 24 Tagen
Politik Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Politik Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Große Runden, Fachteams - und am Ende müssen vielleicht die Parteichefs doch die heikelsten Fragen klären. Die Verhandlungen für eine schwarz-rote ...

Den ganzen Artikel lesen: Politik Union und SPD beraten in kleineren Grup [...]
SPD
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 24 Tagen
Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Union und SPD beraten in kleineren Gruppen

Große Runden, Fachteams - und am Ende müssen vielleicht die Parteichefs doch die heikelsten Fragen klären. Die Verhandlungen für eine schwarz-rote Koalition ge [...]

Den ganzen Artikel lesen: Union und SPD beraten in kleineren Gruppen
SPD
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Vorstoß für Asylwende: AfD wirft BAMF-Chef „Hilfsäußerungen“ für Union vor – Linke erhebt Vorwurf gegen SPD

Vorstoß für Asylwende: AfD wirft BAMF-Chef „Hilfsäußerungen“ für Union vor – Linke erhebt Vorwurf gegen SPD

Nach seinem Vorstoß, das individuelle Asylrecht auszusetzen, zweifeln die linken Parteien an der Amtseignung von BAMF-Chef Sommer. Die Linke wirft der SPD vor, [...]

Den ganzen Artikel lesen: Vorstoß für Asylwende: AfD wirft BAMF-Chef „Hil [...]
Asylwend SPD AfD
Quelle:
welt.de
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Belebung des Lübbecker Marktplatzes: Wohlfühl-Effekt durch Abendmarkt und Eisstock-Bahn

Belebung des Lübbecker Marktplatzes: Wohlfühl-Effekt durch Abendmarkt und Eisstock-Bahn

Philipp Knappmeyer (SPD) hat FDP, WL und LK Ideen für eine Innenstadt-Belebung vorgestellt. Zwei von ihnen wollen seine Bürgermeister-Kandidatur unterstützen.

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Philipp Knappmeyer FDP WL LK SPD Eisstock-Bahn
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nw.de
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vor 24 Tagen

„Ampel 2.0“ als Schreckgespenst – Bosbach warnt vor zu viel Entgegenkommen an die SPD

In Berlin ringen Union und SPD um eine Regierung. CDU-Politiker Bosbach fordert: Der Kurs der Union dürfe in Koalitionsgesprächen nicht verwässern.

Den ganzen Artikel lesen: „Ampel 2.0“ als Schreckgespenst – Bosbach warnt [...]
SPD Berlin Bosbach
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op-online.de
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vor 24 Tagen
Wahlplakate in Wilmersdorf beschmiert: Wurde der Mann von Russland angeheuert?

Wahlplakate in Wilmersdorf beschmiert: Wurde der Mann von Russland angeheuert?

Ein Mann soll im Auftrag Russlands Wahlplakate der SPD und Grünen beschädigt haben. Es wäre nicht die erste angebliche Sabotageaktion Russlands in Berlin.

Den ganzen Artikel lesen: Wahlplakate in Wilmersdorf beschmiert: Wurde de [...]
Berlin Wilmersdorf SPD Russland
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berliner-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Nach Untersuchungsausschuss in Hamburg: Olaf Scholz fehlte Erinnerung - nun überprüft Bundestag Warburg-Spenden an die SPD

Nach Untersuchungsausschuss in Hamburg: Olaf Scholz fehlte Erinnerung - nun überprüft Bundestag Warburg-Spenden an die SPD

Wurde die Warburg Bank von der Hamburger Finanzverwaltung geschont, weil sie Geld an die SPD spendete? Dieser Verdacht steht schon lange im Raum. Jetzt prüft s [...]

Den ganzen Artikel lesen: Nach Untersuchungsausschuss in Hamburg: Olaf Sc [...]
SPD Warburg Olaf Scholz Hamburg
Quelle:
focus.de
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vor 24 Tagen
Gute Vorsätze reichen nicht: Schwarz-Rot fehlt beim Klimaschutz der Plan

Gute Vorsätze reichen nicht: Schwarz-Rot fehlt beim Klimaschutz der Plan

Union und SPD wollen die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft stärken und uns Bürgern möglichst keine höheren Ausgaben zumuten. Eine zukunftsorientierte Klimapo [...]

Den ganzen Artikel lesen: Gute Vorsätze reichen nicht: Schwarz-Rot fehlt [...]
Vorsätz Schwarz-Rot SPD
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tagesspiegel.de
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Berliner Tageszeitung - Gewerkschaften richten Forderungskatalog an Union und SPD

Berliner Tageszeitung - Gewerkschaften richten Forderungskatalog an Union und SPD

Der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften haben sich mit einem Forderungskatalog an die potenziellen künftigen Koalitionspartner CDU, SP [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Gewerkschaften richten [...]
CDU SP SPD
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berlinertageszeitung.de
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vor 24 Tagen
Koalitionsverhandlungen: ++ CDU-Politiker: „Es ist völlig klar, dass die Zurückweisungen kommen werden“ ++ Liveticker

Koalitionsverhandlungen: ++ CDU-Politiker: „Es ist völlig klar, dass die Zurückweisungen kommen werden“ ++ Liveticker

CDU-Verhandler Sebastian Lechner ist zuversichtlich, dass sich die Union bei den Gesprächen mit der SPD in der Migrationspolitik durchsetzen wird. Ministerpräs [...]

Den ganzen Artikel lesen: Koalitionsverhandlungen: ++ CDU-Politiker: „Es [...]
SPD Sebastian Lechner
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welt.de
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vor 24 Tagen
„Der richtige Mann zur richtigen Zeit“: SPD nominiert Bürgermeister-Kandidaten für Waldkraiburg

„Der richtige Mann zur richtigen Zeit“: SPD nominiert Bürgermeister-Kandidaten für Waldkraiburg

Einstimmig hat die SPD Waldkraiburg bei ihrer Jahreshauptversammlung Wolfgang Rakowitz zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Das möchte er anpacken.

Den ganzen Artikel lesen: „Der richtige Mann zur richtigen Zeit“: SPD nom [...]
Wolfgang Rakowitz SPD Waldkraiburg
Quelle:
ovb-online.de
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vor 24 Tagen
Individuelles Asylrecht abschaffen? Dieser Vorstoß macht gar nichts besser

Individuelles Asylrecht abschaffen? Dieser Vorstoß macht gar nichts besser

Mitten in die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD platzt ein hoher Staatsbeamter mit einem radikalen Vorschlag: Hans-Eckhard Sommer, Präsident des

Den ganzen Artikel lesen: Individuelles Asylrecht abschaffen? Dieser Vors [...]
Hans-Eckhard Sommer SPD
Quelle:
mopo.de
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vor 24 Tagen
Ein Jahr Genderverbot in Bayern: Protest verpufft, Debatten lodern - Was hat der Beschluss bewirkt?

Ein Jahr Genderverbot in Bayern: Protest verpufft, Debatten lodern - Was hat der Beschluss bewirkt?

Ein Jahr nach dem Genderverbot in Bayern: Proteste sind verstummt, große Konsequenzen blieben aus. Kritik von SPD, Grünen und Gewerkschaften hält an.

Den ganzen Artikel lesen: Ein Jahr Genderverbot in Bayern: Protest verpuf [...]
SPD Bayern
Quelle:
merkur.de
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vor 24 Tagen
Diese Frau will Landtagskandidatin der SPD am Bodensee werden

Diese Frau will Landtagskandidatin der SPD am Bodensee werden

Die 47-Jährige will in den Landtag einziehen. Welche Themen ihr wichtig sind.

Den ganzen Artikel lesen: Diese Frau will Landtagskandidatin der SPD am B [...]
SPD Bodensee
Quelle:
schwaebische.de
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vor 24 Tagen
Weils Rückzug ist kein Rückzug auf Raten

Weils Rückzug ist kein Rückzug auf Raten

Stephan Weil macht mit seinem Rückzug klar Schiff. Wohl auch weil die SPD es von ihm erwartete, meint Michael Ahlers.

Den ganzen Artikel lesen: Weils Rückzug ist kein Rückzug auf Raten
Stephan Weil Michael Ahlers SPD
Quelle:
braunschweiger-zeitung.de
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vor 24 Tagen
Abwahl des Jugendstadtrats in Charlottenburg-Wilmersdorf beantragt: Wagner bestreitet die Vorwürfe von SPD, Linken und FDP

Abwahl des Jugendstadtrats in Charlottenburg-Wilmersdorf beantragt: Wagner bestreitet die Vorwürfe von SPD, Linken und FDP

Detlef Wagner hat seine Nebentätigkeit in einem Jüdischen Bildungswerk verschwiegen. Drei Fraktionen werfen dem CDU-Politiker die Bevorzugung des Trägers vor.

Den ganzen Artikel lesen: Abwahl des Jugendstadtrats in Charlottenburg-Wi [...]
FDP Charlottenburg-Wilmersdorf Detlef Wagner SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 24 Tagen

Berliner Tageszeitung - Niedersachsens Ministerpräsident Weil tritt ab - Minister Lies soll übernehmen

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) tritt im Mai nach rund zwölf Jahren ab und will sein Amt an Landeswirtschaftsminister Olaf Lies (ebenfalls [...]

Den ganzen Artikel lesen: Berliner Tageszeitung - Niedersachsens Minister [...]
Stephan Weil Olaf Lies Niedersachsen SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 24 Tagen
Entzug des passiven Wahlrechts: Droht Höcke dasselbe Schicksal wie Le Pen?

Entzug des passiven Wahlrechts: Droht Höcke dasselbe Schicksal wie Le Pen?

Union und SPD wollen den juristischen Umgang mit Volksverhetzung deutlich verschärfen. Es geht um die „Resilienzstärkung“ der Demokratie. Ein Ex-Verfassungsric [...]

Den ganzen Artikel lesen: Entzug des passiven Wahlrechts: Droht Höcke das [...]
Le Pen Höcke SPD
Quelle:
swp.de
Zeitstempel:
vor 24 Tagen
Brombeer-Koalition: Brombeer-Koalition: 100-Tage-Programm ohne Streit erfüllt

Brombeer-Koalition: Brombeer-Koalition: 100-Tage-Programm ohne Streit erfüllt

Erfurt (th) - Thüringens Koalitionsregierung aus CDU, BSW und SPD hat nach Ansicht von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) in den ersten 100 Tagen einen

Den ganzen Artikel lesen: Brombeer-Koalition: Brombeer-Koalition: 100-Tag [...]
BSW Mario Voigt Thüringen Erfurt CDU SPD
Quelle:
stern.de
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vor 24 Tagen
Neuregelung der Zuwanderung: Warum Faesers Zahlen nur die halbe Wahrheit erzählen

Neuregelung der Zuwanderung: Warum Faesers Zahlen nur die halbe Wahrheit erzählen

„Stark vorangekommen“: Nancy Faeser (SPD) attestiert sich in der Migrationspolitik Erfolge. Doch ihre Zahlen erzählen nicht die ganze Wahrheit. Und für viele B [...]

Den ganzen Artikel lesen: Neuregelung der Zuwanderung: Warum Faesers Zahl [...]
Faeser SPD Nancy Faeser
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Arbeitszeit-Pläne von Union und SPD gehen zulasten von Frauen

Arbeitszeit-Pläne von Union und SPD gehen zulasten von Frauen

Privates und Berufsleben sind oft kaum vereinbar. Die Ideen von Union und SPD könnten es sogar noch schlimmer machen. Ein Kommentar.

Den ganzen Artikel lesen: Arbeitszeit-Pläne von Union und SPD gehen zulas [...]
SPD
Quelle:
fr.de
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vor 24 Tagen
Sozialdemokraten wählten neuen Vorstand

Sozialdemokraten wählten neuen Vorstand

Sascha Krüger folgt Mike Schirrmeister im Ehrenamt des Vorsitzendem der SPD Norduckermark.

Den ganzen Artikel lesen: Sozialdemokraten wählten neuen Vorstand
Mike Schirrmeister SPD Norduckermark Sascha Krüger
Quelle:
nordkurier.de
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vor 24 Tagen
BSW-Anfrage: Ermittlungen wegen Spenden der Warburg-Bank an Hamburger SPD

BSW-Anfrage: Ermittlungen wegen Spenden der Warburg-Bank an Hamburger SPD

Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird immer wieder mit dem Cum-Ex-Skandal in Verbindung gebracht. Nun werden Spenden der Warburg-Bank an die Hamburger SPD [...]

Den ganzen Artikel lesen: BSW-Anfrage: Ermittlungen wegen Spenden der War [...]
SPD Olaf Scholz Cum-Ex-Skandal
Quelle:
berliner-zeitung.de
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Analyse: Die ultimative Boom-Formel: So kann Merz den Deutschland-Turbo zünden

Analyse: Die ultimative Boom-Formel: So kann Merz den Deutschland-Turbo zünden

Während Union und SPD um den Koalitionsvertrag feilschen, befindet sich Deutschlands Wirtschaft weiter im Sinkflug. Für eine erfolgreiche Kanzlerschaft sollte [...]

Den ganzen Artikel lesen: Analyse: Die ultimative Boom-Formel: So kann Me [...]
Deutschland-Turbo Deutschland SPD Merz
Quelle:
focus.de
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vor 24 Tagen
Niedersachsen: Stephan Weil erweist der SPD mit seinem Rückzug den letzten Dienst

Niedersachsen: Stephan Weil erweist der SPD mit seinem Rückzug den letzten Dienst

Als Ministerpräsident hat Stephan Weil sein Bundesland souverän regiert. Über die Kunst des geordneten Abgangs.

Den ganzen Artikel lesen: Niedersachsen: Stephan Weil erweist der SPD mit [...]
Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 24 Tagen
Bundestagswahl: Verdacht auf Einflussnahme – Plakatbeschmierer könnte von Russland angeheuert worden sein

Bundestagswahl: Verdacht auf Einflussnahme – Plakatbeschmierer könnte von Russland angeheuert worden sein

Im Februar erwischte die Berliner Polizei einen Mann beim Beschmieren von Wahlplakaten. Er hatte einen Zettel mit Parolen gegen SPD und Grüne dabei. Nun gehen [...]

Den ganzen Artikel lesen: Bundestagswahl: Verdacht auf Einflussnahme – Pl [...]
SPD Russland
Quelle:
spiegel.de
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vor 24 Tagen
So trickst Schwarz-Rot bei der Grundsicherung: Plan zur Kürzung des Regelsatzes

So trickst Schwarz-Rot bei der Grundsicherung: Plan zur Kürzung des Regelsatzes

Die "Neue Grundsicherung" von SPD und Union droht den Regelsatz faktisch zu kürzen. Es drohen Kaufkraftverlust, warnt eine Insiderin.

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Schwarz-Rot SPD
Quelle:
derwesten.de
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vor 24 Tagen
CDU, CSU, SPD und die Posten für Minister: Wer wird was in der künftigen Bundesregierung?

CDU, CSU, SPD und die Posten für Minister: Wer wird was in der künftigen Bundesregierung?

Noch während der Koalitionsvertrag verhandelt wird, zerbricht sich halb Berlin den Kopf über das künftige Regierungspersonal. Einige Namen scheinen bereits ges [...]

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Regierungspersonal CSU Berlin CDU SPD
Quelle:
swp.de
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vor 24 Tagen
„Deutschland-Ticket muss bleiben“: Verkehrswende-Bündnis fordert dauerhafte Fortführung

„Deutschland-Ticket muss bleiben“: Verkehrswende-Bündnis fordert dauerhafte Fortführung

Die geplante Koalition aus Union und SPD will das Deutschlandticket beibehalten, plant jedoch eine Preiserhöhung ab 2027. Eine Umfrage zeigt, wie wichtig das T [...]

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Verkehrswende-Bündnis SPD
Quelle:
fr.de
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vor 24 Tagen
Stephan Weil: „Ich leide unter Schlafstörungen“ – So begründet der SPD-Politiker seinen Rückzug

Stephan Weil: „Ich leide unter Schlafstörungen“ – So begründet der SPD-Politiker seinen Rückzug

Die SPD in Niedersachsen steht vor einer Zäsur: Der langjährige Ministerpräsident Stephan Weil kündigt seinen Rücktritt an. Nachfolger soll Wirtschaftsminister [...]

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Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Liveticker: Union und SPD verhandeln in Kleingruppen über mögliche Koalition

Liveticker: Union und SPD verhandeln in Kleingruppen über mögliche Koalition

Nach der Bundestagswahl schreiten die Verhandlungen über eine neue Regierung ungewöhnlich schnell voran. Lesen Sie hier dazu alle aktuellen Entwicklungen.

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SPD
Quelle:
nw.de
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vor 24 Tagen
Vorzeitige Amtsaufgabe: Weils Rückzug dient nur seiner SPD – nicht dem Land

Vorzeitige Amtsaufgabe: Weils Rückzug dient nur seiner SPD – nicht dem Land

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) legt sein Amt vorzeitig nieder – statt bis 2027 weiterzuregieren. Schlagende Gründe dafür liefert er nicht. Vi [...]

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Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Deniz Yücel zur Meinungsfreiheit: „Verwendung der Formel ‚Hass und Hetze‘ hat uns geschadet“

Deniz Yücel zur Meinungsfreiheit: „Verwendung der Formel ‚Hass und Hetze‘ hat uns geschadet“

Deniz Yücel und der PEN-Berlin schreiben gegen die Pläne von CDU / SPD und deren Ideen zur Meinungsfreiheit durch neue Gesetze. Ein Kommentar.

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CDU Deniz Yücel SPD PEN-Berlin
Quelle:
berliner-zeitung.de
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vor 24 Tagen

Merz liefert nicht: Weitere Deindustrialisierung wird von Wirtschaftsverbänden prognostiziert

Die Ergebnisse der Gespräche zwischen CDU, CSU und SPD senden nicht das erwartete Signal an die deutsche Wirtschaft. Mutigere Reformen werden von den Verbänden [...]

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SPD CDU CSU Merz
Quelle:
schwaebische-post.de
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vor 24 Tagen
Migration: ++ Mütterrente und Rentenniveau – Union und SPD nicht bereit, teure Wahlversprechen aufzugeben ++ Liveticker

Migration: ++ Mütterrente und Rentenniveau – Union und SPD nicht bereit, teure Wahlversprechen aufzugeben ++ Liveticker

Der Chef des BAMF hält es für falsch, am individuellen Asylrecht festzuhalten. Dagegen protestieren Politiker aus SPD, Linke und grüner Partei. Union und SPD l [...]

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BAMF SPD
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Migration: ++ „Ein, zwei Schippen obenauf“ – SPD-Mann Stegner wirbt für höhere Steuern für Gutverdiener ++ Liveticker

Migration: ++ „Ein, zwei Schippen obenauf“ – SPD-Mann Stegner wirbt für höhere Steuern für Gutverdiener ++ Liveticker

Chef des BAMF hält es für falsch, am individuellen Asylrecht festzuhalten. Dagegen protestieren Politiker aus SPD, Linke und grüner Partei. SPD-Politiker Stegn [...]

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BAMF SPD Stegner
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen

Berliner Tageszeitung - Union und SPD beharren öffentlich auf Umsetzung kostspieliger Wahlversprechen

Union und SPD führen ihre Koalitionsgespräche in vertraulichem Rahmen fort - lassen öffentlich aber weiterhin keine Bereitschaft erkennen, auf kostspielige Wah [...]

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Wah SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 24 Tagen
Niedersachsen: „Ich leide an Schlafstörungen“ – Weil über seinen Rückzug als Ministerpräsident

Niedersachsen: „Ich leide an Schlafstörungen“ – Weil über seinen Rückzug als Ministerpräsident

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zieht sich im Mai von seinem Amt zurück. Als Gründe führte er sein Alter und Schlafstörungen an. „Ich [...]

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Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
welt.de
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vor 24 Tagen
Union und SPD beharren öffentlich auf Umsetzung kostspieliger Wahlversprechen

Union und SPD beharren öffentlich auf Umsetzung kostspieliger Wahlversprechen

Union und SPD führen ihre Koalitionsgespräche in vertraulichem Rahmen fort - lassen öffentlich aber weiterhin keine Bereitschaft erkennen, auf kostspielige

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SPD
Quelle:
stern.de
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vor 25 Tagen

Livestream +++ Faeser lobt eigene Migrationsbilanz und stellt sich gegen Unions-Forderung

Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zieht Bilanz zur Migrationspolitik der Regierung. Die Bundespolizeigewerkschaft forderte jüngst [...]

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Livestream Faeser SPD Nancy Faeser
Quelle:
welt.de
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vor 25 Tagen
Das Mai-Fest der SPD Efringen-Kirchen fällt aus, der Bring- und Hol-Tag findet statt

Das Mai-Fest der SPD Efringen-Kirchen fällt aus, der Bring- und Hol-Tag findet statt

Der SPD-Ortsverein Efringen-Kirchen blickt auf ein intensives Wahljahr zurück. Erfreut ist man über den überparteilichen Kulturstammtisch. Das Fest am 1. Mai h [...]

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SPD Efringen-Kirchen
Quelle:
badische-zeitung.de
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vor 25 Tagen
MV-Arbeitgeberpräsident warnt: „Mindestlohn von 15 Euro wird Arbeitsplätze kosten“

MV-Arbeitgeberpräsident warnt: „Mindestlohn von 15 Euro wird Arbeitsplätze kosten“

Union und SPD ringen bei Verhandlungen über eine neue Bundesregierung auch um die Wirtschaftspolitik. Die Unternehmer in MV wissen, was sie nicht wollen und ge [...]

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SPD
Quelle:
nordkurier.de
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vor 25 Tagen

Livestream +++ WELT Spezial – Faeser lobt eigene Migrationsbilanz und stellt sich gegen Unions-Forderung

Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zieht Bilanz zur Migrationspolitik der Regierung. Die Bundespolizeigewerkschaft forderte jüngst [...]

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WELT Faeser Livestream SPD Nancy Faeser
Quelle:
welt.de
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vor 25 Tagen
MV-Arbeitgeberpräsident: „Mindestlohn von 15 Euro wird Arbeitsplätze kosten“

MV-Arbeitgeberpräsident: „Mindestlohn von 15 Euro wird Arbeitsplätze kosten“

Union und SPD ringen bei Verhandlungen über eine neue Bundesregierung auch um die Wirtschaftspolitik. Die Unternehmer in MV wissen, was sie nicht wollen und ge [...]

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SPD
Quelle:
nordkurier.de
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vor 25 Tagen
Umfrage-Schock für die Union – CDU/CSU nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD

Umfrage-Schock für die Union – CDU/CSU nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD

Während die Union Schuldenpakete schnürt und über eine Koalition mit der SPD verhandelt, schmilzt ihr Vorsprung in der Wählergunst dahin: In einer aktuellen Um [...]

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SPD Schuldenpaket AfD
Quelle:
welt.de
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vor 25 Tagen
Koalitionsverhandlungen - Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Koalitionsverhandlungen - Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Koalitionsverhandlungen : Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

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SPD
Quelle:
sueddeutsche.de
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vor 25 Tagen
Politik Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Politik Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Erst große Runden, dann Fachteams, am Ende müssen vielleicht die Parteichefs die großen Fragen unter sich klären: Bei den Koalitionsverhandlungen ist ...

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SPD
Quelle:
rheinpfalz.de
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vor 25 Tagen
Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Union und SPD verhandeln zunächst in Kleingruppen

Erst große Runden, dann Fachteams, am Ende müssen vielleicht die Parteichefs die großen Fragen unter sich klären: Bei den Koalitionsverhandlungen ist noch kein [...]

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SPD
Quelle:
tz.de
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vor 25 Tagen
Weniger Asylgesuche Innenministerin Faeser zieht positive Bilanz zu ihrer Migrationspolitik

Weniger Asylgesuche Innenministerin Faeser zieht positive Bilanz zu ihrer Migrationspolitik

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Migrationspolitik der scheidenden Regierung verteidigt – und stellt sich selbst dam ...

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Faeser SPD Nancy Faeser
Quelle:
donaukurier.de
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vor 25 Tagen
Koalitionsverhandlungen: Söder erwartet „Woche der Wahrheit“ – Gerücht um Lauterbach-Nachfolge

Koalitionsverhandlungen: Söder erwartet „Woche der Wahrheit“ – Gerücht um Lauterbach-Nachfolge

CDU, CSU und SPD sind beim Thema Finanzen uneins. Gerüchte zu Personalfragen kursieren. News zu den Koalitionsverhandlungen.

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SPD CDU CSU
Quelle:
op-online.de
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vor 25 Tagen

Gutachten klärt größte Streitfrage: Was Tempolimit dem Klima wirklich bringt

Tempolimit 130 auf der Autobahn? Die uralte politische Streitfrage taucht nun wieder in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD wieder auf. In einem [...]

Den ganzen Artikel lesen: Gutachten klärt größte Streitfrage: Was Tempoli [...]
SPD
Quelle:
focus.de
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vor 25 Tagen
Fragen und Antworten zur Verwaltungsreform: Wie sie abläuft und was sie den Berlinern bringt

Fragen und Antworten zur Verwaltungsreform: Wie sie abläuft und was sie den Berlinern bringt

Die Reform der Berliner Verwaltung ist das wichtigste Projekt von CDU und SPD. Wir erklären, worum es geht und wie Berlin profitieren könnte.

Den ganzen Artikel lesen: Fragen und Antworten zur Verwaltungsreform: Wie [...]
CDU SPD Berlin
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 25 Tagen
Für das Areal in Odenthal-Höffe gibt es unterschiedliche Pläne

Für das Areal in Odenthal-Höffe gibt es unterschiedliche Pläne

Die SPD möchte hier Gewerbe ansiedeln, die Verwaltung rät ab. Die Grünen wollen Tiny-Häuser für Geflüchtete.

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Odenthal-Höff SPD
Quelle:
ksta.de
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vor 25 Tagen
Ausweitung der Mütterrente: Was für Rentnerinnen gilt – und was sich ändern soll

Ausweitung der Mütterrente: Was für Rentnerinnen gilt – und was sich ändern soll

Union und SPD wollen die Mütterrente ausweiten. Wer bekommt die Zahlung jetzt schon und worauf müssen Betroffene achten? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

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SPD
Quelle:
tagesspiegel.de
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vor 25 Tagen

„Gruß aus der Vergangenheit“: DANK kritisiert Präventionsideen von Union und SPD

Die Koalitionäre in spe hätten offensichtlich kein Interesse, nichtübertragbare Krankheiten zu bekämpfen und auch die Industrie in die Pflicht zu nehmen, monie [...]

Den ganzen Artikel lesen: „Gruß aus der Vergangenheit“: DANK kritisiert P [...]
Präventionsideen SPD
Quelle:
aerztezeitung.de
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vor 25 Tagen

Livestream +++ „Das Asylrecht steht nicht zur Disposition“ – Faeser reagiert auf Kritik des Bamf-Chefs

Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zieht Bilanz zur Migrationspolitik der Regierung. Die Bundespolizeigewerkschaft forderte jüngst [...]

Den ganzen Artikel lesen: Livestream +++ „Das Asylrecht steht nicht zur D [...]
Faeser Livestream SPD Nancy Faeser
Quelle:
welt.de
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vor 25 Tagen
Berliner Tageszeitung - Faeser verteidigt Bilanz ihrer Migrationspolitik - weniger Asylgesuche

Berliner Tageszeitung - Faeser verteidigt Bilanz ihrer Migrationspolitik - weniger Asylgesuche

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Migrationspolitik der scheidenden Regierung verteidigt. "Unser Ziel war es, die Zuwanderung von Arbeits- und F [...]

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Faeser SPD Nancy Faeser
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 25 Tagen

Umfrage vom Bündnis Sozialverträgliche Mobilitätswende zum Deutschlandticket: Klare Mehrheit für Fortführung und Ausbau

Hannover (ots) - Das Bekenntnis zum Deutschlandticket durch die sich abzeichnende Koalition aus Union und SPD ist ein wichtiges Signal für eine bezahlbare und [...]

Den ganzen Artikel lesen: Umfrage vom Bündnis Sozialverträgliche Mobilitä [...]
SPD Hannover
Quelle:
presseportal.de
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vor 25 Tagen
Berliner Tageszeitung - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kündigt Rückzug für Mai an

Berliner Tageszeitung - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kündigt Rückzug für Mai an

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will im Mai von seinem Amt zurücktreten. Das kündigte Weil nach Angaben aus Parteikreisen am Dienstag auf e [...]

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Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
berlinertageszeitung.de
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vor 25 Tagen
SPD Olaf Lies soll Niedersachsens Ministerpräsident werden

SPD Olaf Lies soll Niedersachsens Ministerpräsident werden

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies soll nach dem Rückzug von Stephan Weil neuer Ministerpräsident und SPD-Landeschef werde ...

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Olaf Lies Niedersachsen SPD Stephan
Quelle:
pnp.de
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vor 25 Tagen
Maulwurf-Eklat im Lüneburger Rat: SPD fordert Entschuldigung von der Oberbürgermeisterin

Maulwurf-Eklat im Lüneburger Rat: SPD fordert Entschuldigung von der Oberbürgermeisterin

„Ein klarer Tabubruch“: Ortsvorstand kritisiert das Vorgehen von OB Claudia Kalisch in der jüngsten Ratssitzung. SPD-Mitglied sei vor der Öffentlichkeit als Ge [...]

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Claudia Kalisch SPD
Quelle:
landeszeitung.de
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Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt vorzeitigen Rückzug an

Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt vorzeitigen Rückzug an

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will sich im Mai aus dem Amt zurückziehen. Damit enden lang anhaltende Spekulationen. Der Favorit für die Amtsnachfolge ko [...]

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Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
nwzonline.de
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SPD Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt Rückzug an

SPD Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt Rückzug an

Niedersachsens langjähriger Ministerpräsident Stephan Weil zieht sich zurück. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird ...

Den ganzen Artikel lesen: SPD Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündi [...]
Stephan Weil Niedersachsen SPD
Quelle:
pnp.de
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